Wirtschaftsminister Robert Habeck plante anscheinend, den Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland mit französischem Atomstrom zu unterstützen. Dies legt ein bisher geheim gehaltener Brief nahe.

Laut einem Bericht des Cicero schrieb Habeck im Herbst 2022 an seine französische Kollegin Agnès Pannier-Runacher, um sich zu erkundigen, ob Frankreichs Atomkraftwerke Strom für das deutsche Netz bereitstellen könnten. Dieser Brief wurde geheim gehalten, musste nun aber dem Untersuchungsausschuss zur Atompolitik der Ampel-Regierung zur Verfügung gestellt werden.

Während Habeck öffentlich betonte, Deutschland habe eher ein Gas- als ein Stromproblem, war ihm das Risiko von Stromengpässen bereits bewusst. Die Stromnetze von Deutschland und Frankreich sind verbunden, und Deutschland musste in der Vergangenheit oft Strom aus französischen Atomkraftwerken importieren. Jedoch standen im Jahr 2022 viele französische Reaktoren für Wartungsarbeiten still.

Die Anfrage von Habeck an Frankreich wurde als vertraulich eingestuft, um die Peinlichkeit zu vermeiden, dass ein Grüner Minister um Atomstrom bittet. „Ich bitte darum, den Brief vertraulich zu behandeln und nicht weiterzuleiten“, wies die Büroleitung des Ministers damals Eingeweihte an.

Die Enthüllungen des Cicero, wie verschiedene Ministerien wie das Wirtschafts- und Umweltministerium getrickst hatten, um den Atomausstieg gegen den Rat von Experten durchzuführen, führte zu einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, da vermutet wird, dass das Wirtschaftsministerium Mittel und Wege suchte.

Zum Thema Atomkraft und deutsche Energiepolitik ist kürzlich auf Achgut das Buch Atomenergie - jetzt aber richtig von Klaus-Dieter Humpich und Manfred Haferburg erschienen.