Habeck ist auch nur ein Kobold

Es ist erst ein paar Wochen her, dass die Grünen in den Umfragen bei etwa 24 Prozent lagen und die Zeitungen ihren Co-Vorsitzenden Robert Habeck mit einem Bein schon auf der Kapitänsbrücke der MS Deutschland sahen. „Kann Habeck auch Kanzler?“ war eher eine rhetorische Frage. Inzwischen hat sich, Corona sei Dank, einiges getan.

Die Grünen sind auf 16 Prozent abgerutscht, und der junge, dynamische und charismatische Co-Vorsitzende jener Partei, die Deutschland „klima-freundlich“ neu aufstellen möchte, macht sich Sorgen um die Zukunft seiner Partei. Vor allem sind es die wilden Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung, die ihm „Anlass zur Sorge“ bieten. Denn zum ersten Mal geben die Grünen nicht den Ton an, sondern werden von links und rechts überrundet.

Letzten Montag gab Habeck in Berlin eine Pressekonferenz, bei der er auch Stellung bezog zu den Corona-Demos, die von Woche zu Woche mehr Zulauf haben.

Er sagte Folgendes: „Wir haben eine offene politische Debattenkultur in Deutschland, die Menschen haben das Recht, auf die Straße zu gehen, ihre Unzufriede-nheit, ihre Kritik zu äußern, die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Wir müssen aber auch erkennen, dass Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker, Antisemitisten (sic!) diese Demonstrationen missbrauchen, um ihre Agenda auszubreiten in der Bevölkerung. Und dagegen muss man alert sein, wachsam sein, dass das nicht passiert.

Es gibt ein Recht auf Demonstration, es gibt kein Recht, durch Hass und Hetze Menschen auszugrenzen, andere zu gefährden oder gegen die Grundrechte und die Grundfesten des Staates vorzugehen. Insofern muss die politische Debatte über Aufklärung dazu beitragen, dass diese verschwörungstheoretischen und teilweise sehr völkischen, antistaatlichen und antidemokratischen Tendenzen aus diesen Demonstrationen möglichst ferngehalten werden bzw. möglichst eingegrenzt werden.“

So stellt sich Habeck „saubere Demos“ vor. Es darf nur für, aber nicht gegen etwas demonstriert werden. Leider steht das so im Art. 8 des Grundgesetzes nicht drin. Sondern: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Es wird nicht zwischen „richtigen“ und „falschen“ Meinungen unterschieden. Noch nicht.

Zuerst erschienen in der Zürcher Weltwoche

Foto: rawpic@protonmail.com CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

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Test 45: 60132

Rolf Mainz / 17.05.2020

Sobald Begriffe wie "Hass und Hetze" fallen, ist es höchste Zeit, dem dies Äussernden jede weitere Aufmerksamkeit zu entziehen. Es lohnt einfach nicht, wertvolle Lebenszeit für Schwätzer zu vertun.

Albert Pflüger / 17.05.2020

Dieses dämliche Gesülze von "Haß und Hetze" darf ja wohl in keiner grünlinks-verstrahlten Rede fehlen. Natürlich sind damit immer die Anderen gemeint, nie die Schläger, die mit der eigenen politischen Linie übereinstimmen. Die hassen nicht, die wollen nur prügeln. Das ist so, als wenn ein Kampfhundbesitzer, dessen Tier auf mich losrennt, mir von weitem zuruft: "der tut nichts, der will nur spielen!"Wie schön! Aber was ist, wenn ich kein Interesse an diesem Spiel habe, mich vielmehr fürchte vor den Folgen? Bin ich dann ein Hundehasser?

Ilona Grimm / 17.05.2020

Ein Pfarrer der Bremischen Evangelischen Kirche sieht sich einem Strafverfahren wegen „Volksverhetzung“ ausgesetzt - und selbstverständlich parallel dazu einem kirchlichen Disziplinarverfahren. Grund: Als einer von sehr wenigen Pfarrern der EKD nimmt Olaf Latzl, St. Martini, die Bibel als Gottes Wort vollkommen ernst und nennt Sünde, was Gott als Sünde definiert hat. Dazu gehören u.a. homosexuelle Praktiken und ein ausschweifendes Sexualleben im Allgemeinen. Einzelheiten über die Anklage und Begleitumstände sind auf der Website von St. Martini Bremen und dem WeserKurier zu finden. ---- Dr. Gerhard Giesemann wurde im Sommer 2019 wegen „Volksverhetzung“ zu 140 Tagessätzen à 80 Euro verurteilt, wie mehrfach hier auf der Achse berichtet wurde. Giesemanns Vergehen: Er hat wiederholt, was UNICEF seit Jahrzehnten anprangert: 650 Mio. (Mädchen) Kinderehen weltweit! Und er hat frecherweise die Verbindung zum Islam nicht verschwiegen. Das ist hierzulande und heutzutage „VOLKSVERHETZUNG“. UNICEF verheimlicht die Namen der Länder mit den meisten Kinderehen keineswegs, führt aber die vorherrschenden Religionen in den jeweiligen Ländern nicht an. Das kann aber jeder mit Zugang zu Wikipedia selber ermitteln. Freie Religions- und Glaubensausübung für Pfarrer wird zur Volksverhetzung und die Wahrheit über Kinderehen auszusprechen ebenfalls. Religionsfreiheit und Meinungsäußerungsfreiheit gelten vor allem für fremde Kulturen und Religionen. Der Al-Quds Marsch ist keine Volksverhetzung, die Verurteilung Israels (Antizionismus) durch deutsche Politiker auch nicht. Die Huldigung von Terror-Mullahs genauso wenig. Unsere Kinder dürfen von Migrantenkindern ungestraft als Christenschweine oder sonstwie unflätig beschimpft werden und alle gläubigen (bekennenden) Christen sowieso. Das ist nämlich keine Volksverhetzung. Als Christin darf ich keine Mitmenschen verabscheuen. Aber ich gebe zu, bei den meisten GRÜNEN habe ich mit diesem Gebot die allergrößten Probleme.

Bertram Scharpf / 17.05.2020

Wie dumm die Grünen sind, sieht man schon allein daran, daß sie nach jahrelang praktizierter maximaler Arroganz überrascht sind, wenn auch mal eine Protestbewegung ohne sie auskommt oder gar gegen sie gerichtet ist.

P. F. Hilker / 17.05.2020

Also irgendwie finde ich das paradox, wenn die Demonstrantenzahl limitiert wird und die Art und Weise der Demo festgelegt wird, und wenn sich dann auch noch alle an die Regeln halten. Das ist, wie wenn man bei einer Revolution eine Bahnsteigkarte kauft.

Gert Köppe / 17.05.2020

Menschen, die eine andere Meinung haben, sei es zur angestrebten politischen Richtung, oder zur eigenen Ansicht, zu stigmatisieren, als "Leugner", "Verschwörer", "Rechtsradikalen", "Nazis", oder "Populisten", zeugt von nichts Anderen als der nackten Angst. Angst vor Argumenten und Fakten, die sich als richtig erweisen könnten und die eigenen als Unsinn entlarven. Das ist es was alle totalitären Strukturen gemein haben. Das Volk soll auf Arbeit gehen und nicht demonstrieren, außer für bestellte Jubel-Veranstaltungen. Schließlich müssen die Fantastillionen an Steuergeldern irgendwo her kommen, mit denen das "Hobby-Dasein" dieser grünen Spinner finanziert wird. Sie selbst haben ja immer das Nachgehen jeglicher wertschöpfender Arbeit erfolgreich vermieden. Das gehört zum Grundsatz für links-grüne "Luftschloss-Konstrukteure", "Naturgesetz-Erfindern", "Schönschwätzern", "progressiven Pseudo-Intelligenzlern" und sonstigen "Realitäts-Allergikern". Sie und ihre nachfolgende "Brut", wahrscheinlich entstanden unter dem "Alt 68er-Slogan" "Wer zweimal mit der Selben pennt............", leben ihren verspäteten Traum vom Hippy-Dasein, Kiffertum und LSD-Trip. Auch ein Habeck, dessen Haupt ständig umgeben ist von einer Dunstwolke aus selbst kreierten Geschwätz-Monologen, gehört zu diesen "Wolken-Bewohnern. Ich bin der Meinung, ein Volk, was glaubt unbedingt eine links-grüne "Spinner-Partei" zu brauchen, nur um etwas für den Umweltschutz tun zu können, hat wohl die Kontrolle über das eigenen Handeln und den Verstand, schon länger verloren. Jeder vernunftbegabte Mensch kann das selbst.

Frank Dom / 17.05.2020

Faszinierend, wie Figuren wie Habeck, Esken, Merkel oder ihre Wauwaus wie Kleber, Altmaier, Söder es geschafft haben, einen diskursiven Stillstand in 'schland zu erzeugen. Täglich wird neuer Schwachsinn von diesen kolportiert, und von Herrn Broder und seinen Kollegen meisterhaft, polemisch bis sachlich, seziert. Aber es ist immer das Gleiche, irgendwie ermüdend. Kein intellektueller Fortschritt mit Erkenntnisgewinnen mehr. So muss sich Sozialismus in all seinen Facetten anfühlen.

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