Höchste Wertschätzung für Deutschland aus Afghanistan

Nur mal schnell zur Erinnerung: Am 23. Juni, also vor sechs Wochen, hielt Außenminister Heiko Maas in der Aktuellen Stunde des Bundestages eine Rede zum bevorstehenden „geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan", zu denen auch die in Kundus stationierten Bundeswehreinheiten gehörten. Er lobte den Einsatz der deutschen „Soldatinnen und Soldaten“, die „in Afghanistan Außergewöhnliches geleistet“ hätten. Dieser Einsatz habe „über den gesamten Zeitraum höchste Wertschätzung erfahren, sowohl von unseren Verbündeten als auch von der afghanischen Bevölkerung“. Das Hauptziel, „dass von afghanischem Boden aus kein terroristischer Angriff mehr geplant und vorbereitet werden kann“, sei in den letzten 20 Jahren erreicht worden.

An die Adresse der Taliban richtete Maas eine ernste Warnung. Sie müssten „zur Kenntnis nehmen, dass es ein Zurück ins Jahr 2001 nicht geben wird“. Denn, und hier wird es richtig aufregend, in Afghanistan gebe es „eine afghanische Zivilgesellschaft, die ... immer selbstbewusster geworden ist“, die Menschenrechte seien „heute in der afghanischen Verfassung fest verankert, und daran darf auch niemand rütteln“, Frauen würden „ein viel freieres Leben“ führen und „politische und auch öffentliche Ämter bekleiden“. Außerdem verfüge Afghanistan mittlerweile über eine „nicht nur im regionalen Vergleich vielfältige freie Medienlandschaft“ und „eigene Sicherheits- und Polizeikräfte, nicht zuletzt dank des großen Engagements im Rahmen unseres bilateralen Polizeiprojektes“. Nachzulesen hier.

Natürlich war Maas bewusst, dass er Unsinn redet und dass die „afghanische Zivilgesellschaft“ den Abzug der NATO-Truppen bestenfalls so lange überleben würde, wie es dauert, eine Wasserpfeife anzuzünden. Den Taliban zu unterstellen, sie könnten sich an etwas halten, das „in der afghanischen Verfassung fest verankert ist“, wäre so dämlich, dass man es nicht einmal Heiko Maas zutrauen sollte. Andererseits: Was Maas zur Lage in Belarus und über das Mullah-Regime in Teheran sagt, ist von ähnlicher Qualität. 

Man kann für und gegen den Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan argumentieren. Möglich, dass der Einsatz von Anfang an sinnlos war. Ihn in der Hoffnung fortzusetzen, die Taliban würden irgendwann aufgeben und auf „Influencer“ umsatteln, wäre noch sinnloser. Allerdings – zu behaupten, der Einsatz sei ein Erfolg gewesen, weil vom afghanischen Boden kein terroristischer Angriff mehr geplant und vorbereitet werden kann, ist eine halluzinogene Idee. Woher will Maas das wissen? Hat er einen Informanten im Vorstand der Taliban? 

Der Westen, schreibt Thomas Schmid auf WO, habe sich der Illusion hingegeben, „es könne gelingen, die herkömmlichen Stammes- und Clan-Strukturen, wenn nicht zu überwinden, so doch mit einem zentralen, verbindlichen Rechtsstaat kompatibel zu machen“. Afghanistan habe „das Zeug, eine wahre multikulturelle Gesellschaft am Hindukusch zu werden“. Zu diesem Missverständnis hätten auch viele NGOs beigetragen, die in ihre Heimatländer berichtet haben, „der Fortschritt sei nicht mehr aufzuhalten, die Umstellung der Landwirtschaft vom Mohnanbau für Drogen auf Gemüse- und Getreideproduktion sei voll im Gange, dass Mädchen in die Schule gehen können ...“

Heute wissen wir: Alles nur Wishful thinking, gepampert mit Milliarden von Dollars und Euros zugunsten von NGOs, die auch in anderen Krisengebieten, unter anderem in Gaza, aktiv sind. Jetzt warten wir die nächste Aktuelle Stunde im Bundestag ab, in der Heiko Maas erklären wird, wie er sich die Förderung der Zivilgesellschaft in Belarus vorstellt.