Jetzt immer freitags: Die Ausgestoßenen der Woche

Wir sollten froh sein über den Begriff der Cancel Culture. Denn er hat einem Zeitgeist einen Namen gegeben, der bislang keinen hatte: Eine Kultur des Absagens, des Annullierens, des Widerrufens (im Englischen alles to cancel). Besser als etwa „Politische Korrektheit“ fasst der Begriff die Illiberalität und den Autoritarismus eines gesellschaftlichen Klimas, in dem die Grenzen des Sagbaren seit Jahren immer enger gezogen werden. Nicht unbedingt in juristischer Hinsicht, wobei auch einige rechtliche Entwicklungen (etwa in Deutschland das NetzDG oder die Explosion der Anzeigen wegen Volksverhetzung im Zuge der Migrationskrise) äußerst kritisch zu sehen sind. Eher ist es so, dass zunehmend eine Art außergerichtliche „Soft Power“ angewandt wird, um unliebsame Personen einzuschüchtern und ihre Meinungen stummzuschalten.

Bereits 2006 wurde etwa der Harvard-Präsident Lawrence Summers wegen Äußerungen über unterschiedliche Talente von Männern und Frauen zum Rücktritt gezwungen. 2008 wurde der Berliner Bezirksbürgermeister und SPD-Politiker Heinz Buschkowsky daran gehindert, Ideen zur Integration zu präsentieren, die er von seinen Reisen nach London und Rotterdam mitgebracht hatte. 2010 wurde Thilo Sarrazin wegen Äußerungen über die Erblichkeit von Intelligenz und Islamkritik zum Rücktritt als Bundesbankvorstand gezwungen. 2015 sorgte der Fall des Biologie-Nobelpreisträgers Tim Hunt für Schlagzeilen. Der Brite verlor aufgrund eines einzigen, öffentlich vorgetragenen, recht harmlosen Witzes über Frauen in der Wissenschaft seine Professur und mehrere Mitgliedschaften bei wissenschaftlichen Organisationen. Und 2017 wurde deutlich, dass es auch „ganz normale“ Leute treffen kann: Die Medien berichteten ausgiebig über James Damore, einen Softwareingenieur bei Google, der entlassen wurde, nachdem er in einem internen, äußerst vorsichtig formulierten Dokument geschlechtsspezifische Ungleichheit in der Technologiebranche teilweise auf biologische Unterschiede zwischen Männern und Frauen zurückführte.

Jeder kennt die Themen, bei denen man vorsichtig sein muss: Klima und Energiepolitik, Einwanderung, Multikulturalismus, Islam, Gender und sexuelle Orientierung (und neuerdings wohl auch Corona). Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach aus dem Jahr 2019 meinen gut zwei Drittel der Deutschen, man müsse heutzutage „sehr aufpassen", zu welchen Themen man sich überhaupt und in welcher Weise äußert. 78 Prozent geben an, bei einigen bzw. vielen Themen sei Meinungsäußerung nur mit Vorsicht möglich. Und 35 Prozent waren gar der Meinung, freie Meinungsäußerung sei nur noch im privaten Kreis möglich.

Sich für besonders clever haltende Zeitgenossen meinen, die verbreitete Wahrnehmung einer immer stärker eingeschränkten Meinungsfreiheit sei eine Illusion, bzw. ein Missverständnis. Die Meinungsfreiheit sei ein Abwehrrecht gegenüber einem potenziell zensorischen Staat und betreffe nicht die Interaktionen zwischen individuellen Bürgern. Außerdem sei Meinungsfreiheit nicht gleich Widerspruchsfreiheit. Wie der Autor Philipp Bender schreibt, wird letztere Argumentation in Variationen u.a. von „[Fernsehmoderator] Claus Kleber über [Islamwissenschaftlerin] Lamya Kaddor, Europaparlamentarier*In_x Terry Reintke von der grünen Partei, ‚Influencer‘ Rezo, [dem] Redaktionsnetzwerk Deutschland, Die Zeit und die F.A.Z. bis hin zur Märkischen Onlinezeitung“ und der Bundeskanzlerin ins Feld geführt.

Doch es handelt sich um eine äußerst unaufrichtige Phrase, denn über legitimen Widerspruch sind wir schon lange hinaus. Das verdeutlicht etwa der Fall Bernd Lucke. Der AfD-Gründer und Ökonom wurde im Oktober 2019 unter „Nazischwein“-Rufen und ohrenbetäubendem Trillerpfeifenkonzert daran gehindert, eine Vorlesung an der Universität Hamburg zu halten. Beim Verlassen des Hörsaals wurde er zudem von einem Randalierer zu Boden gestoßen. Mit einer „diskursiven Auseinandersetzung“ hat das alles (selbst wenn es die Uni Hamburg aus unerfindlichen Gründen anders sieht) nichts mehr zu tun.

Bei der Cancel Culture geht es eben nicht um Widerspruch oder Kritik (die natürlich auch scharf und polemisch sein dürfen), sondern ganz konkret um die Unterdrückung von Meinungen. Es geht um Menschen, die Aufgrund von Meinungsäußerungen, Mitgliedschaften oder gar wegen „Kontaktschuld“ (z.B. Teilnahme an einer genehmigten Demo, auf der auch Extremisten anwesend waren) ihren Job, ihre Stellung in einer Organisation oder einen Auftrag verlieren, oder von einer Veranstaltung ausgeladen werden. Um Seminare, Lesungen, Podiumsdiskussionen, Theateraufführungen und andere Veranstaltungen, die abgesagt werden oder nicht stattfinden können, weil sie gestört werden. Um Bücher, die aus dem Sortiment genommen werden und um Verlage, die gedrängt werden, bestimmte Bücher nicht herauszubringen. Um Anschläge auf Eigentum wie Autos, Büros und Wohnhäuser, die die Betroffenen einschüchtern sollen.

Manche Menschen können aufgrund ihres Reichtums oder ihres Einflusses nicht oder nur schwer gecancelt werden. Etwa die „Harry-Potter“-Schöpferin und Multimillionärin J. K. Rowling, die aktuell wegen ihrer angeblichen Feindlichkeit gegenüber „Transmenschen“ angegriffen wird. Aber viele eher „kleine Leute“ sind dem Druck, auf gar keinen Fall eine „falsche Meinung“ zu äußern, hilflos ausgeliefert. Hier nur einige Beispiele der letzten Wochen aus Deutschland und der Schweiz, gesammelt von der Initiative cancelculture.de:

Christian Küper. Aus Sorge um die Sicherheit der Besucher sagt der Veranstaltungsort, das neben*an in Münster, einen für 2. September geplanten Vortrag des Studenten und Mitglieds des Referats gegen Antisemitismus an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ab. Der Vortrag wollte einen Überblick über die Historie und Positionen der gegen Israel gerichteten BDS-Kampagne geben. Das neben*an schreibt auf seiner Facebookseite zu der Absage: „Durch den Ton und Inhalt von Zuschriften, die wir bekommen haben, mussten wir aber davon ausgehen, dass eine Gefährdung von Teilnehmer*innen ein realistisches Szenario war. Ein dementsprechendes Sicherheitskonzept war für uns nicht umsetzbar.“

Axel Krause. Der Leipziger Maler kann nicht an der Ausstellung zum 30. Jahrestag des Bundes Bildender Künstler in Leipzig teilnehmen, zu der er schon eingeladen war. Der Maler wird schon seit 2019 wegen seiner politischen Ansichten unter Druck gesetzt, hauptsächlich für seine Kritik an der Migrationspolitik der Regierung Merkel. Wegen der Gefahr von Anschlägen auf die Ausstellung zog sich das Versicherungsunternehmen zurück, ein möglicher Schaden an den Bildern wäre nicht mehr abgedeckt gewesen. Wegen dieser „veränderten Versicherungslage“ lud der BBK Leipzig Krause wieder aus.

Rainer Schregel. Nach Kritik an den Corona-Maßnahmen in den sozialen Medien und „auf dubiosen Youtube-Sendern“ wird der Amtsarzt von Wattwil durch das Gesundheitsdepartement abberufen. Im St. Galler Tagblatt wird er unter dem Titel „Amtsarzt, Skeptiker, Coronaleugner“ in einem ganzseitigen Bericht der „Pseudowissenschaft“ bezichtigt. Sein Arbeitgeber Medbase kündigt ihm. Auch die St. Galler Ärzteschaft eröffnet ein Verfahren gegen ihn.

Bernd Bayerlein. Auf einer Corona-Demo in Augsburg hält der fränkische Polizeibeamte, der nicht im Dienst ist, eine Rede. Er sagt u.a., er sei darüber bedrückt, wie sich der Staat „durch die Verbreitung von Angst und Schrecken durch die Medien und die Politik“ über Nacht in einen „Denunzianten-Staat“ verwandelt habe. Er ruft Kollegen dazu auf, sich dem Protest anzuschließen. Die Gewerkschaft der Polizei zeigt sich „irritiert“. Der Beamte wird intern versetzt. Ab sofort werde der Beamte nicht mehr als Führungskraft oder im Dienst mit Bürgerkontakt eingesetzt, sagt ein Sprecher der Polizei. Zwar sei das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wichtig, so Polizeisprecher Petzold, allerdings gebe es beamtenrechtliche Grenzen.

Über die Ideologie und Motivation hinter der Cancel Culture lässt sich streiten. Bereits 1996 konstatierte z.B. die katholische Kulturkritikerin Chantal Delsol in ihrem Buch „Icarus Fallen“ (Französisch: „Le souci contemporain“), dass der Wegfall des traditionellen (christlichen) Sinn- und Wertesystems uns nicht zu moralischen Relativisten gemacht hatte, sondern im Gegenteil zu geifernden Moralisten, die ständig ihre Loyalität zum „korrekten Denken“ (z.B. Ökologie, Antirassismus) unter Beweis stellen wollen, indem sie Falschdenkende ausgrenzen.

Für den britischen Soziologen Frank Furedi geht es bei der Cancel Culture um eine Ideologie der „Offenheit“, die sich gegen „geschlossene“ Menschengruppen (Völker, Nationen, Familien, Gemeinschaften, Religionen) bzw. Identitäten richtet. Im Zweifel sei für die Befürworter der Cancel Culture die weitere „Öffnung“ der Gesellschaft wichtiger als demokratische Rechte oder offene Debatten (in dieser Hinsicht sind sie also alles andere als offen).

Auffällig ist jedenfalls, dass sich in den westlichen Demokratien eine akademisch gebildete, meist recht gut situierte Mittelschicht als eine Art neuer Klerus positioniert und zunehmend ihre eigenen „progressiven“ Werte und Einstellungen als die einzig richtigen und moralisch höherwertigen definiert. Dieses kulturelle Klima erklärt, warum derzeit Cancel-Culture-Fälle überwiegen, bei denen Betroffene sich selbst im Meinungsspektrum eher rechts sehen oder von den Angreifern dort verortet werden. Es gibt allerdings auch Cancel-Culture-Angriffe gegen Linke und solche, die sich politisch schwer einordnen lassen, etwa, wie oben beispielhaft beschrieben, beim Thema Corona.

In jedem Fall ist die Cancel Culture schlecht für die Demokratie, die von Meinungspluralismus, offenem Ideenaustausch, angstfreiem Ansprechen von Problemen und der Möglichkeit, zwischen echten Alternativen zu wählen, lebt. In den letzten Monaten sind glücklicherweise mehrere Initiativen entstanden, die die zunehmende Verengung des Meinungskorridors und Einschüchterung „Falschdenkender“ thematisieren. Auf Englisch erschien im Juli dieses Jahres ein offener Brief „über Gerechtigkeit und offene Debatten“, der von 153 Intellektuellen und Künstlern, darunter Salman Rushdie, Margaret Atwood, J. K. Rowling und Steven Pinker, unterzeichnet wurde.

Von dem Schweizer Publizisten Milosz Matuschek und dem deutschen YouTuber Gunnar Kaiser gibt es den „Appell für freie Debattenräume“, den jeder unterzeichnen kann. Der Verein Freiblickinstitut, bei dem ich Mitglied bin, hat unter der bereits erwähnten Adresse cancelculture.de eine laufend aktualisierte Fallsammlung und ein Personenregister von Cancel-Culture-Betroffenen im deutschsprachigen Raum erstellt (Hinweise auf Fälle, auch wenn sie nicht in den überregionalen Medien aufgegriffen werden oder gar nicht öffentlich sind, können an cancelculture@freiblickinstitut.de geschickt werden).

Und auf Achgut.com werde ich ab nächster Woche unter der Rubrik „Ausgestoßener der Woche“ besonders interessante Fälle von Cancel Culture dokumentieren (selbst in Fällen, in denen ich den geäußerten Meinungen persönlich nicht zustimme) und politisch einordnen. Ideen für diese Kolumne können sie an die oben genannte E-Mail-Adresse schicken, oder an mich persönlich (zydatiss@freiblickinstitut.de). Es ist genug mit dem drückenden, zensorischen Zeitgeist, der nun endlich einen Namen hat.