indubio / 15.04.2021 / 12:00 / 72 / Seite ausdrucken

Indubio Folge 118 –  Ratlos im Bundestag

Arnold Vaatz, MdB und stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender, spricht mit Burkhard Müller-Ullrich über das Infektionsschutzgesetz und die K-Frage, über Parteidisziplin aus Angst ums Mandat sowie über den Abschied vom gesunden Menschenverstand. Außerdem geht es um die permanente Propaganda in den Altmedien.

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Dirk Piller / 15.04.2021

Vielen Dank für das Interview, für das respektvolle Nachfragen und dafür, dass man auch Personen zu Wort kommen, die ihre eigene Meinung glaubwürdig vertreten. Genau diese Art von Diskussionsatmosphäre braucht es. Ich kann die Frustration von Herrn Vaatz verstehen. Ich Frage mich aber, wie kommt die repräsentative Demokratie auf Abwegen da wieder raus?

Jacob Gröning / 15.04.2021

Inzwischen frage ich mich: Wer braucht hierzulande eigentlich überhaupt noch Abgeordnete und Parlamente?

Dieter Kief / 15.04.2021

Rainer Mewes und Richard Loewe, so pauschal, wie Sie die Politiker hauen, klingt das sehr selbstgenügsam. Arnold Vaatz - warum das denn nicht anerkennen - hat viel für das Vaterland getan. Perfekt sind immer nur unsere Phantasien.

Jürgen Will / 15.04.2021

@ Herr Kamps: Richtig! Sie beschreiben den Kern ethischen Argumentierens und vernünftigen Begründens. Jedoch, wer aus der Riege des derzeitigen politischen Personals kann ihrem Gedankengang überhaupt folgen…? Mit bestem Gruße - J.W.

Torsten Hopp / 15.04.2021

Schon gut, solche Politiker hier zu Wort kommen zu lassen. Man hat allerdings viele Ausweichmanöver gespürt. Alles andere würde auch verwundern. Die Corona Politik mit Langzeitschäden zu rechtfertigen, ist absurd. Zum einen können die noch gar nicht feststehen -wir reden hier nämlich von Jahren- zum anderen gibt es zahlreiche Viruserkrankungen, die langfristige Probleme hervorrufen und keinen hat es bisher interessiert. Von Kollateralschäden sprechen wir gar nicht.

Arnd Siewert / 15.04.2021

Der Mann spricht als wenn er den Kopf in der Schlinge hat und kaum noch Luft kriegt. Dann wird jede Kritikpointe erstmal dementiert - kurz vor der Pension ein Feigenblattbekenntnis! 6 setzen!

Günter, Dr. Zecher / 15.04.2021

Herr Vaatz macht es sich zu einfach, wenn er fehlende medizinische Kenntnisse bei der Beurteilung der Corona-Krise angibt. Es gibt einfache Überlegungen, die nahezu jeder nachvollziehen kann, ohne dass es medizinischer Kenntnisse bedarf. Wenn man von der Gefährlichkeit eines Virus spricht, kann man nicht einfach auf Besuche auf Intensivstationen verweisen, da diese emotional kein objektives Bild ergeben. Auch der Hinweis auf Spätfolgen ist z.Zt. wenig aussagekräftig, da zum einen keine Vergleiche mit anderen Krankheiten vorliegen und Spätfolgen erst in einigen Jahren genau abgeschätzt werden können. Ein Kardinalfehler ist jedoch - und hierzu bedarf es keiner medizinischen Kenntnisse - ist die Tatsache, dass viele Aussagen der Entscheidungsträger nicht evidenz-basiert sind und als Grundlage irgendwelcher Corona-Maßnahmen dienen oder gibt es zu Masken bei Kindern oder im Freien irgendwelche schlüssigen Beweise? Auch als Mathematiker kann ich - wie Hr. V. richtig ausführt eins und eins zusammenzählen und dies auf die jetzige Epidemie - die lt. WHO - gar keine Pandemie mehr ist, anwenden. Der Hinweis, dass viele Länder dem einen Muster gefolgt sind, ist kein Beleg für irgendwelche Aussagen zum Virus. Wer sich über einzelne Länder genau informiert, wird rasch feststellen, dass unterschiedliche Ursachen, Herangehensweisen an das Virus vorliegen und wir eine starke Verzahnung unter den Ländern haben. Eine Abweichung vom “Mainstream” wird dann als “Gotteslästerung” gesehen und führt zu “Sanktionen.

Klaus-Dieter Weng / 15.04.2021

Ein in der Tat deprimierendes Resümee einer politischen Karriere. Gerade vor ein paar Tagen erwähnte ich in einer Mail Ihren Namen, Herr Vaatz, zusammen mit den Namen Wagenknecht, Sarrazin, Kubicki, Maaßen, Palmer und Meuthen. Ich schrieb: ” Ein paar integre Politiker gibt es noch in allen politischen Lagern. Sie sind gebildet. Ich nehme sie ernst, setze mich mit ihnen auseinander, auch wenn ich nicht alle ihre Ansichten teile.” Obwohl zu einem guten Politiker unbedingt Kompromissfähigkeit gehört, ist es mir rätselhaft, wie Sie so lange in einer Partei bleiben konnten, in der eine Stimme wie die Ihrige nicht gehört wird. Wenn Sie dieses Gespräch noch einmal nachhören, werden Sie feststellen, dass Sie die Politik der vergangenen sechzehn Jahre genauso schildern wie es der Moderator in seinem Eingangsstatement tat: katastrophal! Ich finde es schade, dass Sie aufhören wollen. Sollte Herr Maaßen in den BT gewählt werden, hätten Sie einen Mitstreiter, und es gibt sicherlich noch andere. Zusammen könnten Sie versuchen, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den diese Politik hinterlassen hat und vor der die nächste Generation steht. Es wird sicherlich hart werden. Ich wünsche Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg alles Gute und hoffe, dass es für Sie neben der Politik auch noch andere Interessen gibt und Sie nicht in das berüchtigte tiefe Loch fallen. Vielen Dank, dass Sie zu einem Gespräch hier bei achgut (den bösen Rechten) bereit waren. Vielen Dank auch an Sie, Herr Müller-Ullrich (ich kenne Sie,  wie ich schon einmal schrieb, vom DLF), für Ihre wieder mal exzellente Gesprächsführung.

Oliver Hoch / 15.04.2021

Die Bundestagswahl möglicherweise als reine Briefwahl? Na ja, wenn Frau Merkel das plant, dann wird es wohl so kommen. (...). Herrn Vaatz hatte ich immer sehr geschätzt als einen der wenigen anständigen CDU- Bundestagsabgeordneten, intelligent und ehrlich. Und er war seiner Partei treu. Wohl zu lange, er klingt müde. Seine Beschreibung der Verhältnisse zwischen Abgeordneten (hier: Fraktion) und Regierung haben mich zwar nicht überrascht, aber doch schockiert. Die Gesetzgebungskompetenz liegt in funktionierenden demokratischen Staaten mit Gewaltenteilung nicht bei der Regierung, sondern beim Parlament. Dass dies für die Bundesrepublik nicht mehr gilt, ist ganz klar verfassungswidrig. Vielleicht hätte ein großer Teil der verhängnisvollen Merkel- Politik verhindert werden können, wenn sich freiheitliche Politiker wie Herr Vaatz getraut hätten, ein konstruktives Misstrauensvotum über die ungeeignete Kanzlerin durchzuführen. Hoffentlich gibt sich Herr Vaatz einen Ruck und wählt ab 2021 die demokratische Alternative. Die Vergangenheit können wir nicht mehr verbessern, aber die Zukunft.

Dietmar Blum / 15.04.2021

Herr dr. michael kubina / 15.04.2021, wenn “Herr Vaatz meint, Argumente, ja überhaupt etwas in der Fraktionssitzung zu sagen, hätten keinen Sinn, da es ohnehin ignoriert werde”, dann sollte es nicht heißen “raus”, auch wenn es laut geschieht, dann MUSS es heißen, laut und deutlich sein Recht erzwingen, gehört zu werden und der Gottgleichen ein für allemal zu erklären, dass SIE nur der Wurmfortsatz der Fraktion und der Partei ist. Ohne ist sie ein NICHTS.

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