Benny Peiser / 30.05.2007 / 10:01 / 0 / Seite ausdrucken

Hat Angela Merkel einen “Plan B” für den Notfall?

Jetzt, wo sich immer deutlicher herausstellt, daß der Plan der Bundesregierung für den Klimagipfel nicht aufgehen wird, stellt sich die Frage: hat Angela Merkel einen Plan B für den Notfall? Und wie könnte eine solche Stellungnahme aussehen? Vielleicht so:

“Deutschland hat wochenlang mit unseren internationalen Partnern um spezifische Klimaziele gerungen. Dabei hat sich herausgestellt, dass die Ziele der EU sehr viel ambitionierter sind als die Ziele anderer Länder. Wir haben versucht, unsere Ziele so fixiert wie möglich zu verabreden. Das ist uns in einigen wichtigen Fragen leider nicht gelungen.

Wir müssen heute der Realität ins Auge sehen und offen eingestehen, daß es zu einigen unserer Ziele keine internationale Übereinstimmung gibt. Das Problem ist nicht allein die ablehnende Haltung der USA. Auch andere G8- und Schwellenländer sperren sich gegen unsere Vorstellungen.

Jetzt kommt es darauf an, das Beste aus einer schwierigen Situation herauszuholen. Radikale Vorschläge, den G8 Gipfel lieber scheitern zu lassen, sind politisch unverantwortlich. Ein solches Vorgehen würde dem Ansehen Deutschlands schweren Schaden zufügen und die Zukunft internationaler Klimaverhandlungen gefährden. Die Bundesregierung ist weiterhin fest entschlossen, einen internationalen Konsensus beim G8 Gipfel zu erreichen, und dabei sind politische Kompromisse nunmal unausweichlich.”

Fragt sich nur: wann wir Plan B aus der Schublade geholt?

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