Wahrscheinlich ist, dass viele falsche Schlüsse gezogen wurden. Stimme zu Marcel Luthe. - durch diese falschen Schlüsse haben sicher Pfizer und abertausende Hausärzte usw. finanziell erheblich profitiert. Aber - es wird sehr schwierg sein, nachzuweisen, dass jemand in der Politik falsche Schlüsse gezogen habe, um damit andern finaziell zu nutzen. - Würde dieser Nachweis gelingen, hätte man eine Komplizenschaft vor sich: Das müsste strafrechtlich verfolgt werden. - Aber bei all den anderen Fällen, wo man die falschen Schlüsse zog in der Absicht zu helfen, wird sich strafrechtlich nichts machen lassen. PS - - - - Kein Zufall, dass Carlos A. Gebauer heute nicht mit von der Partie war. der schrieb das auf der Achse ausdrücklich: Vergesst das Strafrecht in Sachen Corona-Politik: Es werden keine Handschellen klicken.

Die Politik mag dich vielleicht nicht interessieren, aber sie interessiert sich dafür umso mehr für dich.

@Steffen Huebner, Sie müssen es aus folgendem Gesichtspunkt betrachten: die Anderen wären ja schön blöd, wenn diese bei ihrer geplanten Intrige, vergessen hätten auch genau das BVerfG zu unterwandern. ++ Warum glauben Sie, wurden die beiden Kirchen unterwandert? Oder das EuGH? Oder sehr viele andere Institutionen? ++ Nein, nein, das gehört dazu. Das ist kein Fußballspiel der untersten Regionalliga oder Amateurliga. Hier wird in der Champions League gespielt. Das ist ganz, ganz schweres Kriegsgerät. ++ Daher fühlen sich diese Verbrecher vorerst sicher. Und wollen das Ganze ja wiederholen. Die Produkte des technologischen Fortschritts werden dabei sehr hilfreich sein.  ++ Merke: unsere Gegner sind nicht dumm, sondern abgrundtief bösartig und gemein.

SZ = Süddeutsches Zerfallsprodukt

Das BVerfG hat wohl am meisten enttäuscht. Die letzte Instanz zum Schutz der “unveräußerlichen” (hi) Bürgerrechte hat deutlich versagt.  Es hat verzögert gehandelt und nur die eine Seite, die der Befürworter der Zwangsmaßnahmen zur Abschaffung der Bürgerrechte angehört, die wissenschaftlich begründeten Argumente der Kritiker hat man nicht anhören wollen. Das Ersatzverfassungsgesetz als Schönwettergesetz ist, wenn’s drauf ankommt, schon längst ein Papiertiger.

Ich zitiere Wikipedia: “Mit der redaktionellen Okkupation und der wirtschaftlichen Aneignung des Ullstein Verlages durch das NS-Regime [...] wurde das Angebot deutlich verändert.” Es genügt, den Begriff “NS” zu streichen, dann passt es auch auf heute.

Das Remonstrationsrecht scheint nur teilweise im Berufsbeamtentum dieser pseudo Demokratie umgesetzt zu sein. Ich stelle mir seit langem die Frage was Gerichte die im Namen des Volkes ein Fehlurteil fällen, gezielt aus eigener Beamtenkaste belogen wurden, das Urteil revidieren müssen oder können. Müsste nicht das Gericht seine Resilienz soweit stärken, dass sie alle im RKI genannte Personen inklusive Bundespolitiker anklagen? Ich bin für eine Petition das Amtsträger die einen so gewaltigen volkswirtschaftlichen Schaden bei dem alle Bürger Angst um Leib und Leben haben/hatten, inklusive tödliche Folgen durchführten, die Todesstrafe besprochen werden sollte. Wie geschrieben, Amtsträger die teils zusätzlich durch Vorteilsnahme alle belügen und betrügen.  // Die SPD will nun ein BÜRGERRAT zur Aufklärung einsetzten. Die haben nicht mehr alle Synapsen beieinander, verachten sämtliche Rechtsstaatlichkeit und sind Verfassungsfeinde. P.S. Ungenannte Inhalte! Wichtige RKI Unterlagen die den Einsatz des Militärs gegen die eigene Bevölkerung darstellen, fehlen. Die aktuellen RKI Files gehen nicht bis zum Ende des staatlichen Terror! Das Militär war vorbereitet alle zu Impfen, so öffentlich gegen Jahresende 2023 verkündet.