Marcus Ermler / 27.07.2021 / 06:10 / Foto: Sandro Jalank / 206 / Seite ausdrucken

Höcke und Israel: Die Schuldabwehr (1)

Im Bundestag gibt sich die AfD betont pro-israelisch. Der rechte Flügel der Partei jedoch und seine Vordenker wie Götz Kubitschek pflegen ein ganz anderes Bild vom jüdischen Staat.

Der politmediale wie wissenschaftliche Diskurs in Bezug auf den Grad an Antisemitismus in der „Alternative für Deutschland“ beschränkt sich weitestgehend auf Ausprägungen der sekundären, sozialen, politischen und strukturellen Judenfeindlichkeit. Weit weniger im Fokus sind die dezidiert israelbezogenen Ausläufer des Judenhasses. Ein wesentlicher Grund hierfür: Die Partei positioniert sich öffentlich sowie politisch im deutschen Bundestag als ausdrücklich proisraelische Kraft, wie vielzählige Pressemitteilungen, Anträge und Reden bezeugen. Doch ist das die ganze Wahrheit?

Nach den massiven Raketenangriffen der Hamas auf Israel im Mai 2021 äußerte sich Jörg Meuthen, einer der Bundessprecher der AfD, recht unmissverständlich und verlangte von der Bundesregierung, sich „eindeutig hinter Israel und seine Bemühungen [zu] stellen, die eigene Bevölkerung vor terroristischen Angriffen zu schützen“. Diese israelsolidarische Rhetorik der AfD ist nicht neu. Bereits im Oktober 2019 sagte Meuthen, dass die AfD „eine durch und durch pro-israelische und pro-jüdische Partei“ sei. Und in der Tat, setzt die AfD sich doch beispielsweise für die Einstellung der Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde, gegen den antisemitischen Al-Quds-Marsch sowie für ein Verbot von Hisbollah beziehungsweise der BDS-Bewegung in Deutschland ein.

Thomas Maul, seinerzeit Redakteur der linken, ideologiekritischen Zeitschrift Bahamas, sagte im Mai 2018 in einem Vortrag im linksalternativen Leipziger Kulturzentrum „Conne Island“, dass es „[v]or Einzug der AfD […] solche proisraelischen und antisemitismuskritischen Reden im Deutschen Bundestag nicht gegeben [hat], schon gar nicht von der jeweiligen ganzen Fraktion geteilt.“ Rafael Korenzecher, der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, schloss sich in seiner Zeitung im August 2018 der Einschätzung Mauls an. So habe man „vor dem Einzug der AfD ins Parlament niemals derartige proisraelische und Antisemitismus-kritische“ Reden gehört.

Jedoch schränkte Korenzecher in einer Kolumne im Juli 2019 ein, dass die AfD ebenfalls die Heimat „der mega-dummen rückwärtsgerichteten nationalen Überhöhungen und intolerablen antijüdischen Stereotype“ sei. Wen Korenzecher damit aller Voraussicht nach meinte, liegt nahe: den rechtsnationalen Flügel der AfD um dessen Leitfigur, den thüringischen Landespolitiker Björn Höcke, der wiederholt für antisemitische Skandale gesorgt hat. Erinnert sei an Höckes berühmt-berüchtigte Dresdner Rede vom Januar 2017, in der dieser davon sprach, dass die Deutschen „das einzige Volk der Welt [seien], das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“. 

Höcke-Flügel vertritt „Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus“

Mit diesem „Denkmal der Schande“ meinte Höcke das Berliner Holocaust-Denkmal. Der Zentralrat der Juden warf Höcke daraufhin vor, das „Andenken an die sechs Millionen ermordeten Juden mit Füßen“ zu treten. Ronald Lauder, der Vorsitzende des Jüdischen Weltkongresses, konstatierte sogar, dass Höcke klinge „wie ein Fürsprecher von Hitler“. Und der stellvertretende Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora nannte in der Folge die „Teilnahme von Herrn Höcke an der Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald nicht akzeptabel“.

Wenig verwunderlich ist da, dass der deutsche Verfassungsschutz in einem im Juli 2020 publizierten Lagebild Antisemitismus“ schreibt, dass „[v]on Funktionären und Anhängern des Personenzusammenschlusses ‚Der Flügel‘ […] Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus vertreten“ werden und dass dabei Björn Höcke selbst „in seinen eigenen Schriften und Reden Motive des sekundären Antisemitismus“ bemühe.

Daher begründet der Verfassungsschutz seine Einstufung des Höcke-Flügels als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ und damit zum offiziellen Beobachtungsfall in einer ausführlichen Fachinformation „durch den Nationalsozialismus verharmlosende“ beziehungsweise „antisemitische Positionen“. Wenn der „Flügel“ sich im April 2020 auch selbst offiziell aufgelöst haben mag, klärt der Verfassungsschutz in seinem Bericht für das Jahr 2020 dennoch darüber auf, dass „weiterhin Fortsetzungsaktivitäten des Personenzusammenschlusses zu beobachten“ seien.

Höckes Spiritus Rector Götz Kubitschek begründete in seinem Text Nachdenken über Auschwitz (öffentlich?) vom Januar 2020 in der rechtsnationalen Theoriezeitschrift Sezession die Deutung der NS-Zeit durch den Höcke-Flügel dergestalt, dass „die Vergangenheitsbewirtschaftung, die moralische Instrumentalisierung, die unehrliche Überhebung – das alles muß ein Ende finden“, weil Auschwitz eben „nicht vom deutschen Volk, aber von Verbrechern im Namen des deutschen Volkes angerichtet wurde“. Diese Forderung Kubitscheks, dessen Theorieblatt Sezession mittlerweile selbst vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bleibt dabei nicht abstrakt, da Kubitscheks „Institut für Staatspolitik“ laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht 2020 „eine diskursbestimmende Rolle“ innerhalb der Neuen Rechte einnähme.

Höcke-Vordenker sprechen von einer „Holocaust-Religion“

Ein Positionspapier „Leitkultur, Identität, Patriotismus“ der Thüringer AfD von Björn Höcke vom Mai 2018 umreißt diese von Kubitschek reklamierte „moralische Instrumentalisierung“ des Holocausts darin, dass „man die NS-Vergangenheit überhaupt als Auftrag“ begreife, „die Nation mit ihrer Geschichte verächtlich zu machen“ und „alles Deutsche aus der Welt zu schaffen“, um so „unter dem alles verdunkelnden Schatten des Dritten Reiches zu einem geschichtslosen Volk zu werden“. Weshalb man eine „Besinnung darauf [fordere], dass die deutsche Geschichte weitaus mehr ist als die Geschichte der Jahre zwischen 1933 und 1945“. In seiner oben zitierten Dresdner Rede vom Januar 2017 nannte Höcke dies eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, die „uns vor allen Dingen und zuallererst mit den großartigen Leistungen der Altvorderen in Berührung bringt“. 

In der Studie Der Aufstieg der radikalen Rechten und der Antisemitismus, über die der Autor dieser Zeilen in Deutschland als erster exklusiv für die „Achse des Guten“ im März 2020 berichtete, attestiert das israelische Institute for Zionist Strategies der AfD – und dabei indirekt, aber eindeutig den Höcke-Flügel referenzierend –, dass sie „die Bedeutung der Rolle des deutschen Volkes für den Holocaust“ verharmlose und in „ihrem Widerstand gegen die Übernahme der nationalen Verantwortung für die Schrecken des Holocaust und ihrer Weigerung, das zerstörerische Potenzial des ungezügelten Nationalismus anzuerkennen […], keine Lehren aus ihrer eigenen Geschichte“ ziehe.

Martin Lichtmesz, einer der führenden rechtsnationalen Theoretiker im deutschsprachigen Raum, umrahmte in seinem Sezessions-Beitrag Notizen über Israel (2): Die Versprechen des Daniel Pipes“ vom Februar 2020 diese von Kubitschek diagnostizierte und von Höckes Thüringer AfD in ihrem Positionspapier apostrophierte „Vergangenheitsbewirtschaftung“ mit dem Begriff „Holocaust-Religion“, in der sich „der ‚Schuldkult‘, von dem sich eine nationale Alternative unbedingt lossagen muß, affirmiert und perpetuiert“. Lichtmesz präzisierte diese „Holocaust-Religion“ bereits zuvor in seinem Artikel „Obamas Auschwitz“ aus dem Jahr 2009 in einer amerikanischen „Holocaust-Education“, die „die Ikonographie des ‚Holocaust‘ verwaltet, editiert, montiert, propagiert und ihr einen spezifischen geschichtlichen Sinn gibt“. 

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2019 schreibt, wie oben referenziert, dem Höcke-Flügel zu, dem sekundären Antisemitismus Vorschub zu leisten, da dieser in seiner Rhetorik unterstelle, dass „die Erinnerung an den vom NS-Regime verübten Genozid an der jüdischen Bevölkerung deutschen Interessen schadet“. Dem „Lagebild Antisemitismus“ nach beziehe sich Höcke in der Konstitution dieser die NS-Zeit wie die Shoah marginalisierenden Position eben auch „auf die Äußerungen des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon“, dessen Aussagen „als geschichtsrevisionistisch und das NS-Regime verharmlosend zu bewerten“ seien.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Audiatur-Online. Die Achse des Guten veröffentlicht ihn in einer dreiteiligen Artikelserie. 

Lesen Sie morgen: Der Angriff auf den Neokonservatismus.

Foto: Sandro Halank CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

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lutzgerke / 27.07.2021

Die Lebenlügen machen das Leben vermeintlich bequemer, doch irgendwann holen sie jeden ein. / Bernd Lucke hatte um sich ein anerkanntes Kompetenzteam gesammelt und die AfD gewann rasant an Zuspruch. Das war der Euroelite ein Dorn im Auge und als Bernd Lucke für die AfD sogar einen Platz in der EVD ergattert hatte und es sich zwischen Cameron und Merkel gemütlich machte, war Merkel gereizt. Vor allem kam Bernd Lucke im Fernsehen eloquent rüber und er sah gut aus. Das war gefährlich! /  Die Euroelite und ihre Schergen in der Presse konnten ihr Gift nicht absondern gegen den eurokritischen Bernd Lucke, Altherrenpartei, Professorenpartei, was man ihr alles nachsagen wollte, denn der Antisemitismusvorwurf wollte einfach nicht haften. Also beschloß die Presse, gemeinsam mit den Rechtsblogs, Bernd Lucke als Parteipatriarchen zu diskreditieren und Frauke Petry als Idealbesetzung hochzujubeln. Die dumme Basis setzte ihn ab und kurz drauf beschloß der Herr Gauland mt seinen Kadern, die Partei nach “rechts” zu öffnen. Meuthen hat sicher versucht, zu reparieren, was nicht zu reparieren ist. Und alle in der AfD stammen nicht von dem schlimmen Geschlecht. / Der Drall nach Rechts ist neorechts und die Agenda dafür hat der unselige Udo Ulfkotte gelegt, der leider tot ist und hoffentlich in der Hölle schmort. Der ist übrigens vom Fernsehen systematisch zum Guru gemacht worden. / Man unterschätzt auch das Internet, das von Agenten unterwandert ist und in welchem die Ulkotte-Postulate immer und immer wiederholt worden sind. Die AfD ist heute mehr ein Ulfkotteableger und deshalb siecht sie vor sich hin. / Die Skandale von Höcke und Gauland haben der Partei sehr geschadet. Wenn Skandale, dann solche, die die Gegner in die Bredouille bringen. Aber davon ist die AfD heute so weit entfernt wie zum Mars.

Stefan Franke / 27.07.2021

„Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus“ Das ist leider intellektuell einer der erbärmlichsten Vorwürfe den es gibt. Wer dem Establishment nicht passt, der bekommt früher oder später diesen Vorwurf um die Ohren. Es bleibt bestimmt etwas beim geneigten Leser hängen . Wirkliche Nachweise muss man nicht mehr führen. Der Vorwurf ist bereits Anklage und Verurteilung in einem. By the way relativiert eine solche Vorghensweise echte Antisemiten

K. Goldbaum / 27.07.2021

“(...) Deutschland hat sich zwar ein Mahnmal in das Zentrum seiner Hauptstadt gebaut, das “warum wir” aber nie beantwortet; nie beantworten wollen. Die Re-education kam von oben, verinnerlicht wurde sie nicht. Wir haben in der Schule nie gelernt, dass die Lehre aus der Vergangenheit ist, dass wir uns stets für einen offenen Diskurs einsetzen müssen und nie die Gegenseite entmenschlichen dürfen. Stattdessen haben wir gelernt was gut -links- und was schlecht -rechts- ist und an wen wir uns halten müssen, um die Dinge entsprechend einzuordnen. Wir wurden weiterhin zu Untertanen erzogen. (...)” (aus Achgut “Margaret Thatchers Vorahnung für Deutschland”, 22.01.2019, einer von meinen drei Favoriten auf Achgut)

sybille eden / 27.07.2021

Die viel größere Schande ist für mich, dass dieses Land so gut wie sämtliche Anti-Israel Resolutionen in der UN mitgetragen hat ! Das ist die wahre SCHANDE, und nicht die Befindnisse einer Oppositionspartei die ausgegrenzt wird und sowieso nichts zu -          zu sagen hat ! ......... die zweite Schande !

Bernd Weber / 27.07.2021

@Christian Schulz: das genau ist es ja nicht, was diejenigen meinen, die von einer offenen Gesellschaft schwadronieren !

Klaus Keller / 27.07.2021

Ich weis nicht was die einzelnen Akteure kommunizieren wollen, wenn sie sagen was sie sagen. - Die Formulierung: Denkmal der Schande, bezeichnet m.E. nicht das Denkmal als Schande, sondern das Denkmal erinnert an unsere größte Schande. Bei den von vielen gern gesehenen Stolpersteinen, die kaum kritisiert werden, kann, wer will, die Namen der Opfer mit Füßen treten und jeder Hund kann dort sein Geschäft verrichten. - Die Formulierung Schuldkult kann auch folgender maßen gedeutet werden: Als der Staat Israel seinen Geburtstag feierte gab es im Reichstagsgebäude eine Gedenkveranstaltung die auf mich wie eine Trauerfeier wirkte. Nach Israel zu reisen und mitzufeiern ist keinem hochrangigen Politiker in den Sinn gekommen. Man bemitleidet sich m.E. eher selbst und kritisierte zusätzlich Trump weil er die US Botschaft verlegte. Man kann das deutsch-israelische Verhältnis mit Hilfe der Vergangenheit definieren. Man kann aber auch feststellen das man, nicht nur heute, gemeinsame Interessen hat. Zur Geschichte noch: Varus, der sich nach der Niederlage von 3 römischen Legionen im deutschen Wald lieber selbst tötete, lies einige Jahre zuvor, als Statthalter in Syrien, nach einem Aufstand in Jerusalem 2000 Juden kreuzigen. Das ist auch ein Teil des Ganzen. Man hatte damals schon gemeinsame Gegner.

Sabine Schönfelder / 27.07.2021

Was wollen Sie uns eigentlich mitteilen, werter Autor? Ich kenne Herrn Kubitschek nicht, aber an dem Satz, „das alles muß ein Ende finden“, weil Auschwitz eben „nicht vom deutschen Volk, aber von Verbrechern im Namen des deutschen Volkes angerichtet wurde“, kann ich nichts Verwerfliches finden. Schon gar NICHTS, was vom Verfassungsschutz beobachtet werden müßte. Im Gegenteil. Ist es nicht mittlerweile so, daß der Verfassungsschutz nur noch Regierungskritiker beobachtet? Ich denke da an die AFD im Ganzen und alle Querdenker. Linke faschistoide Hamas-Verehrer bezeichnen die AFD als Nazis. Das hat schon komische Momente. Seit Chemnitz hat die Beobachtungsnummer des Verfassungsschutzes KEINE AUTORITÄT mehr. Eine Einheitspartei entließ, eingekleidet in ein Ammenmärchen, einen unabhängigen Präsidenten, mit unlauteren Mitteln, um einen Handlanger zu platzieren. Das ist Amts- und Machtmißbrauch auf höchster Ebene. Der Verfassungsschutz wurde instrumentalisiert. Der politische Gegner seitdem beschmutzt und unterdrückt. Schäbig. Wenn einst die durch Coronarestriktionen und Zwangsimpfungen verursachten Toten e h r l i c h aufgezählt werden, was würden Sie dann sagen? Das sind alles die Toten die DAS DEUTSCHE VOLK zu verantworten hat? Oder sind es nicht vielmehr DIE Toten, die eine despotische Regierung organisiert vernichtete?? Mitläufer inbegriffen. Übrigens, mit dem Abstimmungsverhalten der Bundesregierung bei der UN schaden „w i r“ dem „Andenken an die sechs Millionen ermordeten Juden“ mehr, als Höcke mit seinen Äußerungen. Was nützen denn Gedenktafeln einer antisemitischen Regierung? N I C H T S. Alles l e e r e Symbolik. An DEN TATEN wirst DU sie erkennen…..und ein staatlich finanzierter Zentralrat klatscht auch noch Beifall. Traurig aber wahr.

Klaus-Dieter Zeidler / 27.07.2021

@Karsten Paulsen: Stimmt. Das waren nur Hitler, Goebbels, Göring, Heydrich, Eichmann und Himmler. Die meisten Deutschen haben nichts gewußt… Gewußt haben es alle, aber sie hatten furchtbare Angst dagegen anzukämpfen. Vor wem? Vor der Gestapo, der SS! Davor, daß jemand kommt und sie ebenfalls ins KZ steckt. Und wer kam da? Hitler, Goebbels, Göring, Heydrich, Eichmann und Himmler? Nein. Da kamen auch wieder welche die Angst hatten. Da haben ihre Vorfahren großes Glück gehabt. Meine saßen bis 1950 im Russen-KZ.

Matthias Strickling / 27.07.2021

Ist die AFD antisemitisch? Vielleicht in Teilen. Die anderen etablierten Parteien sind es aber ganz sicher…zum größten Teil. Mein Problem ist das mangelnde Vertrauen in die Institutionen. Ob ein Verfassungsschutz unter Herrn Maaßen die AFD ebenso unter Beobachtung gestellt hätte? Zweifel sind angebracht. Man kann es auch so sehen: Ein missliebiger Herr Maaßen wird ausgetauscht gegen einen eher linksorientierten Leiter des Verfassungsschutzes um die missliebige Partei unter Beobachtung zu stellen. Verschwörung ? Oder ist der Verfassungsschutz immer noch unabhängig?

Jan Häretikus / 27.07.2021

Früher gab es auf Jahrmärkten Gruselkabinette. Verschiedenste Schrecken waren zur Belustigung hintereinander gereiht. Man lief über schwankende Böden, wurde mit gräßlichen Figuren oder mit fürchterlichen Geräuschen erschreckt. Dann gab es noch die Verzerrspiegel. Stellte man sich vor solch einen Verzerrspiegel, wurde man optisch entweder in die Breite oder in die Länge gezogen, auch gab es Spiegel, da sah man sich unten breit und oben schmal; immer wurde man häßlich gemacht. Darüber konnte man lachen. Warum mußte ich beim Lesen dieses Artikels an diese Verzerrspiegel denken? Mit solcherart Beiträgen hatte sich Melanie Amann in die Leitung des Spiegel- Hauptstadtbüros geschrieben.

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