Habeck ist auch nur ein Kobold

Es ist erst ein paar Wochen her, dass die Grünen in den Umfragen bei etwa 24 Prozent lagen und die Zeitungen ihren Co-Vorsitzenden Robert Habeck mit einem Bein schon auf der Kapitänsbrücke der MS Deutschland sahen. „Kann Habeck auch Kanzler?“ war eher eine rhetorische Frage. Inzwischen hat sich, Corona sei Dank, einiges getan.

Die Grünen sind auf 16 Prozent abgerutscht, und der junge, dynamische und charismatische Co-Vorsitzende jener Partei, die Deutschland „klima-freundlich“ neu aufstellen möchte, macht sich Sorgen um die Zukunft seiner Partei. Vor allem sind es die wilden Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung, die ihm „Anlass zur Sorge“ bieten. Denn zum ersten Mal geben die Grünen nicht den Ton an, sondern werden von links und rechts überrundet.

Letzten Montag gab Habeck in Berlin eine Pressekonferenz, bei der er auch Stellung bezog zu den Corona-Demos, die von Woche zu Woche mehr Zulauf haben.

Er sagte Folgendes: „Wir haben eine offene politische Debattenkultur in Deutschland, die Menschen haben das Recht, auf die Straße zu gehen, ihre Unzufriede-nheit, ihre Kritik zu äußern, die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Wir müssen aber auch erkennen, dass Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker, Antisemitisten (sic!) diese Demonstrationen missbrauchen, um ihre Agenda auszubreiten in der Bevölkerung. Und dagegen muss man alert sein, wachsam sein, dass das nicht passiert.

Es gibt ein Recht auf Demonstration, es gibt kein Recht, durch Hass und Hetze Menschen auszugrenzen, andere zu gefährden oder gegen die Grundrechte und die Grundfesten des Staates vorzugehen. Insofern muss die politische Debatte über Aufklärung dazu beitragen, dass diese verschwörungstheoretischen und teilweise sehr völkischen, antistaatlichen und antidemokratischen Tendenzen aus diesen Demonstrationen möglichst ferngehalten werden bzw. möglichst eingegrenzt werden.“

So stellt sich Habeck „saubere Demos“ vor. Es darf nur für, aber nicht gegen etwas demonstriert werden. Leider steht das so im Art. 8 des Grundgesetzes nicht drin. Sondern: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Es wird nicht zwischen „richtigen“ und „falschen“ Meinungen unterschieden. Noch nicht.

Zuerst erschienen in der Zürcher Weltwoche

Foto: rawpic@protonmail.com CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Heiko Stadler / 17.05.2020

Habecks Worte sind aktueller als je zuvor: “Es gibt ein Recht auf Demonstration, es gibt kein Recht, durch Hass und Hetze Menschen auszugrenzen, andere zu gefährden oder gegen die Grundrechte und die Grundfesten des Staates vorzugehen.” Ich möchte noch ergänzen: Vor allem gibt es kein Recht, friedlichen Demonstranten Gewalt anzutun und die Polizei anzuweisen, sich auf die Seite brutaler Schläger zu stellen und gegen Opfer mit Gewalt vorzugehen, so wie es gestern bei der Demo in Köln geschehen ist. Die friedliche Demo-Teilnehmerin war Lisa Leticia, die von der Antifa als “Rechte” enttarnt wurde. Wie ein Blitz aus heitern Himmel schlugen die Antifa-Schläger auf die junge Frau ein. Die indoktrinierte Polizei eilte herbei, stürzte sich auf das am Boden liegende Opfer und legte der jungen Frau Handschellen an. Nein, das ist keine Verschwörungstheorie! Es gab bis gestern ein Video darüber, das wie es zu erwarten war, zensiert wurde, aber in den freien Medien (jourwatch.com) ist es noch zu sehen. Habeck hat schon recht. Er verwechselt nur Opfer und Täter.

Sabine Schubert / 17.05.2020

Auf einer Podiumsdiskussion hat Habeck einmal gesagt, dass es an deutschen Schulen kein Problem mit migrantischen Schülern gibt. Ich war wütend, weil meine Söhne an Berliner Schulen von diesen üblichen Verdächtigen gemobbt und drangsaliert werden und fragte Habeck warum er dann seine vier Söhne alle auf Privatschulen geschickt hat. Daraufhin hat er mich cholerisch niedergebrüllt. Niemals darf dieser Mann politische Macht in die Hände bekommen.

Johann-Thomas Trattner / 17.05.2020

Falsche Meinungen müssen „.....möglichst ferngehalten werden bzw. möglichst eingegrenzt werden.“ Habeck beweist immer wieder was in ihm denkt: Der stalinistische Furor. Gnade Gott wenn dieser Typ Macht bekommt.

Markus Kranz / 17.05.2020

Habeck soll erst mal ne Demo gegen IS und Linkspartei abhalten, als seine Abneigung gegen Demokratie und Verfassung zur Schau zu stellen.

CZECH ALEX / 17.05.2020

Der Kinderbuchautor und seine Kobolde können sich auf IHREN bundesweiten Pressedienst verlassen. Immer wenn es eng wurde hat Die rotgrüne Journaille entsprechend im Sinne der Pädopartei gehandelt.

Dr. Joachim Lucas / 17.05.2020

Diese Leute inkl. der Vergrünten in den Blockparteien haben schon genug Schaden angerichtet. Die Grünen “lieben die Menschen, die frei heraussagen, was sie denken, falls sie das gleiche denken wie wir” (Mark Twain). Sie sind antidemokratisch, antisozial, menschenverachtend, wirtschaftsfeindlich, weltfremd und in jeder Hinsicht inkompetent - außer beim Zerstören, Verbieten und Reglementieren. Da kennen sie sich aus.

Emmanuel Precht / 17.05.2020

Da muss man “alert” sein. Jau, unser sehr geschätzter Kinderbuch Co-Autor geht auch zum “öffentlichen Aufbahren einer Leiche”, was man hier gerne macht, das “public viewing”. Das in Zeiten von Covid-19 an ursprünglicher Bedeutung gewinnt.

Mark Schild / 17.05.2020

Ich kann nur jedem raten sich das ZDF-Gespräch zwischen Richard David Precht und Habeck online anzusehen. Die bewundernden Worte über das “chinesische System” entlarven wie es in dem Kinderbuchautor wirklich arbeitet.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Henryk M. Broder / 26.06.2022 / 14:00 / 59

Bedeutende Denkerinnen und Denker des 21. Jahrhunderts – M.M. und P.S.

Great minds think alike! Das gilt auch für den Leiter der „Bildungsstätte Anne Frank" in Frankfurt, Meron Mendel, und den bedeutendsten deutschen Philosophen der Gegenwart,…/ mehr

Henryk M. Broder / 09.06.2022 / 15:00 / 46

Warum wird Russland vom Westen sanktioniert, Israel jedoch nicht?

Was ist das für eine Art von „Sonderbehandlung“, die Russland zuteil wird, während Israel verschont bleibt, von symbolischen Maßnahmen wie z.B. der Kennzeichnungspflicht der Produkte…/ mehr

Henryk M. Broder / 07.06.2022 / 14:00 / 157

Das Problem, das Sie haben, besteht darin, dass Sie…

Es ist leider wahr: Die Putin-Trolle gibt es wirklich. Sie treten als fleißige Briefeschreiber auch an mich persönlich in Erscheinung, die Russland zum Opfer einer…/ mehr

Henryk M. Broder / 06.06.2022 / 14:00 / 84

Drewermann auf halbem Wege zwischen Lisboa und Wladiwostok

Der deutsche Militarismus hat ausgedient, er kommt nicht wieder. Die Zukunft gehört dem deutschen Pazifismus, einem nahen Verwandten seines Vorgängers. Wenn Sie schon lange nicht…/ mehr

Henryk M. Broder / 04.06.2022 / 10:00 / 94

Montgomery und die Tyrannei der Ungeimpften

Am 7. November 2021 saß der Ratsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, bei Anne Will und ließ Dampf ab. „Momentan erleben wir ja wirklich eine Tyrannei der…/ mehr

Henryk M. Broder / 29.05.2022 / 13:00 / 80

Wie es in Klaus von Dohnanyi denkt

Die Älteren unter unseren Lesern werden sich bestimmt noch an Herbert Wehner erinnern, den sozialdemokratischen Politiker aus den Flegeljahren der Bundesrepublik, vor dessen Spott niemand…/ mehr

Henryk M. Broder / 16.05.2022 / 16:00 / 59

Eine Diktatur ist kein Ein-Mann-Betrieb

Man soll die Russen nicht für ihre Führung in Sippenhaft nehmen. Aber ohne  Mitläufer kann sich keine Diktatur entfalten. Der Apparat muss bespielt und jeder…/ mehr

Henryk M. Broder / 09.05.2022 / 16:00 / 37

Wo war Dr. Gysi?

Gregor Gysi war in Butscha. Sagt er zumindest. Ein paar kurze Video-Clips sollen das beweisen. Aber war es tatsächlich Butscha? Oder nur ein Potemkinsches Dorf…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com