Gastautor / 02.02.2021 / 06:00 / Foto: Jacek Halicki / 75 / Seite ausdrucken

Journalisten mobilisieren gegen Meinungsfreiheit

Von Armin Rosen.

Der amerikanische Journalismus dachte einst von sich, er sei von Natur aus und institutionell für die Redefreiheit. Besucher des Newseum, des Tempels der Selbstverherrlichung der Medienindustrie an der Constitution Avenue in Washington, wurden einst mit dem First Amendment begrüßt, das vertikal in über 74 Fuß (ca. 22,5 m, Anm. d. Red.) hohen Marmor eingraviert war. Das Newseum ist seit 2019 geschlossen, seine Betreiber haben auf die harte Tour entdeckt, dass die Öffentlichkeit das heroische Selbstwertgefühl der Medien nicht teilt.

Das Museum war in mehrerer Hinsicht ein Anachronismus: Die Vorstellung, dass die Journalisten selbst das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung mit quasi-religiöser Ehrfurcht betrachten, ist fast so kurios wie die Idee, das Thema Medien könnte als Basis für eine große Touristenattraktion in D.C. dienen. Eine öffentlich verehrte Presse, die ernsthaft an die freie Meinungsäußerung glaubt, das fühlt sich heute so an wie etwas aus einer fiktiven Ära guter Gefühle. Heutzutage misstraut die amerikanische Öffentlichkeit den Medien wie nie zuvor.

Mit dieser Seriositätskrise konfrontiert, propagieren die heutigen Konzernmedien zunehmend Ideen, die Möchtegern-Machtmenschen jeder Partei gefallen würden. Etwa die Einführung neuartiger Formen der staatlichen Kontrolle darüber, was Sie sehen, lesen und hören können, sowie die Identifizierung von Menschen mit einem breiten Spektrum an unpopulären oder nicht gebilligten Meinungen als inländische Terroristen. Der öffentliche Diskurs ist nun ein „conflict space“ mit sozialen Medien, die als „information warzone“ dienen, erklärte der bekannte Intellektuelle Peter W. Singer in einem Essay, ein paar Tage nach den abwechselnd gruseligen und absurden Trump-Unruhen auf dem Capitol Hill, in dem er nahtlos ein Bezugssystem körperlicher Gewalt auf Staatsebene auf eine Diskussion über verfassungsrechtlich geschützte Rede anwandte.

„Recht, einfach nur Scheiße zu reden“

In den letzten Jahren haben die Vereinigten Staaten schwerwiegendere Akte politischer Gewalt und tödlichere Unruhen erlebt als die Ereignisse auf dem Kapitol – aber die amerikanische Garantie der freien Meinungsäußerung soll anscheinend die Verwüstung von Nanci Pelosis Büro nicht überleben. Diese Vorstellungen, dass freie Meinungsäußerung die Wegbereiterin der Volksverhetzung sei oder dass die Verhinderung von Hochverrat ein höheres Ziel sein sollte als offener Austausch oder Entlarvung von vermeintlich gefährlichen Argumenten, das sind keine umstrittenen Einzelmeinungen mehr. Sie tauchen regelmäßig auf bei den vermeintlich liberal gesinnten Kommentatoren in der Washington Post und der New York Times auf.

Die Skepsis der Medien gegenüber der freien Meinungsäußerung begann eigentlich schon lange vor den Unruhen im Kapitol – und bevor Trump gewählt wurde. Kalefa Sanneh von der Zeitschrift The New Yorker nahm die wachsende Zwiespältigkeit gegenüber dem bestehenden System des Ersten Verfassungszusatzes vorweg, als er 2015 in einem Essay die „Sprachverrückten“ („speech nuts“) mit den „Waffennarren“ („gun nuts“) verglich. Heute wird die Unterstützung der amerikanischen Mainstream-Normen für Meinungsfreiheit aus früheren, weniger von Trump verwirrten Zeiten zunehmend als eine Art finstere Exzentrik dargestellt, zum Beispiel als Slate in den Tagen nach dem Angriff auf das Kapitol erklärte, „wir befinden uns in einem Moment, an dem die eine Hälfte des Landes darum kämpft, frei von lähmenden, lebensbeendenden Akten zufälligen Terrors zu sein, während die andere Hälfte desselben Landes erschreckenderweise mit ihrem Recht beschäftigt ist, einfach nur Scheiße zu reden.“

Wie erschreckend, sich mit den eigenen Individualrechten zu befassen – oder zumindest nicht zu verstehen, dass die Legitimität der eigenen verfassungsmäßig garantierten Freiheiten von dem „Moment“ abhängt, in dem „wir“ uns gerade „befinden“. Sanneh war nicht ganz so hämisch, und am Ende sagte er voraus, dass die Gewohnheit jedes akute Gefühl eines nationalen Notstands außer Kraft setzen würde: „Vielleicht ist Amerikas First Amendment, wie das Second Amendment, letztlich eine Frage der nationalen Präferenz“, überlegte er. Jedenfalls hat Sanneh nicht dazu aufgerufen, dass jemand für geschützte Äußerungen strafrechtlich belangt werden soll.

Sannehs scheinbarer Mangel an Enthusiasmus für die Verhängung von Geld- oder Gefängnisstrafen gegen Leute, die nicht seiner Meinung sind, wird unter den Mitgliedern einer Medienklasse, die entschlossen ist, zu zeigen, dass die „Staatsfeinde“ auch ihre Feinde sind, immer seltener. Richard Stengel, der ehemalige Chefredakteur des Time-Magazin und Mitautor von „The Long Walk to Freedom“, Nelson Mandelas Standard-Autobiografie, argumentierte in einem Meinungsartikel der Washington Post von 2019, dass die USA „Hate-Spech“-Gesetze benötigten. Er behauptete, dass das „First Amendment [...] keine hasserfüllte Rede schützen sollte, die Gewalt von einer Gruppe gegen eine andere verursachen kann.“ Nun ist er für die Biden-Administration Leiter des Übergangsteams der U.S. Agency for Global Media. Er wird zweifellos viel Unterstützung für seine Vision einer staatlich regulierten Sprache finden bei zahlreichen Regimen, die Journalisten einst zu verabscheuen behaupteten.

Zensurbefürworter argumentieren mit Arroganz

Hier ist ein Überblick über andere Medien und Medienfiguren, die in den Überwachungsmodus geschaltet haben und sich als Skeptiker der Rechts- und Sittenordnung entpuppen, welche die Existenz ihres Berufs überhaupt erst ermöglicht.

Anand Giridharas: „Es ist an der Zeit, dass diese Frage in den Vordergrund rückt: Sollte es Fox News erlaubt sein, zu existieren?“, twitterte der Autor, „Talking Head“ bei MSNBC (amerikanischer Nachrichtensender mit Sitz in New York, Anm. d. Red.), Journalismus-Professor an der New York University, ehemaliger Journalist der New York Times, Moderator der Vice-Talkshow und Aspen-Institut-Stipendiat neulich. „Gehirnwäsche als Geschäftsmodell sollte nicht legal sein.“

Er fuhr fort: „Ich bin kein Jurist, aber ich verstehe nicht, warum man keine Bucatini ohne einen bestimmten Anteil an Eisen herstellen darf, man aber hirnverbrannte Unwahrheiten verbreiten und die Leute zum Terrorismus anstacheln kann.“ Schockierend, dass Giridharadas immer noch frei herumlaufen darf, wenn man bedenkt, für wie „hirnverbrannt“ ich diese ganze Argumentation halte (Zum Einstieg: Im Bill of Rights gibt es kein Amendment für Nudelgericht-Standards). Aber den Argumenten der Zensurbefürworter wohnt eine gewisse Arroganz, vielleicht sogar ein Optimismus inne. Niemand rechnet damit, dass seine selbst erfundenen Standards einmal gegen ihn gerichtet werden könnten.

„Freie Meinungsäußerung als Waffe gegen den Jourmalismus“

Steve Coll: Es gibt nur wenige Figuren, die als eine Art Personifizierung des institutionellen Journalismus sprechen können, aber wenn der zweifache Pulitzer-Preisträger und Dekan der Columbia Journalism School es nicht kann, dann kann es niemand. Es ist eine erschütternde Entwicklung, wenn jemand in Colls gehobener Position sich fragt, ob diese ganze Sache mit der Redefreiheit es wirklich noch wert ist.

In einem Auftritt auf MSNBC im Dezember beklagte Coll den großen Spielraum politischer Selbstdarstellung, den Facebook nach einem von Verschwörungstheorien überfluteten Präsidentschaftswahlkampf zuließ. „Diejenigen von uns, die im Journalismus tätig sind, müssen sich mit der Tatsache abfinden, dass die freie Meinungsäußerung, ein Prinzip, das uns heilig ist, als Waffe gegen die Prinzipien des Journalismus eingesetzt wird,“ warnte Coll.

Die Vorstellung einer Gegensätzlichkeit zwischen freier Meinungsäußerung und Journalismus ist an sich schon bizarr genug; noch seltsamer ist die Idee, dass in diesem völlig erfundenen Konflikt zwischen „freier Meinungsäußerung“ und „Journalismus“ letzterem eine höhere Priorität eingeräumt werden sollte. Wenn man den jahrzehntelangen Kontakt Colls mit der CIA und anderen Sicherheitsbehörden im Zuge seines preisgekrönten Journalismus bedenkt, sieht diese Gegensätzlichkeit vielleicht ein wenig weniger seltsam aus.

Colls Aussage mag logisch und intellektuell unstimmig gewesen sein, aber wie Stengels Stück war es zumindest ein ehrlicher Blick in das, was verschiedene Journalismus-Päpste dieser Tage denken: Sie denken, dass es ehrenhafter und vielleicht besser für die Gesellschaft insgesamt ist, dass die vierte Gewalt das, was sie für ihr Prestige hält, sowie ihre letzten Privilegien verteidigt, als dass die freie Meinungsäußerung gewahrt wird, die sowieso nicht das Geschäft dieser Leute ist.

„Nicht jede Äußerung ist gleich“

Richard Stengel: Stengels Argument für amerikanische Gesetze gegen „Hate-Speech“ ist es wert, noch einmal genauer betrachtet zu werden, da sein Autor, im Gegensatz zu allen anderen hier erwähnten, eine Vergangenheit im höheren Regierungsdienst hat und den Leuten nahe steht, die gerade die Kontrolle über den amerikanischen Leviathan gewonnen haben. „Als ich Journalist war, liebte ich die Behauptung von Richter Oliver Wendell Holmes Jr., dass es in der Verfassung und im First Amendment nicht nur darum geht, 'die Gedankenfreiheit für diejenigen zu schützen, die mit uns übereinstimmen, sondern auch die Freiheit der Gedanken, die wir hassen'“, hat Stengel geschrieben, als er Unterstaatssekretär für öffentliche Angelegenheiten und öffentliche Diplomatie während Obamas zweiter Amtszeit war. „Aber als Regierungsbeamter, der um die Welt reist und die Tugenden der freien Meinungsäußerung vertritt, habe ich erkannt, dass unser Standard des First Amendments ein Ausnahmefall ist.“

Richtig! Hören Sie einfach auf die Anführer von Staaten wie China, Russland, der Türkei, dem Iran, Nordkorea, Ägypten und vielen Dutzend anderen, Freund und Feind. Die werden Ihnen sagen, wie dumm und gefährlich das First Amendment der US-Verfassung ist. Warum sollte Amerika darauf bestehen, eine Art seltsame Ausnahme von den globalen Normen zu sein? Außerdem ist es so viel einfacher und angenehmer, Macht auszuüben, ohne dass lästige kleine Mücken einem auf Schritt und Tritt widersprechen und unverfrorene Lügen darüber verbreiten, dass Menschen hungern, Bücher verboten werden oder der Große Sprung nach vorn ein Misserfolg ist – Nicht, dass es in den Vereinigten Staaten jemals, jemals so weit kommen könnte. Oder?

„Nicht jede Äußerung ist gleich“, schreibt Stengel. „Und wo die Wahrheit die Lügen nicht vertreiben kann, müssen wir neue Leitplanken setzen.“ Angesichts der fast grenzenlosen Macht der Exekutive unter der aktuellen Verkörperung des amerikanischen Verfassungssystems, ist es nicht völlig paranoid zu denken, dass Stengels Ansicht irgendwann in naher Zukunft Gesetzeskraft haben könnte.

„Absolutismus der freien Meinungsäußerung“

The New Yorker: Masha Gessen und Andrew Marantz sind zu einem regelrechten Tag-Team der Skepsis gegenüber der freien Meinungsäußerung bei einem der führenden Magazine Amerikas geworden. Gessen, eine Autorin und Hochschullehrerin, schaute mit Verwunderung und vielleicht sogar Beunruhigung auf die nüchterne und vernünftige, nicht-instrumentelle Sichtweise ihrer College-Studenten auf das First Amendment und die Meinungsfreiheit im Allgemeinen. „Die Nachrichtenmedien haben traditionell die Verantwortung dafür getragen, dass der eigentliche Zweck des Ersten Verfassungszusatzes erfüllt wird“, schreibt sie. „Doch die Amerikaner haben kein Problem damit, diesen essentiellen Bestandteil der Demokratie profitorientierten Konzernen zu überlassen, die so gut wie keine regulatorische Aufsicht haben.“ Vielleicht kann die freie Rede ihren „Zweck“, was auch immer Gessen dafür hält, nur mit Hilfe von staatlichem Zwang erfüllen.

Im Zuge der Recherchen für ein Buch über internetbasierte Radikalisierung kam Marantz zu der Überzeugung, dass der „Absolutismus der freien Meinungsäußerung“ einem bürgerlichen Selbstmordpakt gleichkomme und dass ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit in das First Amendment implementiert werden müsse. „Seine These sei, dass freie Meinungsäußerung gut sei“, klagte Marantz über einen Vortrag von Mark Zuckerberg. „Natürlich sind alle außer Kim Jong Un damit einverstanden; die Frage ist, ob die freie Rede das einzige Gut ist, das es wert ist, angestrebt zu werden, und ob sie unaufhaltsam zu Wahrheit und Fortschritt führt.“ Wirklich? Das ist die Frage?

Zensur ist wie Glühwein auf einem Schloss

Emily Bazelon: Amerika „ertrinkt in Lügen“, erklärte die Essayistin und Journalistin inmitten eines langen Artikels im New York Times Magazine im letzten Sommer mit dem Titel „The Problem of Free Speech in an Age of Disinformation“.

Sicher tut es das! Aber wessen Lügen genau? Welche? Wie kann man von einem Durchschnittsmenschen erwarten, dass er Lügen von der Wahrheit unterscheiden kann? Vielleicht ist staatliche Zensur die Antwort auf dieses „Problem“.

Wie viele der anderen hier erwähnten Befürworter der kontrollierten Rede, hat Bazelons Schreiben eine erkennbar augenzwinkernde Qualität an sich: Keine Sorge, lieber Leser, SIE sind nicht derjenige, der zensiert werden wird. DIE sind es. Tatsächlich wird die sogenannte Zensur nicht einmal so schlimm sein. Sie werden sie kaum bemerken.

Eine Sache, die die Leute vielleicht nicht sofort erkennen, wenn sie beängstigend klingende Worte wie „Zensur“ hören, ist, dass der Akt der Kontrolle der Sprache anderer Leute befriedigend sein kann, ein psychisches Netto-Positiv für diejenigen, die von einem bereinigten Informationsraum träumen. Die Unterstützung von Zensur zeigt sogar, dass Sie mit den fortschrittlichsten Strömungen kontinentaler Ideen in Kontakt sind. In Europa gibt es vielleicht „mehr Vorschriften für die Meinungsäußerung“ – was eine nette Umschreibung dafür ist, dass die Regierung Geld- oder Gefängnisstrafen für Äußerungen verhängen kann, die in den Vereinigten Staaten verfassungsrechtlich geschützt sind –, aber „diese Länder bleiben demokratisch; tatsächlich haben sie bessere Bedingungen für ihre Bürger geschaffen, um zu unterscheiden, was wahr ist und was nicht, und um informierte Entscheidungen darüber zu treffen, wie sie ihre Gesellschaften gestalten wollen.“ Wenn man über Zensur nachdenkt, sollte man an warme und kuschelige Gedanken denken, vielleicht an gluhwein auf einem schloss oder an einen Teller dampfenden oliebollen an einem Kanal.

Im Gegensatz dazu leide Amerika unter einem vorhersehbar großen Übermaß an Redefreiheit. „Die Zensur externer Kritiker durch die Regierung bleibt eine ernsthafte Bedrohung unter autoritären Regimen“, schreibt Bazelon. „Aber in den Vereinigten Staaten und anderen Demokratien gibt es eine andere Art von Bedrohung, die dem Diskurs über Politik, Nachrichten und Wissenschaft möglicherweise mehr Schaden zufügt. Sie umfasst die massenhafte Verzerrung der Wahrheit und überwältigende Wellen von Äußerungen von Extremisten, die verleumden und ablenken.“ Wir können einfach kein First Amendment haben, wenn so viel Wahrheit von Leuten verzerrt wird, die nicht unsere Meinung teilen, nicht wahr?

Schwache, bemitleidenswerte Fakten

Bill Adair: Obwohl er Politifact gegründet hat, hat der Journalismus-Professor der Duke University nun erkannt, dass eine bloße Website nicht weit genug gehen kann, um die Öffentlichkeit vor der gefürchteten Krankheit der Fehlinformation (misinformation) zu schützen – die in diesem Monat die Nachfolge von „Desinformation“ (disinformation) antritt, einem auf ausländische Bedrohungen ausgerichteten Begriff, der jetzt, da Russland und China den USA zum Vorbild zu werden drohen, offenbar in Rente geschickt wird. Warum sollten schwache, bemitleidenswerte Fakten gezwungen sein, gegen den Irrtum anzukämpfen, ohne dass amerikanische Regierungskräfte sie unterstützen?

In einem gemeinsam mit dem Stanford-Professor Philip M. Napoli verfassten Meinungsartikel stellte Adair mit Nachdruck fest, dass „Faktenüberprüfung den Mob, der das Kapitol stürmte, nicht überzeugt hat“, und forderte „eine parteiübergreifende Kommission, die das Problem der Fehlinformationen untersucht und Empfehlungen ausspricht, wie man es angehen kann“, vielleicht durch „Vorschriften und neue Gesetze“.

Der Aufsatz von Adair und Napoli zeigt eine subtile Neudefinition der Begriffe in der Zensurdebatte auf. Damals, in der unschuldigeren Welt des ersten Trump-Wahlkampfs, bezog sich die angebliche zivilisatorische Geißel der „Fake News“ – ein Begriff, der ursprünglich von Hillary Clintons Kampagne erfunden wurde, um die von Donald Trump gegen sie erhobenen Anschuldigungen zu beschreiben, und der dann von Trump genüsslich angeeignet wurde, um die gesamten amerikanischen Mainstream-Nachrichtenmedien zu beschreiben – im Allgemeinen auf Geschichten, die völlig erfunden waren oder die über nachweislich staatlich kontrollierte Informationskanäle verbreitet wurden.

„Fake News“ wurde später zu „Desinformation“, oder Informationen, von denen jemand glaubt, dass sie absichtlich der Irreführung dienen sollten. Die Hauptverdächtigen waren in der Regel die in Moskau ansässigen Herren des amerikanischen Informations-Ökosystems, wobei die allmächtigen Russen in mutmaßlicher Zusammenarbeit mit dem wichtigsten Fake-News-Verbreiter und Beschwerdeführer Donald Trump arbeiten.

Der neue Feind ist nicht mehr „Desinformation“, sondern „Fehlinformation“ (misinformation), also Informationen, die irgendjemand, irgendwo – vielleicht eine präsidiale Kommission, vielleicht ein FCC-Bürokrat, vielleicht ein gesichtsloser Content-Moderator, vielleicht ein Hochschulprofessor mit einer Website – für strafbar hält, weil sie vermeintlich falsch oder nicht wahr genug sind. Das „Fehl“ in „Fehlinformation“ ist ein angenehm schlüpfriger und weitläufiger Begriff, der Dinge einschließen kann, die konventionell als „wahr“ angesehen werden könnten und tatsächlich wahr sind, aber jemanden zu Schlussfolgerungen führen könnten, die nicht mit einer höheren Wahrheit übereinstimmen und daher unerwünscht sind. Was sind überhaupt Fakten?

Social-Media-Firmen betreiben Informationskriegszonen

Peter W. Singer: Für Adair wurde der öffentliche Diskurs vor dem Angriff auf das Kapitol von einer „Flutwelle der Fehlinformationen“ überschwemmt. „Kriegsführung“ ist die Metapher der Wahl Singers, einem trendigen Großdenker bei der New America Foundation mit dem schicken Titel Strategist. Das ist richtig: Worte sind nicht nur Gewalt, sondern Gewalt in ihrer organisiertesten und systematischsten Form, Gewalt im industriellen Maßstab. „Sie sind nicht nur Tech-Entwickler oder auch nur das Äquivalent von Nachrichtenredakteuren“, schrieb Singer über Social-Media-Firmen ein paar Tage nach der Belagerung des Kapitols in der Atlantic Media-eigenen, auf nationale Sicherheit fokussierten Publikation Defense One.

„Nachdem sie sich jahrelang davor gedrückt haben, begreifen sie nun, dass sie Informationskriegszonen betreiben. Und es gibt eine entscheidende Veränderung, die sich aus dem Verständnis ergibt, dass soziale Medien nicht nur ein Kommunikationsraum, sondern ein Konfliktraum sind. In Begriffen von Clausewitz sehen sich die vergiftenden Kräfte nun einer ganz neuen Art von 'Friktion' gegenüber.“

Das sind gewaltige Kräfte, brrr! Übrigens, zufällig oder vielleicht nicht so zufällig, war Singer Mitglied sowohl im Beirat der National Security Agency als auch im Advisory Committee on International Communications and Information Policy des State Department.

Sender verbreiten „wahlverleugnende Inhalte“

CNN: Das TV-Netzwerk, das wohl mehr als sogar Fox dafür getan hat, Fernsehnachrichten in ein von Infotainment getriebenes Wut-Gelage zu verwandeln – es radikalisierte Zentristen mittleren Alters und gestrandete Flugreisende im ganzen Land – hat jetzt Zweifel an seinem besonderen Geschäftsmodell, oder zumindest hat es seine Bedenken gegenüber anderen Leuten, die an seinem Geschäftsmodell teilnehmen, jetzt, da Donald Trump nicht mehr da ist, um seine Einschaltquoten zu steigern.

Um sein Geschäft aufrechtzuerhalten, sollte der 24-Stunden-Nachrichtensender eindeutig besser darin werden, Nachrichten zu bringen – oder alternativ neue Zuschauer zu gewinnen, indem er seine schwächeren Konkurrenten in der Cortisol-steigernden Industrie aus der Leitung drängt.

„Nur eine Erinnerung daran, dass weder @Verizon, @ATT, noch @comcast sich dazu geäußert haben, warum sie Sender wie OAN & Newsmax in Millionen von Haushalten ausstrahlen,“ twitterte Medienreporter Oliver Darcy vor kurzem, um ein CNN-Segment zu bewerben, das der dringenden Problematik gewidmet war, andere Netzwerke aus dem Kabelfernsehen zu vertreiben. „Haben sie irgendwelche Bedenken, diese Kanäle angesichts ihrer wahlverleugnenden Inhalte zu verbreiten? Sie wollen sich nicht äußern.“

Man fragt sich, ob CNN noch einmal darüber nachdenkt, dass es selbst fast alle „Lügen-erfüllten“ Trump-Kundgebungen während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 live übertragen hat, auch während der Vorwahlen, eine Sachspende, die der Sender keinem anderen Kandidaten gemacht hat. Oder über seine atemlose Rund-um-die-Uhr-Russiagate-Berichterstattung, die buchstäblich Hunderte von Menschen verschiedener Verbrechen beschuldigte, basierend auf anonymen Quellen, von denen einige scheinbar absichtlich gelogen haben. Wahrscheinlich nicht: Das Drama der Trump-Ära, an dem CNN nicht unwesentlich mitgewirkt hat, war sehr gut für den Gewinn des Senders.

Enthusiasmus für Zensur und Denunziantentum

Propublica: Ist es nicht seltsam, fragte sich die Non-Profit-Redaktion in einem Artikel vom 19. Januar, der vier Reporter erforderte, dass der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon von Facebook und YouTube geworfen wurde, während Apple weiterhin seinen Podcast ausstrahlt? Nicht?

Nun, nein, so seltsam ist es eigentlich nicht: Wenn Apple Bannon aus seiner Podcast-App entfernen würde, würde das bedeuten, dass es eine Reihe kniffliger Entscheidungen darüber treffen müsste, was genau eine Aufforderung zu realen Gewalttaten darstellt, was dem konfliktscheuen Tech-Unternehmen eine Reihe rechtlicher, moralischer und praktischer Dilemmata einbrächte. Dennoch drückt die Meldung die klare Hoffnung aus, dass Apple und andere ehemals neutrale Content-Übermittler umfassende und politisch motivierte Inhaltstests auf das von ihnen übermittelte Material anwenden werden. Was könnte besser sein, nicht wahr – vor allem in einer Demokratie, die offensichtlich der Stärkung bedarf.

„Audiodateien selbst werden von einem fragmentierten Netzwerk von Hosting-Diensten unterstützt – was Geld kostet, im Gegensatz zur einfachen Katalogisierung durch ein Portal wie das von Apple“, warnt der Artikel. Bannons Podcast zum Beispiel, „wird von Podbean gehostet, das auf eine Anfrage nach einem Kommentar nicht geantwortet hat. Seine Nutzungsbedingungen verbieten Inhalte, die 'böswillig, falsch oder ungenau' sind.“

Es hat etwas Beunruhigendes, wenn Journalisten diese Art von Enthusiasmus für Zensur durch Unternehmen und Denunziantentum der Bürger an den Tag legen.

Der Schrecken rhetorischer Angriffe auf Regierungsamtsträger

The Washington Post: Der Sedition Act von 1798 wird traditionell als Tiefpunkt in der Geschichte der frühen Republik angesehen, als eindeutiger Beweis dafür, dass so etwas wie das First Amendment notwendig war, um zu verhindern, dass die neuen Vereinigten Staaten in einen Despotismus europäischen Stils abglitten.

Nun, jetzt nicht mehr: Am 14. Januar, die Luft noch scharf vom Rauch des schwelenden Kapitols, informierte die Geschichtsprofessorin am Notre Dame Katlyn Marie Carter die Leser der Washington Post, dass das Gesetz vielleicht doch die eine oder andere erwägenswerte Idee hatte. Vielleicht war der Sedition Act tatsächlich eine verpasste Gelegenheit, unsere Demokratie durch staatliche Zensur zu verbessern, vor allem, wenn es um den Schrecken rhetorischer Angriffe auf Regierungsamtsträger ging.

Es stimmt, bemerkte Carter, „die Gesetzgebung wurde lange Zeit als parteipolitischer Trick verunglimpft, um die politischen Gegner der Federalist Party zu unterdrücken [...] Aber diese parteipolitische Instrumentalisierung sollte nicht die Tatsache verdecken, dass der Sedition Act auch als Reaktion auf eine wahrgenommene Krise der Fehlinformationen und deren Potenzial, das Vertrauen in gewählte Beamte zu untergraben, vorangetrieben wurde.“ Für Carter „taten die Befürworter des Sedition Act etwas Wichtiges. Sie hoben die reale Bedrohung hervor, die Fehlinformationen für die Demokratie darstellten – und immer noch darstellen – und erkannten, dass die Menschen oft entweder nicht in der Lage oder nicht willens sind, die Wahrheit inmitten einer Überfülle von Material zu finden.“

Wie viele Zensur-Fans definiert Carter nicht das genaue Rechtsmittel gegen Sprache, die sie für inakzeptabel hält, oder definiert besonders dehnbare Begriffe wie „Unterminierung des Vertrauens in gewählte Beamte“. Aber seien Sie versichert, dass irgendeine Art von Abhilfe nötig ist, um die Flut abzuwehren. Die „Wahrheit“ muss durch eine externe Autorität geschützt werden. Heute wird „die Aufgabe, die Wahrheit zu schützen funktionell den profitorientierten Tech-Unternehmen überlassen, was keine bessere Lösung ist als die, die der Sedition Act bietet. Obwohl die Social-Media-Giganten offenbar jetzt auf die Gefahr von Fehlinformationen, die auf ihren Plattformen verbreitet werden, aufmerksam geworden sind, bedurfte es eines gewaltsamen Aufstandes, um sinnvolle Maßnahmen anzustoßen. Es könnte zu wenig und zu spät sein.“

„Influencer ausschalten, die Menschen radikalisieren“

Max Boot: Das S-Wort (gemeint ist Sedition, engl.: Aufruhr, Aufstand; Anm. d. Red.) fand auch großzügig Verwendung nach der Belagerung des Kapitols in einer Kolumne dieses vom Außenpolitik-Außenseiter zum nervenden Mitte-Links-Phrasenschleuderer avancierten Autoren. Eine Breitseite für die Zensur, die auch in der Washington Post veröffentlicht wurde – die sich im Besitz des Erzmonopolisten Jeff Bezos befindet, der vertraglich verpflichtet ist, sichere Cloud-Computing-Dienste für die CIA bereitzustellen.

Boot plädiert für juristische und außerjuristische Konsequenzen für „eine ganze Infrastruktur der Aufwiegelung“, die sich der Beihilfe zu Trumps groteskem Aufruhr schuldig gemacht habe. „Wir müssen die Influencer ausschalten, die Menschen radikalisieren und sie auf den Weg zu Gewalt und Aufruhr bringen“, schrieb er in einem Satz, dessen urkomisch fehlplatzierte Attribute sowohl er als auch seine Lektoren übersehen haben. (Der Satz im Original lautet: „We need to shut down the influencers who radicalize people and set them on the path toward violence and sedition”, Anm. d. Red.)

Bezeichnenderweise umfasst das „Wir“ hier „große Kabelunternehmen wie Comcast und Charter Spectrum“, welche, so glaubt Boot, Fox News, Newsmax und One America News fallen lassen sollten. Was ist schon ein wenig Zensur unter Freunden? Sicherlich werden wir schon nichts allzu wichtiges oder für das gesunde Funktionieren der Gesellschaft lebensnotwendiges zensieren, wenn wir die Sender abschalten, die sich an die falsche Hälfte der amerikanischen Gesellschaft anbiedern – während wir die richtige Hälfte befriedigen. Sicherlich wird der bloße Akt der Zensur sich nicht als zersetzend für die bürgerliche und moralische Basis des Landes erweisen, egal wie böse diese Netzwerke sein mögen. Die vereinten Kräfte von The Washington Post und Comcast haben nur die besten Interessen der Öffentlichkeit im Sinn.

Boot merkt hilfreicherweise in einem Nebensatz an, dass er „ein Analyst für globale Angelegenheiten“ beim erwähnten CNN ist, was bedeutet, dass er explizit dafür argumentiert, dass seine persönliche Konkurrenz von den vereinten Kräften der Regierung und der Konzerne aus dem Rundfunk geworfen werden soll.

Aufrührerische, gewaltverherrlichende Inhalte sind überall

Associated Press: Ähnlich wie ProPublica, hat die AP ein erschütterndes „Schlupfloch“ entdeckt, das von ideologischen Extremisten ausgenutzt wird: Podcasts.

„Podcasts, die von den beiden Big-Tech-Firmen verfügbar gemacht werden, lassen Sie in die Welt der QAnon-Verschwörungstheorie eintauchen, sich in Präsident Donald Trumps falschen Behauptungen über eine gestohlene Wahl suhlen und sich in anderem Extremismus sonnen“, berichtet die AP und warnt, dass „Podcasting 'eine besonders übergroße Rolle' bei der Propagierung weißer Überlegenheit spielt“, so „ein 2018 veröffentlichter Bericht der Anti Defamation League.“ Hat schon jemand Comics untersucht? Die Texte von Rap-Songs? Falls Sie es noch nicht bemerkt haben: Aufrührerische, gewaltverherrlichende Inhalte sind überall.

„Morgen könnte sich die Flut gegen oppositionelle Aktivisten richten“

Die einsame und sehr willkommene ausgleichende Bemerkung kommt von Jillian York von der Electronic Frontier Foundation, die beobachtet: Zensur „geht mit dem Strom gegen das, was in einem beliebigen Moment populär ist.“ Heute werden Menschen, die als Teil der radikalen Rechten angesehen werden, ins Visier genommen. „Morgen“, warnt sie, „könnte sich die Flut gegen oppositionelle Aktivisten richten.“

Für die aufkommenden, zensurfreundlichen Stimmen in den Medien und darüber hinaus kennt die Geschichte keine Gezeiten, nur richtige Antworten. Welchen Einwand werden die heutigen Intellektuellen erheben, wenn jemand an der Macht entscheidet, dass sie diejenigen sind, die das Falsche sagen?

Dieser Artikel erschien ursprünglich auf Englisch im Tablet Magazine, unter tabletmag.com und wird mit Genehmigung nachgedruckt.

This story originally appeared in English in Tablet Magazine, at tabletmag.com, and is reprinted with permission.

Armin Rosen ist Mitarbeiter des Tablet-Magazins.

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Leserpost

netiquette:

Margit Broetz / 02.02.2021

War das nicht ein wenig schon immer so? “Pressefreiheit ist die Freiheit der 300 reichsten Männer, ihre Meinung zu verbreiten”. Und ja, ob sie in Nordkorea sind oder die Herren im Feudalismus, oder nennen wir sie Oligarchen, sie wollen am Drücker sein und wie man das nennt ist wohl egal. Es ist ein Mythos, daß Freiheit und Kapitalismus notwendig zusammengehen. Im Gegenteil, ohne Regulierungen spült es die Skrupellosesten nach oben, und die hatten es noch nie mit Pressefreiheit oder was der Grundrechte mehr sind. Wer denkt der Markt regelt alles am Besten, will von Menschen wie Soros, Zuckerberg oder Gates regiert werden. Es bleibt das Verdienst vom Donald´, diesen Leuten die Maske vom Gesicht gezogen zu haben, während sie den Bürgern also uns, einen Maulkorb aka FFP2-Maske verpassen wollen.

Dieter Kief / 02.02.2021

HaJo Wolf - Ihre Logik trifft nicht den Sachverhalt, den die Kalifornier untersucht haben. Man vergleicht nach der Grippesaison die Sterbefälle der Geimpften hie und der Nichtgeimpften da und findet eine um 4,6% verringerte Sterblichkeit bei den Geimpften. - Das ist kein Pappenstil.

A. Ostrovsky / 02.02.2021

Einfach aus der Fur ht heraus, was heute in Amerika ist, kommt morgen hier her, habe ich den Artikel begonnen zu lesen. Aber so ganz ohne Ende hatte ich noch nicht einmal die Hälfte geschafft, als mich die Langeweile überkam. Schode, und gerade der Schluss wäre so interessant gewesen. Dass die spinnen, die Amerikaner, habe ich aber schon begriffen.

Günter H. Probst / 02.02.2021

Die Propaganda der sich an die Herrschenden anschleimenden Agitprops funktioniert am besten, wenn es keine anderen Informationen gibt. Sieht man sich die Vertriebszahlen der gedruckten Propagandamedien an, müssen sich die Agitprops echt Sorgen um ihre schmuddeligen Arbeitsplätze machen. Nur die mit den gesetzlichen Zwangsgebühren am fetten Leben erhaltenen Agitprops in den elektronischen Medien können ihren Regierungs-Schleim als Super-Spreader in die GEZ-Haushalte spucken. Aber eines sollten die Agitprops wissen: Die Gedanken sind frei, und wenn sie verboten werden, äußern sie sich im Untergrund dennoch. Und irgendwann kommt einer, der lautstark fordert: “Geben Sie Gedankenfreiheit!”

Gabriele Klein / 02.02.2021

Dr. J. Myers, President Summit Ministries schrieb ein kurzes Pamphlet: 20 Things to say and do to fight the cancel culture Es ist als kleines e Buch kostenlos verfügbar.  Erschütternd der Suizid d.h. Mord eines Professors durch Cancel Culture den er u.a. erwähnt.  Ich gebe dem Autor betr. des vorgeschlagenen Gegenmittels nicht ganz Recht wenn es sich um groß angelegte Diffamierungskampagnen handelt,  die v. dunklen “Mächten” ausgehen, deren O-Ton jedoch zum Glück die “geheime” Höhle verrät. Allerdings sollte man cancel culture auf einem Forum wie Achgut versuchen zu vermeiden sonst wird das nichts mit dem canceln v. canceln. Danke an dieser Stelle für sehr hilfreiche und informative Beiträge v. d. “Ossis” die scheinen mir hier besonders wichtig neben d. sehr guten Sprachanalysen der Autoren. Ansonsten würde ich mir für jeden durch Cancel culture Entlassenen und Gelöschten jene Lichterkette wünschen die doch sonst immer für den Frieden entsteht. Vielleicht kann man das Kerzenlicht auch virtuell anzünden zu Ehren jener deren Ruf gemordet wird um sie am Ende dann wie unter Hitler, Stalin, Lenin Mao auch, tatsächlich zu morden…......? ..Es könnte eine wall of fame sein vom Aufbau vielleicht so ähnliche wie die Wall of Shame v. H.  Steinhöfel?  Man könnte vorher facebook um Erlaubnis fragen ob wir dort die Job Gedenkkerzen anzünden dürfen, und wo genau….Aber vielleicht braucht man facebook dazu auch gar nicht und wir bekommen ein bischen Platz auf den ÖR Webseiten, das ginge auch .....

Wilfried Cremer / 02.02.2021

Hi Herr Rosen, die alte Aristokratie des zeitnahen Wortes verliert ihren Krieg gegen uns Vertreter des zeitgleichen Wortes. Im Moment ist sie am Kreischen angesichts des Fallbeils.

Rupert Drachtmann / 02.02.2021

Hallo Herr Halicki, sollen sie doch machen was sie wollen. Das Ergebnis purer Verzweiflung ist das. Einfallslos und bequem. Die Evolution soll sie hinwegfegen. Entscheidend ist doch nur dass WIR das nicht hinnehmen. Unser Missfallen offen kundtun. Und vor allem neue Wege finden. Uns niemals kleinkriegen lassen. Die „Gamestop“ Geschichte zeigt doch auf was möglich ist, wir müssen es nur tun. Wir sind Riesen!

E. Müsch / 02.02.2021

Immer mehr Menschen spüren das mit den ÖRR und der Regimepresse was nicht stimmt. Wie häufig schwappt der Zeitgeist aus den USA nach Deutschland. Auch in den angeblich so freien USA, gab es immer wieder Wellen der Unfreiheit und Zensur, man denke nur an die McCarthy Ära, wo oppositionelle Meinung als kommunistisch kriminalisiert wurde. Das ganze artete zu einer Hexenjagd aus. Auch diese Welle schwabte in die BRD. Die KPD wurde verboten, Mitglieder der Partei und Sympathisanten aus dem öffentlichen Dienst entlassen und der Meinungskorridor war sehr sehr eng. Das verheerende die tauchte z.T. als U-Boote in anderen Parteien wieder auf. Der Spruch wenn es Dir hier nicht passt dann mach doch rüber, würgte jede Kritik und Diskussion ab. Der Unterschied zu heute, es gab wichtige Medien die den totalitären Geist anprangerten und auch bei dem Ende der McCarthy Zeit spielten mutige Journalisten, die sich nicht einschüchtern und kaufen ließen eine hervorragende Rolle. Das Versagen, der durch das Regime querfinanzierten Lügenpresse, von Spiegel bis SZ ist einfach nur widerlich. Um so wichtiger sind Medien die sich nicht kaufen lassen, und den menschenfeindlichen, gegen die Grundrechte gerichtenen Unzeitgeist anprangern.

Paul Diehl / 02.02.2021

Journalist als neuer Ekelberuf ! Ich nehme die Damen und Herren von achgut natürlich ausdrücklich davon aus. Bei den meisten anderen sogenannten Journalisten allerdings kommt einem doch nur noch das Essen hoch. Wie intellektuell und sittlich verwahrlost muss man eigentlich sein, um die Freiheit des Wortes und des Denkens so mit Füssen zu treten, wie es die neueste Generation sogenannter Journalisten tut? Ich sehe fast nur noch Aktivisten und Sophisten. Was ist aus dem ehrlichen und wahrheitssuchenden Journalismus geworden?

Karla Kuhn / 02.02.2021

Wenn man wie ich, lange (1975) vor dem Mauerfall im “goldnen Westen” Fuß fassen konnte, die damalige PRESSE (Spiegel, Süddeutsche, Zeit und gelegentlich auch andere ) gelesen hat, kommen mir diese BLÄTTE HEUTE vor,  wie die Einheitspresse des Unrechtsstaates, das “NEUE DEUTSCHLAND” Die Nachrichen im öffentlichen Fernsehen schenke ich mir schon lange, denn die erinnern mich an “Sudel Ede”, wahrscheinlich sehen es viele anders aber als OSSI ziehe ich Vergleiche und die fallen nicht positiv für alle Mainstream Medien aus. Ganz schecklich finde ich die Berichterstattung (oder soll ich schreiben die BERICHTVERHINDRUNG ??) über Corona und die fatalen Maßnahmen. In der heutigen Zeit, wo JEDER sich im Netzt SERIÖS informieren kann, ist es gardezu absurd, uns unterzujubeln, daß die Menschen zu 70 ? 80? Prozent Merkel und Co. dankbar sein sollen für diese nicht zu begründende Aussperrung. Corona Transition, 01.02.21 “Drosten weiß schon seit sieben Jahren, daß der PCR Test höchst unzuverlässig ist.” 02.02.21, “Mehr als 200 Ärzte, Apotheker und Naturwissenschaftler fordern sofortigen Impfstopp” WB, Wochenblick, 27. 01. 21 “Erfreuliches aus Tansania: Mit 27 Millionen Euro PANDEMIE beendet !” 2020 News, 26. 01.21, BKA-LEAK: “Gefährlich an Querdenken Demos sind vor allem die LINKEN GEGNER”  Frau Sabine Schönfelder, Ihren gestrigen Brief unterschreibe ich gerne, ich habe aber keine Lust mehr dieser offenbar “überbegabten” Frau noch zu antworten, was “Dieter Kief” betrifft, vielleicht ein “Dov Nesher” ? Ich hatte vor ein paar Wochen einen Brief geschieben über die gelegentlich herabsetzenden Worte von Frau Johnson über Hartz IV ler oder auch andere Menschen, die Transferleistungen erhalten , der leider NICHT veröffentlicht wurde. Ich habe gesagt, WER auf einem hohem Roß sitzt, kann ganz schnell tief fallen. Ich schone meine Nerven und lese ihre Berichte nicht mehr. Die ganzen Zahlen können schon wegen dem PCR TEST nicht stimmen und damit ALLE Maßnahmen ebenfalls !

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