Wozu haben wir eigentlich die Schuldenbremse, wenn wir sie nie benutzen sollen?
Auch wenn sich intelligente Menschen wie Sarrazin damit vernünftig auseinander zetzen, für mich bleibt das alles auf Kindergartenniveau. Man stellt sich eine kommunale Kita vor in der von den Kindern gefordert wird, das bei der Weihnachtsfeier ein echtes Einhorn zu erscheinen hat. Die modernen! Dienst tuenden Erzieher erwägen aber erst gar nicht das es so etwas wie echte Einhörner gar nicht gibt, sondern schreiben dem SPD Bürgermeister einen Brief, in dem sie die Kostenübernahme für Transport und Verpflegung des Einhorns fordern. Natürlich ist der SPD BMeister nicht abgeneigt die Steuerkasse dafür zu plündern, da er auch noch die Schirmherrschaft über Toleranz, Vielfalt, qeeres Leben, Sichtbarmachung von Minderheiten, Integration von Islamisten usw. usf. inne hat. Eltern die der Leitung der Kita aus Erfahrung mitteilen, das es gar keine echten Einhörner gibt werden als rechte Schwurbler und Delegitimierer abgetan und deren Kinder werden drangsaliert. Da sich die Sache zuspitzt schalten sich Kommunalpolitik und sogar die Bundespolitik ein. Es wird darüber nachgedacht ein ‘gutes-Einhorngesetz’ zu verabschieden in dem festgeschrieben wird das Kinderwünsche Folge zu leisten sein muß. Aber auch die Kritiker versammeln sich und behaupten das manche Kinderwünsche zu kostspielig seien um sie zu erfüllen. Dies tun sie nicht, wie es konservative Schwefelparteien tun, um darauf hinzuweisen das es gar keine echten Einhörner gibt, sondern um sich von der eigentlichen Wahrheit zu distanzieren, weil die ja schon eine hinter der Brandmauer entsorgte Partei ausgesprochen hat. Die Grünen indes fordern für jede Kita ein echtes Einhorn, und die Linke das die besten Einhörner aus einem sozialistischen Bruderstaat kommen sollten. Das es Einhörner gibt schließt die Wissenschaft (Studie für den Bundesrat) nicht aus. Zumindest irgendwo, da draussen im Universum. Am Ende bleibt eine gespaltene Gesellschaft. Und ein Urteil das verpflichtet auch auf die Wünsche der Einhörner einzugehen.
Die Service Oposition wird liefern ohne Wenn und Aber, brutalst möglich.
Die CDU ist gerade dabei, vermittels ihres neuen Grundsatzprogramms, sich aus dem Kreis der möglichen Koalitionspartner zu verabschieden. Immer unter der Voraussetzung, sie meine es ernst damit. # Am 19.12. ist “Bescherung”. Da wird das BVerfG seine Entscheidung zur vergeigten BT-Wahl in Berlin verkünden. Immerhin schon nach 26 Monaten Bedenkzeit. In der Privatwirtschaft heißt sowas “Arbeitsverweigerung” und endet in aller Regel mit Rausschmiß. Glaubt Jemand, diese versaubeutelte Wahl könne nach 26 Monaten durch eine Wahlwiederholung, nur in Berlin, geheilt werden? Ich glaube das nicht. # Das “Schieben des Haushaltes 24” scheint mir ein sicheres Anzeichen dafür zu sein, daß im Frühjahr 24 für ganz Deutschland der BT neu gewählt wird. # Wetten darauf nehme ich nicht entgegen. ;-)
Es ist so, wie mit einem faulen Schüler, der genau weiß, wann die nächste Klassenarbeit ansteht, auf die er eigentlich lernen müsste, weil er zuvor seine Hausaufgaben nicht gemacht hat, um ein einigermaßen akzeptables Ergebnis zu erreichen (“4 gewinnt”...hieß das früher mal). Doch der Schüler tut exakt das, was die Ampel und allen voran der Kanzler aktuell auch macht: NICHTS! Obwohl der Stichtag immer näher rückt, lässt sie es einfach weiter eskalieren. Und dann, am Morgen des Tages des “Jüngsten Gerichts” passiert was? Dem Schüler fällt plötzlich ein, dass er krank ist, er stellt quasi eine “Notlage” fest und geht zum Arzt, um sich einen Attest abzuholen und um seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Und genauso wird es mit der Ampel auch laufen, “laufen lassen” bis zum finalen Zeitpunkt, um dann einen “Attest-Arzt” aufzusuchen. Dieser Attest-Arzt wird die UNION sein, die letztendlich einer “Reformation” (=Aushebelung) der Schuldenbremse zustimmen wird, weil sonst ggf. ein technischer Staatsbankrott in Aussicht stehen und man diesen dann der UNION anlasten würde. Da können diese jetzt in 1000 Talk-Sendungen exakt das Gegenteil behaupten - die UNION wird mitmachen beim SCHULDENDEUTSCHLANDPAKT, unabhängig davon, ob als “Pseudo-Opposition” oder mit Regierungsbeteiligung nach einer potentiellen Neuwahl, die allerdings ernsthaft bezweifelt werden muss, denn freiwillig wird die Ampel nicht abtreten wollen.
Lb. Herr Sarrazin, Sie sind sicher einer der besten Ökonomen des Landes. Die “Stunde der Wahrheit” aber schlug mit Lackmustest CORONA, als “Diejenigen, die nicht gewählt sind, aber die Entscheidungen treffen”, wie Ihr Kollege HS es mal formilierte - erstmal wie noch nie - ihre globalfaschistische Grimasse zogen und somit auch das ihnen dienende Altparteienkartell - gezwungenermaßen - seine Maske fallen ließ. Das Einfache ist wahr und das Wahre einfach. Es gilt Adorno: “Es gibt kein richtiges Leben im falschen”! Waren Sie für oder gegen den “Feldversuch” (S. Esken; SPD) “Impf”-Pflicht?
Die CDU wird sich breitschlagen lassen, den ansonsten bekommen ihre Ministerpräsidenten in den Ländern ein Problem, wenn das (Schweige-)Geld vom Bund ausbleibt.
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