Thomas Rietzschel / 08.08.2016 / 18:19 / 8 / Seite ausdrucken

In Frankfurt haben drei kleine Vereine das Sagen

Es lohnt sich, einmal die Rechnung aufzumachen. Mit 717.624 Einwohnern, so der Stand der letzten Zählung vom 31. 12. 2014, rangiert Frankfurt auf Rang fünf im Ranking der deutschen Großstädte, hinter Berlin, Hamburg, München und Köln. Abgeschlagen folgen Stuttgart, Düsseldorf und siebzig weitere Kommunen. Die wirtschaftliche Bedeutung der Stadt steht außer Frage; die Banken und der Flughafen haben ihr den Titel der „Mainmetropole“ eingetragen. Mit weiterem Zuzug ist zu rechnen.

Umso mehr muss es erstaunen, dass sich drei kleinere Vereine der Aufgabe angenommen haben, die Geschicke der Stadt zu lenken, obwohl sie kaum mehr in der Bevölkerung verankert sind. Die SPD kann sich gerade noch auf 3.769 Mitglieder stützen, die CDU auf 2.823. Mit 750 müssen die Grünen auskommen. Wie stehen dagegen die Schrebergärtner mit 16.000 und die Turnvereine mit 67.527 Mitgliedern da. Bei den Frankfurter Bergsteigern übersteigt die Zahl der eingeschriebenen Männer und Frauen mit 7.895 die der SPD-Genossen um das Doppelte. 

Ins Verhältnis gesetzt können sich die Sozialisten, die den Oberbürgermeister stellen, auf 0,52 und die Christdemokraten auf 0,39 Prozent der Frankfurter stützen; für die Grünen bleiben 0,1045 Prozent, um ganz genau zu sein. Durchweg Größenordnungen, die etwa der Anhängerschaft von Sekten entsprechen. Selbst wenn wir die Personalstärke der Parteien nur auf die rund 500.000 wahlberechtigten Frankfurter beziehen, verbessern sich die Werte bloß geringfügig, auf 0,75 Prozent für die SPD, auf 0,56 für die CDU und 0,15 für die Grünen.

Wer da von „Volksparteien“ sprechen wollte, müsste etwas zu tief ins Glas geschaut haben. Nach Adam Ries, also rein rechnerisch, kann von einer Verankerung der regierenden Parteien in der Bürgerschaft keine Rede mehr sein. Da sieht es im ganzen Land, den Bund nicht ausgenommen, ebenso aus wie in Frankfurt a. M. Dass die geschrumpften Vereine gleichwohl als die Kaderschmieden der Politik wahrgenommen oder erduldet werden, verdanken sie allein ihrer Inszenierung in der Öffentlichkeit. Weil sie das politische Geschäft an sich gezogen haben, genießen sie die Aufmerksamkeit der Medien in einem Maß, das ihrer tatsächlichen Stärke mitnichten entspricht.

Der Parteienstaat ist das einzige funktionierende Perpetuum mobile, das im Laufe der Geschichte, soweit wir sie überblicken, erfunden wurde. Einmal angestoßen, läuft es weiter und weiter, trotz sinkender Energiezufuhr. Indem es sich um die eigene Achse dreht, kassiert es die Steuern, die es verbraucht. Bliebe es plötzlich stehen, würde das kaum bemerkt werden. Die, die den Parteien vertrauten, laufen ihnen in Scharen davon. Wenn man die Zahlen hochrechnet, werden die Funktionäre in 20, höchstens in 25 Jahren unter sich sein.

Wo sie dann noch den Mut hernehmen wollen, ein Stadt wie Frankfurt zu regieren oder im Kanzleramt das Zepter zu schwingen, bleibt abzuwarten. Vermutlich werden sie weiter versuchen, als Ritter von der traurigen Gestalt durch die Ämter zu ziehen, während die Menschen draußen im Land ihr Ding machen und sich wieder auf Fachleute verlassen, die noch rechnen können. 

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Prof. Dr. Hans-Lothar Fischer / 09.08.2016

Das ist ein sehr guter Denkanstoss. Man wüsste aber gerne noch etwas mehr über die Zusammensetzung der Parteimitgliedschaften. Ganz wichtig ist wohl zu wissen, welche beruflichen Tätigkeiten die Parteimitglieder ausüben. Sollte sich herausstellen, dass die meisten von ihnen an irgendwelchen Stellen im öffentlichen Dienst (Kommunal-, Landes-, Sonderbehörden, ausgegliederten öffentlichen Unternehmen etc.) tätig sind, dann kann man wohl mit einiger Sicherheit vermuten, dass hier von den Parteimitgliedern Einfluss auf die Politik genommen wird. Das äußert sich dann beispielsweise daran, wie Koalitionsverhandlungen ablaufen, dort finden man im Hintergrund unzählig viele bürokratisch gesteuerte, eigennutzorientierte Zuträger aus den Parteien. Die wollen natürlich alle ihre Beiträge im Koalitionsvertrag wiedererkennen. In dem überaus komplizierten Entscheidungsgeflecht (Bundestag - Bundesrat - Vermittlungsausschuss - diverse Bund-Länder-Konferenzen etc.) finden sich zahlreiche wohldotierte Einkommensquellen. Was würde passieren, wenn allen Mitarbeitern in allen öffentlichen Ämtern/Betrieben die Mitgliedschaft in politischen Parteien untersagt dwürde? Was würde passieren, wenn wir darüber hinaus das einfache Mehrheitswahlrecht nach britischem Vorbild für alle Parlamente in Deutschland einführen würden ?

Thomas Thürer / 09.08.2016

Nicht zu vergessen, dass das Rhein-Main-Gebiet als Hochburg der Salafisten mit ca. 2000 Mitgliedern gilt. Wieviele davon genau dem Stadtgebiet Frankfurt zuzuordnen sind, ist noch nicht erhoben.

Ulrich Spinner / 09.08.2016

Volksparteien? 1977 hatte die SPD noch knapp über eine Million Mitglieder. Aktuell nicht einmal nehr die Hälfte (443.814 Mitglieder 2015). Die CDU hatte 444.400 Mitglieder im Jahr 2015. Die Fallhöhe ist in beiden Fällen beachtlich, wobei die CDU ihren Höchststand mit knapp 800.000 Mitgliedern 1990 hatte). Die CSU verlor zwar auch, aber bei weitem nicht so dramatisch: (144.360 Mitglieder 2015 - 186.198 / 1990). Ich habe schon vor Jahren solche Rechnungen, wie Thomas Rietzschel angestellt. Fast in jeder Stadt gibt es z.T. neu gegründte Vereine, die erheblich mehr Mitglieder haben, als die “Volksparteien” vor Ort. Auffällig ist ja, dass die meisten Ortsverbände gar nicht mehr über Mitgliederzahlen sprechen, weil sie ja dauernd über eine Abwärtsspirale reden müssten. Viel absurder ist allerdings ein Vergleich des Einflusses des Staates Luxemburg in der EU und des Stimmengewichtes im Vergleich zu einer Stadt, wie Frankfurt. Luxemburg hat weniger Einwohner als Frankfurt (ca. 575.000). Ich gebe allerdings zu, dass Herr Juncker eine veritable Konkurrenz zu Heinz Schenk vom “Blauen Bock” darstellt.

Hannelore Thomas / 09.08.2016

Herr Rietzschel Sie sagen es. Lese gerade Ayn Rand. Ihr hätte Ihr Artikel gut gefallen

Sarah Frauenstein / 08.08.2016

...und viele von uns haben die CDU/CSU Wundertüte gewählt. Und was ist drin? Überraschung! rot-tiefrot-grün-SED-Stasi

Frank Jankalert / 08.08.2016

Wir leben in der neuen Biedermeierzeit. Einige unserer Mitbürger betrieben für alle die Scheindemokratie. Die anderen sind zu faul, zu satt oder zu eingeschüchtert, um zu widersprechen.

Matthias Elger / 08.08.2016

Bei den Gewerkschaften ist es sicher ähnlich interessant. Die Mehrheit der Arbeitnehmer vertreten diese schon seit Jahren nicht.

Jedediah M Schmitz / 08.08.2016

Gute Idee, das, was jeder ahnt, einmal in harten Zahlen darzustellen! Es zeigt ja dann, dass die Ahnung von der realen Absurdität noch übetroffen wird. Zudem hätten Sie geschätzte 50 bis 75 Prozent noch abziehen müssen von den Mitgliederzahlen, den Anteil der passiven Mitglieder. Die wenigen Menschen, die ich kenne, die in einer Partei sind, sind allesamt nur ideelle Mitglieder. Wie sollte das auch funktionieren, Berufstätigkeit mit ernsthafter politischer Tätigkeit zu vereinen. Was zusammengenommen Ihren Punkt bzgl der Medien noch zuspitzt. Journalisten inszenieren ein winziges Häuflein verkrachter Existenzen als die “Elite Deutschlands”.

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