Kanzler Merz und die Kriegs-Nebenrolle

Es ist wieder Krieg – beziehungsweise eine neue Kriegsphase eines lange schwelenden alten Krieges – und der deutsche Kanzler möchte darin selbstverständlich eine wichtige politische Rolle spielen. Er scheint zu glauben, er könne dem deutschen Publikum immer noch erfolgreich vorspielen, dass ihm mehr zustünde, als eine Nebenrolle. Vielleicht sagt ihm niemand, dass es kaum anerkennend gemeint ist, wenn die Bürger über ihren „Außenkanzler“ spotten. Möglicherweise ignoriert er, dass das alte Spiel, innenpolitisches Scheitern durch große internationale Auftritte zu kaschieren, in seinem Fall längst durchschaut ist und nicht mehr funktioniert. Es ist ein wenig wie mit Kindern, die längst wissen, dass es keinen Weihnachtsmann gibt: Tritt er dennoch auf, dann wird es entweder eine eher folkloristisch-fröhliche Aufführung oder eine leicht peinliche.

Der Kanzler hat sich aktuell augenscheinlich für die zweite Variante entschieden. So sah es zumindest aus, als er am Sonntag bedeutungsschwanger vor die Kameras trat, um von der Sitzung des von ihm einberufenen Nationalen Sicherheitsrats zu berichten. So wie er auftrat wollte er suggerieren, dass dieses Gremium gerade mit am großen politischen Rad des Weltgeschehens gedreht hätte. Dabei haben die meisten Menschen außerhalb des Berliner Regierungsviertels wahrscheinlich nicht einmal mitbekommen, dass dieses Gremium zusammentrat.

Nun kann ein Gremium, das in der öffentlichen Wahrnehmung kaum eine Rolle spielt, selbstverständlich trotzdem ungemein wichtig sein und wegweisende Entscheidungen treffen. Der Auftritt von Friedrich Merz erinnerte allerdings ein wenig an einen aufgeregten Schüler, der seiner Familie überraschend gute Schulnoten präsentieren will.

Das kann ein Politiker selbstverständlich tun, aber sind die Fragen von Krieg und Frieden dafür nicht ein wenig zu ernst? Immerhin, Merzens Trumpfkarte im Spiel der Wichtigkeitsdarstellung war seine anstehende Reise zu Donald Trump nach Washington. Heute Nachmittag um 16 Uhr will der Kanzler zu seiner Reise aufbrechen, um morgen dann den US-Präsidenten im Weißen Haus zu besuchen. Am Sonntag war es Merz ganz wichtig zu betonen, dass er der erste Regierungschef sei, den Trump seit den Angriffen der USA und Israels auf den Iran persönlich zum Gespräch empfängt. Hofft er - wenn er das so betont - die Zuhörer würden glauben, dass Donald Trump den deutschen Bundeskanzler bittet, ihn in Fragen des Iran-Kriegs zu beraten?

Weltspitze im Erkennen von Dilemmata

Es dürfte den US-Präsidenten beispielsweise wohl kaum interessieren, ob die deutsche Regierung die Luftangriffe auf den Iran, einschließlich der gezielten Schläge gegen die Führung des Mullah-Regimes, für völkerrechtlich gerechtfertigt hält. Aber diese Frage habe die Bundesregierung „ausführlich diskutiert“, ließ Merz die Presse am Sonntag im Kanzleramt nach dem Treffen des Nationalen Sicherheitsrats wissen. So erfahren wir immerhin, dass „Deutschland“ ein „Dilemma“ erkenne, weil in den vergangenen Jahrzehnten mit völkerrechtlichen Schritten nichts gegen die Führung in Teheran erreicht worden sei. Es wäre deshalb jetzt auch nicht der Zeitpunkt, „unsere Partner und Verbündeten zu belehren“.

Dass Deutschland im Erkennen von Dilemmata, die das Land am Handeln hindern, während andere dennoch handeln, immer noch Weltspitze ist, hätte niemand bezweifelt. Aber dass eine deutsche Bundesregierung sich entscheidet, andere nicht zu belehren, verdient schon eine gewisse Anerkennung. Das ist wahrlich nicht selbstverständlich.

Friedrich Merz möchte bekanntlich gern, wo immer es sich anbietet, den „Außenkanzler“ geben, der gefragt ist, die Weltprobleme zu lösen. Doch der Nationale Sicherheitsrat musste sich auch mit den praktischen innenpolitischen Auswirkungen des Kriegs im Iran beschäftigen. Hinter der Floskel, die Bundesregierung tue „alles, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten“, vor allem beim „Schutz jüdischer, israelischer und amerikanischer Einrichtungen“, verbirgt sich schließlich ein im letzten Jahrzehnt immens angewachsenes Problem. Die deutsche Zuwanderungspolitik hat dafür gesorgt, dass die Zahl derer, die bereit sind, mit Gewalttaten und Anschlägen in Deutschland auf Konflikte in ihren Herkunftsregionen zu reagieren, enorm zugenommen hat. Doch das gehört eher zu jenen Problemen, vor denen Merz lieber auf die Weltbühne flüchtet.

Da traf es sich gut, dass er sich mit den ebenfalls innenpolitisch schwer angeschlagenen Regierungs-Kollegen aus Paris und London mit einem gemeinsamen Appell zur Kriegslage in und um den Iran äußern konnte. Dass jetzt Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Mullahs zu einem Stopp von Raketenangriffen auf Länder im Nahen Osten aufgefordert haben, dürfte keinen der unmittelbar Kriegsbeteiligten in irgendeiner Weise beeindrucken. Ebensowenig Sätze wie: „Wir werden die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Interessen und die unserer Verbündeten in der Region zu verteidigen. Dies kann potenziell auch, falls notwendig, das Ermöglichen von verhältnismäßigen militärischen Defensivmaßnahmen einschließen, um die Fähigkeit des Iran, Raketen und Drohnen abzufeuern, an der Quelle zu zerstören.“ Briten und Franzosen haben immerhin militärisch noch etwas aufzubieten. Britanniens Premier Keir Starmer beispielsweise habe den USA erlaubt, britische Stützpunkte für Schläge gegen Irans Raketen-Anlagen zu nutzen, hieß es in Medienberichten.

Nahe liegende Aufgabe

Es hatte ja zuvor auch kleinere Angriffe auf Stützpunkte westlicher Truppen gegeben: Eine Drohne erreichte die britische Militärbasis auf Zypern. Militärstützpunkte in Jordanien und dem Irak, auf denen auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind, gerieten ebenfalls unter Beschuss.

Werden nun nach der gemeinsamen Erklärung von Macron, Merz und Starmer die drei Staaten auch militärisch handeln? Über die Antwort von deutscher Seite berichtet das Handelsblatt:

„Aus deutschen Regierungskreisen hieß es zur Erläuterung, es gehe darum, ‚dass wir uns das Recht vorbehalten, unsere Soldaten in der Region zu schützen, falls sie angegriffen werden. Dieses Recht zur Selbstverteidigung nehmen die Soldaten der Bundeswehr wahr.‘“

Das klingt natürlich ungemein beeindruckend. Wird sich deutsche Weltpolitik auch in diesem Krieg in solchem Wortgeklingel und später der Übernahme der einen oder anderen Rechnung erschöpfen? Nicht ganz: Immerhin wurde Berlin zum sicheren Parkplatz für einen israelischen Regierungsflieger auserkoren, damit der den Krieg unbeschadet übersteht.

Derweil gibt es keine Heimkehr für die tausenden deutschen Urlauber die in den Golfstaaten gestrandet sind. Der Flugverkehr ist eingestellt. Sich um diese vom Krieg betroffenen Landsleute zu kümmern, wäre eine nahe liegende Aufgabe für die Regierenden. Der Kanzler sagte am Sonntag, dass die Regierung Vorkehrungen getroffen hätte, um die Betroffenen „bestmöglich zu unterstützen“. Das Auswärtige Amt stehe bereit.

Insbesondere die Passagiere festsitzender Kreuzfahrtschiffe appellieren an die deutsche Regierung: „Wir möchten so schnell wie möglich nach Hause. Wir sitzen in Doha fest. Helft uns, holt uns zurück nach Deutschland.“ Sie beklagen, dass sie nicht nur das Schiff nicht verlassen dürfen, sondern sich möglichst auch nur im Schiffsinneren aufhalten sollen.

Pech gehabt?

Außenminister Johann Wadephul hatte mehrfach betont, dass man eine militärische Evakuierung wegen der gesperrten Lufträume nicht machen könne. Bild berichtet von einem bemerkenswerten Dialog des Bundesaußenministers mit dem Bundestagsvizepräsidenten Omid Nouripour zu diesem Thema bei Caren Miosga in der ARD:

„Wadephul betont sachlich: ‚Zunächst möchte ich noch einmal festhalten: Es sind die Reiseverkehrsunternehmen dafür verantwortlich, auch den Rücktransport zu ermöglichen. Zum jetzigen Zeitpunkt muss man versuchen, auf dem Landweg ein Nachbarland zu erreichen, wo noch geflogen wird.‘

Miosgas prompte Zusammenfassung: ‚Ein Stück weit sind die auch für sich selbst verantwortlich, wenn ich Sie recht verstehe. Sie haben eine Warnung ausgesprochen, und wer dann da hinfährt – bitte schön!‘ – Wadephul jetzt doch etwas empathischer: ‚Naja, in der Tat, es war nicht ganz unbekannt, dass das gefährlich werden könnte. Es sind aber auch viele gestrandet, die zwischengelandet sind. Ich will hier natürlich keine Vorwürfe erheben. Jetzt helfen wir, und wir sind ganz guten Mutes, dass wir doch die Möglichkeit haben, in den nächsten Tagen viele davon nach Hause zu bringen.‘ Bundestagsvize Omid Nouripour hatte schon die ganze Zeit über empört den Kopf geschüttelt. Jetzt brach es aus ihm heraus: „Sie haben als Bundesregierung einen Eid geschworen, diesen Leuten auch in einer solchen Situation zu helfen!’, wetterte er los. ‚Und da hilft es nicht, viermal zu sagen: Ich habe euch doch gewarnt! Pech gehabt!‘“

Wahrscheinlich bildet dieser Dialog Deutschlands Bedeutung in diesem Krieg zutreffender ab, als die Textbausteine des Kanzlers. Der will dennoch seine Kriegs-Nebenrolle spielen, auch wenn ihm immer weniger Bürger glauben, dass er einen wirklich nennenswerten Einfluss auf das Weltgeschehen hätte.

Da kann man wohl derzeit nur noch hoffen, dass anderen der Sturz des Mullah-Regimes bald gelingt, bevor die noch einige der Verheerungen anrichten können, die sie für ihren Endkampf geplant hatten.