Es ist erst ein paar Wochen her, dass die Grünen in den Umfragen bei etwa 24 Prozent lagen und die Zeitungen ihren Co-Vorsitzenden Robert Habeck mit einem Bein schon auf der Kapitänsbrücke der MS Deutschland sahen. „Kann Habeck auch Kanzler?“ war eher eine rhetorische Frage. Inzwischen hat sich, Corona sei Dank, einiges getan.
Die Grünen sind auf 16 Prozent abgerutscht, und der junge, dynamische und charismatische Co-Vorsitzende jener Partei, die Deutschland „klima-freundlich“ neu aufstellen möchte, macht sich Sorgen um die Zukunft seiner Partei. Vor allem sind es die wilden Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung, die ihm „Anlass zur Sorge“ bieten. Denn zum ersten Mal geben die Grünen nicht den Ton an, sondern werden von links und rechts überrundet.
Letzten Montag gab Habeck in Berlin eine Pressekonferenz, bei der er auch Stellung bezog zu den Corona-Demos, die von Woche zu Woche mehr Zulauf haben.
Er sagte Folgendes: „Wir haben eine offene politische Debattenkultur in Deutschland, die Menschen haben das Recht, auf die Straße zu gehen, ihre Unzufriede-nheit, ihre Kritik zu äußern, die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Wir müssen aber auch erkennen, dass Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker, Antisemitisten (sic!) diese Demonstrationen missbrauchen, um ihre Agenda auszubreiten in der Bevölkerung. Und dagegen muss man alert sein, wachsam sein, dass das nicht passiert.
Es gibt ein Recht auf Demonstration, es gibt kein Recht, durch Hass und Hetze Menschen auszugrenzen, andere zu gefährden oder gegen die Grundrechte und die Grundfesten des Staates vorzugehen. Insofern muss die politische Debatte über Aufklärung dazu beitragen, dass diese verschwörungstheoretischen und teilweise sehr völkischen, antistaatlichen und antidemokratischen Tendenzen aus diesen Demonstrationen möglichst ferngehalten werden bzw. möglichst eingegrenzt werden.“
So stellt sich Habeck „saubere Demos“ vor. Es darf nur für, aber nicht gegen etwas demonstriert werden. Leider steht das so im Art. 8 des Grundgesetzes nicht drin. Sondern: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Es wird nicht zwischen „richtigen“ und „falschen“ Meinungen unterschieden. Noch nicht.
Zuerst erschienen in der Zürcher Weltwoche
Beitragsbild: rawpic@protonmail.com CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons
Zu den Grundfesten gehörte auch mal eine sichere Stromversorgung. Was redet der Spacko für ein dummes Zeug!
Habecks Worte sind aktueller als je zuvor: "Es gibt ein Recht auf Demonstration, es gibt kein Recht, durch Hass und Hetze Menschen auszugrenzen, andere zu gefährden oder gegen die Grundrechte und die Grundfesten des Staates vorzugehen." Ich möchte noch ergänzen: Vor allem gibt es kein Recht, friedlichen Demonstranten Gewalt anzutun und die Polizei anzuweisen, sich auf die Seite brutaler Schläger zu stellen und gegen Opfer mit Gewalt vorzugehen, so wie es gestern bei der Demo in Köln geschehen ist. Die friedliche Demo-Teilnehmerin war Lisa Leticia, die von der Antifa als "Rechte" enttarnt wurde. Wie ein Blitz aus heitern Himmel schlugen die Antifa-Schläger auf die junge Frau ein. Die indoktrinierte Polizei eilte herbei, stürzte sich auf das am Boden liegende Opfer und legte der jungen Frau Handschellen an. Nein, das ist keine Verschwörungstheorie! Es gab bis gestern ein Video darüber, das wie es zu erwarten war, zensiert wurde, aber in den freien Medien (jourwatch.com) ist es noch zu sehen. Habeck hat schon recht. Er verwechselt nur Opfer und Täter.
Auf einer Podiumsdiskussion hat Habeck einmal gesagt, dass es an deutschen Schulen kein Problem mit migrantischen Schülern gibt. Ich war wütend, weil meine Söhne an Berliner Schulen von diesen üblichen Verdächtigen gemobbt und drangsaliert werden und fragte Habeck warum er dann seine vier Söhne alle auf Privatschulen geschickt hat. Daraufhin hat er mich cholerisch niedergebrüllt. Niemals darf dieser Mann politische Macht in die Hände bekommen.
Falsche Meinungen müssen „.....möglichst ferngehalten werden bzw. möglichst eingegrenzt werden.“ Habeck beweist immer wieder was in ihm denkt: Der stalinistische Furor. Gnade Gott wenn dieser Typ Macht bekommt.
Habeck soll erst mal ne Demo gegen IS und Linkspartei abhalten, als seine Abneigung gegen Demokratie und Verfassung zur Schau zu stellen.
Der Kinderbuchautor und seine Kobolde können sich auf IHREN bundesweiten Pressedienst verlassen. Immer wenn es eng wurde hat Die rotgrüne Journaille entsprechend im Sinne der Pädopartei gehandelt.
Diese Leute inkl. der Vergrünten in den Blockparteien haben schon genug Schaden angerichtet. Die Grünen "lieben die Menschen, die frei heraussagen, was sie denken, falls sie das gleiche denken wie wir" (Mark Twain). Sie sind antidemokratisch, antisozial, menschenverachtend, wirtschaftsfeindlich, weltfremd und in jeder Hinsicht inkompetent - außer beim Zerstören, Verbieten und Reglementieren. Da kennen sie sich aus.