In demokratischen Rechtsstaaten müssen Wahlen frei und fair ablaufen. Was bedeutet es, wenn Oppositionspolitiker durch juristische Verfahren in ihrer Kandidatur eingeschränkt oder ausgeschlossen werden?
Wo verläuft die Grenze zwischen legitimer Strafverfolgung und möglichem Machtmissbrauch? Darüber spricht Gerd Buurmann mit dem Anwalt für Presse- und Verfassungsrecht Dr. Christian Conrad und dem Achse-Autor Roger Letsch von dem Blog unbesorgt.de.
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Trennschärfe, Uneindeutigkeit, Eindeutigkeit und Eineindeutigkeit. Der dreckige Trick besteht darin, dass man von vornherein in einem uneindeutigen Milieu operiert. Prinzipiell bewegt sich jeder auf dünnem Eis, ohne es zu bemerken, weil alle auf diesem dünnen Eis stehen. Allerdings gibt es offensichtlich Leute in diesem Spiel, die entscheiden können, wer nicht mehr auf dem dünnen Eis stehen darf. Nichts wird dem Zufall überlassen, die Spielkarten sind gezinkt. Im Western würde der Betrüger über den Haufen geschossen werden, und nicht verurteilt werden, weil alle gesehen haben, wer der Bösewicht ist. Wenn nun aber ein Bösewicht an der Macht ist, dann kann sich niemand sicher sein, ob er nicht gleich im dünnen Eis durchbricht oder nicht. Das wäre nicht nur Psychoterror. Es ist eine latente Todesdrohung, denn man könnte im eiskalten Wasser erfrieren oder ertrinken. Ich gehe sehr stark davon aus, dass in der Brüsseler EU enorm viele Zwangscharaktere und besonders Freuds berühmte „anale Charaktere“ arbeiten,
Ich bin ja dafür ala Liechtenstein den ÖR abzuschaffen bzw. die Zwangsabgabe. Das würde die Demokratie schon mal etwas stärken obwohl die Privaten Sender ja auch der Genderitis, der „Wahrheitspolitik“ und der Lügen frönen.
Die Meinungsfreiheit ist ein unverzichtbares Fundament unserer Gesellschaft. Doch genau diese Freiheit hat den Raum geschaffen, in dem zwei Gruppen ihre Vorstellungen immer weiter durchsetzen. Die eine verfolgt eine aggressive, woke/multikulturelle Agenda, die zunehmend auf Konfrontation und Unterdrückung von abweichenden Meinungen abzielt, während der Islam auf traditionelle religiöse und politische Werte setzt – mit den bekannten brutalen Auswirkungen. Beide Gruppen treiben ihre Visionen voran, mit tiefgreifenden, zerstörerischen Folgen für unsere Gesellschaft. Die Kritik an dieser Entwicklung bleibt jedoch nahezu immer reaktiv. Diejenigen, die sich gegen diese Veränderungen wehren, bewegen sich weiterhin im Rahmen der Denkmuster, die durch jahrzehntelange gesellschaftliche Beeinflussung etabliert wurden. Sie kritisieren lediglich das, was sie ablehnen, ohne eine klare Vision für die Zukunft zu präsentieren. Ihre Haltung bleibt eine ständige Ablehnung dessen, was ihnen missfällt, ohne eine eigene konstruktive Alternative. Das Paradoxe daran ist: Genau die Meinungsfreiheit, die sie verteidigen, hat es diesen beiden Gruppen erst ermöglicht, so mächtig zu werden. Durch die Freiheit, Ideen zu verbreiten und ungehindert Einfluss zu nehmen, haben sie ihre Visionen in der Gesellschaft verankert. Doch die Kritiker verstehen nicht die Machtmechanismen, die diese Veränderungen vorantreiben. Sie erkennen nicht, wie die Gruppen ihre Visionen durch Jahrzehnte gezielte Beeinflussung erfolgreich umgesetzt haben. Statt sich mit diesen Mechanismen auseinanderzusetzen, bleiben die Kritiker in ihrer Abwehrhaltung gefangen. Das Streben nach Veränderung erfordert mehr als nur den Widerstand gegen das, was einem missfällt. Wer die Freiheit langfristig erhalten möchte, muss verstehen, wie Macht funktioniert und wie man sich gegen jene Mechanismen wehren kann, die diese Freiheit gefährden.
Der Stand der Dinge: Scheindemokratie und „Nichts für Deutschland“! – „Dass die Regeln für alle gleich gelten“: Nur Geimpfte glauben einen solchen Unsinn! – Lex Höcke -----> Lex Ungeimpfte. – „Partei an der Macht“ klingt nach Kommunismus/Nationalsozialismus. – „Die politische Willensbildung geht von den Parteien aus.“ Ich bin mir sicher, dass diese „Fehlinterpretation“ bewusst und absichtlich formuliert und geäußert wurde. – Die Simplifizierungen locken die Simplen/ „Geimpften“ an. – Aha! Den sog. Rechtsextremismus bekämpfen, bevor er definiert wurde. „Nazis“ sind NationalSOZIALISTEN! Die sind nicht „rechts“! – Seit IMErkel führen so ziemlich alle Wege in den Sozialismus/Kommunismus. Nur die AfD ist noch konservativ und mit gutem Gewissen wählbar. – Das bestehen auf die Grund- und Abwehrrechte wird doch mittlerweile als als „Nazitum“ ausgelegt. Das freie Individuum soll endgültig zerrissen werden.
Franz Zotter / 06.04.2025 – „Wer die Freiheit langfristig erhalten möchte, muss verstehen, wie Macht funktioniert und wie man sich gegen jene Mechanismen wehren kann, die diese Freiheit gefährden.“ – Haben Sie vielleicht schon Konzepte zur Rettung Deutschlands ausgearbeitet?
Seit den alten Griechen weiß man, dass eine Demokratie in eine Tyrannei umgebaut werden kann. Und wir graben uns immer tiefer in die Tyrannei hinein. „Karlsruhe“ steht links. Letztes Jahr war in Frankreich. Und mein Handy hat mir in Frankreich gezeigt, dass „RUMBLE“ in Frankreich nicht online ist. WEF-Macron ist ein Feind der Freiheit!
@Franz Zotter, „Doch genau diese Freiheit hat den Raum geschaffen, in dem zwei Gruppen ihre Vorstellungen immer weiter durchsetzen.“ – Sind Sie sich sicher, dass es nur zwei Gruppen gibt, die immer weiter ihre eigenen Vorstellungen durchsetzen? Was ist z.B. mit der AfD inclusive der rechten Pseudopazifisten? Wollen die gar nichts durchsetzen, trotz steigender Zustimmungswerte? Oder CDU und SPD? Die Neutralisten aus allen politischen Lagern, die alle und alles zu Freunde erklären? Ich kann akribisch auf Islamisten oder Linke achten und dabei andere Strömungen völlig aus dem Blick verlieren und mich irgendwann wundern, warum meine präferierte Partei mir z.B. meine Meinung verbietet oder mich enteignet.