indubio / 18.08.2024 / 06:00 / Foto: Achgut.com / 36 / Seite ausdrucken

Indubio Folge 342 –  Pass auf, was Du sagst!

Gerd Buurmann spricht spricht mit den Journalistinnen Anabel Schunke und Martina Binnig und mit dem Anwalt Joachim Steinhöfel über die Konsequenzen einer Politik, die Meldestellen etabliert.

Diese Politik macht Bürger zu gegenseitigen Spionen, die unerwünschte Meinungsäußerungen sammeln und weitergeben sollen und mit Konsequenzen drohen, wenn jemand diese Politik kritisiert. Joachim Steinhöfel schrieb zu diesem Thema das Buch "Die digitale Bevormundung".

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Thomas Szabó / 18.08.2024

Fall Hamburg: Die Vergewaltiger eines 15 jährigen Mädchens kommen frei. Eine junge Frau die einen der Vergewaltiger beleidigt wird eingesperrt. Das lässt nur 1 Schluss zu: Die Richter & Staatsanwälte wollen das junge Mädchen vergewaltigt werden. Es ist politisch gewollt. Die Medien regen sich nicht auf. Die Journalisten wollen, dass junge Mädchen vergewaltigt werden. Wer solche Zustände kritisiert wird von den Medien als Nazi beschimpft. Die Medien haben das Stürmer-Niveau erreicht. Definieren wir Stürmer-Niveau: Der nationalsozialistische Hetzschrift “Der Stürmer” verleumdete die Juden und die Gegner des Nationalsozialismus, indem er ihnen die schlimmsten Verbrechen andichtete. Genau das machen die heutigen Mainstreammedien. Genau das macht Jan Böhmermann. Heute gilt “Nazi” als der schlimmste Vorwurf. Früher schimpfte man “Jude”, heute schimpft man “Nazi”. Die “Haltung” dahinter ist dieselbe. Ich attestiere den Mainstreammedien das intellektuelle & moralische Niveau des Stürmers.

Rainer Niersberger / 18.08.2024

Obwohl aus derselben “Fakultaet” wie Herr Steinhoefel und grundsaetzlich juristisch überzeugt, erlaube ich mir nun wiederholt den Hinweis auf die historisch nun wirklich permanent bewiesen Begrenztheit der Wirkung des Rechts gegen den Totalitarismus. Es gilt, Einzelfälle, auch mit einer gewissen Anzahl, vom Grundsatz zu unterscheiden. Frau Schunke ist hier nachgerade der lebende Beweis fuer den Grundsatz, dass sich diese Taeter mit einer zunehmend entgrenzten Macht durch Urteile nicht aufhalten lassen. Zumal diese Urteile keineswegs immer dem Recht folgen, vor allem in bestimmten Bereichen und Instanzen. Angesichts der legalen Optionen, rechtlich abgesichert vom “BVerfG” und politisch vom dysfunktionalen System, werden sich Taeter wie Faeser und Co nicht einmal ansatzweise beeindrucken oder gar abschrecken lassen. Sie werden entweder selbst die passenden Gesetze schaffen, in der Regel von interessanter Unbestimmtheit durchsetzt, gerne dabei auf die bekannten Narrative zugreifen, ggf auch eine Art Notstand oder Ausnahme erklären, oder diese den Supras überlassen, was die Mittel dagegen nicht gerade beguenstigt. Das eigentliche Problem, ich wiederhole wieder, ist nicht ein rechtliches, sondern ein politisches, ein systemisches, strukturelles und psychokulturelles.  Ohne Loesung an diesen Stellen ist die Prognose sonnenklar. Es endet unweigerlich so, wie alle Transformationen in den Totalitarismus enden, nicht zuletzt auch, weil der Mensch so ist, wie er ist. Das andauernde, nicht zufaellige, politische Versagen der sogen liberalkonservativen Elite wird zum historisch bekannten Finale fuehren. Diese Elite beschreibt ganzvorsichtig die Lage, sie wird nicht handeln. Handeln gehoert nicht zur politischen DNA der unbestimmten Mittigen, Handeln gegen ein Regime erst recht nicht. Wenn es die “Rechten” nicht schaffen, macht es niemand. Liberalkonservative faseln, immer unter Beachtung des pers. Risikos, und mokieren sich allenfalls ueber die Aktiven von ” rechts”.

Thomas Szabó / 18.08.2024

Frau Schunke erwähnt die Linken hätten eine panische Angst davor als Rassisten bezeichnet zu werden. Deshalb kritisieren sie den Islam nicht. Ja, Linke sind Antirassisten aus Feigheit. Sie sind auch Antifaschisten aus Feigheit. Sie beschimpfen unschuldige wehrlose Menschen als Nazis, um sich als mutige Antifaschisten zu profilieren. Beim islamischen Antisemitismus, bei islamischen Sympathiebekundungen für Hitler & Holocaust sind sie still und leise wie Scheiße im Gras. Linke sind Widerstandskämpfer aus Feigheit, Antifaschisten aus Feigheit, Antirassisten aus Feigheit. ♦ Wir können uns eine linke Feministin wie folgt vorstellen: Ein weißer alter Mann überreich einer jungen Frau eine Blume. Die Feministin fängt zu kreischen an. “Sexismus! Chauvinismus! Machismus! Patriarchat! Phallokratie!” Ein islamischer Terrorist vergewaltigt eine junge Frau. Die Feministen schaut verlegen weg und räsoniert über Mikroaggressionen. Der Terrorist klopft ihr anerkennend an die Schulter. Sie lächelt sanft und wischt verschämt das Blut und die Sperma weg. Die lesbische linke Feministin fällt auf die Knie und befriedigt den Terroristen oral.

Thomas Szabó / 18.08.2024

Der miese Trick der Richter & Staatsanwälte: Angeklagter: “Ich kritisiere den islamischen Terrorismus.” Staatsanwalt: “Der Angeklagte bezeichnet alle Muslime als Terroristen!” Richter: “Ich verurteile den Angeklagten wegen Volksverhetzung.” Der Angeklagte hat gar nicht alle Muslime als Terroristen bezeichnet. Das unterstellen ihm nur der Staatsanwalt und der Richter, um jede Kritik am Terrorismus zu unterbinden. Damit fördern sie den Terrorismus. Staatsanwalt & Richter machen sich der Beihilfe zum Terrorismus schuldig. Staatsanwalt & Richter sind faktisch Terroristen. ♦ Ähnlich der Fall Schunke. Das Gericht will jede Auseinandersetzung mit der Kriminalität unter Roma & Sinti unterbinden. Deshalb verleumdet das Gericht die Angeklagte.

Thomas Szabó / 18.08.2024

Was den inkriminierten Text von Anabel Schunke betrifft: Der Text könnte von einem Soziologen, Sozialarbeiter stammen, der sachlich, nüchtern die Fakten über die Minderheiten der Roma, Sinti beschreibt. Eine soziologische Bestandsaufnahme, ein wissenschaftlicher Beitrag über soziale Probleme. ♦ Daran erfüllt gar nichts den Tatbestand der Volksverhetzung. Der Richter und die Staatsanwältin gehören wegen Rechtsbeugung, Amtsmissbrauch als amtsunwürdig ihres Amtes enthoben und angeklagt. ♦ Frau Schunke schrieb: “ein großer Teil”. Der Richter behauptete wahrheitswidrig: “ein Großteil”. Selbst wenn Frau Schunke “Großteil” geschrieben hätte, wäre das eine zulässige Meinungsäußerung. Sie hat ja keine Studie zu dem Thema gemacht. Oder darf man sich nur dann äußern, wenn man eine Studie mit mindestens 1000 Teilnehmern gemacht hatte? Ob “Großteil”, “Mehrheit” auch zutreffend wäre, ist eine berechtigte Frage, die geklärt gehört. Dafür gibt es Sozialarbeiter, Soziologen. ♦ Anscheinend geht es darum allgemeine Kritik an Minderheiten zu unterbinden. Allgemeine Probleme sollen nicht mehr angesprochen werden dürfen. Das ist genauso, wie wenn man nicht mehr über “die Verbrechen der Nazis” oder über “die Nazis” reden durfte. “Wir dürfen nicht alle Nazis in einen Topf werfen.” “Holocaust? 6 Millionen tragische Einzelfälle aka Zufälle, kein übergeordneter Zusammenhang, kein Handlungsbedarf.” Es geht darum zu verunmöglichen, dass man unzumutbare Zustände, allgemeine Probleme, generelle Trends, übergeordnete Zusammenhänge kritisch anspricht, überprüft. Massenphänomene wie Messerdelikte sollen zu Einzelfällen zerdifferenziert werden. Einzelfall = Zufall, kein Handlungsbedarf. Dieses Ansinnen ist verbrecherisch, da es die Bevölkerung über Gefahren hinweg täuscht und gefährdet. “Ein Muslim hat mich angegriffen!” “Was?! Sie beschuldigen alle Muslime? Rassist! Anzeige!”♦ Die genannten Zeitungen, Journalisten gehören wegen der geframten, rufschädigenden Berichterstattung angezeigt.

Charles K. Mayer / 18.08.2024

Es ist nicht länger ernsthaft zu bestreiten: in Deutschland wie auch in vielen anderen Ländern des Westens sitzen an den Schaltstellen der politischen, medialen, juristischen und kulturellen Macht inzwischen unzählige Menschen, welchen daran gelegen ist, die bürgerlichen FREIHEITEN und den RECHTSSTAAT in eben deren beider Namen sukzessive abzuschaffen. Über die ideologischen Hintergründe, die wirtschaftlichen Interessenlagen und die persönlichen Motive dieser Personen kann man genauso trefflich spekulieren wie darüber, was sie an die Stelle der von ihnen für schädlich gehaltenen freiheitlich-demokratischen Grundordnung setzen wollen. Klar ist nur, dass es sich um ein dystopisches Gesellschaftsmodell handelt.

Thomin Weller / 18.08.2024

E. Musk hat dem MIK, NSA, NATO und Geheimdienstgülle einen Riegel vorgeschoben als er Twitter kaufte. Zuvor haben die US Geheimdienste (Frank der EIKONAL Doppelagent!) ihre Befugnisse ohne rechtliche Grundlage mit z.B. «Cointelpro», «Operation Mockingbird», «Ultra» und «Chaos», Tempora, XKEYSCORE, Vault7 u.a. erweitert. Und bei Fazebook, Twitter gab/gibt es eine spezial Software die sich «Persona Management» nennt. Mit dieser kann ein einziger User unbegrenzt Identitäten in den sozialen Netzwerken schaffen, um dadurch den Eindruck von breiter Unterstützung bzw. Opposition zu wecken. “Wenn wir alle verdächtig sind, sind wir auch alle potenziell schuldig. Das führt zu einer durch und durch kranken Gesellschaft” von Iljia Trojanow. Diese Regierung ist militärisch-geheimdienstlich gesteuert, es ist ein Statsstreich in Zeitlupe, Putsch oder ähnliches. Die Fräser und ihre Antidemokraten machens es wie damals. Das RKI hat sich ein urchristliches Logo zugelegt, den Fisch. Und wie die Missionare als Fischer ihr Schleppnetzen auslegen, betreibt diese fürchterlichste Unregierung aller Zeiten ihre Politik in der Hoffnung das sie ihren Fang als Klage und Bestätigung ihrer kranken Politik, Staat gegen den Bürger, durchführen können.

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