News-Redaktion / 13.03.2019 / 09:00 / 0 / Seite ausdrucken

Hamas-Propagandamedium lobt grüne EU-Parlamentarierin

Vor wenigen Wochen sprach sich die Partei GroenLinks (Grün-Links) als erste politische Mainstream-Bewegung der Niederlande für Boykottaktionen gegen Israel aus. Auf ihrem Generalkongress im Februar verabschiedete die Öko-Partei, die 14 von 150 Sitzen im niederländischen Parlament kontrolliert, einen Antrag, der die antiisraelische BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) unterstützt. Wie die ungarische Zeitung „Magyar Hirlap“ berichtet, hat das European Palestinian Media Center (EPAL) nun die Position der holländischen Partei in einem YouTube-Video begrüßt. EPAL gilt als Propagandamedium der radikalislamischen, palästinensischen Organisation Hamas.

Besonders positiv hervorgehoben wird in dem Video die GroenLinks Politikerin Judith Sargentini, die für die Europäische Grüne Partei im Europaparlament sitzt. Im Februar hatte Sargentini triumphierend die Nachrichten über den BDS-Antrag in den sozialen Medien verbreitet. Ansonsten hat sich die Parlamentarierin vor allem als Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres einen Namen gemacht. Auf der Grundlage ihres im Auftrag des Ausschusses vorgelegten Berichts beschloss das Europaparlament im September 2018 erstmals die Einleitung eines sogenannten Artikel-7-Verfahrens gegen Ungarn. Dem Land wird die Verletzung von Grundwerten der Europäischen Union wie Religionsfreiheit, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit vorgeworfen. Grundwerte, die im Hamas-regierten Gazastreifen gänzlich unbekannt sind.

Mehr zum Thema finden sie auf der Webseite parabelsblog.de, die Teile der Nachrichtenmeldung von „Magyar Hirlap“ ins Deutsche übersetzt hat.

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