@M. Posselt: … „ Mit Herrn Merz als Bundeskanzler wird sich nichts ändern, vielleicht wird er auch der erste Kriegskanzler der Bundesrepublik, seine Rhetorik deutet jedenfalls darauf hin“ … Mit dem ersten Teil des Satzes mögen sie wohl recht haben. Aber der erste Kriegskanzler der Bundesrepublik war der Gasgerd.

@Klara Altmann: Ich weiß das. Stellen Sie sich mal vor ich hätte in den ganzen Jahren, die ich in der DDR gelebt habe, auch nur eine Minute das gelaubt, was die Aktuelle Kamera in ihrer Nachrichtensendung verkündet hat. Dann wäre ich ein glühender Anhänger der SED. Aber das habe ich, und mit mir Millionen DDR-Bürger, eben NICHT. Warum wohl? Weil jeder Mensch vom Schöpfer ein Gehirn bekommen hat, nur benutzen muss man es schon selbst. Und weil ich es benutzt habe, bin ich auch nicht diesen Geschwätz, welches ganz offensichtlich völlig fern der Realität war (konnte man an jeder Ecke selbst sehen), kein Wort geglaubt. Daher bin ich auch kein Anhänger der SED. Weil ich aber nun auch noch meinen Mund aufgemacht habe und die Misstände angesprochen habe, wurde ich jahrelang von zwei Stasi-Spitzeln observiert. Ich habe jede Menge persönliche Nachteile in Kauf nehmen müssen, aber ich habe mich nicht verbiegen lassen und kann wenigstens in den Spiegel schauen. Freilich kann ich mir dafür nichts kaufen, aber ich kenne keinen Neid. Jedoch kenne ich Charakterlosigkeit und das Kriechertum vieler Menschen. Allerdings habe ich es irgendwann satt die Bildungslücke von Idioten aufzufüllen. Gegen Dummheit gibt es keine Medizin. Wer nicht denken (hören) will, der muss eben fühlen. Schmerz kann auch heilsam sein. Anders geht es bei Vielen scheinbar nicht. Das ich und viele andere vernünftige Menschen dabei mit herunter gerissen werden ist wohl ein speziell deutsches Schicksal. Der Deutsche mag es halt extrem, normal geht anscheinend nicht. Dann macht mal, soll euer Wunsch in Erfüllung gehen. Mit Hurra in den Untergang, damit kennt sich der Deutsche ja aus.

Eine Partei wie die CDU, die weder Regierungspartei noch echte Opposition ist, schlingert von einem Extrem ins andere. Die meisten Stimmen, die die CDU derzeit bekommt, gehören eigentlich der AfD. Denn auf deren Grundsätzen hat die Union ihr Wahlprogramm aufgebaut. Was sie macht, ist Lug und Betrug. Ihr Handeln nach den Wahlen wird es beweisen. Die Stigmatisierung und Verteufelung der AfD durch die CDU und andere scheint derzeit noch stärker zu wirken als die Erkenntnis, dass die AfD eigentlich das Original ist, mit der eine Politikänderung zu machen wäre. Es ist schon ein Wunder. dass die AfD trotz der beispiellosen Hatz noch ein solches Ergebnis einfährt, das durch eine willkürliche und undemokratische Brandmauer zunichte gemacht wird. Der Wählerwille wird mit Füßen getreten. Der Crash, den Deutschland erleben wird, ist damit ein Werk der CDU.

“Aber wie lange hält das an, vor allem wenn sich die Partei immer noch scheut, sich der Verantwortung für die verantwortungslose Politik ihrer Kanzlerin Angela Merkel zu stellen?” ...... Die minutenlangen Ovationen der treudoofen Parteiknechte bei Merkels “nichts sagenden Schwurbel- Reden” ist ja wohl der beste Beweis dafür, dass da schon eine satte Mehrheit hinter der Politik der quasi “Vergötterten” stand! Nun zu suggerieren, nichts damit zu tun gehabt zu haben, ist typisch für die Verkommenheit dieser Partei! Was ganz früher mal als christliche und demokratische Attribution mit dem Namen nach außen getragen werden sollte, ist heute durch ökofaschistische, grüne, rote oder z.T. auch linke, ideologische Beliebigkeit ersetzt worden. Merz und Söder stehen - im Gegensatz zu ihrem Selbstbild - als Protagonisten dieser unsäglichen Verwandlung in vorderster Reihe! Die Aussicht, von solchen “Low Performern” regiert zu werden, passt zum Selbstzerstörungswahn derzeitiger Deutschlandpolitik!  MfG

@Frau Altmann: Mit Maaßen kann ich nichts (mehr) anfangen. Selbst wenn man das Kesseltreiben, die Arbeit der Stasi, die Hetze, das Totschweigen der WU durch die Medien, die verbreiteten Lügen und die Einschüchterungen in Rechnung stellt: Misserfolg macht trotzdem unsexy. Dass diese konservative Bewegung – anders als die AfD – bisher keinen Millimeter gesehen hat, muss auch Gründe haben, die mit Herrn Maaßen selbst zu tun haben…

**** Fritz der Angstlose,  hat sich längst zum Kanzler geblackrockt als Söder noch den totalen Corrrrrona Söd… (ohne f am Schluss!) gab, wohl, um sich über diese Art der “Profilierung” ganz nach oben zu “schmutzeln”.  Genützt hat’s - zumindest vorerst - trotzdem nix.  Oder, wie sein einstiger Chef vielleicht sagen würde:  “Diejenigen, die entscheiden, aber nicht zur Wahl stehen”, haben sich für einen anderen entschieden. Noch dazu kommt der aus dem eigenen Stall, da weiß man, was man hat!  Vielleicht aber hat Söder auch - im Gegensatz zu Fritz dem Angstlosen -  ANGST vor einem Atomkrieg und fiel deshalb aus dem Rennen.  Man kann schließlich kein Omelett backen, ohne dabei Eier zu zerschlagen.  Das US-Verteidigungsministerium hat jedenfalls schon Mal ein Projekt in Höhe von 34 Millionen Dollar ausgeschrieben, in dem es um die genaue Erforschung des Schadens für Europa und die Welt geht, wenn in ersterem ein Atomkrieg geführt- bzw. der europäische Kontinent zum nuklearen Schlachtfeld wird.  “Vor allem an die Folgen für Agrar-und Landwirtschaft sowie für die Umwelt ist man interessiert.”  Ich nehme an, um uns - im Falle des Falles - entsprechend beizustehen, wie ich doch wohl hoffentlich annehmen darf ...      ****

Was in unserer Gesellschaft aus meiner Sicht falsch läuft, ist das Verständnis darüber, wer der Souverän ist und wie sich eine Kultur entwickelt. Gesetze und Politik sind immer nur ein Spiegel, ein Ausdruck einer Gesellschaft.  Ein aktuelles Beispiel aus Österreich: >>>>> “ÖVP verabschiedet sich vom biologischen Geschlechtsbegriff – Nationalrat beschließt neue Definition in Dienstrechtsnovelle.” <<<<< Zitat: “Das Zitat „Gesetze sind nur die in Form gebrachte stille Übereinkunft einer Gesellschaft“ wird häufig dem französischen Philosophen Jean-Jacques Rousseau zugeschrieben. Rousseau war ein bedeutender Denker der Aufklärung und befasste sich in seinen Werken intensiv mit dem Konzept des Gesellschaftsvertrags und der Rolle von Gesetzen innerhalb einer Gemeinschaft. In seinem Werk „Vom Gesellschaftsvertrag“ (französisch: Du contrat social) beschreibt Rousseau, dass Gesetze und Regeln Ausdruck des gemeinsamen Willens einer Gesellschaft sind, wobei dieser gemeinsame Wille durch die Übereinkunft der Individuen zustande kommt. Es geht ihm darum, wie eine Gesellschaft durch stillschweigende Übereinkünfte zusammengehalten wird und wie Gesetze diese formalisieren.” >>> Die genaue Anzahl der Gesetzesänderungen, die in Deutschland in den letzten 50 Jahren durchgeführt wurden, ist schwer zu bestimmen, da sich die Zahl ständig ändert und Gesetzesänderungen auf verschiedenen Ebenen (Bund, Länder) stattfinden. Schätzungen zufolge werden jedoch jährlich mehrere hundert bis über tausend Gesetze geändert, neu erlassen oder aufgehoben. Im Deutschen Bundestag werden jedes Jahr durchschnittlich etwa 150 bis 200 Gesetze und Gesetzesänderungen beschlossen. Hinzu kommen Änderungen auf der Länderebene sowie in den Verordnungen, die nicht über den Bundestag, sondern durch Ministerien erlassen werden. Wenn wir dies hochrechnen, könnte man annehmen, dass es in den letzten 50 Jahren etwa 7.500 bis 10.000 Gesetzesänderungen oder neue Gesetze auf Bundesebene gegeben hat, möglicherweise mehr.

@Hilbert Brandts: Ein probates Mittel wäre ein Vorfall, der die Feststellung und Ausrufung des Verteidigungsfalls ermöglicht. Im Verteidigungsfall sind Bundestag und Bundesrat ausgeschaltet und der GEMEINSAME AUSSCHUSS, daß sogenannte Notparlament, das aus 48 Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht, übernimmt die legislative Macht. Der Gemeinsame Ausschuss kann nahezu komplett alle Gesetze im Schnelldurchgang ändern. Das ist auch noch möglich unter Ausschluß der Öffentlichkeit, weil die Geschäftsordnung des Gemeinsamen Ausschuss vorsieht, daß dieser unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagt und beschließt. Die langweiligen Debatten im Bundestag können dann auch entfallen. Das Notparlament wählt auch die Bundesregierung. Wahlen sind während des Verteidigungsfalls ausgesetzt, Amts- und Mandatsträger bleiben im Amt, daß betrifft auch das Bundesverfassungsgericht. Die Befehlsgewalt über die Polizei der Länder geht im Verteidigungsfall auf die Innenministerin über. Nancy Faeser ist dann Chefin der Bundespolizei, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamtes und der Polizei der Länder, inklusive polizeilicher Staatsschutz der Länderpolizei. Faeser wäre dann gewissermaßen “Bundesführerin der Deutschen Polizei”. Kann man alles im Internet und auf den Seiten von Bundestag und Bundesrat zu den Stichwörtern GEMEINSAMER AUSSCHUSS, VERTEIDIGUNGSFALL recherchieren. Die Mitglieder des Gemeinsame Ausschuss/Notparlament stehen auch schon fest- siehe Seiten Bundestag und Bundesrat zu GEMEINSAMER AUSSCHUSS. Zur totalen Machtergreifung der Parteien der demokratischen Mitte und damit verbunden Feststellung und Ausrufung des Verteidigungsfalls fehlt nur noch der Anlass. 1933, nach dem Reichstagsbrand benötige man noch ein Gesetz zur totalen Machtergreifung. Ist in der Bundesrepublik seit 1968 nicht mehr notwendig, weil die Voraussetzungen für die totale und unbefristete Machtergreifung durch die Notstandsgesetze geschaffen wurden.