Marcus Ermler / 02.10.2021 / 06:00 / Foto: Imago / 55 / Seite ausdrucken

Ist Olaf Scholz ein Freund der Mullahs?

Als Hamburger Bürgermeister verlieh Olaf Scholz 2016 Ayatollah Reza Ramezani die Schirmherrschaft für ein Kinderprojekt. Dieser ist Mitglied des Expertenrates des Iran.

Die unkritische Positionierung zum Wirken deutscher Vorfeldorganisationen des vernichtungsantisemitischen Mullah-Regimes hat eine unheilschwangere  sozialdemokratische Tradition. So ermöglichen die Sozialdemokraten der Hansestadt Hamburg seit Jahren die gesellschaftliche Konsolidierung von Getreuen der Mullahs, indem sie das „Islamische Zentrum Hamburg“ (kurz IZH) trotz anhaltender Kritik von CDU, des Hamburger Antisemitismusbeauftragten oder auch des American Jewish Committee Berlin nicht schließen, wie es die WELT im Juni 2021 dokumentierte.

Das IZH gilt laut diesem Bericht der WELT als eines der „wichtigsten Propagandazentren“ des Iran in Europa, in welchem auch Hisbollah-Anhänger regelmäßig verkehren. Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries mahnte daher an, dass der Hamburger Senat „ein Zentrum zu einem Partner der Stadt macht, der unverhohlen Judenhass sät“.

Allen voran der aktuelle SPD-Bundeskanzlerkandidat Olaf Scholz, der in den Jahren 2011 bis 2018 als Bürgermeister von Hamburg amtierte und 2012 einen Vertrag mit den islamischen Religionsgemeinschaften der Hansestadt schloss, darunter auch die schiitische Gemeinde des Islamischen Zentrums Hamburg. 

Dr. Kazem Moussavi berichtet im Iran Appeasement Monitor, dass Scholz höchstselbst im Jahr 2016 Ayatollah Reza Ramezani, den Leiter des IZH, mit einer Schirmherrschaft für ein Kinderprojekt auszeichnete. Ramezani ist dabei jedoch nicht nur Mitglied des vom Revolutionsführer Ali Khamenei dirigierten Expertenrates der Islamischen Republik Iran, sondern gehört ebenso zu den Hauptorganisatoren der Berliner Al-Quds-Märsche, die offen die Vernichtung Israels proklamieren, so Dr. Moussavi weiter.

SPD fördert europäischen Brückenkopf der Mullahs

Doch nicht nur das: Obwohl der aktuelle Leiter des IZH sogar der WELT bestätigte, einen persönlichen Kontakt zum Obersten Führer des Iran, Ali Khamenei, zu pflegen, und trotz der Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzes, dass das IZH ein „weisungsgebundener Außenposten Teherans“ sei, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, könnten Vertreter des IZH bald sogar mittelbaren Einfluss auf das Fernsehprogramm des Norddeutschen Rundfunks ausüben. Denn die Hamburger SPD stellte gemeinsam mit den Grünen einen Antrag, dass die Schura (Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg), deren Mitglied das IZH ist, bald im NDR-Rundfunkrat vertreten sein soll.

Der Einfluss des IZH geht dabei sogar über Hamburg hinaus und reicht bis in die Bundespolitik nach Berlin. So war im Jahr 2014 die damalige SPD-Staatsministerin Aydan Özoguz als „Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration“ Ehrengast des IZH und hielt, wie auch der oben genannte Ayatollah Reza Ramazani, dort eine Rede. Zwei Brüder von Özoguz, die ebenfalls eng mit dem IZH und Ayatollah Ramazani verwoben sind, betreiben zusammen das radikalislamische Internetportal „Muslim-Markt“, dessen Kennzeichen Ansgar Neuhof bei der „Achse des Guten“ einst so umriss: „eine äußerst enge Bindung an das iranische Regime, strikter Antizionismus beziehungsweise Antisemitismus nebst Ablehnung des Existenzrechts Israels […] und Boykott israelischer Produkte und israelfreundlich gesinnter Unternehmen sowie Antiamerikanismus“.

Obwohl die Funktion des IZH als europäischer Brückenkopf der Mullahs also nicht erst seit gestern bekannt ist, veröffentlichte die Fraktion der Hamburger SPD am 16. Juli 2021 eine Pressemitteilung, in der zwar zugegeben wird, dass es durch die Arbeit des Hamburger Verfassungsschutzes „neue Belege für eine direkte Einflussnahme des Iran auf das Islamische Zentrum Hamburg“ gäbe, jedoch „werden die Belege des Verfassungsschutzes nun umfassend zu analysieren sein“. Der Religionssprecher des grünen Koalitionspartners sprang der SPD-Fraktion bei, indem er davon sprach, dass von nun an „das Verhalten des IZH zu analysieren und zu bewerten“ sei.

Die SPD-Außenpolitik und das Mullah-Regime

Verwundern kann diese sozialdemokratische Normalisierung des Vernichtungsantisemitismus der Mullahs allerdings nicht. Die SPD zeigte in der Vergangenheit vielfach ein ausdrücklich Mullah-freundliches Verhalten. So hat SPD-Außenminister Heiko Maas zwar wiederholt öffentlichkeitswirksam reklamiert, dass er „wegen Auschwitz“ in die Politik gegangen sei, schreitet dann aber irritierenderweise nicht ein, wenn sein Ministerium den Holocaustleugnern und Antisemiten des iranischen Regimes zum Nationalfeiertag seine Aufwartung macht und sogar Verteidiger des antisemitischen Al-Quds-Marsches als Berater einstellen will.

Zwei Mitarbeiter aus Maas' Ministerium spielen in diesen Vorfällen eine bedeutsame Rolle. So der SPD-Staatsminister Niels Annen, der eine fragwürdige Nähe zu den Mullahs pflegt, indem er nicht „die völkermörderischen antisemitischen Drohungen des Iran gegen Israel kritisierte“, wie es Benjamin Weinthal in der Jerusalem Post im Jahr 2019 dokumentierte. Nach einem Bericht der „Deutschen Welle“ störte sich der damalige US-amerikanische Botschafter in Berlin, Richard Grenell, an Annens Teilnahme an den Feierlichkeiten zum iranischen Nationalfeiertag, da dieser „das Bedürfnis, einen Dialog führen zu wollen, […] mit der Teilnahme an einer Veranstaltung vermischen [würde], bei der 40 Jahre Brutalität gefeiert werden“.

Und im Juli 2020 wollte der Leiter der Kultur- und Kommunikationsabteilung im Auswärtigen Amt, Andreas Görgen, einen Berater-Job ausgerechnet der Islamistin Nurhan Soykan geben, die den vom iranischen Regime unterstützten antisemitischen Al-Quds-Tag verteidigte, bei dem bekanntlich lautstark die Auslöschung Israels gefordert wird. Rabbi Abraham Cooper, der stellvertretende Direktor des Simon Wiesenthal Centers, kritisierte diese Entscheidung gegenüber der Jerusalem Post, da Soykan in dieser staatlichen Funktion „mehr antisemitische Al-Quds-Märsche fördern und den Hass auf den jüdischen Staat rechtfertigen“ könne, so Rabbi Cooper.

Steinmeier schickt präsidiale Glückwünsche an die Mullahs

Selbst SPD-Bundespräsident Steinmeier hat ein besonderes Verhältnis zum iranischen Mullah-Regime, welches bekanntlich die Vernichtung Israels zur eigenen Staatsräson erklärt. So schickte Steinmeier im letzten Jahr den Mullahs zum Nationalfeiertag ihrer Machtergreifung, dem Sieg der Islamischen Revolution am 11. Februar, ein Glückwunschtelegramm. Bereits 2019 telegraphierte Steinmeier solch einen präsidialen Glückwunsch an die iranische Regierung, was seinerzeit nicht nur deutliche Kritik des Zentralrats der Juden in Deutschland nach sich zog. 

Steinmeiers SPD-Parteikollege Mirko Freitag, der selbst als Vorsitzender des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Berlin-Brandenburg wirkt, kommentierte dies in der „Jüdischen Allgemeinen“ mit den Worten: „Wer am 27. Januar oder am 9. November in Deutschland ‚Nie wieder!‘ sagt, aber über das Agieren des Iran und seinen Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel hinwegsieht, hat entweder etwas Grundsätzliches nicht verstanden oder handelt verantwortungslos.“ Indes tat sich Steinmeier im Jahr 2008 auch mit einer deutlichen Kritik am damaligen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad hervor, dem er vor der UN-Vollversammlung „blanken Antisemitismus“ vorwarf.

Den ehemaligen SPD-Regierungschef Schröder hingegen hielten diese Worte seines ehemaligen Kanzleramtschefs Steinmeier ein Jahr darauf nicht ab, im Vorfeld der iranischen Präsidentschaftswahlen für einen Privatbesuch bei Ahmadinedschad in den Iran zu reisen. Der Zentralrat der Juden kritisierte Schröders Stippvisite bei einem „notorischen Holocaust-Leugner wie Ahmadineschad“ später: „Es wäre erfreulich, wenn Gerhard Schröder ausnahmsweise einmal in Sachen politischer Moral unterwegs wäre, statt in Sachen deutscher Wirtschaftsinteressen“. 

„Wer mit Faschisten paktiert, darf in diesem Land keine Verantwortung tragen“

Dieser Umgang Schröders mit den islamistischen Vernichtungsantisemiten aus Teheran war jedoch nicht neu. Bereits die rot-grüne Außenpolitik der Regierung Schröder (1998–2005) gegenüber dem Iran „konzentriert[e] sich auf kommerzielle Interessen und kollidiert[e] mit ihren Menschenrechtspostulaten“, wie es die „Bundeszentrale für politische Bildung“ in einem Dossier schreibt. Brisant hieran, wie oben bereits angeklungen: Kanzleramtschef unter Schröder war von 1999 bis 2005 der heutige Bundespräsident Steinmeier.

Bedenklich an diesem sozialdemokratischen Islamismus-Komplex ist so schlussendlich, dass die hier dokumentierten Verbindungen zu den Mullahs sich im Umfeld der staatstragenden Partei Deutschlands zeigen, die mit Olaf Scholz bald sogar den Bundeskanzler stellen könnte. 

Dass besagter Scholz zur gesellschaftlichen Normalisierung des iranischen Vernichtungsantisemitismus beigetragen hat, indem er den europäischen Brückenkopf der Mullahs, das „Islamische Zentrum Hamburg“, in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister hofierte, verleiht dieser islamistischen Posse angesichts einer sich anbahnenden Kanzlerschaft Scholz' in der neuen Bundesregierung eine besondere Note.

„Wer mit Faschisten paktiert, darf in diesem Land keine Verantwortung tragen“, verkündete die SPD im Februar 2020 anlässlich der von der Thüringer Höcke-AfD unterstützten Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten noch lautstark. Olaf Scholz scheint diese Worte nicht vernommen zu haben.

Dieser Artikel ist ein Auszug aus der Analyse „Was ein sozialdemokratischer Bundeskanzler für den politischen Islam bedeuten würde“, die zuerst bei Audiatur-Online erschien.

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Peter Bauch / 02.10.2021

Herrn Scholz` lange Liste der katastrophalen Verfehlungen und die Affinität der SPD zum radikalen Islam war schon vor der Wahl hinreichend bekannt. Fakt ist: es interessiert die SPD-Wählenden nicht, sie verstehen es nicht, es ist ihnen egal oder - was ich vermute - sie goutieren es klammheimlich. Schlüsse zu Sozialisten aus einer anderen unrühmlichen Zeit möchte ich damit aber nicht ziehen.

Belo Zibé / 02.10.2021

Der Zentralrat der Juden befindet sich aber mittlerweile im Nebel des besten Deutschland ,das es je gegeben hat!

Jan-Hendrik Schmidt / 02.10.2021

Scholz ist bei der SPD. Diese Partei ist, wie Grüne, Linke und auch die FDP, von Grund auf pro-islamisch, pro-migrantisch und hat nicht umsonst im Jahr 2000 das Staatsbürgerrecht verändert, damit immer mehr Migranten eingebürgert werden können. Wo es nur geht, wird Migration gefördert und weil Migration im Prinzip mehr Islam bedeutet, da hauptsächlich Moslems migrieren, ist die SPD besonders den islamischen Verbänden zugetan. Muslimische Migranten können bei der SPD groß auftrumpfen. Der SPD-dominierte WDR weigert sich, eine muslimische Antisemitin als Moderatorin zu feuern und versteckt sie jetzt hinter der Kamera. Die in ihrem Wesenskern durch und durch opportunistische CDU hat in den letzten 15 Jahren kräftig nachgezogen und ebenfalls innerhalb der Partei Raum für islamische Gruppierungen geschaffen (MIDU: Muslime in der Union), um damit mehr Migranten als Wähler anzusprechen. Hamburg hat mit Scholz als Bürgermeister 2012 den ersten Staatsvertrag mit islamischen Religionsverbänden geschlossen. Niemand soll jetzt überrascht tun. Meine Vermutung: Die SPD wird in dieser Legislaturperiode versuchen, Migration als Staatsziel in der Verfassung zu verankern. Dieses Vorhaben liegt schon seit Jahren in der Schublade. Damit wird den Deutschen ihr eigenes Land unter den Füßen weggezogen. Seit 2003 und endgültig seit 2017 betrachtet das BVerfG den sogenannten “ethnischen Volksbegriff” (Deutschland als Land der Deutschen) als verfassungsfeindlich (Verstoß gegen §1 Menschenwürde). Wie pervers solche Auffassung vor dem Hintergrund der globalen Realität eigentlich ist bzw. wie man in anderen Ländern über solche Auffassungen denkt (z.B. Türkei), muss dringend diskutiert werden. Ob die Deutschen in ihrem eigenen Land zur Minderheit geraten, ist den meisten Parteien völlig egal. Sie befeuern diesen Prozess seit Jahrzehnten und werden in der Summe mit großer Mehrheit immer wieder gewählt. Ich frage mich immer, ob diese Prozesse den meisten Wählern überhaupt bewusst sind?

Klaus Keller / 02.10.2021

Wäre es nicht lustig wenn die Mehrzahl der Muslime eher konservative Parteien wie die AfD wählen würden, wenn sie die Gelegenheit dazu hätten, auch wenn die spd diese Kuschelpolitik betreibt? Erdogan z.B. ist auch kein Linker. Die Deutschtürken mit denen ich zu tun hatte, wählen auch eher nicht links (es sei denn sie wären Kurden). Linke aus der Region gibt es sicherlich auch, jene die in ihren Herkunftsländern keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen. Omid Nouripour, iranisch-deutscher Politiker, Mitglied der Grünen, errang in Frankfurt/Main bei den Bundestagswahlen ein Direktmandat. Ich weis nicht was der Mann alles tut um seine iranische Verwandtschaft bei Laune zu halten. Die Verwandtschaft vonTarek Al-Wazir ist auch interessant.  Der Mann ist der Sohn der deutschen Lehrerin Gerhild Knirsch und des Jemeniten Mohamed Al-Wazir. Im Kabinett Bouffier III ist er Staatsminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Er reiste u.a. nach Teheran um dort für den Bankenstandort Frankfurt zu werben.

Rolf Mainz / 02.10.2021

Islam und Sozialismus gemeinsam ist die implizite totalitäre Komponente, das Anstreben eines unanfechtbaren, supranationalen ideologischen Überbaus.

Marc Munich / 02.10.2021

Na klar ist er ein Freund der Mullahs.  Wie alle Sozialisten, gleich welcher Couleur.  “Schaut sie euch doch an!”  (F.J. Strauß)

Klaus Keller / 02.10.2021

Die Amerikaner haben es vermasselt. Man hat die Gelegenheit versäumt Hamburg in die Liste der Ziele aufzunehmen,(oder aus unverständlichen Gründen daraus gestrichen) die nach den Attentaten vom 9.11. abgearbeitet wurde. Die Bundeswehr ist zwar aus Afghanistan abgezogen darf aber nicht im Inland eingesetzt werden und eine Sturmflut, die verdiente Strafe Gottes, ist auch ausgeblieben. Was tun? Der neue US-Präsident hat mitgeteilt das die Army nun doch keine Truppen aus Deutschland abzieht (Die Wissen wohl mehr als die Bundesregierung). ggf könnte sie wegen der Hamburger Verhältnisse, Kräfte vom Truppenübungsplatz Grafenwöhr an die Elbe verlegen. Ziele sind ja genug da und die Versorgung der Army mit Massengütern erfolgt sowieso über Bremerhaven. PS Der Finanzminister verfolgt ggf die Taktik die Spur des Geldes zu verfolgen. Man veranlasst Überweisungen und schaut dann wie das Geld über unterschiedlichste Zwischenstationen im iranischen Atomprogramm landet. Ist das Geld angekommen, schickt Herr Steinmeier ein Glückwunschtelegramm. Vielleicht ist aber alles ganz anders.

Helmut Driesel / 02.10.2021

  Ja, es fehlt eigentlich die Spekulation, wo es hin führen könnte. Wie der Kommentator A. Sonnenschein angedeutet hat, ist der Iran für Deutschland von besonderer Bedeutung, das war schon zu Kaisers Zeiten so. Es hat vielleicht mit den Beziehungen der Monarchie und deren eher weltlichen Überzeugungen von Herrschaft und Legitimation zu tun. Es war ja auch früher, als der Globus von britischen und französischen Herrschaftsgebieten quasi übersät war, wichtig, unabhängige Stationen für die Handelsschifffahrt zu haben. Heute vermute ich, dass Galionsfiguren wie Steinmeier oder Scholz die Hoffnung hegen, die Verhältnisse im Iran eines Tages aktiv umdrehen zu können, um dann die ersten an der Krippe des Freihandels und des Austausches zu sein. Während ehemalige Feindstaaten noch Schlange stehen oder Buße tun. Es ist eine Frage der Hoffnung und der Zuversicht, dass die Zukunft nicht mittelalterlich beschränkten Religionen gehören kann. Da schließe ich die verschiedenen christlichen Spielarten, die hier traditionell ihr Unwesen treiben, ein. Was das Judentum betrifft, enthalte ich mich, die sind ja das auserwählte Volk, denen möge ihr Gott helfen. Als ich noch ein christlicher junger Mensch war, hatte ich eine einzige Bedingung, unter der ich an einen Gott glauben könnte und wollte: Seine Entscheidungen sollten nicht dümmer sein als meine eigenen. Das konnte der greise Allmächtige nicht lange durchhalten. Und daran messe ich nun auch die Götter der anderen.

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