News-Redaktion / 13.02.2019 / 11:00 / 0 / Seite ausdrucken

Hohe Belastung deutscher Gerichte durch islamistische Angeklagte

Die deutsche Justiz beschäftigt sich zunehmend mit Islamismus und Terrorismus. Ein aktueller Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) zeigt, dass dies besonders für die Oberlandesgerichte gilt, an denen jeweils die Staatsschutzsenate eines Bundeslandes beheimatet sind. So habe das Oberlandesgericht (OLG) München im vergangenen Frühjahr mit 18 Verfahren gegen mutmaßliche islamistische Terroristen einen Höhepunkt erreicht. Am OLG Stuttgart liefen derzeit 16 Staatsschutzverfahren, die meisten davon mit islamistischem Hintergrund. Laut NZZ handelt es sich dabei um einen absoluten Rekord.

Am Kammergericht Berlin, das in Staatsschutzsachen auch für Brandenburg und Sachsen-Anhalt zuständig ist, habe es einen massiven Anstieg von Verurteilungen wegen Straftaten mit islamistischem Bezug gegeben. 2013 waren es laut NZZ fünf, 2017 neun und 2018 vier Verurteilungen. In den Jahren 2000 bis 2010 habe die Zahl jeweils null oder eins betragen. Auch beim OLG Dresden seien die Verfahren mit islamistischem Hintergrund angestiegen, von einem im Jahr 2017 auf vier in 2018. Laut der Schweizer Zeitung haben die Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen jeweils einen zusätzlichen Staatsschutzsenat eingerichtet, um die wachsende Zahl von Verfahren zu bewältigen.

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