Impf-Debatte: Grüne wollen raus aus der Eso-Ecke

In der aktuellen Debatte um niedrige Impfquoten befürworten die Grünen seit neuestem eine Impflicht für Kita-Kinder, Kita-Personal und das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Die Bundestagsfraktion habe am Dienstag einen entsprechenden Antrag beschlossen, berichtet der „Tagesspiegel“. Bisher hatten sich die Grünen ablehnend zu den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert, eine Impfpflicht für Kinder und bestimmte Berufsgruppen einzuführen.

Anders als Spahn wollen die Grünen keine Bußgelder verhängen, wenn jemand sein Kind nicht impfen lässt. Wer ansteckende Krankheiten wie Masern eliminieren wolle, müsse „Falschinformationen und Verschwörungstheorien“ mit Aufklärung entgegentreten und dürfe die Menschen nicht einschüchtern. Die Pläne des Gesundheitsministers sehen Strafen von bis zu 2500 Euro vor.

Laut Tagesspiegel hängt der Kurswechsel der Grünen maßgeblich mit der Angst zusammen, in der Öffentlichkeit als Esoterik-Partei wahrgenommen zu werden. Es sei „der Popanz aufgebaut worden, alle Grünen seien Impfgegner, Globuli-Verfechter, Waldschrate und Esoteriker“, zitiert die Zeitung die Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann. Die Grünen in eine solche Ecke zu stellen, sei jedoch „infam“. Laut Tagesspiegel hatte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt bei den Abgeordneten dafür geworben, sich beim Thema Impfen klarer als bisher zu positionieren.