Felix Perrefort / 11.06.2021 / 07:00 / Foto: Sanofi / 110 / Seite ausdrucken

Intensivbettenschwindel nun offiziell bestätigt

Die Angaben zu den Intensivbetten-Kapazitäten sind manipuliert. „Erst bekamen die Krankenhäuser Geld vom Staat für frei- und vorgehaltene Betten, jetzt gibt es Geld für höhere Auslastungsquoten, was das Meldeverhalten vieler Krankenhäuser bzgl. betreibbarer Betten nachweislich verändert hat, also nichts über das reale Vorhandensein von Betten aussagt“, schrieb Thomas Maul am 27.04.2021. Was für Achgut-Leser seitdem kalter Kaffee ist, wurde mit dem Bundesrechnungshof nun amtlich: „Länder seien an das RKI herangetreten und hätten rückwirkend um eine Anpassung der Zahl der gemeldeten freien betreibbaren intensivmedizinischen Betten gegeben. Dabei seien Anpassungen nur für die Zeiträume gefordert worden, die für die Ausgleichszahlung relevant waren.“ (siehe hier)

Wer den Ausnahmezustand als verfassungswidrig kritisiert und daher auch die Aufhebung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ fordert, kann sich dabei nun auf die Tagesschau beziehen. Dass die ans DIVI-Zentralregister gemeldeten Daten selbst laut RKI-Schreiben vom 11. Januar 2021 ans Gesundheitsministerium „nicht mehr für eine Bewertung der Situation geeignet“ sind, weil „Krankenhäuser zum Teil weniger intensivmedizinische Behandlungsplätze meldeten, als tatsächlich vorhanden waren“, heißt „im Klartext“, so Investigativ-Journalist Markus Grill: „Die Zahlen der freien Intensivbetten könnten tatsächlich höher gewesen sein als ausgewiesen. Die Auslastung der Intensivstationen aber war (und ist) neben den Inzidenz-Werten ein magnetisches Kriterium der Bundesregierung dafür, wie streng oder locker die Corona-Maßnahmen gefasst werden.“ 

Der Vorwurf „schwerer Schuld“, den Christian Drosten einmal gegenüber Kritikern erhob, gebührt in Wahrheit den Verantwortlichen für die unverhältnismäßige Corona-Politik, die sich obendrein auf manipulierte Daten stützt. Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzte den Intensivbettenschwindel, um ihre evident verfassungsfeindliche „Bundesnotbremse“ durchzusetzen, indem sie Kritiker der Unmenschlichkeit bezichtigte: „Die Intensivmediziner senden einen Hilferuf nach dem anderen – wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden?“

Leerstand in den Krankenhäusern trotz Pandemie

Doch was bleibt dort – sogar ungeachtet des „künstlichen Kleinrechnens“ (Grill) von Kapazitäten aus finanziellen Motiven – von den angeblich pandemischen Zuständen übrig, wenn man die Angstlust auslösenden und zur moralischen Erpressung genutzten „Frontberichte“ einmal mit den von Markus Grill, dem Leiter des Berliner NDR-Büros, auf Twitter veröffentlichten Aussagen des Bundesrechnungshofs vergleicht?

„Die Auslastung von Krankenhausbetten insgesamt sank (!) von 75,1% im Jahr 2019 auf 67,3% im Jahr 2020, die der Intensivstationen von 69,6% auf auf 68,6%. Der über das normale Maß hinausgehende Leerstand in Krankenhäusern im Jahr 2020 war weniger auf verschobene planbare Operationen als auf geringere Inanspruchnahmen durch potenzielle Patientinnen und Patienten zurückzuführen.“ 

Es waren nie mehr Menschen (schwer) krank als üblich; das Gesundheitssystem nie außergewöhnlich belastet. Wer glaubt, dass das auf die Wirkung der Maßnahmen zurückgehe, hat wohl noch nie etwas von Ockhams Rasiermesser gehört. Wer die Wahl hat zwischen der Regierungstheorie eines brandgefährlichen Virus, das durch die Maßnahmen exakt so gezähmt werde, dass die Gesundheitsstatistiken dem Jahresüblichen entsprechen, und der Theorie eines (WHO-bestätigt) grippeähnlich-gefährlichen Virus, das schlicht keinerlei staatliche Maßnahmen erfordert, legt das Messer an erstere. Denn: „Von mehreren hinreichenden möglichen Erklärungen für ein und denselben Sachverhalt ist die einfachste Theorie allen anderen vorzuziehen. Eine Theorie ist einfach, wenn sie möglichst wenige Variablen und Hypothesen enthält und wenn diese in klaren logischen Beziehungen zueinander stehen, aus denen der zu erklärende Sachverhalt logisch folgt“, weiß Wikipedia.

Die zirkuläre Logik der Bundesregierung

Bezeichnenderweise lässt sich selbst mit den dramatisierten Zahlen keine außergewöhnliche Belastung feststellen. Schaut man sich im DIVI-Register die Anzahl der belegten Betten an, kommt man zu jedem Zeitpunkt des Jahres auf eine Anzahl von etwa 21.000. Achgut-Autor Thomas Maul wies dahingehend auf Folgendes hin:

„Am 15.03.2018 wurde die Intensivbettenkapazität von öffentlich-rechtlichen Medien (‚Zahlen und Fakten zur Intensivmedizin‘) mit 27.000 angegeben und ein Wert für die Idealbelegung benannt, nämlich: 80 Prozent. Das heißt: Seit mit Beginn Coronas alles auf die Situation der Intensivstationen starrt, befanden diese sich immer unterhalb der Idealauslastung [21.000 / 27.000 = 78%], sollten aber gleichzeitig stets kurz vor Erreichen der Kapazitätsgrenze (100%), kurz vor Überlastung und Kollaps stehen, was überhaupt nicht plausibel ist.“ 

Es gab nie einen Gesundheitsnotstand, der nach autoritären Staatsmaßnahmen verlangt hätte. Nicht einmal regierungsamtliche Daten geben das her. Daher muss die Bundesregierung auf sonderbare Argumente zurückgreifen: „Angela Merkel ist trotz sinkender Infektionszahlen laut Regierungssprecher Steffen Seibert für eine Verlängerung der sogenannten ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘. Daran würden viele aktuelle Regelungen in der Pandemie hängen wie etwa die Impfverordnung oder Einreise-Restriktionen.“ (Welt.de). Der Bundestag soll heute darüber abstimmen. Ob die nun gleichsam amtlichen Erkenntnisse des Rechungshofes dabei eine Rolle spielen?

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Die Impfungen wurden mit der Behauptung einer Gesundheitsnotlage erlaubt, und diese wird nun wiederum mit den Impfungen gerechtfertigt. Diese zirkuläre und selbstreferenzielle Logik ist notwendig: Es gibt keine äußere Realität, auf die man sich nüchtern und seriös stützen könnte, um die Notzulassungen für die Impfungen oder die Maßnahmen zu rechtfertigen. Ohne epidemische Notlage keine Zulassung für die Impfstoffe. Daher muss sie gegen jede Evidenz aufrechterhalten werden, was wohl kaum der Verfassung entsprechen dürfte. 

Die Bundesregierung hat sich von der Realität weit entfernt und in ihrer eigenen Politik verrannt. Maßnahmen sollen der Maßnahmen wegen beibehalten werden. Die Architektur der Corona-Politik ist auf Sand gebaut. Allein die unerschüttliche Gewissheit, dass die aktuellen Entscheidungen mitsamt ihren so desaströsen wie überflüssigen Folgen ohne juristische Konsequenzen bleiben wird, überrascht. Denn mit einem einfachen Vergeben und Vergessen werden sich gewiss viele nicht zufriedengeben. 

Nachtrag

In diesem Zuammenhang ist ein weiterer Vorwurf des Rechnungshofes verfassungsrechtlich von einiger Brisanz. Denn: Bevor der Staat den einzelnen Bürger für die Abwehr gesundheitspolitischer Gefahren in die Pflicht nimmt, hat er seine eigenen Mittel auszuschöpfen, also etwa durch Schaffung zusätzlicher Intensivbetten eine Überlastung des Gesundheitssystems abzuwenden. Genau dazu heißt es auf tagesschau-investigativ aber:

„In einem dritten Punkt analysiert der Bericht die Schaffung neuer Intensivbetten. Von März bis September 2020 habe der Bund jedes neue Intensivbett mit 50.000 Euro zusätzlich finanziert. Insgesamt wurden von den Krankenhäusern dafür knapp 700 Millionen Euro abgerufen. Teilt man die Summe durch den Zuschuss pro Bett, müsste es jetzt 13.700 neue Intensivbetten in Deutschland geben – doch die kann der Rechnungshof nicht finden. ‚Ein solcher Kapazitätszuwachs ist aus den vorliegenden Statistiken indes nicht abzulesen‘, schreiben die Rechnungsprüfer.“

Und auch diese Erkenntnis aus dem Juni 2021 ist im Grunde – und zwar nicht nur für Achgut-Leser – kalter Kaffee. Der „Investigativ-Journalismus“ der Tagesschau stellte bereits vor fast einem Jahr, am 16. Juli 2020 (!), folgendes fest:

„Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) forscht derzeit nach, wo die neuen Intensivbetten geblieben sind, die im Zuge der Corona-Pandemie aufgebaut werden sollten. In einem internen Schreiben an die Länder, das dem ARD-Politikmagazin Kontraste exklusiv vorliegt, stellt BMG-Staatsekretär Thomas Steffen erhebliche Abweichungen fest. Es fehlten 7305 Intensivbetten, ‚die auf Grund der ausgezahlten Förderbeträge rein rechnerisch aber vorhanden sein müssten‘, schreibt Staatssekretär Steffen.“

Die „Nachforschungen“ des BMG weiterhin kritisch zu begleiten, hat dann aber offenbar keinen Investigativ-Journalisten mehr hinreichend interessiert…

Foto: Sanofi

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Leserpost

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Wolfgang Richter / 11.06.2021

Der IntensivbettenSchwindel ist kein “Schwindel”, sondern ein politisch organisierter Betrug der Polittruppe samt Regierung am dieses System tragenden und finanzierenden Untertanen. In der Schweiz gibt es dazu einen Straftatbestand. Auch hier gehören die dafür verantwortlichen Politdarsteller sofort abgesetzt, wenn sie nicht freiwillig gehen und vor Gericht gestellt, denn dieser Betrug ist einer der Bausteine in der Politargumentation zur “epidemischen Lage von Nationaler Tragweite”, die sodann die Maßnahmen des faktischen Staatsbankrotts und der Gesundheitsfolgen der unsäglichen “Impferei” zur Folge haben. Auf der anderen Seite hat “Politik” bis heute keine nachvollziehbare Zahlenbasis für ihre Maßnahmen vorgelegt, vor allem die Behandlungsmöglichkeiten von Corona-Infizierten verunmöglicht. So ist die z.B. in Mexiko oder Indien erfolgreich eingesetzte Therapie mit dem Medikament Invermectin in der EU nicht zugelassen. Alles zusammen ist staatlich verursachte massenhafte Körperverletzung, ggf. mit Todesfolge. Und es soll keiner sagen, das sei Unvermögen, wenn z.B. letzte Woche Mr. Gates ein Gespräch mit dem Mr. Spahn hatte, was sich in die Reihe der Kontakte der Gates mit der Murxel vom letzten Jahr einreiht. Wenn unsere Regierung inzwischen auf der Lohnliste anderer steht, nicht mehr ihrem Volk zu Diensten, dann ist das Verrat, auch das sicherlich strafrechtlich zu bewerten.

Richard Loewe / 11.06.2021

am 8. März saßen vier Professoren in der Kantine zusammen und man hatte gerade begonnen, alles zu “desinfizieren”. Alle vier schüttelten den Kopf, ob der Idiotie. Keiner von uns Vieren glaubt an ein gefährliches Coronavirus, aber alle an die Bösartigkeit der Herrschenden und daß das ganz bitter enden wird.

H. Adel / 11.06.2021

@G. Wenz. Sehr geehrte Frau Wenz, ich pflichte Ihnen zu 100 % bei. Wer mit macht, macht sich mitschuldig. Wobei durch wegschauen hier „nur“ eine moralische Schuld entsteht, solange man sich nicht direkt an einer Tat beteiligt. Aber wo ist die Grenze? Wo sind die Verbündeten? Die Ursachen für das Wegschauen sind andauernde staatliche Propaganda mit Repressalien der vielen Mitläufer und Mithelfer. Als die Amerikaner die Bürger von Weimar an den Leichenbergen von Buchenwald, den Krematorien etc. vorbei führten, zeigten die Weimarer zwar Betroffenheit, aber behaupteten, sie hätten nichts davon gewusst. Zwischen damals und heute liegen 76 Jahre und in diesen Jahren haben wir es nicht verstanden unsere jungen Menschen zum Selbstdenken zu erziehen. Das ist die traurige Wahrheit. Sie sind nicht dumm, aber sorglos (Ständiger Wohlstand erzeugt Dekadenz) Lehrer werden zu Lehrer und Lehrerinnen und dann zu Lehrenden, das sind die sogenannten Schwerpunkte der Bildungspolitik, zu meiner Zeit gab es noch Lehrer und Erzieher, heute werden unsere Kinder und Enkel von einer politischen Klasse und Kaste erzogen, die das Vermitteln von „echten“. Werten verhindert. Wie gesagt, Veränderungen kommen nie von OBEN. Ich danke für Ihre persönliche Antwort, für Ihre Meinung, ich würde mir noch viel mehr Diskurs wünschen, es wäre ein Anfang. Mit freundlichen Grüßen H. A.

Christoph Kaiser / 11.06.2021

Eine große Koalition aus Verbrechern….. aktueller Stand.

Boris Kotchoubey / 11.06.2021

Joseph Guillotins Gerät ist schärfer und effektiver als Okkams Rasiermesser.

T. Schneegaß / 11.06.2021

Neueste Meldung: der Bundesrechnungshof lügt. Sagt wer? DIVI. Jetzt fehlt nur noch die Nachricht, dass der Rechnungshof fest in den Händen von Querdenkern und Nazis ist.

Leo Hohensee / 11.06.2021

@Judith Panther - Liebe Frau Panther, erst einmal zu meinem Leseverhalten: die Beiträge von Frau Schönfelder suche ich, die Beiträge von Frau Grimm, Frau Kuhn, Herrn Giesemann, Holschke und manchen Anderen und IHNEN überlese ich nie, sofern ich überhaupt den entsprechenden Beitrag lese. Aber - warum verderben Sie mir mit solchen Formulierungen: “chronifizierte Pseudologia phantastica, irgendwas aus ICD F68…” die Laune? - Wenn Sie jetzt der Meinung sein sollten, dass meine “Ungebildetheit” doch nicht Ihr Problem ist, dann war es das! Dann lese ich Panther nicht mehr. Ich sage das ohne Zorn aber mit der Forderung, die Sprache weder pastoral noch aristokratisch noch bildungsüberheblich einzusetzen. beste Grüße

Gertraude Wenz / 11.06.2021

@ H. Adel: Doch, wenn Menschen nicht mehr nachdenken wollen, vor allem hauptsächlich nach Erleichterungen streben, den bequemsten Weg suchen, der Regierung trotz aller Warnhinweise folgen, ihnen nicht auffällt, in welch manipulatorischer Weise die regierungstreuen Medien berichten, mit welcher Einseitigkeit nur bestimmten Wissenschaftlern Gehör geschenkt wird, dann kann man sie sehr wohl mit einer dummen Schafherde vergleichen. Ob das hilfreich ist? Jedenfalls ist es ein Faktum. Vielleicht kommt doch mal einer von den treudoofen Schafen ins Nachdenken? Eben genau, weil so viele Bürger im 3. Reich auch so dumme Schafe waren und sich von Adolf Hitler beeindrucken ließen und auf Kritiker nicht gehört haben, tragen sie doch eine Mitschuld an der Katastrophe. Und zwar zu Recht! Wenn ich schweige, mitmache, auf andere Argumente gar nicht höre und vor allen Dingen diese Politiker immer wieder wähle, bin ich mitschuldig, sicher in geringerem Maße als die verantwortlichen Täter, aber ganz ohne Schuld bin ich nicht!

M.-A. Schneider / 11.06.2021

Es ist im Grunde genommen der nahezu undenkbare Fall eingetreten, dass das Volk (!) in Deutschland spätestens seit Januar dieses Jahres, wenn nicht schon lange vorher,  bewusst betrogen und belogen wurde, und zwar von einer Regierung und ihre eifrigen Helfern in Politik, Gesellschaft und Medien unter Leitung einer Kanzlerin, die Deutschland als Nation am liebsten aufgehen lassen würde in einem zentral regierten Europa und deren Bevölkerung sie mit einer beispiellosen Empathielosigkeit gegenüber steht. Da helfen auch ihre eingeübten kleinen emotionalen Ausbrüche und ihre leicht geballten Fäuste als Zeichen der Emotion nicht, denn die Mimik verrät Frau Merkel immer wieder (wenn man genau hinschaut). Das komplette Dilemma ist da. Die katastrophalen Fehler kann keiner von ihnen ohne massiven Gesichtsverlust zugeben, die Folgen wären nicht absehbar, denn eine Bevölkerung,  die dann vielleicht doch endlich ahnt und dann begreift - sollte dieser Fall eintreten - dass alle Opfer, alle verlorenen Existenzen, Einbußen und Verzicht auf Lebensfreude, Kultur, menschliche Nähe, Bildung etc. etc. basierend auf falschen Zahlen nur dem Machterhalt und der Überwachung der Bürger dienen, kann durchaus unberechenbar werden.

Paul Franklin / 11.06.2021

@T.Schneegaß: Unter der Annahme, es habe tatsächlich einen Laborunfall in Wuhan gegeben, lassen sich die frühen Reaktionen Chinas und kurz darauf auch westlicher Länder gut erklären. Denn wie gefährlich das gezüchtete Virus tatsächlich ist, hätte dann niemand wissen können und Vorsicht wäre besser als Nachsicht gewesen. Die “Plandemie” oder “Scamdemic” fängt für mich in dem Moment an, wo durch unterschiedliche Ausbrüche und Studien darüber klar war, dass a) das Virus nicht tödlicher ist als eine Grippe und b) ein großer Teil der Bevölkerungen eine Grund-/Kreuzimmunität gegen das Virus hat, was durch die milden und asymptomatischen “Krankheits”-Verläufe schnell klar war. Ich persönlich habe noch im März 2020 damit gerechnet, dass der damals gerade erst beschlossene Lockdown und die Maßnahmen noch vor Ostern aufgehoben werden. Das Gegenteil war der Fall: je mehr über das Virus und die relative Ungefährlichkeit von Covid-19 herausgefunden wurde, desto schärfer wurden die Maßnahmen. Gleichzeitig gab es immer mehr Stimmen der Mächtigen, die davon sprachen, dass die Pandemie ein kurzes Fenster der Gelegenheit öffnet, tiefgehende (lange gewünschte / geplante) Veränderungen herbei zu führen. Alle Maßnahmen “gegen” Corona dienen bei nüchterner Betrachtung einzig dem Ziel, den Ausnahmezustand möglichst lange aufrechtzuerhalten und durch Quarantäne-, Masken-, Test- und bald Impfpflicht im Bewusstsein der Menschen zu verankern.

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