Der Anteil an ausgewiesenen Corona-Dissidenten in Trumps Wunschkabinett ist überraschend hoch. Es geht in USA aber nicht nur um Corona, sondern die zahlreichen Auswüchse, die sich gegen die Freiheit an sich richten. "Make America Healthy Again" ist ein weit gefasster Anspruch.
Vor der Corona-Zeit war der Posten des Gesundheitsministers mit wenig Glamour konnotiert, geradezu unbedeutend, insbesondere verglichen mit dem Außenminister, der es potenziell mit den existenziellen Fragen von Krieg und Frieden zu tun hat, oder dem Innenminister, der die herrschende Ordnung gegen gefährliche Staatsfeinde und Terroristen verteidigt (zumindest als Rollator-Rentner noch nicht als solche herhalten mussten).
Seit und mit Corona hat sich „die Gesundheit“ aber als der entscheidende Hebel erwiesen, die bürgerliche Gesellschaft in den Ausnahmezustand zu überführen, also im Namen präventiver Gesundheitsfürsorge und basierend auf der willkürlichen Modellierung von Zukunftsszenarien: für größere Zeiträume und die ganze Gesellschaft (d.h. jeden ihrer Teilbereiche erfassend) abzuräumen, was zivilisiertes Zusammenleben im Kern ausmacht: die Freiheitsrechte des Einzelnen. Umgekehrt ist die Ablehnung von Lockdowns, Maskenmandaten und Impfpflichten mehr als eine bloß „gesundheitspolitische“ Positionierung.
Die Wiederkehr des Common Sense
Die Massenhysterie oder -psychose, die das nahezu widerstandlose Ausgreifen des prätotalitären Maßnahmenstaats in vielerlei Hinsicht erst ermöglichte, ist ihrerseits nicht zu trennen von einer grundsätzlichen Erosion des Common Sense, die vor, während und nach Corona sämtliche Politikfelder erfasst(e) und im Corona-Narrativ samt entsprechender Praxis nur verdichtet vollends zu sich selbst gekommen war.
Die für sich unglückliche Übersetzung von Common Sense mit „gesunder Menschenverstand“ – die politisierte Dichotomie von krank/gesund ist historisch belastet –, macht im Falle der USA aber verständlich, dass und inwiefern Make America Healthy Again (MAHA) mit Make America Great Again (MAGA) verbunden ist und weit über das Gesundheitsressort hinausgeht. Was die Progressiven, die Woken oder die – wie Trump sagt – „radikalen Linken“ in den letzten Jahren angerichtet haben, muss auf allen Ebenen rückgängig gemacht werden.
Schon im Wahlkampf zielte Trump auf die irrwitzigsten Auswüchse der Gender-Politik, derzufolge sich zu Frauen erklärende Männer im Frauenboxen Frauen verprügeln oder im Frauenknast Frauen vergewaltigen (siehe dazu auch diesen Beitrag vom heutigen Tage). Trump polemisierte gegen die durch nichts Reales begründete Angst vor der Klimakatastrophe, die nicht nur die Psyche der von ihr erfassten schädigt, sondern auch eine irrationale Energiewendenpolitik beflügelt, welche die Industrie und mit ihr die ganze Volkswirtschaft in den Abgrund zu reißen droht, was vor allem Deutschland als mahnendes Beispiel für die Welt vorexerziert. Auch die Politik der offenen Grenzen, das heißt die illegale Einwanderung, ist bekanntlich ein großes Thema des Wahlkampfes gewesen. Ganz im Unterschied zu einer Aufarbeitung der Corona-Zeit, weshalb auf den ersten Blick überraschen mag, wie hoch der Anteil an ausgewiesenen Corona-Dissidenten in Trumps Wunschkabinett ist.
Andererseits haben Trump und seine Unterstützer zum einen geradezu pathetisch immer wieder auf die Gegenüberstellung individueller Freiheit vs. Tyrannei im Sinne einer Schicksalswahl gesetzt (so wie die Linken komplementär – ganz ähnlich in Deutschland – auf die hohle Bewahrung ihres Verständnisses von Demokratie). Zum anderen zeigt sich in Trumps Personalentscheidungen nicht nur jeweils die bestimmte Agenda für ein bestimmtes Politikfeld, sondern auch generell, wie diese – nicht zuletzt unterm Großthema der uramerikanischen Freiheitsliebe – miteinander verwoben sind (sämtliche bisherige Nominierungen mit knappen Erläuterungen: hier).
In Verteidigung der Freiheit
So ist es kein Zufall, dass Kristi Noem, vorgesehen für das mit dem deutschen Innenministerium vergleichbare Ministerium für Heimatschutz, die vornehmlich die Grenz- und Flüchtlingsfrage zu klären hat, als Gouverneurin von South Dakota dafür bekannt wurde, Lockdowns und Maskenmandaten eine strikte Abfuhr erteilt zu haben. Als Justizminister und Bundesgeneralstaatsanwalt war ursprünglich ein Kritiker der Corona-Vakzine vorgesehen; dieser – über einen flotten Dreier gestolpert – wurde sofort durch eine Anhängerin der Labortheorie und Fauci-Gegnerin ersetzt.
So wie Trump jeder Duldung von Antisemitismus auf dem Campus den Kampf angesagt hat, indem er mit der Streichung von Staatsgeldern droht, wenn jene (linken) Uni-Leitungen den Mob weiter gewähren lassen, rücken seine Besetzungspläne für das Außenministerium und den Ukraine-Beauftragten auch einmal weltpolitisch gerade, was im Westen und insbesondere, aber nicht nur, im grünen Deutschland völlig verrückt ist.
Vor allem bedeutsam ist eine ehrliche und konsequente Unterstützung Israels beim Niederringen seiner antisemitischen Todfeinde. In dieser Hinsicht setzt auch die Nominierung von Elise Stefanik als Trumps UN-Botschafterin ein klares Zeichen. Die bekannte Streiterin für eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen in den USA erwarb sich im vergangenen Dezember großen Respekt bei den Republikanern, als sie während einer Anhörung zu den anti-israelischen Protesten an den Unis die Präsidentin der Harvard-Universität, Claudine Gay, „regelrecht gegrillt“ (Tagesschau) und zum Rücktritt aufgefordert hatte, was dann auch geschah (hier).
Auch hier geht es metaphorisch um eine Heilung (ums Healthy-machen) der Gesellschaft, die als freiheitliche die Bedrohung durch Antisemitismus und Islamismus ernst nimmt – nicht nur für die Juden im Westen und in Israel, sondern auch um ihrer selbst willen.
HHS: RFK Jr. und Jim O'Neill
Zurück zu Corona, das kein Wahlkampfthema war, und dennoch bei Trumps Wunschkabinett schon jenseits des Gesundheitsressorts eine Rolle spielt, während dieses selbst vor allem von Corona-Dissidenten – so konsequent wie es nur geht – völlig umgekrempelt, wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden soll:
Bekanntlich hat Trump mit Robert F. Kennedy Jr. einen weltweit berühmten Impfskeptiker und Corona-Maßnahmen-Kritiker als Gesundheitsminister nominiert. Ihm assistieren soll Jim O'Neill als sein Stellvertreter. Dieser hatte bereits unter George W. Bush mehrere Positionen innerhalb des HHS (Department of Health & Human Services) inne.
Trump: „Jim und RFK Jr. werden gemeinsam kämpfen, um sicherzustellen, dass jeder Amerikaner und insbesondere unsere wertvollste Ressource, unsere Kinder, ein langes und gesundes Leben führen werden, und Amerika wieder groß und gesund wird!“
Medicare & Medicaid: Mehmet Oz
Chef der Gesundheitssysteme Medicare und Medicaid (so etwas wie staatliche Krankenkassen) wird der wegen „alternativer“ Corona-Behandlungsmethoden „umstrittene“ TV-Arzt Mehmet Oz, wobei dem Mainstream „alternativ“ schon als anrüchig gilt, wiewohl inzwischen jeder weiß, dass kaum etwas hätte schlimmer sein und mehr Tote produzieren können als das offizielle WHO-Treatment bestehend aus Intubation, harten Medikamentencocktails, Alten-Isolation und Impfung.
NIH: Jay Bhattacharya
Leiter der National Institutes of Health (NIH) – eine dem Gesundheitsministerium untergeordnete biomedizinische Aufsichts- und Forschungsbehörde – soll Jay Bhattacharya werden, Mitverfasser der „Great Barrington Declaration“ (die in Sachen Corona einer schwedischen Weg vorschlug) und einer der Berater der eben eher schwedischen Corona-Politik des Gouverneurs von Florida, Ron DeSantis.
Allein dazu schreibt Andreas Rosenfelder in Die Welt vom 29.11.:
„Weil der Mediziner Jay Bhattacharya im Oktober 2020 die Lockdowns kritisierte, wurde er diffamiert und geächtet – auf Regierungsanweisung. Nun macht Donald Trump den Stanford-Professor zum Chef seiner Gesundheitsbehörden. Es könnte der Startschuss zu einer globalen Corona-Aufarbeitung sein.“
FDA: Marty Makary
Doch damit nicht genug. Als Chef der FDA (Food and Drug Administration), der Zulassungsbehörde für Arzneimittel, Impfstoffe und Nahrungsmittel – bis auf das Ernährungsthema vergleichbar mit dem Paul Ehrlich Institut (PEI) –, hat Trump Marty Makary ernannt, Chirurg und Buchautor, der landesweit für seine Ablehnung von Impfvorschriften und anderen Maßnahmen während der Covid-Pandemie bekannt wurde.
Dazu titelte Die Welt am 23.11.: „Kritiker von Corona-Masken und Kinder-Impfung soll die Gesundheitsaufsicht FDA leiten.“ Danach hatte der Professor an der Johns Hopkins Universität in Büchern und Artikeln die „übermäßige Verschreibung von Medikamenten, die Verwendung von Pestiziden bei Lebensmitteln und den unzulässigen Einfluss von Pharma- und Versicherungsunternehmen auf Ärzte und staatliche Aufsichtsbehörden angeprangert.“
CDC: Dave Weldon
Die CDC (Centers for Disease Control and Prevention) – vergleichbar dem hiesigen Robert Koch Institut (RKI) – sollen von Dave Weldon verantwortet werden, ein ehemaliger Kongressabgeordneter aus Florida und Arzt, der als früher Kritiker der Gesundheitsbehörden, insbesondere der CDC aufgefallen war, insofern er schon 2007 Gesetzesentwürfe einbrachte, welche die Macht der CDC erheblich schwächen sollten. „Sollte Weldon vom Senat bestätigt werden“, fürchten Mainstream Medien wie NBC, „wird er erheblichen Einfluss auf die Impfpolitik in den USA haben.“
Das ist korrekt: Die CDC sind verantwortlich für die Verfolgung von und Reaktion auf Infektionskrankheiten, die Entwicklung von Impfrichtlinien, die Sammlung und Analyse von Gesundheitsdaten und die Bewältigung von Notfällen [!] im Bereich der öffentlichen Gesundheit. Folgerichtig heißt es bei NBC NEWS vom 25.11. weiter:
„Experten sagen, dass die Nominierung von Weldon zu einem kritischen Zeitpunkt für die Centers for Disease Control and Prevention kommt: Die USA haben es mit verschiedenen Gesundheitsbedrohungen zu tun, darunter die H5N1-Vogelgrippe, Keuchhusten und ein Anstieg der Masernfälle.“
So ist es. Die Zeit der wichtigtuerischen „Experten“, die, weil sie notfalls- und ausnahmezustandsverliebt allzu gerne mit Kanonen auf Spatzen schießen, mit ihren Programmen mehr Unheil anrichten als die von ihnen bekämpften „Gesundheitsbedrohungen“, ist vorbei.
Radikaler Umbau des Gesundheitssystems
Trump hat mit jeder Nominierung im Gesundheitssektor wiederholt, was er erwartet: grundlegende Reformen und eine Bekämpfung der Korruption. Die Behörden haben die Produkte der Pharma- und Nahrungsmittelindustrie (wieder) im Sinne der Gesundheit der Bürger zu prüfen, statt zu promoten. Er verlangt nicht nur die Wiedereinführung von Goldstandards in die Forschung, sondern auch personelle Entflechtungen. Es soll nicht mehr möglich sein, dass „Experten“ so ohne weiteres ihre Arbeitsplätze von der entsprechenden Industrie in die Behörde (und umgekehrt) verlegen können, was zwangsläufig zur Entlassung einiger der derzeitigen Behördenmitarbeiter führen dürfte.
So wie viele Hollywood-Prominente großsprecherisch ankündigten, die USA zu verlassen, sollte Trump die Wahlen gewinnen, würden laut MSNBC „FDA-Mitarbeiter erwägen, das Unternehmen zu verlassen, wenn RFK Jr. zum HHS-Sekretär ernannt wird.“ Der Unterschied ist: Gewisse FDA-Mitarbeiter werden anders als Schauspieler und Popsänger gar nicht die Wahl haben.
Derartig radikale Umstrukturierungen des Gesundheitssystem wären auch in Deutschland eine nötige Säule der Corona-Aufarbeitung, nämlich als Vorbeugung einer Wiederholung des Corona-Unrechts. So wie insgesamt unter der Trump-Regierung aufgrund der maßnahmenkritischen Kabinettsmitglieder ausgeschlossen sein dürfte, dass im Kontext künftiger Pandemien Lockdowns, Maskenmandate, Zwangsimpfungen auch nur in Erwägung gezogen werden könnten.
Auch die zweite Säule einer Corona-Aufarbeitung, die den Namen verdiente – die strafrechtliche Verfolgung von Tätern wie Fauci – ist mit den Nominierungen Trumps zumindest vorstellbar geworden. Zumal bei Republikanern, die es sich – noch in der Opposition – nicht nehmen ließen, Fauci bei Anhörungen entsprechend zu grillen, sobald an der Regierung, mit so Manchem zu rechnen sein wird…
Es bleibt natürlich insgesamt abzuwarten, ob es der Trump-Regierung tatsächlich gelingen wird, binnen erstmal 2 Jahren – solange werden die Republikaner gesichert die nötigen Mehrheiten haben – gravierend umzukrempeln, was an Bürokratie und Korruption jahrzehntelang gewachsen ist. Der Wille ist indes erkennbar – und anders als 2016 scheint erstens eine klare Strategie samt passendem Team vorzuliegen und gibt es zweitens eben überhaupt die Möglichkeit, entsprechend durchzuregieren, weil die Republikaner Senat und Repräsentantenhaus dominieren und das Oberste Gericht vergleichsweise günstig besetzt ist.
Auswirkungen auf Deutschland
Die durch die Trump-Regierung ab 20. Januar 2025 startende Neuausrichtung der Innen- wie Außenpolitik der mächtigsten Demokratie der Welt wird nicht ohne Konsequenzen für Deutschland bleiben. Bisher bewegen deutsche Politiker und Medien lautstark und wiederholt vor allem zum einen mögliche Zölle auf deutsche Exportwaren. Zum anderen stehen – im Konkreten noch unklare – Verschiebungen der Ukraine-Politik an, womit auch Deutschland sein diesbezügliches Engagement nachjustieren müsste. In dem Zusammenhang wird auch Trumps Drohung gefürchtet, die NATO neu zu denken, wenn die Mitglieder ihren Verpflichtungen gegenüber den USA weiterhin nicht nachkommen.
Weniger registriert wurden von deutschen Medien und Politikern dabei einige Äußerungen von Trumps Vice J.D. Vance. Der deutete in Interviews nämlich an, die amerikanische Nato-Unterstützung darüber hinaus auch vom „Teilen amerikanischer Werte“, insbesondere dem zentralen der Meinungsfreiheit, abhängig zu machen. Deutsche und EU-seitige Vorstöße zur von ihm als Zensur verstandenen Regulierung sozialer Medien, vor allem Elon Musks Plattform „X“ betreffend, wertet er in diesem Kontext explizit als Verstoß gegen „amerikanische Werte“, der die amerikanische Unterstützung europäischer NATO-Mitglieder tangieren könnte (ntv: „Europäer auf Linie bringen. J.D. Vance drohte NATO-Staaten bei Vorgehen gegen Musks X“).
Was die Themen Gesundheit und Corona-Aufarbeitung betrifft, dürfte es auch für Deutschland nicht ohne Wirkung bleiben, dass die USA sich genauso aus der WHO zurückziehen könnten wie aus den Klima-Abkommen. Die USA sind die wichtigsten finanzieller Unterstützer der WHO, die Organisation müsste sich gesundheitspolitisch wohl ebenfalls umstrukturieren, wenn sie weiterhin Gelder aus den USA erhalten wollte. Für die mit der WHO verbandelten deutschen Corona-Täter würde sowohl ein Machtverlust der WHO als auch ihre Umstrukturierung nicht folgenlos bleiben. Sie hätten so oder so keine relevante internationale Rückendeckung mehr.
Kleine Freuden
Desweiteren war eine zeitliche Koinzidenz schon auffällig: Obwohl vermittelt durch die RKI-Leaks seit Monaten bekannt ist, dass „wissenschaftliche“ Erkenntnisse des RKI hinter politische Weisungen der Gesundheitsminister zurückgetreten sind, haben die Mainstream Medien dieses Thema erst und ausgerechnet im ausklingenden November, also parallel zu den gesundheitspolitischen Nominierungen Trumps, erstmals wirklich in der Breite aufgegriffen und skandalisiert – zusammen mit geleakten Emails von Alena Buyx an Jens Spahn, die deutlich machen, dass auch der als unabhängig inszenierte Ethikrat sich lediglich der Politik unterworfen hatte, indem er für längst beschlossene Maßnahmen nur noch die „ethischen“ Rechtfertigungen nachlieferte.
Auch auf „X“ tat sich in diesem Zusammenhang etwas, das zumindest unterhaltsam war: Die Journalistin Aya Velázquez hat Trumps Nominierung von Jay Bhattacharya zum Anlass genommen, den deutschen Starvirologen und Maßnahmen-Hardliner Christian Drosten ein wenig zu kitzeln und ihr kürzlich geführtes Interview mit Bhattacharya zu teilen:
„Huhu @c_drosten, schon gesehen, wer in den USA zum neuen NIH-Direktor nominiert worden ist? Richtig – der Mann, den Sie als Lügner und Pseudoexperten verunglimpft haben. Ich habe Neuigkeiten für Sie: Das hat er nicht vergessen. Mein Interview mit @DrJBhattacharya vor zwei Monaten: …“ (hier)
Bemerkenswert ist nun, dass Drosten, der direkten Konfrontationen mit Kritikern in der Regel ausweicht und lieber mit ihn anhimmelnden Journalisten Gespräche führt, diesmal meinte, darauf direkt antworten zu müssen, und wie er antwortete:
„Wissen Sie, es gibt so manche, die sich damals mit groben Fehleinschätzungen positioniert haben und es später nicht fertigbrachten, sich zu korrigieren. Das ist Psychologie. Diese Personalie ist Politik. Es ist aber nicht so, dass mich das irgendwie betrifft, falls Sie das hoffen.“
Dies wiederum provozierte nämlich nicht nur einen NIUS-Artikel, sondern auch unzählige „X“-Beiträge reichweitenstarker Accounts zu den leicht nachweisbaren „Irrtümern“ und Unwahrheiten, die Drosten bis heute nicht korrigierte. Auch nahm sich zum Beispiel Dr. Simon Goddek (über 950.000 Follower auf „X“) der Sache an, um in englischer Sprache Drostens Wirken auch international bekannter zu machen (was bei über eine Millionen Views für den folgenden Post durchaus gelang):
„Meet @c_drosten, the German virologist who not only labeled @DrJBhattacharya a “pseudo-expert” but without whom there almost certainly would have been no pandemic. Think Fauci is the most evil? Hold your beer—this man is much worse!“
Thomas Maul ist Autor des Buches „Was man wann wissen konnte. Hinweise zur Aufarbeitung der Corona-Verbrechen“ (Amazon | Buchkomplizen).