Italien – Der Kampf um den Sommer

Von Hermann Schulte-Vennbur.

"E un disastro" – erklärt Marzia, Wirtin und Köchin meines Stammlokals. Seit November ist die Trattoria geschlossen, glücklicherweise ein Familienbetrieb. Die mithelfenden Familienangehörigen erwarten keine Lohnfortzahlung, aber Einnahmen haben sie eben auch nicht.

In den Großstädten soll es Lokale geben, deren verschlossene Türen sich auf ein den Eingeweihten bekanntes Codewort hin öffnen und in denen dann ein „normales“ Speisen möglich ist. Der zivile Ungehorsam nimmt zu, die Lust der diversen Polizeiapparate, Verbote wie etwa das des Überschreitens von Regionalgrenzen zu kontrollieren, nimmt dem Anschein nach ab. 

Seit dem 26. April kann Marzia wieder öffnen, da sich Ligurien, wie die Mehrzahl der Regionen, in einer gelben Zone befindet. Sie darf allerdings nur die Tische im Freien bedienen. Für Marzia in dem ligurischen Bergdorf ist das kein Problem, aber in den Städten entwickelt sich ein Kleinkrieg zwischen den Gastwirten, die in den Straßen möglichst viele Tische aufstellen wollen und denen, die so ihre Parkplätze verlieren. Am Abend müssen die Gäste zeitig gehen, so dass sie zur Sperrstunde um 22 Uhr zu Hause sind. Vor allem im Süden Italiens ist das die Stunde, in der die Italiener aus dem Haus gehen, um sich in den kühlen Abendstunden zu erholen, auch um ein Restaurant zu besuchen.  

Die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr, italienisch „coprifuoco“ (ein Begriff, mittelalterlich wie die Maßnahme selbst: nachts sollte das Hausfeuer abgedeckt werden, um Brände zu vermeiden) ist gegenwärtig die Front des Machtkampfes innerhalb der „Draghi-Koalition“. Die breite Unterstützung für Draghi durch linke und rechte Mitte, durch die Parteien des centrosinistra (Partito Democratico, 5Stelle) und des centrodestra (Lega, Forza Italia) ist im Wesentlichen zustandegekommen, um eine konzeptionelle und administrative Grundlage für die Nutzung der 209 Milliarden des Recovery Fund der EU zu schaffen.  

„Die historische Chance, linke Werte durchzusetzen“

Allen ideologischen Differenzen zum Trotz ist diese Koalition sozusagen metastabil: Ein Ausscheiden würde die Preisgabe politischen Terrains bedeuten, das Publikum sähe, dass da jemand den Kürzeren gezogen hat. Eine derartige Erfahrung dürfte vor allem Salvini in den Knochen sitzen, der mit seinem Rückzug aus der ersten Regierung Conte Neuwahlen erzwingen wollte. Das Kalkül ging nicht auf und brachte ihn und seine Partei erst einmal in die Opposition. Der Meinungskampf zwischen denen, die den Italienern möglichst bald wieder ein normales Leben ermöglichen wollen und denen, die auf einem restriktiven Kurs bestehen, wird nicht zu einem vorzeitigen Ende der Regierung Draghi führen. 

Worum es ideologisch geht, hat Gesundheitsminister Speranza, Vertreter einer linken Kleinpartei, offengelegt. Er schreibt: „Dank der Pandemie hat die Linke die historische Chance, ihre Werte durchzusetzen.“ Speranza ernennt sich selbst zum Repräsentanten all derjenigen, für die „…das Recht auf Gesundheit mehr zählt als alles andere.“ Gesundheit wird zum obersten Wert und zur Rechtfertigung, das gesellschaftliche Leben zu reglementieren und zu kontrollieren.  

Speranzas Maßnahmen treffen vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen, die selbstständigen Händler, Handwerker und persönliche Dienstleister, die die soziale Basis der bürgerlichen Parteien, des centrodestra, bilden. Etliche dieser Maßnahmen kommen einer Enteignung gleich und wirken existenzzerstörend. Im Gedächtnis bleibt das Bild einer Frau, die bei einer Demonstration von Restaurantbesitzern in Rom auf die Knie geht und ihre Verzweifelung den Polizisten ins Gesicht schreit. 

Argumente und Diskussionen ähnlich wie in Deutschland

Draghi ist unter anderem angetreten, der italienischen Wirtschaft durch ein Programm der Reformen von Bürokratie und Justiz mehr Luft zu verschaffen. In einem Gespräch erklärte der Leiter der Deutsch-Italienischen Handelskammer in Mailand, dass die Hälfte seiner Arbeit darin bestünde, deutsche Unternehmen durch die Labyrinthe der italienischen Bürokratie zu schleusen. Warum Draghi in seine Regierung den wenig wirtschaftsfreundlichen linken Gesundheitsminister übernommen hat, ist unklar. Denkbar ist, dass ihm diese Personalie von Staatspräsident Mattarella in die Kabinettsliste gedrückt wurde, um in einem zentralen Politikbereich Kontinuität zu demonstrieren und den Einfluss der Lega in der Regierung und Salvinis auf Draghi von vornherein zu begrenzen. 

Die politischen Argumente und Diskussionen im Umgang mit dem Corona Virus ähneln sich in Deutschland und Italien. Aber der politische Widerstand gegen andauernde restriktive Maßnahmen sitzt in Italien mitten in der Regierung. Die Parteien des centrodestra haben sich bei der Kabinetts-Entscheidung über die Verlängerung der Ausgangssperre enthalten und durchgesetzt, dass die Maßnahme Ende Mai überprüft wird. Der Machiavellist aus Florenz, Matteo Renzi, der mit seiner Partei Italia Viva, ein spin-off aus dem Partito Democratico, die Regierung Conte II gestürzt hat, warnte bereits, die Linke dürfe den möglichen Erfolg einer Aufhebung des verhassten „coprifuoco“ nicht der Lega und Salvini überlassen.