Ohne das unsägliche Zweitstimmensystem wäre uns beispielsweise eine Frau Roth im Parlament seit jeher erspart geblieben. Sie ist nämlich in ihrem Wahlkreis (Augsburg) noch NIE über den 3. Platz bei den Direktkandidaten hinaus gekommen und IMMER nur über die Parteienliste in den Bundestag eingezogen. Aber da ist sie durchaus nicht die Einzige, denn auch zahlreiche weitere langjährige “Abgeordnete” (was sie in den genannten Fällen ja eigentlich gar nicht sind) wurden bislang nicht durch das Votum der Wähler in ihren Wahlkreisen mit üppigen Diäten versorgt, sondern samt und sonders durch das Wohlwollen ihrer jeweiligen Partei. So gewannen beispielsweise die Grünen: Özdemir (Stuttgart), Göring-Eckart (Gotha-Ilm-Kreis), Künast (Berlin-Tempelhof/Schöneberg), Haßelmann (Bielefeld/Gütersloh II), Hofreiter (München-Land) oder Baerbock (Potsdam/Potsdam-Mittelmark II/Teltow-Fläming II) keines ihrer vergangenen Mandate über die Direktwahl. Stattdessen scheiterten sie allesamt mit meist kläglichen Ergebnissen. Umso größer ist dann ihr späteres Herumtönen bei den Sitzungen in der Volksvertretung. Die SPD-Kollegen Espen und Nahles bzw. Lindner oder Kubicki (beide FDP), wollte ebenso keine Mehrheit der Wähler in Berlin sehen. Und auch Frau Wagenknecht, Frau Jelpke bzw. Frau Kipping (Linke) verbringen schon mehrere Wahlperioden rundumversorgt im Abgeordnetensessel ohne erhebliches Zutun der Wähler in ihren Wahlkreisen.
Es gibt 2 Stimmen. Mit der Erststimme werden die 299 Erststimmenkandidaten gewählt. Mit der Zweistimme werden die 299 Listenkandidaten gewählt. Es sind 2 verschiedene Stimmen und somit 2 verschiedene Wahlen. Das Problem ist zur Zeit weil bei der Bundestagswahl die Zweitstimme mehr zählt als die Erststimme. Bei der bayrischen Landtagswahl sind die Erststimme und die Zweitstimme gleich viel wert. Wir Bayern sind halt viel gescheiter als die Berliner Kasperl*innenrepublik. Am meisten könnte ich mich aufregen wegen den Grünen, die uns das Dilemma mit ihren ewigen rumprozessieren um Ausgleichmandate erst geschaffen haben.
Ich bin vor allem dafür, dass die Amtszeit eines/er Bundeskanzler/ in auf zwei Legislaturperioden begrenzt wird! So wie das in Amerika gehandhabt wird. Das würde dazu führen , dass immer frische Kräfte in diesem Amte wirken können und keine verkrusteten Strukturen auf Dauer oder ewig bestehen bleiben, wie es besonders in der jetzigen Zeit zu erkennen ist. Und was noch wichtig wäre ist, dass Personen die in den Bundestag gewählt werden können und das schon ab dem Status des Abgeordneten, eine gewisse Qualifikation beruflicher Art oder ein abgeschlossenes Studium nachweisen müssen! Siehe die Bundesempörungsbeauftragte im deutschen Bundestag, ohne Qualifikation in ein hohes Amt gewählt! Jeder weiß wer gemeint ist! Sie ist Mitglied in einer Partei, die mal besonders den Umweltschutz auf ihrer Agenda hatte und in ihrem Anfangsstadium häkelnde und strickende Abgeordnete in die Parlamente entsandte.
Ob es 100 oder 1000 Pappnasen in BT sitzen ist egal. Sieht man doch wie lächerlich das ganze ist. Das sind die Einfachen Dingen - zB Quorum ider wieso gibt es denn einen Vize zu wenig? Sieht man auch wie die Entscheidungen des Verfassungsgerichts missachtet werden - Gericht sagt es gibt keine Begründung von EZB und wenn es die gäbe musste sie durch BT gewälzt werden - und das genau passiert - reine Formsache. Die echte Entscheidungen fallen so oder so woanders und der Rechtsstaat verkommt zu eine Farce. Demokratie auch. Hauptsache man hat die Deutungshoheit. Oder waren das Diäten, die wirklich zählen? Blick in die Unrechtsstaaten die den Weg des Zerfalls gegangen sind, reicht um zu wissen, dass man es so einfach aus dem Loch nicht schafft. Man braucht deutlich mehr Party-Szene Ereignisse. Vlt dann wird die Mehrheit merken was hier los ist.
Was soll der Firlefanz eigentlich? Für wichtige Entscheidungen wird das Parlament sowieso nicht gefragt. Atomausstieg, Migrantenaufnahme usw. entscheidet der Mullah. Ministerpräsidentenwahlen werden rückgängig gemacht. Und den Rest entscheidet Brüssel. Völlig egal ob dort 300 oder 3000 vor sich hin schlafen.
Pro Wahlkreis gewinnt der direkt gewählte Kandidat. Er ist dann der Vertreter seines Wahlkreises im Bundestag.
“Ist das deutsche Wahlrecht ein Narrenschiff?” NUR das Wahlrecht ?? Ich würde das Wahlrecht so reformieren, daß KEIN Betrug entstehen kann. Außerdem muß DRINGEND die Abgeordneten Zahl, die Zahl der Staatssekretäre ( die sind für mich eh überflüssig) und vieler anderer Mitarbeiter DRASTISCH reduziert werden ! Warum muß der STEUERZAHLER für alle diese Personen ein Leben lang rackern ? Dann muß unbedingt in das neue Wahlrecht, falls es denn je dazu kommen sollte, die FESTLEGUNG der AMTSZEIT auf max. ACHT JAHRE und Politiker müssen für einen SCHADEN, den sie verursacht haben ( z. B. die Mauth, die E-Roller, die Grenzöffnung, das überhastete Abschalten der Atomkraftwerke und noch etliche mehr) SELBER haften !! Dieser ausufernde Bundestag muß aufgelöst , Frau Merkel dringend abgelöst und eine WAHL, die den Namen auch verdient, mit höchstens 200 Abgeordneten, NEUE KÖPFE , mit Kompetenz und Arbeitserfahrung, aufgestellt werden !!. Ansonsten bleibt das ganze eine Farce und wird wahrscheinlich den Untergang beschleunigen. Es darf nicht wieder heißen, wie es Marc Friedrichs sagte, “Inkompetenz zieht Inkompetenz an !!”
Wie Thüringen zeigt, wäre ein neues Wahlsystem nur eine neue Form, mit der viel zu viele feige Hinterbänkler gegen üppige Entlohnung fügsam gemacht werden. Das Tucholsky-Zitat, dass Wahlen verboten wären, wenn sie etwas ändern würden, wirkt “fast” nirgendwo glaubhafter als in Merkelistan. “Fast” sage ich deshalb, weil es bei der Österreichischen Bundespräsidentenwahl auch schon so weit ging, dass in einigen Wahlbezirken der grüne Kandidat mit weit über 100 % der Stimmen gewählt wurde. Für die nächste Bundestagswahl prognostiziere ich eine Rekordbeteiligung an Briefwählern. Die Ergebnisse der Briefwahl werden allerdings signifikant von jenen Ergebnissen abweichen, die sich aus den kontrollierten Wahlurnen ergeben. (vielleicht dürfen wir wegen COVID 20 auch gar nicht nachzählen!) Auf Nachfrage werden wir dann erfahren, dass die vielen Briefwähler der Grünen vor dem Wahlsonntag mit ihren SUVs in ihre Ferienwohnung auf das bald überflutete Sylt gefahren sind und die dummen Anhänger der AfD nur deshalb ins Wahllokal gehen, weil sie noch nie aus ihrem dunkeldeutschen Kaff herausgekommen sind. Sonst wüssten sie ja die Segnungen unseres schönen bunten Deutschlands zu preisen.
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