Unser Land ist auf einem gefährlichen Weg

Von Mathias Döpfner. 

Ich habe den Atem angehalten. Ich wollte spüren und messen, wie lange es dauert nach dem schrecklichen Urteil von Frankfurt, in dem ein Richter es als „nicht zumutbar“ bezeichnet hat, dass Kuwait Airways einen Israeli von Frankfurt nach Bangkok transportiert. Ich wollte wissen, wie lange es dauert, bis eine grundstürzende Empörung den sonst so leicht zu empörenden medialen Raum erfüllt.

Wie schnell es geht, bis die sondierenden Parteichefs ihren seit Wochen andauernden Vorlese-Marathon von Parteiprogrammen unterbrechen, um sich zu einem wirklich wichtigen, hochpolitischen Grundsatz-Fall zu äußern. Und ich wollte wissen, ob und wann die Kanzlerin ein Machtwort spricht.

Ich habe den Atem angehalten. Und ich wäre fast erstickt.

Denn passiert ist: nichts. Oder fast nichts. Bis auf den Verkehrsminister haben sich vor allem Fachleute aus der zweiten oder dritten Reihe kritisch geäußert. In den großen überregionalen Zeitungen war das Thema – bis auf „Bild“ – am Tag danach nirgendwo auf Seite 1. Und auf Facebook dominieren diejenigen, die für das Urteil des Frankfurter Richters Verständnis äußern. Oder sich unverhohlen darüber freuen.

Der tiefere Grund des Transportverbots ist Antisemitismus

Der Richterspruch selbst ist Stoff für Juristen-Seminare der Zukunft, die darüber streiten können, ob es zwingend oder legitim oder missbräuchlich ist, dieses Urteil zu fällen mit der Begründung, deutsche Gesetze verböten Diskriminierung von unter anderem Religion, Geschlecht, Behinderung und Alter, nicht aber aufgrund von Staatsangehörigkeit. Ob das ein skandalöser Fehler eines überforderten oder böswilligen Richters war oder ein schwerer Lapsus in der Gesetzgebung.

Die Diskussion der Experten ist eröffnet. Fest steht, dass die von Kuwait gemeinte Diskriminierung sich nicht gegen die Geschäftsordnung der Knesset oder die Verfassung Israels richtet, sondern gegen „die“ Juden. Gemeint und offiziell adressiert mit solchen Regelungen ist „der jüdische Staat“. Der tiefere Grund des Transportverbots ist Antisemitismus. Sonst nichts.

Auf Antisemitismus, und nur darauf, basiert auch die Tatsache, dass sechzehn mehrheitlich muslimische Länder Israelis die Einreise verbieten. In acht Ländern dürfen sogar Menschen nicht einreisen, die einen israelischen Stempel im Pass haben.

Ich habe das vor vielen Jahren erlebt, als ich auf einer Kreuzfahrt der „Europa“ fünf von sechs angesteuerten Ländern nicht betreten durfte, weil sich in meinem Pass israelische Einreisestempel befinden. Ich war nicht traurig. Denn in Länder, die so intolerant sind, dass sie Menschen nicht reinlassen, nur weil sie mal in einem Land waren, das ihnen nicht gefällt, wollte ich nicht einreisen. Wenige Wochen später wurde im Jemen eine deutsche Familie beim Landgang entführt.

Das Problem der asymmetrischen Intoleranz

Wie man das Problem der asymmetrischen Intoleranz der kuwaitischen Airline löst, haben im Jahr 2015 die USA bewiesen. Nach einem ähnlichen Fall der Diskriminierung stellten die amerikanischen Behörden Kuwait Airways vor die Wahl, entweder künftig Israelis zu befördern oder die gut gebuchte Verbindung New York-London einzustellen. Israelis zu diskriminieren war den Kuwaitern wichtiger als ihr Geschäftssinn. Die Verbindung wurde eingestellt.

Der eigentliche Skandal aber ist die mangelnde Empörung. Deutschland – so scheint es –, hat Wichtigeres zu tun. Und hier spätestens ist nicht nur asymmetrische Intoleranz, sondern auch asymmetrische Gleichgültigkeit festzustellen.

Man stelle sich einmal vor, wie die Empörung hierzulande ausfallen würde, wenn ein deutsches Gericht einer westlichen Airline das O. K. geben würde, türkische Staatsbürger nicht mehr zu befördern. Zu Recht würde von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit gesprochen, auch von Muslimfeindlichkeit. Und vor deutschen Flughäfen würden Lichterketten gebildet. Wer darauf hoffte, dass es nun auch nur ansatzweise so viel Empörung gegenüber dem Urteil aus Frankfurt geben würde, sah sich getäuscht.

Das Klima ist ungut. Als gäbe es eine unterschwellige Allianz von rechtem und linkem Rassismus, gilt im Umgang mit muslimischen und jüdischen Sensibilitäten zweierlei Maß.

Eigentümer ist die Familie Wertheimer

Vor wenigen Tagen wurde auf RTL Karl Lagerfeld wegen einer provozierenden Bemerkung zur Einwanderungspolitik vorgeführt, weil „es der Modekönig in einer Fernsehshow gewagt“ hat, Angela Merkel zu kritisieren. Die Begründung, die RTL liefert, ist eine handfeste antisemitische Verschwörungstheorie „Tatsächlich ist das Unternehmen Chanel, für das er (Lagerfeld) arbeitet, fest in jüdischer Hand. Eigentümer ist die Familie Wertheimer.“

Im Klartext war gemeint: weil Lagerfeld für Juden arbeitet, kritisiert er die Massen-Einwanderung von Menschen aus muslimischen Ländern. Man kann Lagerfelds Position auseinandernehmen. Aber sicher nicht wegen der jüdischen Eigentümer-Familie von Chanel. Und auch in diesem Fall: von öffentlicher Empörung keine Spur.

Wenn in dem Land, das vor weniger als achtzig Jahren Millionen von Menschen ermordet hat, nur weil sie Juden waren oder Juden nicht hassen wollten, ein Richter erklärt (oder erklären muss), dass es einer Airline nicht zumutbar sei, jemanden zu befördern, weil er Israeli sei und die Airline dafür in ihrer Heimat Probleme bekommen könnte, ist das schlimm. Dass es darüber keinen Aufschrei der Empörung gibt, ist schlimmer. Es ist besorgniserregend für unser Verständnis von Demokratie und Menschenrechten.

Unwillkürlich muss man an den Sommer 1976 denken. Die linksradikalen deutschen Terroristen Wilfried Böse und Brigitte Kuhlmann trennen damals in Entebbe Passagiere, die sie für Juden halten, von anderen Passagieren in dem von ihnen entführten Flugzeug. Die Juden bleiben Geiseln. Die anderen dürfen gehen. Ein alter Mann zeigt Böse damals seinen Arm. Darauf eine Häftlingsnummer aus Auschwitz. Das Trennen von Juden und „Nicht-Juden“ hat in Deutschland eine besondere Tradition.

Der Beginn der Unterwerfung

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Knesset am 18. März 2008: „Diese Kraft zu vertrauen hat ihren Ursprung in den Werten, die wir, Deutschland und Israel, gemeinsam teilen: den Werten von Freiheit, Demokratie und der Achtung der Menschenwürde. Sie ist das kostbarste Gut, das wir haben: die unveräußerliche und unteilbare Würde jedes einzelnen Menschen – ungeachtet seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Sprache, seines Glaubens, seiner Heimat und Herkunft.“ Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Außer Taten.

Wenn Mitgliedsländer der „Arabischen Liga“ Israel seit der Staatsgründung 1948 boykottieren und Geschäftsbeziehungen zu Israel per Gesetz verbieten, wenn 16 Länder die Einreise von Israelis verbieten und einige Staatsoberhäupter unter Berufung auf den Islam sogar die Vernichtung Israels zur Staatsraison erklären, dann ist das zwar furchtbar. Aber es ist außenpolitische Realität. Nicht sofort und nicht von Deutschland allein zu ändern.

Wenn unsere Toleranz der Intoleranz gegenüber aber so weit geht, innerhalb deutscher Staatsgrenzen Verständnis dafür aufzubringen und den Frankfurter Flughafen gleichsam zum Schonraum für die Entgleisungen eines autokratischen Staates zu erklären, dann ist eine Grenze überschritten.

Es ist die Grenze zur Selbstaufgabe unserer freiheitlichen Werte. Der Beginn der Unterwerfung. Und wohin das führt, kann man in den Geschichtsbüchern nachlesen.

Unser Land ist auf einem gefährlichen Weg.

Zuerst erschienen auf welt.de

Foto: Ildar Sagdejev Specious GFDL via Wikimedia

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Leserpost (36)
Heinrich Niklaus / 19.11.2017

Die kuwaitische Fluglinie, mit Sitz in Kuwait, muss kuwaitisches Recht berücksichtigen. Sie hat dem Fluggast außerdem angeboten, ihn auf ihre Kosten mit einer anderen Fluglinie fliegen zu lassen. Der entscheidende Punkt ist, dass hier eine Stellvertreter-Diskussion stattfindet. über den muslimischen Antisemitismus in Deutschland, wie Charlotte Knobloch zu Recht beklagt, wird nicht oder kaum diskutiert. Aber auf der Straße und in Schulhöfen, überhaupt im öffentlichen Raum, trauen sich die Juden kaum noch öffentlich die Kippa zu tragen. Und nun fällt man über eine arabische Fluglinie her. Das ist bigott!

jens mayer / 19.11.2017

Tja Herr Döpfner, dann fassen Sie sich mal an die eigene Nase. Es waren nämlich vorrangig Sie als Medienvertreter, die alle Kritiker dieser anstehenden Islamisierung als Nazis oder Rassisten beschimpft haben. Jetzt glaube ich Ihnen Ihre Krokodilstränen auch nicht mehr.

Jens Frisch / 19.11.2017

Das war´s dann wohl! Wann ist das Existenzrecht Israels nicht mehr deutsche Staatsräson? Am Rande: JE SUIS KARL

Dau, Hedi / 19.11.2017

Danke Herr Döpfner für Ihren so wertvollen Artikel.  Leider sind solche klaren Worte inzwischen Raritäten in Deutschland geworden.

Harald Clauss / 19.11.2017

Sehr geehrter Herr Döpfner, vielen Dank für Ihren - man darf inzwischen schon fast sagen - mutigen Text. Es sollte selbstverständlich sein, dass ein lauter Aufschrei durch die Presse geht, wenn die deutsche Justiz solche Richter produziert, die wiederum solche Urteile produzieren. Leider sind solche Erwartungshaltungen längst Utensilien der Mottenkiste. Selbst die Kanzlerin mit ihrer charismatischen Rhetorik empfiehlt ja zuweilen, sich mehr mit dem Islam zu beschäftigen, weil es ja auf der arabischen Halbinsel doch so dolle Kulturen gibt, dass sogar die Herren Altmeier und Schäuble vor Begeisterung kaum in den Schlaf finden. Dass der Antisemitismus an Deutschland so klebt, wie gebrauchter Kaugummi an der Schuhsohle, ist eigentlich überraschend, da inzwischen auch die Linke in ihrer ganzen proletarischen Pracht sich nicht schämt, dieses furchtbare Erbe mit der rechten Arbeiterbewegungselite zu teilen scheint. Antisemitismus muss fast schon zum interfraktionellen Bestandteil unserer Tagespolitik gezählt werden. Man kann es einfach nicht hoch genug einschätzen, dass ein Herr Lagerfeld, der ohnehin seit gefühlten 100 Jahren die Bundesrepublik - besser als jeder bisherige deutsche Diplomat - in Frankreich vertreten hat, die Defizite unserer Regierungschefin erklärt. Haltung ist eben immer “en Vogue”.

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