indubio / 06.04.2025 / 05:55 / 20 / Seite ausdrucken

Indubio Folge 375 – Opposition in Fußfesseln

In demokratischen Rechtsstaaten müssen Wahlen frei und fair ablaufen. Was bedeutet es, wenn Oppositionspolitiker durch juristische Verfahren in ihrer Kandidatur eingeschränkt oder ausgeschlossen werden? 

Wo verläuft die Grenze zwischen legitimer Strafverfolgung und möglichem Machtmissbrauch? Darüber spricht Gerd Buurmann mit dem Anwalt für Presse- und Verfassungsrecht Dr. Christian Conrad und dem Achse-Autor Roger Letsch von dem Blog unbesorgt.de.

 

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Bücherl Ernst / 06.04.2025

Hass und Hetze im 18. Jahrhundert,  nur mal so als anekdotischer Background. +++ Ich hab heute aus privaten Gründen den Komponisten Franz Schubert gegoogelt.  Der Text zu Schuberts berühmten Forellenlied stammt von dem Dichter Daniel Schubart. Der kam zehn Jahre in Haft, weil er die Mätresse des Landesherrn als “stinkende Lichtputze” bezeichnete ( - und weil er dagegen protestierte, daß Kinder ins Militär verkauft wurden. Viele waren mit ihm solidarisch, unter anderem auch Schiller.) +++ Unsre Minister und ihre Schranzen schicken die Polizei, wenn man sie Schwachkopf nennt oder schlechteste Außenministerin der Welt. Dabei sagt noch nicht mal jemand, sie würden unangenehme Gerüche verbreiten. +++ Ok, dem insubordinierenden Delinquenten zehn Jahre aufzubrummen, das wär heute schon echt krass.  Hey Digga, was meinst Du? +++  Übrigens, die Zeit damals nennt man gemeinhin Absolutismus.

L. Luhmann / 06.04.2025

@Thomin Weller / 06.04.2025 - “Dieser Staat und die EU drehen frei. “Betroffene vom Breitscheidplatz-Anschlag werden bei Feier “Nationalen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus” abgewiesen. Begründung: Sie würden ein Sicherheitsrisiko darstellen. Worin das bestehen soll, erfahren sie nicht. Auch der Opferbeauftragte schweigt dazu.”. Ähnlich gelagert, Beate Zschäpe hat nach Informationen der „Bild“-Zeitung während ihrer viertägigen Flucht im November 2011 insgesamt zwölfmal eine Nummer der Verfassungsschutzabteilung des Thüringer Innenministeriums angerufen.” War wohl den Sozialpädagoge Kramer. Es geht niemals um links rechts, es geht um staatlichen Terrorismus und unfassbare Übergriffe bis zum Mord, Raubzüge bei jedem Bürger. Es ist ein Staatsstreich in Zeitlupe. Im öffentlichen Raum existierte das “Naturrecht”. Naturrecht ist ein universelles Ordnungsprinzip, das die Normen des menschlichen Zusammenlebens aus der Natur des Menschen ableitet. Nun wurde die Luft privatisiert.”—- Sehr interessanter Kommentar! Danke!

L. Luhmann / 06.04.2025

@Franz Zotter / 06.04.2025 - “@ L. Luhmann - Als Antwort auf Ihre Frage: Diese Herausforderung betrifft die gesamte Gesellschaft. Unsere Gegenwart ist das direkte Ergebnis des Handelns dieser Gesellschaft.(...)”—- Es gibt mächtige Entitäten, die eher nicht in der Öffentlichkeit auftreten, welche aber die Gesellschaft manipulieren. Nehmen wir nur den WEF-Habeck, dem die Macht gegeben wurde, wertvolle Kraftwerke zu zerstören, um dadurch die Deindustrialisierung Deutschlands voranzutreiben. Wer bestimmt, welche Coronalügen und welche Impflügen kursieren dürfen und welche nicht? Regt sich das Volk etwa auf? Ist Ihnen aufgefallen, dass Massenmord fast nur bei den Ungeimpften ein Thema ist?

Thomin Weller / 06.04.2025

Horizont Europa ist das wissenschaftliche Nachfolgeforschungsrahmenprogramm von Horizont 2020 der Europäischen Union. “Das Europäische Parlament fordert eine Erhöhung des Budgets auf 120 Mrd. EUR, um zu den Forschungsausgaben der USA und China aufzuschließen.” Wer findet den Fehler der EU? Brüssel missachtet das die EU aus einzelnen Ländern besteht, sieht sich als heiliges vierte Reich. Doppelte Forschungsausgaben da jedes Land schon die Forschung finanziert. Das vierte Reich ist der größte Verdachtsfall. Dazu Wissenschaftliche Dienste WD 2 - 3000 - 025/22. DEXIT

Thomin Weller / 06.04.2025

Dieser Staat und die EU drehen frei. “Betroffene vom Breitscheidplatz-Anschlag werden bei Feier “Nationalen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus” abgewiesen. Begründung: Sie würden ein Sicherheitsrisiko darstellen. Worin das bestehen soll, erfahren sie nicht. Auch der Opferbeauftragte schweigt dazu.”. Ähnlich gelagert, Beate Zschäpe hat nach Informationen der „Bild“-Zeitung während ihrer viertägigen Flucht im November 2011 insgesamt zwölfmal eine Nummer der Verfassungsschutzabteilung des Thüringer Innenministeriums angerufen.” War wohl den Sozialpädagoge Kramer. Es geht niemals um links rechts, es geht um staatlichen Terrorismus und unfassbare Übergriffe bis zum Mord, Raubzüge bei jedem Bürger. Es ist ein Staatsstreich in Zeitlupe. Im öffentlichen Raum existierte das “Naturrecht”. Naturrecht ist ein universelles Ordnungsprinzip, das die Normen des menschlichen Zusammenlebens aus der Natur des Menschen ableitet. Nun wurde die Luft privatisiert.

Thomin Weller / 06.04.2025

Presse- und Verfassungsrecht? Guter Joke, gibt es nicht mehr, wurde umfassend zerstört. “Heute die morgen Du” wird europaweit Realität. Erst haben alle Bundesländer die Daten aller Bürger an Google verkauft. Google kauft den auf Massenüberwachungstools für die Cloud spezialisierten Privatgeheimdienst Wiz für 32 Milliarden. Norbert Häring zeigt auf wie die Zensur und Presse funktioniert “EU-finanzierte Wahrheiten: Wie AFP und dpa Informationskrieg betreiben 5.04.2025” Ein Piktogramm von “SOMA” gibts bei Wiki “German-Austrian_Digital_Media_Observatory (GADMO) ist eine im November 2022 gegründete supranationale Vereinigung von Faktencheck-Organisationen, die sich die Bekämpfung von Desinformation im deutschsprachigen Raum zum Ziel gesetzt hat”. Das wichtigste fehlt aber, “LUISS Datalab SOMA, DisInfoNet is the new SOMA toolbox for data collection and analysis to combat the phenomenon of disinformation created by the Luiss Data Lab. Disinfonet is part ot the SOMA (Social Observatory for Disinformation and Social Media Analysis) project. This project has received funding from the European Union’s—>>Horizon 2020<<—research and innovation programme under grant agreement No 825469.” In der militärische Desinformation Presse kaum erwähnt, der WEF-Gründer Klaus Schwab sah die Fake-Pandemie als „ersten Schritt in Richtung beispielloser Kontrolle der Menschheit”. Die EU und alle einzelnen Länder führen einen massiven Krieg gegen alle Bürger. COINTELPRO und Index Librorum Prohibitorum war gestern, der heilige Großraum Faschismus ist heute viel weiter.

Arthur Duszynski / 06.04.2025

Der “Volksverhetzungsparagraf” ist zum schändlichen Werkzeug geworden, um “unsere Demokratie” zu schützen und Andersredenden den Maulkorb zu verpassen. Andersdenken ist zwar erlaubt, aber auch nur das. Ich will auch jetzt in Ruhe die letzten Jahre meiner beruflichen Laufbahn hinter mich bringen und das Maul halten. Für wen würde es sich im Übrigen lohnen, selbiges aufzureißen?

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