Von dem Autor Frank Goosen stammt der Roman „Liegen lernen“, einer der vielen Romane über die achtziger Jahre in Westdeutschland, also die Zeit, in der praktisch nichts los war. Ein angemessener Roman über das spätmerkelistische Berlin sollte am besten „Sitzen bleiben“ heißen.
Wobei ihn weder Jana Hensel noch Julie Zeh oder eine andere verfassen wird, denn Zeitromane entstehen immer erst Jahre später. Und wie das Magazin von der Erregungsspitze eins in Hamburg uns mit einem schlecht ausgeleuchteten Foto Spätmerkels und der Zeile „Nach ihr die Finsternis“ lehrt, steht sowieso eine finstere, schriftlose Zeit bevor. Vielleicht aber auch nur der Blackout, der schneller kommen kann, als ein Umweltstaatssekretär braucht, um den Satz „wir brauchen keine Grundlast“ auszusprechen.
Jochen Flasbarth auf Twitter:
„Wie in einem früheren Tweet ausgeführt, wird es Grundlast „Im klassischen Sinne“ nicht mehr geben. Grundlast war im alten fossil-atomaren Energiesystem eine nahezu unveränderbare Größe. Im digital-erneuerbaren, wird es „residuale Grundlast“ geben, mit erheblichen Flexibilitäten“
Zappenfinster wird es jedenfalls, wenn die Sonnenkanzlerin weichen muss, und für das, was dann folgt, brauchen wir keinen Berlinroman mehr. Dann genügt es völlig, eine Kerze aus dem Wachs ausgestorbener Bienen anzuzünden, den „Herr der Ringe“ aus dem Regal zu nehmen und sich bei der Lektüre ergänzend vorzustellen, wie Robert Habeck über Mordor herrscht und ab und zu seinen Außenminister Gollum antanzen lässt.
Ösis lernen das jetzt. Ossis wissen es von früher
Wenn, dann müsste „Sitzen bleiben“ jetzt und ganz schnell geschrieben werden. Denn mit dem Rücktritt des sogenannten Vizekanzlers Strache in Österreich fällt gleichzeitig auch auf, wer alles nicht zurücktritt, sondern bleibt, auch und gerade diesseits der Ostmark.
Aber zunächst zu Strache: Das Video mit ihm auf Ibiza enthüllt nichts, was nicht schon jeder über die Intelligenz dieses Politikers wusste oder wissen konnte. Selbstredend ist es perfide, einen Politiker beim Gespräch mit einem Lockvogel so lange zu filmen, bis ihm die Zunge endgültig erlahmt und er noch nicht einmal unfallfrei Strabag sagen kann, von den sechs Stunden sechs Minuten zusammenzuschneiden, das Ganze ungefähr zwei Jahre lang aufzuheben und vor den Europawahlen zu platzieren.
Es mag gemein sein, aber dieser Vizekanzler a. D. war eben auch „eine Gemeinheit“ (Thomas Bernhard). Ganz nebenbei zeigt der Film auch, dass Strache das alte Österreich mit seinem Hinterzimmerpackeln und dem Verteilen von Staatsaufträgen eben doch besser repräsentiert als Sebastian Kurz. In Straches Partei wird jetzt darüber geklagt; beziehungsweise, wie schon Karl Kraus wusste: „Wer außer den Politikern, die sie begehen, beklagt die Dummheiten in der Politik?“ Denn, abermals Kraus: „In zweifelhaften Fällen entscheide man sich für das Richtige.“ Auch dann, wenn heimlich eine Kamera zuschaut. Womit jeder jederzeit rechnen sollte. Ösis lernen das jetzt. Ossis wissen es von früher.
Jan Böhmermann sollte die interessierte Öffentlichkeit übrigens weniger auf der Seite derjenigen suchen, denen das Video angeboten wurde, sondern im Kreis der Organisationshelfer.
Giffey blieb einfach in ihrem Ministerium sitzen
Und nun zurück nach Berlin, der Stadt, in der sich kaum noch einer des letzten Rücktritts entsinnen kann. Wann fand der eigentlich statt? Schavan 2013? Mit ihren 238 Plagiatsstellen bewegt sich die Doktorarbeit von Familienministerin Franziska Giffey mindestens auf Guttenberg-Niveau und lässt Schavan weit unter sich, wobei sich Giffey von den anderen beiden noch dadurch unterscheidet, dass sie in ihrer Dissertation mehr oder weniger ihre eigene politische Tätigkeit beschrieb, also einen Gegenstand, der mangels Distanz für sie grundsätzlich nicht als Promotionsthema hätte infrage kommen dürfen. Laut Untersuchung durch die Plagiats-Aufspürplattform Vroniplag finden sich auf 76 von 205 Seiten der Promotion Giffeys Plagiate unterschiedlichen Umfangs. Bisher blieb Giffey einfach in ihrem Ministerium sitzen. Günstigerweise gibt es im Fall der SPD-Politikerin kaum Medien, die bei Tag und Finsternis nachfragen, warum sie noch im Amt ist.
Möglicherweise will sie einfach das Feld nicht vor Ursula von der Leyen räumen, die vor Kurzem „die Verantwortung“ für die teils manipulierten Berichte, teils die weitergeleiteten Gelder für die Sanierung der Gorch Fock übernommen hatte. Zur Erinnerung, es geht um die Kostenexplosion für die Sanierung eines 90 Meter langen Segelschiffs von 10 auf etwa 135 Millionen Euro. Das überschreitet noch die Budgetsteigerung für vier neue Fregatten um gut eine Milliarde Euro; im Fall der Gorch Fock nahm das Bundeswehrgeld von der Werft aus zudem teilweise seltsame Wege, in von der Leyens Ministerium wurden Akten zu dem Fall systematisch frisiert. Kürzlich sagte von der Leyen, sie übernehme die Verantwortung. Was sie damit meinte, blieb unklar. Die Verantwortung trägt sie als Ministerin ja sowieso. Früher folgte ministeriellen Worten, man übernehme die Verantwortung, meist noch der Hinweis auf die Familie, Dank für die großartige Zeit und bei Bundesverteidigungsministern schließlich der Zapfenstreich. Bei von der Leyen folgt Sitzenbleiben.
Schließlich und endlich weilte Angela Merkel in der vergangenen Woche in Wuppertal, noch nicht, um dort eine Damenboutique zu eröffnen, sondern einen sogenannten Dialog mit ausgewählten Bürgern zu führen. Auf die Frage, was sie von Schülerabwesenheit für das Klima halte, antwortete sie dort: „Die Schulpflicht ist eins, aber es gibt auch noch andere Erwägungsgründe.“ Für eine Kanzlerin, die ihren Amtseid unter anderem darauf abgelegt hat, die Gesetze zu wahren, ist diese Äußerung beachtlich. Wobei sie hier sagen könnte und auch wird, dass sie ihr Amtseid nur dazu verpflichtet, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren, die Schulgesetze aber Ländersache seien, ätsch. Von der Veranstaltung soll sogar ein Video existieren.
Das Parlament wird mit wichtigen Fragen nicht mehr befasst
Es ist derzeit nicht ganz klar, ob Straches Ibizaparty einen materiellen Schaden angerichtet hat, außer natürlich für ihn selbst. Aber wenn, dann dürfte er kaum die Höhe überschreiten, die durch die Abschaltung von sieben Atomkraftwerken noch vor dem Atomausstiegsgesetz 2011 auf Merkels Wink verursacht wurde, denn ein Gericht sah den Schritt später als rechtswidrig an und sprach den praktisch enteigneten Energieversorgern etliche Millionen Euro Schadensersatz zu.
Für Merkels Entscheidung 2015, das „Asylrecht in ein Asylantragsrecht“ zu verwandeln (so der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier), soll hier gar keine den Rahmen sprengende Kostenrechnung angestellt, sondern nur die Petitesse angefügt werden, dass sie eine derart gravierende Rechtsänderung zwingend dem Bundestag hätte vorlegen müssen. Indem sie das nicht tat, verstieß sie gegen Artikel 20 (2) Grundgesetz, die Staatsfundamentalnorm („Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt“). Denn die Legitimation der gesetzgebenden Gewalt durch das Wahlvolk läuft ins Leere, wenn das Parlament mit entscheidenden Fragen gar nicht mehr befasst wird. Dass keine der damals im Bundestag vertretenen Parteien gegen diese faktische Entmachtung klagte, macht die Sache nicht besser.
Dem Vernehmen nach beabsichtigt Merkel, bis 2021 sitzen zu bleiben, um die Finsternis noch hinauszuzögern oder noch schnell den Grundlastausstieg durchzuziehen, wer weiß. Erst dann kommt die Boutique in Wuppertal respektive der Besuchsreigen ihres großen Freundeskreises aus der Weltpolitik, aus dem einer nach dem anderen in die Uckermark reisen wird.
Und jetzt zurück zu Karl Kraus: „Wird in Österreich ein Verfassungsbruch begangen, dann gähnt die Bevölkerung.“
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Pünktlich zur EU-Wahl das 2 Jahre alte, zugegeben Peinlichkeiten aufzeigende Video zum balzenden Herrn Strache zu veröffentlichen, damit von Deutschland aus offenbar bewußt die Regierung eines Nachbarlandes zu stürzen, ist aus meiner Sicht der eigentliche Skandal, dies von den selben Medialen lanciert, die offenbar nichts am Pattex-Syndrom von vdL, Giffey und Co auszusetzen haben. Das Video ist illegal bei einem privaten Saufgelage aufgenommen. Wer das in Ordnung findet, kann auch nichts dagegen haben, wenn peinliche Privatszenen von ihm selbst die Öffentlichkeit erheitern. Daß Strache dumm genug war, sich in die Situation zu bringen, bezahlt er mit Jobverlust u. sicher unerfreulichen Diskussion mit seiner Angetrauten. Und wenn die Inhalte seiner Rederei nach Prüfung relevantes Fehl- verhalten zu tage fördern sollten, wird dies sicher rechtliche Folgen für die Verantwortlichen haben. Aber das ist Sache der Österreicher. Wie wär's , wenn man sich hierzulande z. B. um die mit der Gorch Fock versenkten 100 Millionen Euronen kümmert u. die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft zieht, oder um die, die z. B. für eine von ca. 10 auf 30 Millionen verteuerte Sanierung eines Schulgebäudes im Städtchen xy oder, oder, oder. Da sollte es hier vor der eigenen Haustür genug zum Kümmern geben.
Der Piefke-Staat mit seinen Gesinnungsgeschwadern und Parallelgesellschaften rückt im europäischen Sympathie-Ranking gerade mächtig nach oben - seit April das Österreich-Bashing seitens ZDF-Mann, 17.05. liefern 2 deutsche regierungsfromme Blätter das Strache-Video, 18.05. äußert deutscher Verfassungsschutzpräsident Sicherheitsbedenken gegen Österreich, "fordern"(!) deutsche Parteipolitiker Neuwahlen in Österreich, erneuert die deutsche Bundeskanzlerin ihren Kampfaufruf gegen Rechte. Wird in Berlin gerade ein neuer "Anschluss" vorbereitet? Merkel hatte beim Regierungsantritt des österreichischen Bundeskanzlers Kurz 2017 angekündigt, sie werde die Entwicklung "beobachten" - Ja horch und guck einmal! Ziel der Aktion ist Sebastian Kurz, dieser unbotmäßige junge Österreicher mit seinen innen- und außenpolitischen Erfolgen, der einen souveränen Kurs gewagt hat. Bereitet Uschi schon einen Auslandseinsatz im den Alpen vor? Vielleicht mit dem Gesinnungszentrum für politische Schönheit und seinen Sponsoren?
"Mit ihren 238 Plagiatsstellen bewegt sich die Doktorarbeit von Familienministerin Franziska Giffey mindestens auf Guttenberg-Niveau und lässt Schavan weit unter sich, wobei sich Giffey von den anderen beiden noch dadurch unterscheidet, dass sie in ihrer Dissertation mehr oder weniger ihre eigene politische Tätigkeit beschrieb, also einen Gegenstand, der mangels Distanz für sie grundsätzlich nicht als Promotionsthema hätte infrage kommen dürfen." GIFFEY klebt am Stuhl, das muß man doch verstehen, WAS sollte den die "Plagiatsdoktorin" auch sonst machen ?? Eine NEUE Broschüre gegen die Kinder aus "VÖLKISCHEN ELTERNHÄUSERN" herausgeben, im der sie die Eltern auffordert ihren blonden Mädchen die Haare schwarz zu färben ?? Oder bei Kahane im Verein mitmischen und Steuergelder Möglichkeiten zu generieren ? Giffey mußte 1998 nach einem Jahr ihr Lehramtsstudium wegen ihrer Sprachschwäche aufgeben und hat 2001 den akademischen Grad einer Diplom- Verwaltungswirtin (FH) erhalten ! Bisher wußte ich nicht, daß man bereits nach DREI Jahren einen "akademischen Grad", noch dazu an einer FH erhalten kann !! Ist das nicht nur den UNIS vorbehalten ?? ".....verstieß sie gegen Artikel 20 (2) Grundgesetz, ..." WÄRE es nicht viel einfacher mal aufzuzählen, GEGEN WAS Merkel NICHT verstoßen hat ???????? Es ist für mich richtig LÄCHERLICH , wenn sich etliche Medien und bestimmte Politiker über die ÖSTERREICHISCHE Politik echauffieren aber vor der EIGENEN Türe vehement verhindern, daß GEKEHRT wird !!
Nicht nur der österreichische Kanzler ist Kurz, das Gedächtnis deutscher Politiker auch. Da gibt es einen Lügenbold in Berlin, der mal eben 200.000 DM (ist schon eine Weile her) vergessen hat, einen ehemaligen inzwischen toten Kanzler, der problemlos mit Schwarzgeld und Steuerhinterziehung durchgekommen ist, und noch so diverse andere Sachen. Und wenn man mal deutsche Prachtbauten wie den BER und andere genauer analysiert, wird man feststellen, dass die Kostenexplosion nicht an mangelnder Planung, sondern vorzugsweise daran liegt, dass während des Baus in der politischen Ebene festgestellt wurde, dass ein verdienter Parteigenosse noch nicht hinreichend am Projekt beteiligt war und irgendetwas nachgeschoben werden musste, dass er überteuert liefern konnte. Business as usual, würde ich sagen. Eher verringert sich die Erdanziehung auf 10% ihres derzeitigen Wertes als das ein nicht korrupter Politiker gefunden wird.
Der Spiegel-Titel war einmal mehr auf verstörende Art und Weise offenlegend, wie sehr sich das einst regierungskritische Magazin in eine Huldigungsmaschine für AM verwandelt hat. Kritik an ihr von Andersdenkenden wird gnadenlos bestraft, Konkurrenten durch haltlose Anschuldigungen verdrängt. Ergebnis 1: Die besten Autoren sind längst geflüchtet. Ergebnis 2: 40 Prozent der Leserschaft ebenso. Ergebnis 3: Verschenke niemals etwas an Menschen, die es nicht zu würdigen wissen ( Mitarbeiter-KG). Bleibt eine Frage offen: Wer geht zuerst bankrott, der peinlich-gewordene Stern oder der Relotius-Speichellecker-Spiegel?
Es würde mich nicht wundern, wenn die Österreicher bei einer Neuwahl eher trotzig reagieren würden. Und die FPÖ weiter stärken. Warum? Weil der gemeine Österreicher nicht blöder ist wie der gemeine Deutsche, der sich allerdings immer wieder mit der Schuldkult-Keule mäßigen lässt. Bis jetzt zumindest. Die Österreicher kennen sowas nicht. Viele Wähler werden sich am Wahltag aber berechtigt darüber aufregen, daß ein österreichischer Vizekanzler illegal abgehört und gefilmt wird, nachdem man ihm, mit Alkohol und nackter Haut einer jungen Frau, offenbar seinen Verstand ausgeknipst hat. Das darf einem Profi-Politiker auch nicht passieren, ändert aber nichts am völlig illegalen Charakter der Aktion. Und dann wird das noch von deutschen Linksaußen-Medien veröffentlicht, wo die „Piefkes“ doch sowieso kritisch in Österreich beäugt werden. Natürlich versuchen die Sozen daraus auch Kapital zu schlagen, deren Doppelnamen-Frontfrau hat ja schon vom Kurz-Rücktritt gesprochen. Abstauber wie immer. Wie gesagt, es ist keinesfalls auszuschließen, daß die FPÖ eher gestärkt aus der Affäre kommt.
Lieber Herr Wendt! ich teile die Meinung des Herrn @ Guido Thiers !!! . Das der Öffentlichkeit präsentiertes, entsprechend geschnittenes Video, zeigt nicht die Fragen der anderen Anwesenden sondern zur größten Teil nur die hypothetischen Überlegungen des unter Alkohol redselig gemachten Herrn H. C. Strache. Ist das schon ein strafbares Verhalten von Ihm ? Nach meiner Meinung: NEIN, aber insgesamt unverantwortlich sich in solche Situation begeben zu haben. Die Straftat wurde von den noch nicht ermittelten Initiatoren und durch die beiden Medien, die nur auf spekulativen Sensation-Journalismus setzen ohne die Quelle des Videos zu kennen, begangen !