Die Deutschen haben den Vorteil auf diesem Gebiet insofern, dass sie in zwei historischen Schubladen die erprobten Massnahmen herausfischen dürfen.

@Jörg Themlitz und Andere, weil sie andauernd 1933 hervorholen ... Die Zeitumstände sind einfach nicht vergleichbar! Hört Euch mal das “Stempellied” an, herrjeh. Der I. Weltkrieg endete mit einseitiger Schuldzuweisung an Deutschland und Österreich und ab da wurden jegliche Staatseinnahmen verbraucht, um den Versailler Vertrag zu bedienen, anderenfalls Besetzung durch fremdes Militär und Ausplünderung der Betriebe und Kohlegruben. Was tatsächlich geschehen ist. Millionen Deutsche wurden durch polnische Insurgenten gewaltsam vertrieben. Deutschland verlor Getreideanbaugebiete (Hunger!) und Kohleförderstätten (Energie für die Betriebe und Kälte in den Stuben!). Die englische Hungerblockade lief noch Jahre nach Kriegsende weiter. Es wurde tatsächlich gehungert. Über 1933 hinaus. Und verhungert! Die Arbeitslosenhilfe war nicht nur in der Inflation ein Witz! Ab 1918 kamen die Spartakistenaufstände dazu. In den Städten gab es Kämpfe, willkürliche Verhaftungen, Hinrichtungen, Zerstörungen und Tote.  1923 gab es den Hamburger Aufstand. Es wurde aktiv versucht, eine deutsche Räterepublik zu schaffen. Inzwischen konnte jeder von Emigranten erfahren, was in Sowjetrußland lief. Die Zeitungen brachten es. Massendeportationen, Ausschaltung der fähigen Bauern, des Adels, der Intelligenz. Verschleudern der Getreideproduktion, Hungersnöte mit Millionen Toten. Es stand zur Wahl das System, das seit 1918 KEIN einziges Problem gelöst hatte. Keines! Ernst Thälmann und eine sowjetrussische Räterepublik, jeder konnte sehen, wie die praktiziert wurde, und A.H., der versprach, den Klassenkampf zu beenden und Deutschland aus seiner Opferrolle herauszuführen.  Entweder weiter im alten Trott, eine Sowjetdiktatur oder etwas, von dem man nur hörte, wie es werden sollte. Meint Ihr, die Leute waren damals blöd oder emotional unreif?  IHR hättet damals alle für A.H.  gestimmt. Oder für Thälmann. Oder weiter so mit Mutti! Alternativlos eben.  :) Wie heute auch.

Dem Linksextremismus zugeneigte Menschen werden „Aktivisten“ genannt.  Ihnen wird zumeist wohlwollend, verständnisvoll begegnet. Man betrachtet sie als es mit den Mitmenschen gut meinende Idealisten. Islamisten genießen einen gewissen Respekt vor dem Fremdländischen, dem Exotischen und erfreuen sich obendrein eines Opferstatus, da sie als vom Westen ausgebeutet und gedemütigt gelten. Als schlicht böse gilt der Rechte (nicht nur der Rechtsextreme). Ihm unterstellt man eine zerstörerische Absicht. Doch sagt diese Unterteilung zwischen Gut und Böse mehr über die Menschen aus, die dieser Einstellung unkritisch folgen, als über den Charakter der Rechtsextremen. Immer schon bedurfte der Mensch eines Hassobjektes, auf welches er alles Böse projizieren konnte. Er bedarf dieses Bösen, um das „eigene Böse“ abzuspalten, um es jemand anderem zuzuteilen. Allen Ekel, alles Schlechte, alles Abstoßende findet sozusagen einen Mülleimer, in welchem man es kurzfristig „verschwinden“ lassen kann. Man hat das Böse weitergegeben, hat es delegiert. Von der Gesellschaft wird diese „Ablage“ des Bösen gebilligt, ja sie ist erwünscht und wird belohnt. Ähnlich einer vorbildlich durchgeführten Mülltrennung. Das Abspalten des eigenen Bösen verschafft Erleichterung und fördert ein oberflächliches Selbstwertgefühl. Diesen Zweck erfüllt beispielsweise auch Trump. Da das Böse erfolgreich abgespalten worden ist, kann man bei „anderen Bösewichtern“ ein Auge zudrücken, man kann gar eine gewisse Sympathie ihnen gegenüber empfinden. Man erinnert sich etwa an die „Heldentaten“ der eigenen Studentenschaft und kann sich ein Schmunzeln nicht verkneifen. Waren wir nicht selber so ähnlich? Und denen geht es ja um die gute Sache. Schutt und Asche? Ach, Schwamm drüber. Aber den Hakenkreuz-Schmierer, den hasse ich abgrundtief. Und wenn ich dürfte, dann würde ich den ... Und schon lässt der Faschismus freundlich grüßen.

Das Wahrheitsministerium wird kommen und der kleinste Außenminister der Welt wird im Geiste von Jupp Goebbels reüssieren. Er setzt ja jetzt schon an zum ganz ganz großen Sprung mit seiner irrlichternen Vision vom Marshall-Plan für die USA. Linke Denunzinten und den Gewaltmob(Antifa/SA) haben wir ja auch schon wieder. “Ordnungshüter”, die mit sinnfreien Vorschriften und Verordnungen auf ihre Mitbürger einschlagen auch. Gegen “die Reichen” wird auch wieder kräftig Stimmung gemacht, das sind die neuen Hassfiguren des grün/roten sozialistischen Einheitsstaates. Reisebeschränkungen, Geldausfuhrkontrollen ... haben wir auch. Jetzt fehlt nur noch ein Ermächtigungsgesetz, mit dem man noch größeres Unheil vom Volk fernhalten will..

Ein Gesetz, dass sich mit Meinungsäußerungen - welcher Art auch immer - befasst, ist undemokratisch und gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet. Auch um Beleidigungen sollte sich der Staat nicht kümmern, reine Privatsache.

Wer verbieten will, dass man ihn “hasst” (neudeutsch für: kritisiert), weiss schon warum.

Linke, Grüne, und Rote können und wollen keine bürgerliche Kritik mehr aushalten. Deshalb winken sie dieses Gesetz zu ihren eigenen Schutz durch.

Demokratie - aber sicher doch! Aber nur, wenn alle so reden , wie wir das wünschen… Ich würde das dann nicht mehr Demokratie nennen! .... Wir erleben ja gerade , wie unsere Politiker 50% der amerikanischen Wähler als Demokraten umerziehen wollen. Da weiß man sofort, was diese Herrschaften unter Demokratie verstehen, nämlich Gesinnungsdemokratie, also sowas wie Halbdemokratie. Meinungsfreiheit kriminalisieren unter dem Deckmantel von moralischer Erhabenheit und wahrscheinlich auch unter ideologischer Motivation. Sowas hatten wir schon im letzten Jahrhundert in Extremausführung gleich zweimal in Deutschland.