indubio / 08.04.2020 / 12:00 / 15 / Seite ausdrucken

indubio – Die Freiheit der Regierung

In unserem Mittagsprogramm für Kopf-Hörer lässt sich Burkhard Müller-Ullrich von dem Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer erläutern, auf welcher juristischen Grundlage die gegenwärtigen Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte beruhen und wieso eine verfassungsgerichtliche Überprüfung angezeigt ist. 

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Johannes Schuster / 08.04.2020

@A. Ostrovsky: Es ist alles konspirativ, alles top secret und es kommt mit einer Warensendung der Bundespost. Buh ! Das mit dem Essen würde ich sein lassen, sie haben alles mit Hirnfikzin verseucht, diese Mistviecher und ihre Raumschiffe sehen aus wie Dixi - Klos, das ist eine Falle ! Das Zeug im Chemoklo ist so eine Art Gallensaft, und wenn diese Viecher aus der Galaxis 62B5Zeta-Craish furzen, gibt es Chemtrails. Ahhhhhhh. Erst kommt diese Drucksache, dann Gates, dann geht Wodarg nach Griechenland und auf einmal ist seine Seite weg, was soll das bedeuten ? Jörg Kachelmann hatte mit allem Recht ! Es ist ist Stoff für Romane, für Comics und für Krimis und vielleicht sogar wahre Fiktion. Das ist Hitchcock. Die unsichtbaren Dritten, “der Tod des Kukidenten John F. Candysmile.” Es ist alles kryptisch und Bitcoin ist in Wahrheit ein Bier, das in Tablettenform geliefert wird. Die Welt der Verschwörungstheorien ist eine wahre literarisches Fundgrube.

A. Ostrovsky / 08.04.2020

@Johannes Schuste Herr Schuster, worum geht es? Sie ängstigen mich. Ich werde erst eine Münze werfen, ob Sie uns irgendetwas Konkretes sagen wollen. Dann esse ich etwas, danach warte ich, ob mir einfällt, was Sie uns sagen möchten. Und dann mache ich vielleicht noch einen Spaziergang. Und Sie? Schreiben Sie noch etwas?

Gabriele Klein / 08.04.2020

Soeben lese ich von einer Regelung in Paris, die ich auch nicht nachvollziehen kann: Joggen soll in Paris zwischen 10 und 19.00 verboten sein. Ich vermute mit dem Ergebnis, dass sich nun die Jogger kurz vor 10 und kurz nach 19:00 auf Grund des Zeitlichen Engpasses mit entsprechender Dichte notgedrungen dieser “Rush hour”  “treffen” werden. Würde mich nicht wundern, wenn dieses Model wie so manches andere aus “Paris” demnächst auch hier Schule macht. Da Herr Macron so eine Art “Hannemann” scheint, der den deutschen Entscheidungsträgern mit seinen größeren Stiefeln voran geht….

Gabriele Klein / 08.04.2020

Unter Peta Pixel hat La Vision ein you tube einer Schlieren Photographie veröffentlicht was die Atemverbreitung mit und ohne Maske anlangt. Ich würde mir wünschen dass dieses Thema vertieft wird auf Ihrem Podcast. Die Schlieren Photographie scheint mit einfachsten Mitteln möglich sogar im eigenen Keller, wie ein Video zeigt.  Nachdem dieses Verfahren extrem sensibel scheint wäre meine Frage an den Kommentator Herrn Johannes Schuster (Podcast 5.April 2020) , ob man mit diesem Verfahren Leute dahingehend unterscheiden kann ob sie positiv oder negativ sind.  D.h. könnte sich das Atembild eines Corona Positivem von dem eines Negativen unterscheiden. Falls ja, hätte man dann auf diesem Wege einen schnellen Test für alle beide Formen auf einen Streich.  Die Gegenwärtigen tests messen soweit ich weiß nur entweder die negativität oder das Gegenteil. Aber auf diesem alten physikalischen Wege könnte man vielleicht in einem Test sofort die Positiven von den Negativen trennen, billig, preisgünstig und schnell.  Falls so ohne Weiteres nicht möglich, wäre die Frage, wie man den herkömmlichen Atem, der ja eine ganz bestimmte chemische Zusammensetzung hat färben und damit vom Virus kontrastieren könnte

Gabriele Klein / 08.04.2020

Würde mich sehr über einen Podcast freuen, der die diversen Empfehlungen z.B. der WHO und anderer Geistesgrößen genauer im Hinblick auf (un)mögliche Begründung untersucht. Bis auf den heutigen Tag fand ich keine wissenschaftliche Begründung dass das Virus NICHT airborne sei, wie eine Sprecherin der WHO behauptet. Wenn es keine Studie gibt, dahingehend dass X hilft, berechtigt dies niemals zum Schluß X helfe nicht….......... und man sollte es auch nicht suggerieren, sondern klar sagen was Sache ist.

Gabriele Klein / 08.04.2020

Danke f. podcast: Verhältnismäßigkeit / Geeignetheit der Maßnahmen: Wie Herr Johannes Schuster (podcast 5.4.2020)  im Kommentar bemerkte scheinen die Maßnahmen in weiten Bereichen nicht nur nutzlos sondern sogar kontraproduktiv.  Er berief sich in seinem wohlbegründeten Argument auf die Schlieren Photographie des Atems und wenn ich ihn richtig verstand erlauben so manche Abstandsmaßnahme, dass sich das Virus genau unter dieser Voraussetzung wunderschön auf den Schleimhäuten plazieren kann. Weiterhin ist für mich nicht nachvollziehbar, warum man einerseits nicht golfen darf, aber andrerseits vor dem Supermarkt sich treffen soll, sogar öfters um dem Vorwurf des Hamstern zu entgehen.  Warum fordert man nicht die Supermärkte auf, einfach einen Spediteur zu heuern und auszuliefern?  Statt dessen wackeln nun die Gefährdetsten, da nicht Internet bewandert in kurzen Abständen zum Markt, der eigentlich geschlossen sein müsste mit einer Bestell Nummer als Aushang f. Weiterhin scheint mir unter dem Gesichtspunkt der Aerodynamik die Herr Schuster ansprach nichts kontra produktiver als Leute in Wohnsilos gleichzeitig zum Stubenarrest zu verpflichten: Wenn Herr Schuster Recht hat, was ich befürchte, könnte es sein, dass genau auf diesem Wege, jeder Bewohner seine Atemluft mit jedem teilt wie folgt:  Die unere Etage lüftet, die darüber auch auf dass die Luft der unteren Wohnung in die darüber liegende einziehen möge.  Für dieses Phänomen brauchen wir nicht mal die Schlieren Photographie, der Geruchssinn tuts auch. Dann, bis jetzt keine Maskenpflicht in Küchen und Kantinen, was nur noch fassungslos macht. Die Frage der Sinnhaftigkeit brach liegender Hospitäler da für Corona vorbehalten dürfte sichwegen fehlender Maskenpflicht bei Essensbereitung erübrigen.  Den Notarzt dürfte man hier zu letzt anrufen und es wird lange dauern bis das Vertrauen in Arzt und Hospital überhaupt wieder hergestellt wird.

Matthias Braun / 08.04.2020

” Wenn die Gesetze sprechen könnten, würden sie sich zuallererst über die Juristen beschweren.” ( George Savile )

Richard Loewe / 08.04.2020

Ich bin tatsaechlich klueger als vor dem Gespraech, aber die beiden Grundprobleme sind nach wie vor nicht ausgeraeumt: erstens habe ich Null Grundvertrauen in die Bundesregierung und zweitens habe ich Null Vertrauen in die nach Parteienproporz ausgekungelten Verfassungsrichterposten. Die Abschaffung der Wehrpflicht war vollkommen ok und Coronabonds, offene Grenzen etc. werden von den rotberobten Parteisoldaten auch durchgewunken werden…

Jürgen Fischer / 08.04.2020

Es ist ja schon öfter behauptet worden, die Regierung hätte es verpennt, die Drucksache 17/12051 zur Kenntnis zu nehmen. Ich sehe das inzwischen ein bisschen anders: die haben das sehr genau gelesen und hatten 7 Jahre Zeit, zu überlegen, wie sie das Szenario am besten ausschlachten. Und genau das machen sie jetzt. In Deutschland wird (werden) die Regierung(en) dafür gefeiert, in Frankreich ist Macron seine gelben Westchen los, in Italien kriegen sie nochmal einen Bundeszuschuss - wen stört da, dass ein paar Leute sterben? Bissl Schwund ist ja immer, und das Wohlergehen der Bevölkerung war und ist der Regierung schon immer egal. Versprechen wir ihnen ein bisschen Überbrückungsgeld, und wenn sich dann rausstellt, dass es hinten und vorne nicht reicht, sagen wir, tut uns leid, habt ihr halt Pech gehabt. Dafür haben wir in der Zwischenzeit mal eben das Grundgesetz außer Kraft gesetzt, und nun habt ihr noch weniger zu melden als vorher. Die Deutschen schlucken’s brav, das haben sie schon immer so gemacht. Kein Happy End, leider …

Michael Hoffmann / 08.04.2020

Hier gibt es nichts mehr zu klagen - die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist nämlich faktisch abgeschafft. Selbst Aufrufe zu Demonstrationen gegen die Maßnahmen werden gnadenlos verfolgt. Grundrechte können per Definition nur individuell und in sehr engem Rahmen aberkannt werden. Bei Grundrechten gibt es nämlich keine Einschränkung, sondern nur ja oder nein. Das ist genauso unmöglich wie ein bißchen schwanger zu sein. Ob man in der Wohnung bleiben muß oder sich ein Kilometer davon entfernen darf, ist nur ein graduelle Unterschied. Und Verhältmäßigkeit bei den Grundrechten ist auch nur ein ins Recht eingeführter Begriff, um de fakto immer einen Grund zu haben, Grundrechte abzuschaffen. Denn wenn es einen Grund gibt, gibt es tausend Gründe. Und über die bestimmt nicht Max Mustermann, sondern derjenige, der herrscht. “Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.” (Carl Schmitt) Und das ist der, der im Extremfall die wirkungsvolleren Waffen hat.

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