Internationaler Pandemievertrag: Geht es um viel mehr?

Am 24. Februar fand das erste Treffen des INB („Intergovernmental Negotiating Body“) der WHO zur Ausarbeitung eines internationalen Pandemievertrags statt. Am selben Tag veröffentlichte die WHO auch einen ausführlichen Bericht zur COVID-Lage.

Es lohnt sich, sich regelmäßig auf den offiziellen Webseiten der EU, der WHO oder sonstiger einflussreicher Organisationen umzuschauen. Aufschlussreich sind vor allem die zahlreichen Dokumente, die dort zum freien Download bereitstehen. Schließlich handelt es sich dabei um Primärquellen, aus denen sich zitieren lässt, ohne augenblicklich in Verdacht geraten zu können, Fake News oder Verschwörungstheorien zu verbreiten – selbst wenn die Zitate danach klingen sollten.

Am 24. Februar 2022 veröffentlichte die WHO einen Bericht zur COVID-Lage mit dem Titel „COVID-19: Forschung und Innovation. Die weltweite Pandemiebekämpfung vorantreiben – jetzt und in Zukunft”. Er umfasst 68 Seiten und lässt sich hier downloaden. In einer Zusammenfassung des bisher Erreichten auf Seite 6 steht darin:

„Die Weltgesundheitsversammlung vereinbarte im Dezember 2021 die Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zur Bekämpfung von Pandemien. Die 194 Mitgliedsstaaten der WHO erzielten einen Konsens darüber, einen Prozess anzuschieben für den Entwurf und das Aushandeln einer Konvention, eines Vertrags oder eines anderen internationalen Instruments gemäß der WHO-Verfassung zur Stärkung der Abwehr, der Vorsorge und der Reaktion auf die Pandemie.“

Die Weltgesundheitsversammlung stellt das Entscheidungsgremium der WHO dar, und mit der Ausführung dieses Prozesses wurde das „Intergovernmental Negotiating Body“ (INB), ein regierungsübergreifendes Verhandlungsgremium der WHO, betraut. Dazu wird eine Bekanntmachung der WHO vom 1. Dezember 2021 verlinkt, in der WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesu u.a. die schnelle Entwicklung von Impfstoffen lobt. Zudem wird dort ein Zeitplan für die nächsten Schritte vorgestellt:

„Gemäß dem heute verabschiedeten Beschluss wird das INB seine erste Sitzung bis zum 1. März 2022 (zur Vereinbarung von Arbeitsweise und Zeitplan) und seine zweite Sitzung bis zum 1. August 2022 (zur Erörterung der Fortschritte des Arbeitsentwurfs) abhalten. Das INB wird außerdem öffentliche Anhörungen durchführen, um seine Beratungen zu untermauern, der 76. Weltgesundheitsversammlung im Jahr 2023 einen Fortschrittsbericht und seine Ergebnisse der 77. Weltgesundheitsversammlung im Jahr 2024 zur Prüfung vorlegen.“

Größtes globales Datennetz geplant

Abschließend fordert die Weltgesundheitsversammlung in ihrem Beschluss den WHO-Generaldirektor dazu auf, „die INB-Sitzungen einzuberufen und die Arbeit des INB zu unterstützen, u. a. durch die Erleichterung der Teilnahme anderer Gremien des Systems der Vereinten Nationen, nichtstaatlicher Akteure und anderer relevanter Interessengruppen[...]“.

Auf der auch deutschsprachig verfügbaren Internetseite des Europäischen Rates wird betont, dass Ratspräsident Charles Michel bereits ebenfalls im November 2020 einen internationalen Pandemievertrag vorgeschlagen habe.

Der Vertrag könne Folgendes regeln:

  • Früherkennung und Prävention von Pandemien
  • Reaktion auf künftige Pandemien, z.B. Gewährleistung eines universellen und gleichberechtigten Zugangs zu medizinischen Lösungen wie Impfstoffen, Arzneimitteln, Diagnostika und persönlicher Schutzausrüstung
  • Stärkung des internationalen Gesundheitsrahmens mit einer zentralen Rolle der WHO
  • das Konzept „Eine Gesundheit“, das eine Verbindung zwischen der Gesundheit der Menschen, der Tiere und des Planeten herstellt

Auch die Zivilgesellschaft, internationale Organisationen und die einschlägigen UN-Agenturen würden umfassend einbezogen. Warum die WHO federführend sein solle, erklärt sie selbst so: „Pandemien sind vor allem ein Problem der öffentlichen Gesundheit, und die WHO ist das umfassendste und erfahrenste Gremium, in dem alle Länder bei wichtigen globalen Gesundheitsfragen zusammenarbeiten können.“

Dabei wird hervorgehoben, dass die Verbindung zwischen Mensch und Tier oft die Umwelt sei. Ein Drittel bis die Hälfte aller menschlichen Infektionskrankheiten würden von Tieren übertragen und drei Viertel der neuen menschlichen Krankheiten der letzten zehn Jahre würden von Tieren oder Erzeugnissen tierischen Ursprungs stammen. Auch im nun veröffentlichen WHO-Report ist ein Abschnitt zur „Tier- und Umweltforschung über den Ursprung des Virus“ enthalten.

Vor allem wird im WHO-Bericht nicht nur für Impfungen, sondern auch für den Einsatz von „Öffentlichen Gesundheits- und Sozialmaßnahmen“ wie Datenerhebungen plädiert. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die WHO und die Bundesrepublik Deutschland im Mai 2021 eine neue globale Drehscheibe für die Aufklärung von Pandemien und Epidemien, Daten, Überwachung und Analyse-Innovation gegründet haben. Mit Sitz in Berlin und in Zusammenarbeit mit Partnern auf der ganzen Welt werde das Zentrum Innovationen im Bereich der Datenanalyse im größten globalen Datennetz anführen, um Pandemie- und Epidemierisiken weltweit vorherzusagen, zu verhindern, zu erkennen, sich darauf vorzubereiten und darauf zu reagieren.

Bekämpfung einer angeblichen „Infodemie“

Zu den Daten, mit denen gearbeitet werde, gehören auch „soziale Faktoren wie Gesundheitsverhalten, Gesundheits- und Risikokompetenz und kulturelle Überzeugungen über Krankheitsverursachung und -prävention; wirtschaftliche Faktoren wie Reiseverhalten und Handelsrouten; Wechselwirkungen zwischen Mensch und Tier in der Landwirtschaft und in der Natur sowie Verbrauch, Erzeugung und Verkauf von Wildtieren.“

Außerdem wird das Thema „Infodemie“ behandelt, zu dem die WHO im Juni/Juli 2020 eine erste „Infodemiology Conference“ abgehalten hat. Hintergrund ist die Feststellung:

„Die COVID-19-Pandemie wurde von einer COVID-19-Infodemie begleitet: ein Übermaß an Informationen, einschließlich falscher oder irreführender Informationen, in digitalen und physischen Umgebungen, die sich während eines Krisenfalls im Gesundheitswesen verbreitet haben. Die Infodemie führt zu Verwirrung und risikofreudigem Verhalten, das der Gesundheit schaden und das Vertrauen in die Gesundheitsbehörden und die Maßnahmen des öffentlichen Gesundheitswesens untergraben kann.“

Zur Impfung wird im Report angemerkt:

„Wenn neue Impfstoffe gegen Omikron oder andere Varianten entwickelt werden, müssen wir sicherstellen, dass sie für den Einsatz in den Entwicklungsländern und für das Testen der nächsten Generation von Impfstoffen verfügbar sind. Es werden zusätzliche Daten über Omikron-induziertes COVID 19 in Gruppen mit unterschiedlichem Immunitätsgrad und -typ benötigt.“

Demokratisch legitimierte Staaten sollen weniger zu sagen haben

Nun hat also am 24. Februar das erste Treffen des IBN stattgefunden, um einen internationalen Pandemievertrag auszuhandeln, der bis 2024 vorliegen soll. Zwar spricht generell nichts gegen ein international koordiniertes Vorgehen in Fragen des Gesundheitsschutzes, doch drängen sich unweigerlich folgende kritische Einwände auf:

  1. Die WHO wird nur noch zu etwa einem Viertel von ihren Mitgliedstaaten finanziert, wie selbst die Faktenfinder der Tagesschau konstatieren müssen: Sie ist daher finanziell weitgehend abhängig von Stiftungen und Sponsoren, die weder demokratisch legitimiert sind noch ganz frei von persönlichen Interessen sein dürften. Wenn also der internationale Pandemievertrag 2024 verbindlich werden soll, stellt sich die Frage, wessen Interessen hier tatsächlich im Vordergrund stehen.

    2. Schon bislang erfolgten die Corona-Maßnahmen weltweit in erstaunlicher Übereinstimmung. Gründe dafür könnten Absprachen oder internationale Übungen wie „Event 201“ des Johns Hopkins Center for Health Security oder Zukunftsszenarien wie „Lock Step“ („Gleichschritt“) der Rockefeller Stiftung sein, die die Pandemie und die Maßnahmen verblüffend genau vorgezeichnet haben. Jedenfalls ist es vor dem Hintergrund der global getroffenen und weitgehend an China orientierten Maßnahmen der vergangenen beiden Jahre zweifelhaft, ob überhaupt ein verbindlicher Vertrag für ein abgestimmtes Vorgehen im Fall einer Pandemie notwendig ist. Er würde vielmehr die Gefahr in sich bergen, dass die WHO als eine Art Weltregierung, die von den Bürgern der Mitgliedstaaten letztlich nicht gewählt wurde, befugt wäre, Entscheidungen zu treffen.

    3. Aus dem am 24. Februar vorgelegten Report der WHO geht deutlich hervor, dass die behandelten Themenfelder über Gesundheitsschutz und Pandemiebewältigung weit hinausgehen und auch Umweltpolitik und vor allem die Erhebung und Analyse von Daten umfassen. Es bleibt abzuwarten, ob sich diese Themen auch im Vertragsentwurf wiederfinden werden.

    4. Die Betonung der Beteiligung nichtstaatlicher Akteure und anderer relevanter Interessengruppen, der sogenannten Zivilgesellschaft, lässt Ungutes ahnen, denn hinter diesen euphemistischen Begriffen verbergen sich wiederum nicht etwa die freundlichen Nachbarn von nebenan, sondern vor allem einflussreiche Stiftungen, NGOs und Konzerne. Auch Medienunternehmen könnten dazu gehören.

Kurzum: Es lässt sich in Hinblick auf den Umgang mit Pandemien keine Notwendigkeit eines global gültigen Vertragswerks erkennen. Dagegen drängt sich der Verdacht auf, dass es beim Aushandeln des internationalen Pandemievertrags, der seit dem 24. Februar konkret in Arbeit ist, um viel mehr geht, nämlich um die Einschränkung des Einflusses demokratisch legitimierter Staaten zugunsten einer zentralisierteren Weltpolitik.

Foto: Bildarchiv Pieterman

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Leserpost

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O. Ganser / 02.03.2022

Ist doch Klasse: Diejenigen, die jederzeit nach eigenem Gusto darüber entscheiden, ob eine Pandemie stattfindet oder nicht, die sollen jetzt die weltweite Macht bekommen, “geeignete” Maßnahmen aufzusetzen und durchzusetzen. Zum Beispiel Leute mit nicht ausgetesteten Impfstoffen per Not- oder bedingter Zulassung zwangsimpfen, wegsperren, Lockdowns, Reiseverbote, Kontaktbeschränkungen, Nachweispflichten usw. Das volle Programm über das sich jeder Diktator erfreuen würde. Was will man mehr? Wer die WHO kontrolliert, kontrolliert dann die Welt! Und außer den “bösen alternativen Medien” interessiert es niemanden ... Amen.

G. Böhm / 02.03.2022

Tja, da haben die Naiven wieder einmal zu früh gelacht, als ‘unser’ Super-Baby meinte, daß sie nun als D-Lands Außen die Welt-Innen-Politik gestalten wollte. Nach einhelligen Presse-Stimmen im In- und Ausland, die Frau der Stunde, sogar dem neuen Hitler in Moskau hat sie rechtzeitig die Stirn geboten. Alles vollzieht sich aber ganz öffentlich, niemand kann sich beschweren.

T. Weidner / 02.03.2022

So - und nun die Frage: Könnte es eine Verbindung zu Putins Einmarsch in die Ükraine geben? Schließlich könnte man die WHO-WEF-Aktivitäten auch als aufkommende Gegendiktatur im Westen zu Putins Diktatur sehen. Mit der Option, Russland nach der Übernahme der Ukraine ebenso zu übernehmen. ___ Denn letztlich kommt man an der Feststellung nicht vorbei, dass Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Westen sich ihrem Ende zuneigen… Was die Meisten im Westen und auch in der Ukraine (deren Kampf gegen Putins Diktatur und ungewollt-missbraucht FÜR die WEF-Diktatur) nicht verstanden haben dürften…

Gabriele Kremmel / 02.03.2022

Das fürchte ich auch, liebe Frau Binning. Es ist mir schon ein Graus, in der EU-Roadmap zur Einführung des digitalen EU-Impf-/Reisepasses lesen zu müssen, dass als ein Schritt zur Einführung ein “Abbau technischer und rechtlicher Hürden” in den Ländern vorgesehen ist. Das betrifft wohl Datenschutz und Grundrechteabbau - u.a. auch zur Einführung von Impffpflichten, mithilfe dessen der Ausweis dann ein Instrument zur EU-weiten Durchsetzung von Teilhabe- und Reisebeschränkungen von Nicht- oder Zuwenig-Geimpften würde. Den Versuch, diese Rechte abzubauen erleben wir gerade. Deswegen kleben unsere Politiker, wider besseren Wissens so an den Plänen für eine allgemeine Impfpflicht. In der EU-Impfagenda ist ganz klar definiert, dass es um alle, durch Impfen vermeidbare Krankheiten und mitnichten nur um Pandemie-Impfungen geht. Ich verstehe die EU-Impfagenda als Teilziel der globalen Impfagenda. Mit allem, was sich daraus dann noch entwickeln lässt, denn eins ist sicher: Impfung und Gesundheit, die sich am besten als Wohltat darstellen lassen und wo Widerstand am wenigsten zu erwarten ist, sind nur die Türöffner für eine weitreichende globale Übernahme von Macht und Regentschaft zu Ungunsten der freien Gesellschaft. Grundrechteabbau ist Voraussetzung für dieses Ziel, und dazu braucht man Notstände, die das rechtfertigen: Erst Klimakatastrophe, dann Pandemie, und dann wieder Klimakatastrophe.

Peter Groepper / 02.03.2022

Bill, mir graut vor dir!

Herwig Mankovsky / 02.03.2022

Oder kurz gesagt: diverse Pflicht-Impfabos auf Lebenszeit.

U. Unger / 02.03.2022

Es hört sich an, wie die Wegnahme elementarer Persönlichkeitsrechte und damit verbundenener Entscheidungsfreiheit. Und das ist sicher geplant. Habe ich mich verlesen? Ursache aller Übel, der Kontakt mit Tieren? Werde mich gegen alle diese Maßnahmen wehren mit dem bekannten und klügsten Slogan der Femistinnen: Mein Körper gehört mir! Inklusive meiner Gedanken, Worte und Werke. Wer nach derartigen Verlautbarungen immer noch nicht glauben möchte, daß eine international vernetzte Verschwörerclique gegen die kleinteilige, bisherige Machtordnung der Welt unterwegs ist, darf es selbstverständlich so sehen. Für mich liegt es auf der Hand, dass derzeit alles, was ich erlebe, mit dem auch hier schon mehrfach dargelegten und erkennbaren Konflikt, Anywheres gegen Somewheres zu tun hat. Das, was früher Adel, Bürgertum danach Jetset waren, ist als weltweite Gruppe angewachsen, aber immer noch klar die Minderheit. Es geht darum die gefährdete Macht rechtzeitig auszubauen, um Sie zu erhalten. Ich bin persönlich sicher, daß es darum geht die wachsende Zahl der Weltbevölkerung dauerhaft zu reduzieren. Darum wird die Problematik auch nie international diskutiert, wenn globale Fragen thematisiert werden. Die Anywheres werden zugucken wie die somewheres sich gegenseitig umbringen. Diesen Prozeß kann man über Pandemien hervorragend beschleunigen. Unter dem Vorwand Gesundheitsschutz erwischt man über die Verführbarkeit des Menschen alle, die sich leicht verführen lassen. Die Plandemie ist besser gelaufen, als deren Strippenzieher es sich erträumt hatten. Jetzt muß nur noch die Aufarbeitung im Keim erstickt werden. Man hat sich wieder für die Verführung entschieden. Frewillige in jeden möglichen Kleinkrieg. Und man erwischt auch Alle mit Gürtel enger schnallen für Flüchtlinge, Nebeneffe. Lustig Menschenmassen mit kleiner Anschubfinanzierung zu selbstzerstörerischen Verhaltensweisen zu animieren und dabei zuzusehen, wie sie sich dann selbst zugrunde richten. Das Drogendealerprinzip. Woke!

Karsten Kaden / 02.03.2022

Was für eine Frage, natürlich geht es nicht um Gesundheitsschutz, sondern um die schleichende Installation einer zentralistischen Weltregierung. WEF-Gründer Schwab hat in seinem Buch “The Great Reset” deren “Notwendigkeit” unverhohlen angedeutet. Schon seit über einem Jahr versuche ich, auf die Agenda des WEF aufmerksam zu machen, auch hier auf der Achse. Jedem, der die öffentlich verfügbaren Machwerke der WEF-Barden liest und der 1 und 1 zusammenzählen kann, müßte sich sofort erschließen, wohin die Reise gehen soll. Aber selbst in den alternativen Medien setzt sich die Erkenntnis nur sehr zäh durch, welche Agenda hinter all den unfassbaren Vorkommnissen unserer Zeit steht. Zu groß ist offensichtlich die Angst, als Verschwörungstheoretiker zu gelten. Stattdessen wird weiter nur Symptombekämpfung betrieben, anstatt das Übel bei der Wurzel zu packen. Wobei ich nicht ausschließe, daß der eine oder andere alternativmediale Autor ebenfalls auf Schwabs Gehaltsliste steht. Der Verdacht drängt sich jedenfalls zunehmend auf und abwegig ist dies nach den Methoden der psychologischen Kriegsführung keineswegs.

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