Der künftige US-Vizepräsident JD Vance hat in einem Interview vor den US-Wahlen angedeutet, dass die Unterstützung der USA für europäische NATO-Mitglieder gefährdet sei, falls die EU weiterhin Maßnahmen gegen Elon Musks Plattform X ergreift.
Hintergrund ist die Diskussion über Musks Entscheidung, Donald Trumps Account auf X wieder freizuschalten, nachdem dieser zuvor wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol gesperrt wurde. Ein EU-Beamter soll Musk davor gewarnt haben, Trump diese Plattform zu geben. Dies berichtet ntv.
Vance äußerte, dass die Unterstützung der NATO durch die USA an Bedingungen wie die Wahrung der Meinungsfreiheit geknüpft sein sollte. Er betonte, dass europäische Länder amerikanische Werte teilen sollten, insbesondere die Rede- und Meinungsfreiheit. Die EU kritisiert unter anderem das Verifizierungssystem von X als irreführend und droht mit Geldstrafen. Musk weist solche Vorwürfe zurück und sieht darin eine geheime Zensur. Der Digital Services Act der EU könnte X bei Missachtung EU-rechtlicher Vorgaben strafrechtlich belangen. Am vergangenenWochenende hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck zur verschärften Kontrolle von X aufgerufen. Er selbst hatte sich kürzlich wieder auf X angemeldet, um sie nicht „Schreihälsen und Populisten" zu überlassen.
