Maas ist eine Schande für den Rechtsstaat und die Demokratie. 2015 habe ich noch gegrübelt wieso um Himmels Willen, ausgerechnet der der deutsche Justizminister, permanent über die Medien in die Öffentlichkeit penetriert dass “Flüchtlinge” grundsätzlich keine Terroristen sein können.  Was jedem der seine Sinne beisammen hat sofort als absurd erkennbar war. Bis mir klar wurde dass es gar nicht um Fakten ging, sondern um die Verkündigung von Sprach- und Denkregelungen. man darf so etwas nicht denken und erst recht nicht sagen. Es ist zwar nun richtig dass Neonazis schlimme Finger sind, die man scharf unter Beobachtung stellen muss. Aber es gab bisher keinen einzigen Fall seit der Invasion (Zitat Papst Franziskus) von 2015 dass einer der sogenannten Flüchtlinge durch einen Neonazi zu Tode oder auch nur zu größerem Schaden kam. Das dürfte weniger sein als selbst statistisch zu erwarten wäre. Etliche, und auch etliche Biodeutsche, allerdings durch die Immigranten selbst. Berühmter Fall Khaled aus Dresden. Nur um mal die Relationen richtig zu rücken. Wenn Linksextreme, die quasi an der Seite von Mass “gegen Rechts” kämpfen, bei einer einzigen Demo 123 Polizisten, von ihnen “Schweine” genannt, verletzen, hat das offenbar keine Auswirkungen. Ebenso wenig wenn mitten unter uns, und von uns alimentiert, sich radikalmuslimische Feinde ausbreiten. Aber diese Blindheit gegenüber links und muslimisch, die Besessenheit von nur de rechten Gefahr ist ja bekannt. Die Blindheit der Justizia scheint Maas komplett misszuverstehen.

Hasssprech ist Ausdruck schlechter Erziehung, peinlich und ggf. kann man dagegen wegen Beledigung, Übler Nachrede, Verleumdung etc. strafrechtlich vorgehen. Aber: Schlechte Rede im Netz stellt noch längst keine abgeschlossene Handlung dar. In den meisten Fällen reicht es völlig aus, sie schlicht ins Leere laufen zu lassen. Auch insofern ist die Maas’sche Wortschöpfung “Hasskriminalität” ein Frevel an der deutschen Sprache und für mich das Unwort des Jahres. Angesichts von terroristischer Bedrohung und einer Bundesregierung, die im Zusammenhang mit Merkels unprofessioneller “Willkommenspolitik” bestehende Gesetze, die Verfassung und EU-Verträge missachtet hat - DAS sollte einen Justizminister interessieren - widmet Herr Maas seinen Aktionismus lieber der virtuellen Welt. Er unterscheidet dabei sehr wohl zwischen ihm politisch mehr oder weniger unangenehmer Rede und zielt dabei auf die Gesinnung von Menschen. Orwells “1984” lässt grüßen! Und was ist mit den wirklichen Verbrechern im Netz, z. B. den Salafisten, die über soziale Netzwerke schwache Persönlichkeiten rekrutieren, als Vorstufe zu späteren Terrortaten in Syrien und anderswo? Ein Detail in diesem Zusammenhang: Der berüchtigteHardcore-Islamprediger Pierre Vogel hat auf Facebook einen blauen Haken - das Symbol, das einen authentifizierten, “seriösen” Account kennzeichnet. Interessiert das den Bundesjustizminister? Offenbar nicht im Geringsten.

Facebook ist eine private Webseite, ich frage mich wie kann sich jemand strafbar machen wenn er oder sie eine persönliche Meinung auf einer rein privaten Webseite postet. Auch Google ist ein Privatunternehmen. Bei einem Privatunternehmen gilt das Hausrecht des Unternehmens nicht aber das öffentliche Recht. Ein Nutzer eines Privatunternehmen kann nur rechtlich belangt werden wenn das Privatunternehmen die Daten des Nutzers auf gerichtlichen Verlangen freigibt. Anscheinend hat Maas die juristischen Voraussetzungen missachtet und Rechtsbeugung betrieben. Facebook ist nicht öffentlich sondern privat. Herr Maas ist juristisch inkompetent und missachtet das Grundgesetz. Er gehört aus dem Amt entfernt.

Maas ist ab 2017 politische Geschichte!

Habe mir heute mittag das ARD Mittagsmagazin angesehen wo es auch einen Beitrag zum Thema Hasskommentare gab. Vor Beginn habe ich noch mit mir selbst gewettet, dass sicherlich nur gegen den Hass von rechts polemisiert wird. Und natürlich habe ich gewonnen. Natürlich durfte eine grüne Parlamentarierin und eine Journalistin, welche sich für Flüchtlinge engagiert, über ihre Erlebnisse berichten. Klare Botschaft des Beitrages: ....Hass ist rechts….und nur Linke leiden… oder Migranten usw… In besagtem Beitrag hätte man doch zumindest mit einem Nebensatz erwähnen können, dass es auch Hasskommentare von Linken gibt… siehe Berichterstattung “Rigaer94”.... und ebenfalls Hasskommentare durch Islamisten gegen die westliche Welt und unsere verdorbene Gesellschaft. Nichts, njente, nada…. Warum wurden nicht mal die Damen und Herren der AfD gefragt, welche Art von Mails diese bekommen. Warum fragt man nicht auch mal Jäger, Verbindungsstudenten, Metzger, Tierzüchter usw… Es ist ja auch erwiesen das es bei Linksterroristen oder Islamisten nicht nur bei Hasskommentaren bleibt sondern zur Tat geschritten wird. Nach Nizza wird wieder die Tricolore im Facebook Bild hinterlegt, Sprüche geklopft, Betroffenheit geheuchelt und morgen geht der Kampf gegen Rechts weiter. Unsere Medien und Politiker sollten sich nicht wundern, wenn immer mehr Menschen sich von ihnen abwenden und deren Berichterstattung ablehnt. Und dann dieser besserwisserische Dünkel und die moralische Überheblichkeit…. was in deutschen Medien momentan stattfindet ist nur noch billige, tendenziöse Volkserziehung. Die DDR lässt grüßen. Habe folgende Fragen an die Redation gestellt: Warum wird über Hasskommentare von anderer als von rechter Seite nicht berichtet….auch wenn diese nachweislich existieren? Was wollen Sie erreichen? Was denken Sie sich dabei? Bitte helfen Sie mir, Sie zu verstehen. Bin mal gespannt, ob ich eine Antwort bekomme.

Maas, Prantl, Jessen, Yücel & Co sind keine Demokraten, es sind Volksdemokraten, das ist ein feiner Unterschied. Die DDR war eine Volksdemokratie und was man dort unter Demokratie verstand, war uns allen ein Graus.

Sehr geehrter Herr Wendt, vielen Dank für Ihren mutigen Artikel. Aus leidvollen Erfahrungen mit dem Stasisystem kann ich Ihnen versichern, dass wir mittlerweile nicht nur Ansätze dieses Systems haben, sondern vor der Vollendung stehen. Mit einem Unterschied, die technischen Möglichkeiten bieten für Protagonisten der Bespitzelung und Denunzation beste Bedingungen. Ich habe aber die große Hoffnung, dass dieses abartige politische Gebilde genau so scheitern wird, wie in der DDR. Besten Dank! Mit freundlichem Gruß K. Bußler

Herr Wendt, als Exwähler der Sozialdemokraten verstehe ich diese Zeit nicht mehr.Wo geht die Reise hin? Die SPD ist zu einer verdorbenen politischen Einheitspartei unter Merkel verkommen. Gabriel,Steinmeier,Schröder,Andere und Maas, für die SPD der Niedergang .....das wars! Danke für für Ihren Bericht und Ihren Mut, bitte weitermachen.

Danke für dieses klare Statement. Man kann Ihnen nur in allen Punkten recht geben. Wer kümmert sich eigentlich um die muslimischen Hassprediger? Die werden von unseren feigen und unfähigen Politikern wie rohe Eier behandelt.