Man schüttelt wieder den Kopf über diese Amerikaner und ihr verrücktes politisches System. Nicht nur, dass es Leute wie Donald Trump (und Ronald Reagan, und George Bush junior) überhaupt ins Weiße Haus reingelassen hat. Nein, dann sind da auch noch diese aufwändigen und langwierigen Präsidentschaftswahlen! Also, wirklich. Also wirklich? Es ist das Kopfschütteln von demokratisch Halbstarken (und Halbstärkinnen?) über ihre Eltern, die als nervig und gestrig wahrgenommen werden.
Wieso halbstark? Wieso Eltern? Ein bisschen Geschichte hilft da. Die Amerikaner sind nun mal die Eltern unserer jungen Demokratie. Allein haben wir es bekanntlich nicht geschafft. Uns musste erst nach einem verlorenen Krieg eine dauerhafte Demokratie verordnet werden. Vor allem von den Amerikanern. Aus Weimar wurde ja eine Pleite. Die einzigen, die ein Stück selbstgemachte Demokratie für sich beanspruchen können, sind die Ostdeutschen, die sich bei politisch günstiger Großwetterlage tatsächlich selbst befreit haben. Immerhin.
Demokratisch halbstark sind wir im Vergleich zu den Amerikanern sowieso. Wir mit unseren gerade mal siebzig Jahren. Die Amerikaner haben mit ihrer Demokratie vor rund 250 Jahren angefangen. Das war damals ganz und gar unüblich. Die Deutschen wurde noch von Königen, Duodezfürsten, Bischöfen und Gräflein streng geführt, als die Amerikaner ihren ersten Präsidenten frei wählten.
Wilhelm der Zweite und Adolf der Erste
Später trieb der deutsche Demokratie-Versuch von 1848, der im Großen und Ganzen scheiterte, unsere Revolutionäre ins freie Sehnsuchtsland jenseits des Atlantik. Die Großmannssucht unseres zweiten Wilhelm ist im Rückblick nur peinlich und der Hitlerwahnsinn sollte wenigstens Anlass bleiben, sich moralisch nicht allzu sehr über die Nachbarschaft zu erheben.
Was hat das mit dem kuriosen amerikanischen Wahlsystem zu tun? Nun, was alt ist, hat üblicherweise auch ein paar Altersschwächen. Und wie schwierig es ist, eingefahrene politische Systeme zu reformieren, können wir auch im eigenen Haus erleben. Zum Beispiel, wenn versucht wird, den adipösen Bundestag auf ein international übliches Maß zu verschlanken. Es ist immer leichter, anderen Reformen zu empfehlen als sie selber hinzukriegen.
Vor allem aber: Die USA waren von Beginn an ein ausgeprägter Föderalstaat, dessen „Bundesländer“ viel größere Freiheiten genießen als unsere. Und die sie mit Zähnen und Klauen verteidigen. Zu diesen Freiheiten gehört, dass jeder Bundesstaat für sich herausfinden darf, wen er ins Weiße Haus schicken möchte. Die Wahlleute sind als Makler dazwischen geschaltet, damit sich am Ende alles (mehr oder weniger) ordentlich zusammenfügt.
Eine Art Sicherheitsnetz
Als das System seinerzeit ausgeheckt wurde, hat sicher nicht nur der stolze Unabhängigkeitssinn der Staaten eine Rolle gespielt. Dass mit den damaligen Wahlmännern auch eine Art Sicherheitsnetz aufgespannt war, damit das Demokratie-Experiment nicht aus dem Ruder lief, gehört auch zu der Geschichte.
Heute geht es nicht mehr um das Sicherheitsnetz. Die Wahlleute wählen auftragsgemäß und treu nach den Vorgaben ihres Staates den Präsidenten. Aber die Unabhängigkeit der Bundesstaaten geht bis heute so weit, dass jeder weitgehend nach seiner Fasson wählen und Stimmen zählen lässt. Das bietet Raum für das Chaos, das wir heute erleben, und über das sich mancher ein hochmütiges mitteleuropäisches Kopfschütteln gönnt. Verrückt, dass es so lange dauern kann, bis feststeht, wer Präsident wird.
Moment mal. Wie ist es denn bei uns? Wir können unsere Regierungschefs ja gar nicht direkt wählen. Wir wählen Parteien und Abgeordnete und die kungeln dann aus, wer in welcher Koalition Kanzler oder Kanzlerin wird, während wir gebannt zuschauen. Und zwar deutlich länger als die Amerikaner bei ihrer Präsidenten-Wahl.
Ja, jedes System hat seine Stärken und Schwächen. Und das Alter, auch das demokratiegeschichtliche, hat so seine Zipperlein. Und die halbstarke Jugend? Die weiß bekanntlich alles besser. Das gilt für das wirkliche Leben ebenso wie für die Politik.
Beitragsbild: Creative Commons CC0 Pixabay
.jpg)
Ein grandioser Artikel, Herr Bonhorst, der die Überheblichkeit unserer politischen "Eliten" - das juste Milieu eingeschlossen - treffend thematisiert. Sie haben nur allzu recht. Wir haben in der Tat keinen Grund, den Amerikanern vorzuschreiben, wo es lang geht. Ich selbst habe längere Zeit in den USA verbracht und dieses Land als freiheitsliebend und durch und durch demokratisch erlebt. Ein vor Jahren verstorbener Bekannter von mir, der während des 2. Weltkrieges nach Amerika immigriert war, wies immer wieder darauf hin, dass selbst in den Kriegsjahren dort die Meinungsfreiheit als hohes Gut geschätzt und gelebt wurde. Über die Verhältnisse im "besten Deutschland aller Zeiten" will ich lieber schweigen...
Es ist schon beschämend, wenn Lindner und Lambsdorff den Amerikanern das richtige Wählen per Goetheinstitut beibringen wollen. Auf diese Idee wären weder Heuss, Schell , Graf Lambsdorff , ich’s dessen Enkel, oder Genscher gekommen, weil die sich sicher noch erinnert haben, wer den Deutschen die Demokratie beigebracht hat nach 1945.. Für wirklich Liberale bleibt nur Kopfschütteln, wenn nicht gar Ekel zurück.
Ob man dieses Ausmaß an Unwissenheit, Unbildung und Arroganz wirklich "halbstark" nennen sollte? Eher "viertelschwach". Und zwar die Birneninnenbeleuchtung. Alles beginnt schon mit einer fatalen Fehleinschätzung der Rolle des Präsidenten. Offenbar glauben viele der bartgesichtigen Spiegel-Schreiberlinge und die Hospitanten, die die ARD und ZDF Kommentare schreiben, dass es sich dabei um den "stärksten Mann in den USA" handelt. Sie denken, dass der Präsident "der Amerikaner" so etwas ist wie unsere Mama Merkel. Innenpolitisch ist der US-Präsident aber schon kraft Verfassung nicht einmal eine lahme Ente. Im ausbalancierten Machtgefüge der USA ist der Präsident - verglichen mit den Governours etwa oder dem Kongress - in Friedenszeiten nahezu kompetenzlos. Auch Trump musste das ja zu seiner Überraschung erfahren, wie schwierig es ist, eigene Vorstellungen in Gesetzesform durch den Kongress zu bringen. Er hatte nur das Glück, dass Obama viele seiner Vorhaben durch präsidiale Verfügungen umgesetzt hat, die musste er einfach nur aufheben. Und selbst wenn der Präsident auf Bundesebene etwas durchsetzt, heißt das noch lange nicht, dass es auch in allen Staaten geltendes Recht wird. Die USA sind und bleiben - nach innen geschaut - mehr ein Staatenbund als ein Bundesstaat. Bezeichnend auch das dumme Geschwätz, Trump würde die Wahl sabotieren wollen, weil er nicht "alle Stimmen" zählen lassen will. Schaut man in die deutschen Wahlordnungen, stellt man fest, dass bei uns Briefwahlstimmen, die nach dem Wahltag 18 Uhr eingehen, nicht mehr zählen. Damit sollen Doppelwahlen verhindert werden. Denn eine Doppelwahl führt genauso zu einem falschen Ergebnis, wie eine Stimme, die nicht gezählt wird, was selbst dem größten Schwachmathen beim Spiegel eigentlich einleuchten müsste. Und - nebenbei angemerkt - dieser mit Inkompetenz gepaarte Hochmut wird von Jahr zu Jahr schlimmer, nicht nur, was die USA angeht, sondern überhaupt.
Dieser Abriß aus der jüngeren Geschichte, wenn ich so sagen darf, hat mir gutgetan. Wenn man da das deutsche Gezetere von links bis rechts bei uns verfolgt, muß man sich wundern. Solche Leute wie Habeck, Annalena, Hofreiter, Lindner, Kühnert u.v.a. wollen uns mal regieren? Da ist noch ganz viel Nachholbedarf. Die hören ja nicht einmal zu. Geschichtswissen auch nicht vorhanden. Aber im Vierten Reich brauchen sie das ja auch nicht.
Ein schmunzeliges, kleines Bonhorst. Wohltuend unaufgeregt. Nur mal am Rande: Wenn uns die Alliierten kein Feuer unter dem Hintern gemacht hätte, hätten wir wohl 1949 auch noch verpennt.
Die Franzosen wählen erst den Präsidenten, dann erst die Vertreter im Parlament. Amerikaner wählen den Präsidenten alle vier Jahre und alle zwei Jahre die Vertreter für Senat und Kongress. Briten wählen einen Vertreter/Kreis. Wir wählen eine Liste von uns oft nicht bekannten Personen und wählen den Kanzler und auch die Ministerpräsidenten nicht. Unser System ist das schlechteste. Kein Grund zu Häme gegenüber Amerika. Doch ohne Anerika-Bashing fühlt man sich in diesem Land nicht mehr gut - es bestünde Gefahr, zu bemerken, wie unbedeutend man ist, gerade jetzt, wo der Export reduziert ist. Es ist an sich unser Wahlsystem, das reformiert werden müsste, so, dass Verantwortlichkeit darin eingebrannt wird. Was Volksabstimmungen betrifft, die ich immer an der Schweiz reizvoll fand, zeigt der Umgang mit C19, dass dieses Volk, eine Rentnerrepublik, für Volksabstimmungen ungeeignet ist.
Lieber Herr Bonhorst, kennen Sie das Land, in dem vor knapp 150 Jahren das freie und gleiche Wahlrecht (damals zunächst nur der Männer) eingeführt wurde? In dem es also ein freigewähltes Parlament gab, sichere rechtsstaatliche Strukturen, eine unabhängige Justiz und bald auch eine außerordentlich fortschrittliches Sozialgesetzgebung? Es stimmt, dass der Monarch den Regierungschef ernennen durfte, aber es stimmt auch, dass diesere Regierungschef permanent im Parlament um Zustimmung werben musste, nicht nur, aber vor allem, wenn es um den Haushalt ging. In diesem Land gab es keine Zensur, keine Sklaverei, keinen Rassismus. Es gab antisemitische Vorurteile, aber viele Juden schafften den sozialen und politischen Aufstieg bis ganz nach oben. Dieses Land führte eine friedensorientierte Außenpolitik und verzichtete lange Zeit auf koloniale Ambitionen. Seine Regierung war international hoch angesehen. Es besaß starke Gewerkschaften, eine starke (wenn auch zeitweise eingeschränkte) Sozialdemokratie, und sowohl der Monarch als auch der Regierungschef gingen ohne Dutzende von Bodyguards auf der Straße spazieren. Sie meine, das könne nur die Schweiz gewesen sein? Ich würde sagen: Fast richtig.