Laden sie doch mal Jörg Baberowski ein. Der könnte zum Thema viel beitragen. In der SU wurde die stalinistische Herrschaft u.a. damit überwunden, das eine abweichende Meinung nicht mehr zum (gesellschaftlichen) Tot führte. Man muss den Verantwortlichen auch eine Tür lassen durch die sie gehen können. Mit dem Strafrecht lassen sich z.B. die Corona-Maßnahmen m.E. nicht aufarbeiten da niemand persönliche Schuld haben will und man sich dann fast nur noch mit Rechtfertigungen beschäftigen würde. Was nicht bedeutet das man keine Lösungen bei Impfschäden finden kann.—Ich hätte gerne Schweizer Verhältnisse. Dort kann das wählende Volk über Bürgerentscheide Korrekturen vornehmen, was bei uns nicht möglich ist.—Zum Waffenrecht in den USA: Das hatte wohl eher damit zu tun das man die Möglichkeit hatte jederzeit Indianer und Sklaven erschießen zu können. Wer gegen den Staat (besteht aus Staatsgebiet und Staatsvolk) kämpfen will, ist wahrscheinlich reif für die Klappsmühle. Schließlich sind Menschen auch Herdenwesen. Das wussten die Gründerväter der USA wahrscheinlich auch. Die Frage war vermutlich eher: Wo sind die Institutionen des Staats in einem großen Land mit schlechter Infrastruktur. Rufen sie mal in einer Gegend wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen den Sheriff, wenn Kriminelle, oder was Sie dafür halten, unterwegs sind.—Zu den Ärzten: Die haben ihren Beruf in einem System strenger Hierarchien gelernt. Ggf waren auch einige noch bei der Bundeswehr und sind somit auch Reserveoffiziere. Von denen erwarte ich Mehrheitlich keine abweichende Haltung. Ggf drohte drohte Selbständigen auch die Schließung der Praxis. Was für eine Impfung bezahlt wurde ist noch eine andere Frage. (Detail am Rande: Die GOÄ kommt vom Ministerium für Justiz ( vielleicht deshalb ein Lieblingskind der fdp).
@Bernd Büter: Danke für den sehr interessanten Kommentar, in dem Sie die Kategorie „Dummheit“ ein wenig ausbreiten. Aber was haben wir davon? Nichts. Denn Dummheit an sich ist scheint unheilbar zu sein. Und wo ist der „Schlaue“, der die Masse der Dummen belehren will? Das Problem, dass Herr Haferburg mit seinen Fragen, „was ist los mit euch?“ angestochen hat, ist nicht in der Dummheit begründet, sondern in der Gottlosigkeit! Diese führt zwar zur Dummheit, aber Dummheit ist eben nur eine Konsequenz, eine Folge der Gottlosigkeit. Denn der Allerdümmste würde zum Weisen, wenn er sich mit seinem ganzen Sein dem Herrn Jesus Christus hingeben würde! Wer kennt noch Sprüche, Kapitel 2? Zitat: „Mein Sohn, wenn du meine Worte annimmst und meine Gebote bei dir bewahrst, so daß du der Weisheit dein Ohr leihst und dein Herz zur Klugheit neigst; wenn du um Verstand betest und um Einsicht flehst, wenn du sie suchst wie Silber und nach ihr forschest wie nach Schätzen, so wirst du die Furcht des Herrn verstehen und die Erkenntnis Gottes erlangen. DENN DER HERR GIBT WEISHEIT, aus seinem Munde kommen Erkenntnis und Verstand. Er sichert den Aufrichtigen das Gelingen und beschirmt, die unschuldig wandeln, daß sie die Pfade des Rechts bewahren; und er behütet den Weg seiner Frommen. DANN WIRST DU TUGEND UND RECHT ZU ÜBEN WISSEN und geradeaus wandeln, nur auf guter Bahn.“ Zitat Ende. Weil wir gottlos geworden sind, sind wir dumm geworden! Wer also gegen die allgemeine Dummheit angehen will, muss die Leute zu Gott zurückrufen!
Ein Denkfehler, der in unseren Kreisen und auch in der Runde gemacht wird, ist m.M.n. der diffuse Glaube an irgendeinen “Crash” oder dass uns “das Geld ausgeht”, oder wir gegen die Wand” fahren. Wie soll dieser Crash denn genau aussehen? Dass alle Aktien, Gold, Sachwerte usw keinerlei Wert mehr haben? Das ist ja wohl genau umgekehrt, Aber dann hätten auch keinen “Crash”. Auch das Geld wird uns nicht ausgehen bzw es wird keine Hyperinflation geben, sondern es wird sich vielleicht bei 10, 20% im Jahr einpendeln. Ähnliches mit “an die Wand fahren”. Darunter könnte ich mir vielleicht einen Krieg o.ä. vorstellen, aber sonst nichts, wovon ich mir ein halbwegs realistisches Bild ausmalen könnte?
Das gesamte politische Establishment, Kaste hat und konnte sich restlos rechtsbefreit von den Bürger und Staat abgkoppeln, die Büchner Justiz schaut zu bzw. unterstützt einseitig und tatkräftig. Wenns in Deutschland nicht klappt, kommt die EU ins Spiel. Extrem deutlich sichtbar wie die Politik die Grundrechte treten sieht man an Bürgerinitiativen z.B. Hamburg. In Hamburg existiert noch ein altes Nazigesetz zum durchregieren, das Evokationsrecht, dass ausgiebig und umfangreich genutzt wird. Soll bedeuten, egal was der Senat oder Bürgerbegehren demokratisch erreichen, der Bürgermeister kann es vom Tisch fegen und missachten. Selbst Bezirke mit weit über 100000 Einwohnern werden vorab evoziert, entmündigt weil z.B. das Vorhaben angeblich zu groß für den Bezirk ist. Die präventive Entmündigung. In den Synapsen zergehen lassen, “Ein Bürgerbegehren das Bürgerbegehren rechtsverbindlich werden” wurde vor kurzer Zeit durchgeführt. Siehe www dot buergerbegehren dot info. Das gleiche Recht hatt(e) die Königin von England, sie nutzte ihr “königliches Edikt” rund um die Inselrückgabe Diego Garcia, die vertragswidrig (Vertrag von Pelindaba) Atombomben besitzt. Aus diesem jur. Saustall kommt der Scholz, nebenbei auch BID Zwangsabgaben im Baugesetz §171f. Politiker und Beamte müssen sofort kündbar werden. Damit ihre Korruption, Lobbyismus ist legalisierte Korruption!, rechtsbefreit ist, wurde juristisch der Begriff “Kompensationsgeschäft” eingeführt. Seit Schily sind Aktien, Firmenbeteiligungen und Immobilien die bevorzugt genutzte Kompensation.
Ergänzung zu meinem Beitrag über Staatshumoristen. Ich hätte ein neues Motto für die Sendung von Herrn Böhmermann: “Lachen macht frei.”
Es gibt eine geniale Karikatur von Karl Arnold (1883-1953) aus dem Simplizissimus vom 15 Mai 1932. “in Meinem Staate kann jeder nur nach Meiner Façon selig werden!” Bitte selber googeln. Sie gibt eine Geisteshaltung wieder, die heute in Deutschland wieder hoch aktuell ist. Sie gibt die Geisteshaltung der EU-Bürokratie wieder. Der Spruch Friedrichs des Großen wird mittels Änderung 1 Wortes in sein Gegenteil verkehrt. Das ist hoch aktuell; die Umdeutung des Demokratie-Begriffes. “Der Führer bestimmt, wer ein Demokrat ist!” Noch Leben wir in einer Demokratie, aber die Diktatur befindet sich bereits in unseren Köpfen. Ich machte mir mal die “Mühe” die besten Jahrgänge des Simplizissimus 1896-1914, 1918-1933 einzeln durchzusehen. Die besten Nummern waren die aus (relativ) demokratischen Zeiten, dem Kaiserreich und der Weimarer Republik. 1914-1918 und ab 1933 nur noch uninspirierte Propaganda ohne Esprit. Wir erkennen, dass wir in einer Diktatur leben, wenn der Humor im Gleichschritt marschiert. Wenn Staatshumoristen den Takt angeben, wenn Aktivisten bestimmen wann man lachen darf. “Das ist nicht witzig! Alle eine betroffene Mine aufsetzen! Das ist witzig! Alle lachen! Ha! Ha! Ha! Im Gleichtakt! Ha! Ha! Ha! Nochmal, weil es so lustig ist! Ha! Ha! Ha!”
Vor ein paar Tagen saß ich mit “meinen” linken Studenten zusammen. Statt einer Diskussion legten wir mal wieder eine “Witzestunde” ein. Witzischkeit kennt da keine Grenzen und kein Pardong. Wie so oft nahmen wir die Leserbriefe der Achse-Leser als Grundlage dazu, die sind einfach am besten. Der Was-ist-nur-mit-euch-los?-Artikel von Herrn Haferburg verursachte viele Leserbriefe und bei uns wiederum ein reines Feuerwerk an Lachsalven. In einem Leserbrief hieß es: “Wenn ich einen Großteil der Beiträge hier im Forum lese gehts mir noch schlechter als es nach dem Lesen des sehr guten Artikels der Fall war.” Der Leser beklagte, dass Leser darauf verwiesen, es sei in Frankreich auch nicht anders. Weiter schrieb er: “Seid ihr noch zu retten? Viele triefen vor Hilflosigkeit ... Die Hälfte hier ist genauso eingeschlafen, träge, hilflos, aber toll fluchend wie die zu recht kritisierte dämliche Hammelherde da draußen.” Spätestens da ging das Gegröle bei den Studenten los: “Was macht denn dann die andere Hälfte, um Deutschland zu retten?”, meinte einer. “Vielleicht Geld zählen?”, meinte ein anderer. Daraufhin gab’s beim Lachen kein Halten mehr, danach hatten alle Bauchschmerzen.
Viel zu gut ist heute, vor allem im Zusammenhang mit den Öffis, die Justiz davongekommen. Vor einiger Zeit gab es Verfahren, die bis zum Bundesverwaltungsgericht gingen, um die Frage, ob man Rundfunkgebühren auch mittels Bargeld zahlen könne. In einem Vorlagebeschluß hatte das Gericht sehr deutlich auf den Grundrechtsbezug abgehoben und die Entscheidung, wie ein Schuldner seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, der grundgesetzlich geschützten Privatautonomie zugeschrieben. Nur der Schuldner entscheidet, auf welche Weise er seine Schulden zahlt. Niemand sonst. Entsprechend gibt es Vorschriften, zum Beispiel in der Abgabenordnung oder dem OWiG, die dem Rechnung tragen und die Barzahlung vorsehen. In dem abschließenden Urteil ist vom Grundrechtsschutz nichts mehr übrig. Im Gegenteil, der Bürger muß jetzt nachweisen, daß er nur in bar zahlen kann. Das heißt, er muß sich nackig machen und, wem gegenüber eigentlich, dem Rundfunk etwa?, den Nachweis, der ja nur noch mit dem „Offenbarungseid“ zu vergleichen wäre, entsprechend führen. Wie dieses Verfahren mit Artikel 1 GG (die Würde des Menschen ist antastbar) und Artikel 2 GG vereinbar sein soll, bleibt im Dunklen. Dabei hat das Urteil des EuGH nichts dergleichen verlangt, nur Möglichkeiten eröffnet. Jetzt auch noch das Urteil hinsichtlich der Impfpflicht bei Soldaten zu erörtern ginge hier wohl zu weit und muß erstmal warten. M.W. darf Deutschland seit fast vier Jahren keine Europäischen Haftbefehle mehr ausstellen, angeblich, weil die Staatsanwälte nicht unabhängig sind. Und niemanden interessiert das offenbar. Oder? Die Medien sind es also nicht allein, auch die opportunistische Richterschaft, die um ihre Karriere bangt, muß Verantwortung übernehmen!
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