Das Problem ist die Illusion „mehr Mitbestimmung = bessere Entscheidungen = meine Meinung setzt sich durch“. Nach Volksabstimmungen rufen daher fast nur Opposition und Aktivisten. „Mehr direkte Demokratie“ meint dann eigentlich „Volksaufstand gegen die Regierung“. Klügere Entscheidungen sind nicht zu erwarten: In Berlin votierten 2021 bei einem Volksentscheid 59 % der gültigen Stimmen für die ökonomisch absurde und verfassungswidrige „Enteignung großer Wohnungsbaugesellschaften“ – mit freundlicher Unterstützung von Linken, Grünen und Gewerkschaften. Und wie bei 76 % Impfquote damals wohl eine Volksabstimmung über die Impf-Pflicht ausgegangen wäre? Große Teile der über 60 Mio. Wahlpflichtigen haben kein Interesse an Politik, keine Zeit oder keine Entscheidungskompetenz in den abzustimmenden Fragen. In Zeiten von „Information Warfare“, Internet-Zensur und dem Kampf gegen staatsgefährdende Memes würden die Wähldienstleistenden wohl von ARD und ZDF gebrieft – oder von einer noch zu gründenden Nationalen Volksabstimmungs-Agentur (NVA) als Selbstschutzanlage für Erst- und Letztwähler, um die Einordnung der Argumente, korrekte Abstimmungsergebnisse sowie den Fortbestand des antifaschistischen Brandwalls auch bei Plebisziten sicherzustellen?
Ein Minarettverbot ist eine dufte Sache, weil es überlebenswichtig sein wird. Und mindestens 1 Milliarde Muselmanen finden den Judenmord supergut. Die Muselmanen sind die, die mit Feuer und Schwert zu uns kamen, kommen und noch kommen werden. Der Jihad wurde nicht von Karl May erfunden - er ist allerbitterste Realität und wird vermutlich bis zum Ende der Menschheit andauern.
Volksabstimmungen sollten wir nicht machen, weil dann die Selbstgerechten siegen und man dann auch darüber abstimmen könnte, ob die “Nazis” verfolgt und interniert werden sollten. In der Schweiz hat die Hexenverfolgung besonders lange gedauert, weil man da seinen Populisten direkt wählen konnte. Zudem werden die Ausländer im Kontingent eingebürgert. Stimmen die offiziellen Zahlen? Ganz gewiß nicht. Und die interessieren sich für unsere Probleme und die üble Hetze gar nicht. Für die ist die ein Willkommensgruß.
„Nimm das Recht weg - was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?” Augustinus / Über ein Referendum hätten wir vor 40 Jahren diskutieren können, um über das Schengener Abkommen abzustimmen. Und vor 34 Jahren über den Maastricht Vertrag. Aber TROTZ einer Volksabstimmung wären beide Verträge nicht legal ratifizierbar gewesen, weil über ein Land abgstimmt worden wäre, welches unveräußerlich ist. Schließlich lebt man hier nicht alleine, sondern mit anderen. Diejenigen, welche mit Nein gestimmt hätten, wären damit ENTEIGNET worden. Man kann es unschöner formulieren, sie wären beraubt worden. Was sie jetzt natürlich auch sind. Deutschland war damals rechtspolitisch KEIN Einwanderungsland. Das haben auch Schröder und Fischer während der ersten rotgrünen Katastrophenzeit zur Kenntnis gebracht. Das Einwanderungsland haben uns Rotgrüne genau wie Schengen und Maastricht mit der VISA-Affäre abgetrotzt. “Hätten wir die Detuschen gefragt, hätte es keinen Euro gegeben.” Theo Waigel; das ist die Methode kriminelle Bande. Die VISA-Affäre ist von der CDU nachsichtig beurteilt worden, weil Merkels Grenzöffnung mit Sicherheit schon in der Pipeline lag. Demokratie braucht integere Persönlichkeiten. Ansonsten degeneriert sie zum Verbrecherstaat. / “Jede gewaltsame Reform verdient getadelt zu werden, weil sie das Übel nicht bessern wird, solange die Menschen so bleiben, wie sie sind, und weil die Weisheit Gewalt verschmäht. ” Leo Tolstoi
Eine deutsche Volksabstimmung wäre der Supergau. Nach meiner Auffassung würde dieses Volk den grünen Sozialismus wählen, so wie sie es jetzt ja auch schon tuen. Denn das Kartell aus CDUCSUSPDFDPGRÜNEROTE sind allesamt sozialistisch.
@T. Schneegaß ” Die Masse der Deutschen lässt sich impfen, um danach auf Impfschäden zu klagen. Die Masse der Deutschen hat von den Grünen genug und wählt deshalb CDU/SPD. Die Masse der Deutschen ist für Frieden und wählt die fanatischsten Kriegstreiber….” ***** Dies Phänomen kognitiver Dissonanz, sich - selbst als hochintelligenter Mensch - selbst zu belügen, nicht zum eigenen Vorteil willen, sondern zu fremdem Vorteil, hat wohl schon Napolen bei den Deutschen erkannt. “Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde”. ***** Und auch das Wort eines kurz vor der Hinrichtung im KZ stehenden D. Bonhoeffers, kann seit Im Erikas Willkommensputsch; Klima Klima über alles, CC (Causa Corona) und schließlich Kriegserklärung an Russland (Part III), mittlerweile kalt serviert werden: “Dummheit ist der viel gefährlichere Feind des Guten als die Bosheit ****
Deutschland könnte mit einer Mini-Direkt-Demokratie beginnen: 1. Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Stimmbürger. 2. Direktwahl des Bundeskanzlers durch die Stimmbürger. Der Bundeskanzler müsste dann, ähnlich wie Macron in Frankreich und Trump in den USA, mit dem Parlament zurechtkommen, das ihm die Stimmbürger beschwert haben. 3. Gewaltenteilung herstellen: Wer ein Regierungsamt hat (Exekutive) darf kein Abgeordnetenmandat (Legislative) wahrnehmen. Beispiel 1: Scholz, Baerbock, Wissing, Hubertus Heil, Habeck, Lauterbach etc. sind gleichzeitig Exekutive (Regierung) und Legislative (Abgeordnete). Sie stimmen im Bundestag über die Gesetzvorlagen ab, die sie als Regierung in den Bundestag gebracht haben. Beispiel 2: Parlamentarische Staatssekretäre und Staatsminister: Z. B. sind Claudia Roth und alle fast 40 Parl. Staatssekretäre gleichzeitig Mitglieder der Regierung (Exekutive) und Bundestagsabgeordnete (Legislative), Diese “verschränkte Gewaltenteilung” gibt es in keiner Demokratie weltweit. Nur in der Bundesrepublik gibt es sie. 4. Amtszeitbegrenzung des Bundeskanzlers. Es gibt weitere Punkte, die Demokratie in Deutschland zugunsten des Souveräns zu verbessern. Man könnte jedoch mit 1. bis 4. anfangen. Dazu wären nur wenige Änderungen und Ergänzungen im Grundgesetz erforderlich. Die AfD ist seit Veröffentlichung des Grundsatzprogrammes 2016 dafür. Geben wir ihr die Chance.
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