Gastautor / 23.11.2023 / 06:15 / Foto: Pixabay / 49 / Seite ausdrucken

Unterwandern Islamisten schwedische Parteien?

Von Olof Brunninge.

Sehen wir in Schweden schon deutlicher, was mit Verzögerung auch in Deutschland geschieht? Dort zeigt der Skandal um die Hamas-Beziehungen des schwedischen Sozialdemokraten Jamal El Haj die Gefahr der Unterwanderung der Politik durch Islamisten. Seine Partei verteidigt ihn frenetisch, denn er bindet Wähler in sozialen Brennpunkten.

Bei den jüngsten schwedischen Reichstagswahlen im Herbst 2022 sorgte die islamistische Kleinpartei Nyans (deutsch: Nuance) auch in Deutschland für Schlagzeilen. Zwar kam sie landesweit nur auf 0,44 Prozent der Stimmen und blieb weit unter der Vier-Prozent-Hürde, in einigen migrantisch geprägten Stimmbezirken konnte sie aber Ergebnisse über 20 Prozent einfahren. Bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen konnte sie einzelne Mandate erringen. Ist das nun eine politische Eintagsfliege oder ein erster Schritt, hin zur Etablierung einer islamistischen Kraft in der schwedischen Politik? 

Islamistischer Einfluss in der schwedischen Politik ist nicht neu und bedarf auch nicht unbedingt einer explizit muslimischen Partei. Grünen-Politiker Yasri Khan legte 2016 alle Parteiämter nieder, nachdem eine öffentliche Debatte um ihn entbrannt war. Er hatte sich aus religiösen Gründen geweigert, Frauen die Hand zu schütteln. Kurz zuvor war sein Parteifreund Mehmet Kaplan als Bauminister zurückgetreten. Kaplan hatte mit einem Vertreter der türkisch-faschistischen Grauen Wölfe Ramadan gefeiert. Bereits vor seiner Zeit als Minister hatte Kaplan Israels Vorgehen gegen Palästinenser mit der Behandlung von Juden in Nazideutschland verglichen

Radikale Muslime gibt es aber nicht nur in linken schwedischen Parteien. Auch die liberalen Moderaten des jetzigen Ministerpräsidenten Kristersson hatten schon einen Islamistenskandal. Abdirizak Waberi war 2010 bis 2014 Reichstagsabgeordneter der Partei, obwohl er schon zuvor durch islamistische Äußerungen aufgefallen war. Unter anderem hatte er gesagt, muslimische Männer dürften bis zu vier Frauen haben und ihre Ehefrauen auch schlagen. Waberi ist inzwischen aus der Partei ausgeschlossen worden. Er wurde letztes Jahr wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt

Seinen Hut muss El-Haj nicht nehmen

2018 sprach ein Amtsgericht in Solna bei Stockholm einen muslimischen Mann frei, der angeklagt war, seine Ehefrau misshandelt zu haben. Ausschlaggebend für das Urteil waren zwei muslimische Schöffen, Hasan Fransson und Ebtisam Aldebe, nominiert von der liberalen Zentrumspartei. Im Urteil hatten die Schöffen implizit mit der Scharia argumentiert und darauf verwiesen, dass der mutmaßliche Täter aus einer besseren Familie komme als das Opfer. Der Mann wurde vom Oberlandesgericht wegen Körperverletzung verurteilt. Die Schöffen wurden vom Gericht suspendiert und aus der Partei ausgeschlossen.  

Vorläufiger Höhepunkt der Unterwanderung politischer Parteien durch Islamisten ist der Fall des sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Jamal El-Haj. Ihm werden Beziehungen zur Hamas nachgesagt, und die Beweislast hierfür ist erdrückend. Der im Libanon geborene El-Haj sitzt seit 2018 im Reichstag und ist unter anderem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. El-Haj ist in den migrantisch geprägten Stadtteilen seines Wahlkreises in Malmö ein Stimmenmagnet für die Sozialdemokraten. Im Mai dieses Jahres nahm er an einer umstrittenen Palästina-Konferenz in Malmö teil. Veranstalter war der im Juni wegen mutmaßlicher Hamas-Finanzierung verhaftete niederländische Palästinenser Amin Abu Rashid.

Mehrere schwedische Politiker der Sozialdemokraten, der Grünen und der Linkspartei hatten sich zu der Konferenz angemeldet, sprangen aber in letzter Minute ab, als die Hamas-Verbindungen der Veranstaltung publik wurden. Nicht so El-Haj. Obwohl seine Partei von der Teilnahme abriet und sich die PLO von der Konferenz distanzierte, nahm El-Haj teil. Er bekam einen Ehrenplatz neben Abu Rashid und umarmte diesen auf der Konferenzbühne. Es waren nicht El-Hajs erste Kontakte mit Hamas-nahen Gruppen oder Personen. Schon 2004 nahm er in Malmö an einer Trauerfeier für Hamas-Führer Ahmad Yasin teil. 2014 beteiligte er sich in Malmö an einer Palästinenserdemonstration. Ein Foto zeigt ihn neben zwei Hamas-Flaggen.  

Seinen Hut muss El-Haj nicht nehmen

Was den Fall El-Haj besonders macht, ist, dass ihn seine Partei frenetisch verteidigt. Während andere Islamisten in der schwedischen Politik ihren Hut nehmen mussten, stehen die Sozialdemokraten um die Parteivorsitzende Magdalena Andersson zu ihrem Abgeordneten. In einer Reichstagsdebatte vor wenigen Tagen warf Ministerpräsident Kristersson der Oppositionsführerin vor, es gebe in Teilen der sozialdemokratischen Partei Terrorromantik. Andersson war sichtlich erschüttert und leistete sich einen Freud’schen Versprecher. Mit den Tränen kämpfend, sagte sie, Jamal Hamas [sic!] habe im Gazastreifen die gesamte Familie seiner Schwiegertochter verloren, 36 Personen. Inwiefern dies El-Hajs Hamas-Verbindungen relativieren würde, sagte sie nicht. Schon vor längerer Zeit hatte Andersson behauptet, El-Haj habe sein gesamtes politisches Leben dem Kampf gegen die Hamas geweiht. 

Inzwischen hat die Affäre um El-Haj auch eine juristische Dimension. Der moderate Reichstagsabgeordnete Fredrik Kärrholm hatte nach dem Terrorangriff der Hamas auf Südisrael El-Haj auf Twitter/X als Sicherheitsrisiko bezeichnet. Er zielte damit nicht zuletzt auf dessen Mandat als stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Reichstages ab. El-Haj konterte und erstattete Anzeige wegen Verleumdung gegen Kärrholm. Zurzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft in der Angelegenheit. Kärrholm sagt, er werde sich nicht zum Schweigen zwingen lassen und verweist auf die palästinensische Botschafterin in Stockholm. Diese hatte die Konferenz, an der El-Haj im Mai teilnahm, als Hamas-Konferenz bezeichnet.

Warum stehen die Sozialdemokraten so treu zu El-Haj, obwohl er zu einer Belastung für seine Partei geworden ist und es deutliche Hinweise auf seine Hamas-Nähe gibt? Warum lässt ihn Magdalena Andersson nicht fallen, wie das andere Parteien mit Khan, Kaplan oder Waberi gemacht haben? Die Antwort ist vermutlich einfach: Gerade in sozialen Brennpunktgebieten mit hohem Migrantenanteil sind die Sozialdemokraten stark. Jamal El-Haj, der auch schon einmal mit Palästinaflagge am Revers Wahlvideos auf Arabisch aufnimmt, bindet viele Stimmen an die Partei. Hier kommt auch wieder die islamistische Kleinpartei Nyans in Bild. Ihre 0,44 Prozent bei den letzten Wahlen mögen unwichtig entscheiden. Reichstagswahlen gehen in Schweden aber oft knapp aus.

Islamisten und Sozialdemokraten buhlen um dieselbe Wähler-Klientel

Kristersson hat derzeit eine Mehrheit von drei Sitzen hinter sich, seine Konkurrentin Andersson in der vorherigen Legislaturperiode nur einen Sitz. Nyans konkurriert mit den Sozialdemokraten um dieselben Wähler. Wollen die Sozialdemokraten also wieder an die Macht kommen, spielen muslimische Migranten eine wichtige Rolle. Andersson kann sich keine verlorenen muslimischen Stimmen leisten. Das schränkt die Handlungsfreiheit der Sozialdemokraten ein, wenn es um Distanzierungen zum Islamismus und zu Stellungnahmen im Konflikt Israel/Palästinenser geht. 

Mikail Yüksel, Frontfigur von Nyans, freut das natürlich. Yüksel stammt aus der Türkei und kam als junger Erwachsener nach Schweden. Seine politische Karriere begann in der liberalen Zentrumspartei. Er erhielt einen aussichtsreichen Listenplatz für die Reichstagswahlen 2018, wurde aber kurz vor der Wahl ausgeschlossen, als seine Verbindungen zu den Grauen Wölfen bekannt wurden. Im folgenden Jahr gründete er dann die Partei Nyans. Diese profiliert sich durch Nähe zur Türkei und Präsident Erdogan, nicht zuletzt in der Frage des schwedischen NATO-Beitritts. Auch die ständige Verurteilung Israels liegt Nyans am Herzen. Neben Aufrufen zum Boykott israelischer Produkte fordert die Partei schwedische Juden auf, sich von Israel zu distanzieren. Yüksel und Nyans beteiligen sich auch immer wieder an einer islamistischen Desinformationskampagne die behauptet, schwedische Jugendämter würden gezielt muslimische Kinder in Pflegefamilien unterbringen, um die Kinder vom Islam abzubringen. Hier agitiert die Partei gezielt gegen den schwedischen Staat und seine Institutionen. 

Kann Deutschland etwas aus der Situation in Schweden lernen? Natürlich ist es möglich, dass wir auch in Deutschland in Zukunft eine islamistische Partei sehen. So eine Partei wäre nicht erst dann ein Problem, wenn sie über fünf Prozent und in den Bundestag käme. Sie würde all jene Parteien vor eine Herausforderung stellen, die bisher von Muslimen gewählt werden. Werden diese Parteien sich noch trauen, sich vom Islamismus zu distanzieren oder sich mit Israel oder den deutschen Juden zu solidarisieren? Werden sie sich trauen, gegen eigene Mitglieder vorzugehen, wenn diesen Verbindungen zu Islamisten oder zu türkischen Faschisten nachgewiesen werden? Die Brandmauer gegen solche Kräfte ist meines Erachtens genauso wichtig wie die gegen deutschstämmige Rechtsextremisten.

 

Olof Brunninge ist als Sohn eines schwedischen Vaters und einer deutschen Mutter in Ostwestfalen aufgewachsen. Seit 1994 lebt er in Schweden. Er arbeitet als Associate Professor in Betriebswirtschaftslehre an einer schwedischen Hochschule.

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Peter Robinson / 23.11.2023

@Thomin Weller Das Christentum ist zu eine Mogelpackung verkommen. Viele Anschläge im Namen des Islams gegen Christen und Juden beweisen unbestreitbar die brutale Natur des Islams. Wer diese Wahrheit sieht und dennoch leugnet ist ein Lügner. Das Christentum verspricht dagegen die menschliche Nächstenliebe und kassiert mächtig ab. Steuerfrei versteht sich. Die Kirche agiert wie ein Menschenschlepper, finanziert links-radikale Schlepperschiffe, holt Zehntausende Mohammedaner in der Nähe von Libyen am Bord, darunter Terroristen und Mörder. Und liefert diese nach Europa. Der Pabst derweil bewohnt eine Festung mit Privatarmee. Das Resultat frühere islamische Eroberungsversuche. Hier angekommen macht die Kirche weitere Geschäfte mit indem sie - als festen Bestandteil der Asylindustrie - die Eindringlinge behausen und anderweitig gegen Bezahlung bewirtschaften. ohne die Kirche gäber es keine Invasion, weil es sonst nicht zu stemmen wäre. Der Islam ist in dieser Hinsicht ehrlicher.  Das Christentum ist zu einem wahrhaften Problem geworden.

Burkhard Mundt / 23.11.2023

Die deutschen Parteien werden doch auch unterwandert, zB Chebli/SPD, Özuguz/SPD und Kaddor/Grüne. Selbständige Islamparteien werden bald die politische Bühne betreten. Dann könnte uns ein zweites 1932/1933 blühen; Hitler hatte bei den Reichstagswahlen nie eine parlamentarische Mehrheit. Juli 1932/ 37,27%, Nov. 1932/ 33,09% und März 1933 (nach Reichstagsbrand) 43,9%. Aber durch eine Koalition mit der DNVP (8%) kam Hitler 1933 doch an die Macht. Mit den Stimmen der bürgerlich-nationalen Parteien Zentrum, Bayerischer Volkspartei und Deutscher Staatspartei kam dann die Zweidrittelmehrheit zur Aushebelung der Reichsverfassung durch das von den Nazis ersonnene und eingebrachte Ermächtigungsgesetz (Gesetz zum Schutz von Volk und Reich) zustande. Dieses Gesetz ermächtigte die Hitler-Regierung, Gesetze ohne Zustimmung von Reichstag, Reichsrat und Reichspräsident zu beschließen. Damit war die Diktatur installiert, die dann von SA, Gestapo, Volksgerichtshof und SS im Innern gesichert wurde. So einfach ging das. In 15, 20 Jahren könnten Koalitionen aus Islamparteien, SPD und Grünen diesen Weg auch gehen. Mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit könnte außerdem der Islam zur Staatsreligion und die Judikative durch die Sharia ersetzt werden.  “Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf” (Ursprung unbekannt). Also bitte rechtzeitig aufwachen, Deutschland.

Thomin Weller / 23.11.2023

Was in Schweden, ist in Deutschland schon lange seit dem 2WK. Es ist mir egal welche radikal Religiösen in hohen Ämtern sitzen. Egal ob Islamisten oder Evangelikale. Es ist Rechtswidrig. Nikolaus Brender hat vor Jahren das klerikale Spitzelsystem im GEZ System angeprangert. Der Rundfunk-Fernsehrat war/ist überdimensional, restlos religionsverstrahlt und deren Religion trieft aus jeder Ritze mit jedem Wort heraus.(Verschlagwortung) Brender hat eine Normenkontrollklage angestrebt und gewonnen. In Köln gingen Studenten auf die Straße um gegen den Opus Dei in ihrer Hochschulleitung zu demonstrieren. Wer glaubt der Geheimdienst und aktive Geheimarmee wie “Pro Deo” gibts nicht, sollte endlich aufwachen. Die Mafia sitzt speziell BW Stuttgart, Sachsen in Regierungsnähe und ist Kumpel der CDU nebst Politik. Geld stink dann, wenn die Korruption/Vorteilsnahme der einzige Selbstzweck der Politik ist. Das ist seit langem so. Diese Regierungen in Deutschland sind seit 80 Jahren Verfassungsfeinde und keiner will es wahr haben. Das Trennungsgebot zwischen Religion und Staat wird von den Verfassungsfeinden, auch der Justiz, mit Füßen getreten, teils Barfuß. Wehe du hast während der Kindheit oder Jugend Mist gebaut. Das wird dir heute nachteilig ausgelegt. Ergo, das Gesellschaftskonzept der Re-Sozialisierung gibt es nicht, folglich sollte mit den Religionsanhänger in der Politik ebenso umgegangen werden. Radikale Trennung Staat-Religion. Der soziale Stand in der Gesellschaft, die Prädistinationspolitik der Regierung und EU ist unterirdisch und der MAD ist ein Bettvorleger des BND-CIA obwohl er ganz spezielle Aufgaben hat(te).

Volker Kleinophorst / 23.11.2023

Die waren doch so stolz auf ihre feministische Politik. In Schweden ist auch die dumme Henne (und die saudumme) gescheitert. Oder können die Frauen (wie immer) nix dafür, haben es nur gut gemeint oder waren zu naiv. Zu dumm gibt es natürlich nicht. Frauen sind nie zu dumm nur die “Typen” (mit weißer Hautfarbe). Diese Relativierungen laufen ja auch in Deutschland schon. Das die Männer in Schweden enteiert sind, ist ja eh klar. Mir hat mal eine “Dame” in Schweden auf einer Pressereise (1992) Avancen gemacht, die mir nicht gefiel besonders durch ihre uncharmante Art. “Die war ja sauer, Was war denn da los,” fragte später im Hotel ein Kollege. “Weil ich ihr “Angebot” ablehnte. Ich glaube, die hätte mich am liebsten verhaften lassen. Schwedische Männer haben da wohl keine Entscheidungsfreiheit.”  Da haben wir noch gelacht. Heute darf man nicht mal mehr fette Weiber fett nennen. “Inzwischen habe ich von der Staatsanwaltschaft Berlin die angeforderte Aktenkopie bezüglich Verfahrens in der Causa Ricarda Lang gegen mich erhalten. Kam als Paket per DHL, wiegt 4,7 kg. Der Staat muss einfach Prioritäten setzen.” (Hadmut Danisch 14.11.23) Wie er schon sagte: DER STAAT MUSS EINFACH PRORITÄTEN SETZEN. Danisch wurde z.B. sein Konto gekündigt. PS.: Hat Lang denn nun ihr Studium abgebrochen oder ist sie exmatrikuliert worden, weil zweimal durchs Examen gerauscht? Hat sicher keine Priorität, ebenso wie die Suche nach der verschollenen Masterarbeit von Baerbock. Aber vielleicht findet man ja noch nen “gesichert rechtsradikalen” Zettel aus der Brotdose von Aiwanger aus dessen Zeit der Grundschule.

Andy Malinski / 23.11.2023

@Bernd Gottschalk: Zumindest auf tieferer Ebene ist eine Muslim-Partei bereits Realität ... insofern ist der 6-Jahres-Horizont eine extrem optimistische Annahme.

Andy Malinski / 23.11.2023

Die Frage im zweiten Absatz zu stellen heißt die Antwort zu kennen ... und damit auch die Entwicklung in Alemanistan!

Richard Loewe / 23.11.2023

deutschstämmige Rechtsextremisten? Ist der Artikel über Argentinien in den 50ern?

Carsten Bertram / 23.11.2023

Mit dem letzten Satz macht der Autor klar, daß er an dieser Situation nichts ändern will !

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