Im Jahr 2014 erklärte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, Ungerechtigkeit gedeihe dort, wo der Wettbewerb eingeschränkt wird. Zehn Jahre später und mit der Ampelkoalition als Regierung stellt sich die Frage, wie steht es um die Wirtschaft und den Wettbewerb in Deutschland? Darüber spricht Gerd Buurmann mir dem Blogger Roger Letsch von dem Blog "unbesorgt" und dem Unternehmer und Forstwissenschaftler Andreas Schulte von CumTempore.
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Was Andreas Schulte da bei Min. 9:30 anspricht ist das sog. Böckenförde Diktum. Es lautet:
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“
– Ernst-Wolfgang Böckenförde: „Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation“ In: Recht, Staat, Freiheit. 2006, S. 112 f.
Böckenförde, ein herausragender Staatsrechtslehrer ist 2019 verstorben. Schön, dass er nicht in Vergessenheit geraten ist. Das Böckenförde Diktum wird allerdings oft falsch verstanden. Darauf soll hier aber nicht näher eingegangen werden.
Das Handeln von Wirtschaftsteilnehmern in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis, das den „Geschäftsprozessen“ innewohnt, kann nur dann frei sein, wenn jeder Einzelne prinzipiell nach eigener Entscheidung an dem Markt (der der Vermarktung der Wirtschaftsgüter gegen Geld dient) in jeder Position/Marktfunktion an dem Geschehen teilnehmen kann. Die Vergabe von Konzessionen gegen MILLIARDENBETRÄGE durch die Zentrale Plankommission (Bundesnetzagentur) steht der Freiheit ebenso entgegen, wie die Festlegung der Preise im Sekundentakt durch den Kommissar für Preislfexibilität (Strombörse). Wer das nicht sehen will, dass die Bestrebungen der „Liberalen“ zur „Liuberalisierung“ von irgendwas, abseits der Sonntagsreden immer zu einer undurchdringlichen Macht von einzelnen weitgehend willkürlich handelnden Beamten geführt hat, die weder einer abstrakten Gerechtigkeit, noch einem behaupteten Demokratie-Organ rechenschaftspflichtig sind, will ins irreführen. Wer nicht begreifen will, dass die „wirtschaftlichen“ (in Wahrheit staatssozialistischen) Regeln zur Funktionsunfähigkeit des Energiesystems führen, braucht vielleicht konkrete Beispiele. Es sind die falschen Kostenrechnungen, die dazu führen, dass Groß-Speicher mit mehreren Gigawatt in Deutschland nicht mehr geplant und realisiert werden. Man lenkt uns aber von den falschen wirtschaftlichen Regeln ab und will uns eine Debatte über die technischen Möglichkeiten aufdrängen. Der Betrieb eines Pumpspeicherwerkes ist „unwirtschaftlich“, weil die wirtschaftlichen Regeln falsch gesetzt werden. Es ist unwirtschaftlich, den Energiebedarf zu decken, weil dann der Preis für die Kilowattstunde ins Negative geht und damit jede Stromerzeugung ad absurdum geführt wird. Das Herumbessern mit noch unsinnigeren Zwangs-Regeln bewirkt immer nur das Gegenteil dessen, was in Sonntagsreden verkündet wird. Die FREIE Marktwirtschaft versagt, weil sich der Parteien-Staat zerstörerisch einmischt. Weil sie die neuen Feudalherren sind!
Es ist der staatsmonopolistische Kapitalismus, der sich vom entwickelten System des Sozialismus nur in den Reden unterscheidet. In Wahrheit ist beides Feudalismus mit Leibeigenschaft, was jede freie Wirtschaftstätigkeit zum existenziellen Risiko macht. Der Banken-und Versicherungs-Sozialismus zwingt zur Annahme von Schulden, deren erdrückende Last dann nur noch durch die Annahme von Subventionen erträglich wird. Es ist ein ausgeklügeltes System zur Machtergreifung und Machtausweitung. Es ist im wahrsten Sinne nachhaltige Kreislaufwirtschaft, die letztendlich jede freie Initiative zerstör, durch Zerstörung der Personen, die es wagen, frei sein zu wollen.
Die Ungerechtigkeit nimmt wahre fundamentalreligiöse Höhenflüge an. Arbeitsthese, das Christentum in Europa, USA hasst bis heute alle Menschen abgrundtief, erst recht intelligente. Prof. Dr. Hubertus Mynarek kann es genauer erklären in „Der Fall Mynarek“. Monotheistische Christen feiern die Folter, Vernichtung und der Mensch ist abgrundtief Böse und ist das schleimige theologische Konzentrat. Beweise werden jeden Tag geliefert. Nun haben Wissenschaftler festgestellt das die Schweiz, Nestle, Coca Cola nicht nur das Klima verändert, nein auch die Erde wird aus ihrer Umlaufbahn in die Milchstraße gewackelt. Was diese staatlich wissenschaftlich alimentierten Klimaterroristen so alles feststellen. 04.07.2023 Tagesanzeiger CH, „Massenverteilung und Erdrotation. Der Mensch pumpt so viel Grundwasser ab, dass sich die Erdachse verschoben hat.“ In dem Artikel ist der Link zum wissenschaftlichen Paper 15 June 2023 Drift of Earth’s Pole Confirms Groundwater Depletion as a Significant Contributor to Global Sea Level Rise 1993–2010. ISSN 0094-8276. Nun sollten alle Menschen(wassergefüllter Schleimbeutel) gleichzeitig hüpfen um die Erde wieder in ihre Umlaufbahn zu ruckeln. Ein Hüpfer fürs Klima. Der Mensch ist das Grundübel jeglicher Ideologie, vor allem religiöser und je nach Ausprägung purer Rassismus wenn alles andere ausgegrenzt, ausgeklammert wird. „Und willst du nicht mein Konsument, Zahler sein, schlag ich dir den Schädel ein.“
Nach „Studierende“ direkt wieder abgeschaltet.
Ich habe gestern unter den Buurmann-Ankündigungs-Artikel einen Kommentar geschrieben, der genau in dieses Thema passt. Ich habe dargestellt, wie ich persönlich eine letzte Position der Freiheit im bundesstaatlichen System des Elektroenergiewesens für mich geschaffen habe. Ich bin bei Strom weitgehend SELBSTVERSORGER. Die drei Stichwörter heißen PV und Speicher und Nulleinspeisung. Das hat seine Grenzen, wenn es um die Maximal-Leistung geht. Sobald ich die Wachmaschine betreibe, muss ich Strom einkaufen, aber bis zur Grenze von etwa 1kW funktioniert es, allerdings nur für kurze Zeiten (z.B. Wasserkocher/Mikrowelle/Kaffeemaschine, alles leistungsreduzierte Spezialgeräte, gegen den größenwahnsinnigen Mainstream-Trend zur Maximal-Leistung und zur Gigomanie teuer gekauft). Allerdings muss ich da bei den Vorgaben, die mir der Staat trotzdem auferlegt, ein Auge zudrücken. Man hat das inzwischen, durch neueste Festlegungen zur nominellen PV-Leistung wieder zerstört. Aber man kann von mir nach formalistischer Reduzierung der PV-Leistung nicht erwarten, dass ich die Panels wieder abbaue. Das wäre ein weiterer gravierender Verstoß gegen die Investitionssicherheit, die in einer freien Gesellschaft auch für den EINZELNEN gelten muss. Wenn die Freiheit nur für Milliardäre gilt, ist es ein gnadenloses Zwangsregime. Nur im Sozialismus gibt es die vielen Beauftragten und das Politbüro, die sich um Rechte nicht kümmern müssen. Ich habe aber einen Anspruch darauf, NICHT im Sozialismus leben zu müssen. Deshalb bin ich Querdenker, auf den das ganze Land mit Fingern zeigt. Es ist mir weitgehend egal. Das Land, das mein Heimatland war, das Land meines Vaters und aller Vorfahren, GIBT ES NICHT MEHR. Ich bin aber anderen Ländern nichts schuldig! Ende der Debatte.
Den Kobra Effekt gibt es real, leider auch bitterböse. In Kolumbien wurden extralegale Hinrichtungen vorgenommen um mehr Urlaubstage zu erhalten und die Politiker zu unterstützen. Es gab dafür mehr „US-Entwicklungshilfe“ in Form von Waffen und Munition. -->>„Töten für mehr Urlaubstage. Präsident Uribe.. Offenbar haben die Streitkräfte seit Jahren systematisch ZivilistInnen auf makabere Weise rekrutieren lassen und in entlegenen Regionen des Landes ermordet, um sie als gefallene Bewaffnete zu präsentieren…Angehörige mehrerer Einheiten in enger Beziehung mit kriminellen Banden und der Mafia gestanden, denen sie die Munition verkauft oder als Gegenleistung vermacht hätten. Und zwar dafür, ihnen das Kanonenfutter in Form von Zivilisten zu liefern, um angebliche Erfolge gegen Rebellen oder Paramilitärs aufweisen zu können.“<<-- Quelle u.a. lateinamerika-nachrichten Nummer 414, 12-2008. Ähnliche Kobra (Armuts-)Effekte fanden mit Schrumpfköpfen statt, auch das Kongogräul. Und höchst aktuell, deutsche Polizei und ihr internes Beförderungssystem. Mehr Gehalt wenn böse Sänger geschnappt wurden. Statt messernde Goldstücke werden interne Fleißpunkte für „Dö dödö döp“ Gesang zur besseren Beurteilung verteilt. Mehr Gehalt, höhere Pension für „Dö dödö döp Täter“.