Gerd Buurmann spricht mit dem Blogger Roger Letsch und dem Anwalt Joachim Steinhöfel über Zensur und das bedrohte Recht auf freie Meinungsäußerung, den Kauf von Twitter durch Elon Musk und die Pläne für ein Wahrheitsministerium.
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Solange die Leute allen Ernstes Masken tragen, die lediglich Partikel filtern (steht immer auf der Packung drauf) und nicht Bakterien und schon gar keine Viren (steht ja auch nie drauf), um sich gegen die legendären Lauterbach’schen Killeraerosole zu wappnen, die letztes Jahr für 2,7% aller Todesfälle verantwortlich gewesen sein sollen (sogenannte Covidtote) und die immer und ewig und überall lauern, und dabei ganz vergisst, auch die Augenschleimhäute wenigstens mit Plauener Spitze zu verhängen, sind alle weitergehenden Diskussionen zum Scheitern verurteilt. Unten nicht dicht und Oben ohne. So wird das nichts. Man wäscht sich ja auch nicht die Hände mit warmen Wasser ausser die Daumen und behauptet dann, man hätte sie jetzt keimfrei. Im Deutschen Bundestag laufen sie immer noch mit ihren Kaffeefiltern rum, die haben das selber so beschlossen, denen ist nicht mehr zu helfen. Da muss man sich über das verängstigte Lieschen Müller beim Einkaufen auch nicht mehr wundern, die verzweifelt versucht trotz aerosolbeschlagener Brille wenigstens den „Nurtiscore“ zu entziffern. Möge sie sich trotz stundenlanger CO2-Rückatmung und verkeimter Plastikmaske auch weiterhin einer guten Gesundheit erfreuen!
Wenn, wie z. B. bis zur Bundestagsentscheidung gegen die allgemeine Impfpflicht, sowohl von einzelnen Politikern oder andere prominente Personen, öffentlich gegen Verweigerer der Genspritzung gehetzt wird, dann wird doch der Hass bei dem einen oder anderen Bürger geradezu geschürt.
In meinen Augen sind solche Handlungsweisen viel verwerflicher als die ausgelöste, menschliche Reaktion des Hasses.
Die Grundrechtsverletzungen in unserem Lande beispielsweise sind in meinen Augen um ein Vielfaches verurteilenswerter als die Gefühle von Ohnmacht und Verzweiflung, die durch jene verursacht werden.
Was ist schlimmer: Eine Vergewaltigung oder der Hass der Vergewaltigten auf den Vergewaltiger?
Meine Sicht auf die Dinge ist eigentlich recht einfach, d.h. klar:
Ich erwarte, dass Plattformen, die Kommentare ermöglichen bzw. sogar von Kommentaren leben, genau diese Kommentare ungekürzt veröffentlichen. Als Einschränkung lass ich gelten und erwarte natürlich auch, dass Kommentare geändert oder besser gelöscht werden, wenn sie gegen geltendes Recht verstoßen.
Es ist klar, dass damit auch die Herausforderung bzw. Problematik der Überprüfung vielfältiger nationaler Rechtsnormen potentiell im Raum steht, wenn Konzerne bzw. Plattformen weltweit agieren. Aber auch das kann man sinnvoll und pragmatisch lösen, wenn man einen weitestgehend international akzeptierten ‚gemeinsamen Nenner‘ annimmt. Dann verbleiben abweichende gesellschaftliche Normen, die man Land für Land anpassen kann. Das kennen auch alle Industrieunternehmen, die weltweit agieren. So what? Das ist komplex, aber nicht kompliziert.
Aus meiner Sicht geht es allerdings gar nicht, dass aus ideologischen oder andern Gründen, die nichts mit dem Gesetz zu tun haben, Kommentare (oder ganze Accounts) verhindert, gelöscht oder verändert werden. Das ist Anti-Demokratie!
In einer Diskussion, in der so viel über die negativen Auswirkungen von Zensur, Manipulation und von Einschränkung der Meinungs- sowie Pressefreiheit gesprochen wird, sollte man doch sämtliche Formen solcher Einschränkungen verurteilen, sofern sie nicht strafrechtlich relevant sind. Pressefreiheit und Meinungsfreiheit werden immer wieder als ein so hohes Gut der „freien“ westlichen Welt hervorgehoben. Nur Diktaturen würden die Pressefreiheit einschränken, aber was hat denn die EU und Deutschland in den letzten Wochen und Monaten getan?
Herr Steinhöfel machte mir ansonsten immer einen sehr vernünftigen Eindruck, aber weshalb kann er nicht wahrnehmen, dass es keinen Unterschied macht, ob man via Twitter Wahlen und eine Coronapolitik beeinflusst oder mit der Abschaltung von „Feindsendern“ einen Kriegsverlauf zu steuern versucht? Eine Bevölkerung muss zu einem Krieg aufgewiegelt werden und genau das passiert gerade mit hoher Effizienz und mit verherenden Folgen!
Noch was zu Jan Böhmermann und seiner Kritik an Elon Musk, betreffend des Kaufes von Twitter: Er (Böhmermann) hat kapiert, dass Elon Musk und sein Kauf von Twitter bedeuten kann, dass die Meinungshoheit der Linken dort zuende gehen kann.
Noch was zur evangelischen Kirche, dessen geistlicher Vertreter seine Gläubigen letztens in einer Kirche dazu aufrief, u.a. für die zurückgetretende Ministerin Frau Spiegel zu beten: Fällt mir das nur auf oder werden Grüne-Politiker bei uns, auch wenn sie Fehler begangen haben, mit Samthandschuhen angefasst (Journalisten, geistliche Würdenträger)?
Wenn dann in der selben Kirche gesagt wird, dass man sowohl für die, die für Waffenlieferungen an die Ukraine und für die, die dagegen sind beten soll, ist das so wie, beide Seiten haben recht und unrecht zugleich. Genau dass gleiche, wenn man für die, die für die Corona-Lockerungen und für die, die dagegen sind beten soll. Ja wat denn nun? So hält man sich schön raus und eckt bei keinem an.
An der Ruhr-Uni Bochum ist eine Tatjana Scheffler, die sich selbst als Expertin für Digitale Forensische Linguistik bezeichnet, damit befasst, sogenannte Hassrede, oder wie sie auch formuliert „ Schädigende Sprache“ und zwar ausserhalb aller Juristischen Inbezugsetzung zu festgeschriebenen Juristischen Tatbeständen so zu katalogisieren und zu operationalisieren, dass dann solche Ersatztatbestände außerhalb jeden Rechts für die Erarbeitung mit KI-Techniken , also zu ungesetzlicher Zensur und Verfolgung , zugänglich werden können.
Diese Digitale Linguistin gibt abstruse Beispiele für das, was sie bereits unter Schädliche oder Schädigende Sprache subsummiert und somit von den jeweiligen gesellschaftlichen Zensurinstanzen erfasst wissen will.
Nach ihren eigenen Ausführungen, ist bereits das Wort „Patriot“ in einer amerikanischen Telegram-message zum Beispiel zu ahndende Hassrede und war eine mögliche Aufforderung zur der „Stürmung des Capitols vom 6. Jan 2021“. Sie erspürt auch, wahrscheinlich aus dem Eigen-Urin, wenn durch bestimmte Wortbetonungen aus harmlosen Worten echte Hatspeech geworden ist. „Abschaum“ oder auch das Wort „Lauch“ könne so eine Schädigende Sprache beinhalten, und der gleichen mehr an malignen Zensur-industriellen IT-Produkten.
Aus meiner Sicht lohnte für die Redaktion von achgut sich eine ausführliche Recherche und Berichterstattung über diese totalitäre UNI-Tätigkeiten. Welche soweit vom geltenden Recht entfernt „Hassreden“-Zensur und Verfolgung von „schädigender Sprache“ betreiben, dass sie locker vom Hocker als Verfassungsfeindliche Organisation , von Rechts wegen diesmal aber, verfolgt gehörten endlich.
https://news.rub.de/wissens…
Dort finden sich auch weiter Links zu der Originalarbeit von dieser T. Scheffler.
Auch der Verein Deutsche Sprache hat auf diese totalitäre Hatespeech-Knocharbeit dieser Tante hingewiesen, als Linguistisch interessantes Binnenthema jedoch eher beiläufig erwähnt.
Nachtrag : Es ist nicht verwunderlich, dass wenn dem Propagandisten eines seiner Medien entrissen zu werden droht, er sich dagegen mit aller Kraft wehrt. Die Gefahr der Aufdeckung seiner Lüge ist dann groß. Seine Propaganda funktioniert nur unter der Bedingung, dass er quasi alle Medien unter Kontrolle behält. Nur eine einheitliche Verbreitung seiner Propaganda ermöglicht ihre erfolgreiche, dauerhafte Verbreitung. Propaganda muss allumfassend sein, muss kontinuierlich stattfinden und bedarf einer behutsamen Vorbereitung der „Propagandierten“. Das Feld muss sozusagen sorgfältig beackert werden, bevor eingepflanzt werden kann. Die aufgehendende Saat entspricht einer zustimmenden Haltung der „Propandierten“, selbst wenn diese vom Propagandisten oder von den von ihm unterstützten Institutionen oder Machthabern in den Untergang geführt werden. Erfolgreich Propagandierte klatschen Beifall, wenn beispielsweise ihr eigener Untergang stattfindet. Sie stimmen Handlungen zu und beteiligen sich sogar an diesen, die nicht in ihrem Interesse liegen. Das ist der Sinn jeglicher Propaganda.