Dushan Wegner, Gastautor / 08.05.2018 / 06:29 / Foto: Pixabay / 50 / Seite ausdrucken

Gutmenschenland ist abgebrannt

Manchmal geschieht es mitten im Unterricht. Die Polizei schlägt an die Tür und holt einen Schüler aus der Klasse. Man bringt ihn samt Familie zum Flughafen, und ab geht es zurück ins offiziell „sichere“ Zielland. Manchmal werden die Familien im Morgengrauen abgeholt und die Schüler fehlen dann einfach – für immer.

Wenn das kleine, brave, schlaue Mädchen mit den Zöpfchen aus der fleißigen Familie abgeschoben wird, und alle ahnen, dass es ihr gar nicht gut gehen wird, da, wo sie herkommt und hingebracht wird, dann können Lehrer sich damit schwer tun, den übrigen Kindern zu erklären, warum der Staat tut, was er tut – und warum dieses Handeln nicht „böse“ ist.

Abgeschoben wird, wer sich abschieben lässt. „Bei manchen Menschen ist nicht mit Widerstand oder Untertauchen zu rechnen. Die warten mit gepackten Koffern“, lasen wir am 3.5.2018 auf faz.net. Dort erfahren wir auch, dass Abschiebungen abgebrochen werden, wenn sich einer „zu sehr wehrt“ – der optionale Rechtsstaat. Es braucht eine gewisse Stufe von Integriertsein, um sich „freiwillig“ abschieben zu lassen – also um überhaupt abgeschoben zu werden. Das deutsche Asylsystem funktioniert wie ein Filter, der exakt das Gegenteil dessen herausfiltert, was er herausfiltern soll.

Wir haben vom Abschiebeskandal in Ellwangen gehört. Es ist nicht das erste Mal, dass Menschen, die Merkels Welteinladung gefolgt sind, die folgende Ausladung als Affront betrachten und dies auch ganz konkret ausdrücken.

Was passiert war, ist in wenigen Zeilen zusammengefasst. Ein junger Herr (23) aus Togo erfüllte entgegen seiner eigenen Einschätzung nicht die für Asyl in Deutschland notwendigen Voraussetzungen – wohl aber für Italien, via Dublin. Die Polizei kam bei Herrn Yussif O. vorbei, doch 150 Freunde des Herrn überzeugten die Polizei, es besser sein zu lassen.

„Die Staatsmacht zog sich zurück“

Es werden in den kommenden Jahren und Jahrzehnten noch viele Bücher über den Merkel-Wahnsinn geschrieben werden, und viele, die heute „wer nicht für Merkel ist, ist ein Arschloch“ brüllen, werden dann schon immer dagegen gewesen sein. Mindestens ein Buch aber sollte im Titel fünf Wörter aus einem Bild-Artikel zu Ellwangen übernehmen: „Die Staatsmacht zog sich zurück.“

Diese fünf Worte tun mir weh. Ich halte Demokratie und Rechtsstaat, trotz aller Fehler und Unbequemlichkeiten, für eine der größten Errungenschaften der Menschheit, gleichauf mit Schrift, Mathematik und wissenschaftlicher Methode. Das Desaster, hinter die Prinzipien des Rechtsstaats zurückzufallen, wäre kaum in Worte zu fassen.

„Die Staatsmacht zog sich zurück“ stellt eine brennende Frage! Wenn sich die Staatsmacht zurückzieht, was tritt dann in das Vakuum, das die Staatsmacht hinterlässt? Es ist eine schreckliche Frage, denn die Antwort kann nur lauten: Barbarei. Die demokratisch kontrollierte Staatsmacht ist manifestierter Rechtsstaat. – Rechtsstaat oder Barbarei, tertium non datur. (Und ja, an dieser Stelle fasse ich Anarchie, Diktatur und andere menschenfeindliche Irrtümer zur „Barbarei“ zusammen.)

Denker und Mahner, die Worte wie „Besatzung“ und „Eroberung“ in den Mund oder auf die Tastatur zu nehmen wagen, werden schnell übler Absichten bezichtigt. Und tatsächlich wäre es in diesem Kontext nicht richtig – nicht ganz falsch, aber auch nicht richtig. Eine Besatzung setzt voraus, dass jemand einen anderen absichtsvoll besetzt. Das ist hier nicht gegeben. Die Situation in Deutschland, Schweden und anderen Staaten auf dem Weg zur Selbstaufgabe ist eine andere, geschichtlich (so weit ich weiß) noch nicht dagewesene: Die Staaten laden – wieso auch immer, denn humanitäre Hilfe wäre realistischer, effektiver und nachhaltiger vor Ort zu leisten – Menschen aus Krisenregionen ein, von denen sie wissen müssen, dass diese nicht demokratisch-rechtsstaatlich sozialisiert sind. Das führt zu Zuständen, die nach Eroberung und Besatzung aussehen – aber eben keine sind. Wir werden für die schlimmen Folgen der Merkel-Politik neue Begriffe finden müssen, die alten Begriffe setzen Vernunft und Selbsterhaltungstrieb voraus.

Und das ist noch nicht das eigentliche Problem.

Wie viele „Wendepunkte“ braucht Deutschland denn noch?

Einige der 150 Geflüchteten, die in ihrer Rechtsauffassung eher die Position ihres Kollegen als die der Polizei vertraten, und das erfolgreich, haben – wie sich am kommenden Tag herausstellte – ihr Einkommen mit Drogengeschäften und Diebstahl aufgebessert. Auf Deutsch: Einige sind der Kriminalität nicht abgeneigt.

Wir müssen eine weitere Frage stellen: Was wäre eigentlich geschehen, wenn ein Verbrechen just in dem Moment im Gange gewesen wäre, bei dem ein Mensch just in dem Moment zu Schaden kommt – und die Polizei kapituliert hätte?

Die deutsche Polizei wurde darauf trainiert, mit Menschen umzugehen, die den Rechtsstaat mit der Muttermilch aufgesogen haben. Lenin wird zugeschrieben, über die Deutschen gespottet zu haben: „Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte.“ – Dem anständigen Deutschen genügt die hochgezogene Augenbraue des Polizisten, und er reiht sich wieder ein. Für einige der jungen Herren in Ellwangen ist die deutsche Polizei nur ein weiterer Gegner.

Deutschland hat viele, zu viele „Wendepunkte“ unter Merkel durchgemacht. Silvester am Kölner Hauptbahnhof war ein solcher. Breitscheidplatz war auch einer. Wie viele „Wendepunkte“ braucht Deutschland denn noch? Wenn der Satz „Die Staatsmacht zog sich zurück“ Sie nicht aufrüttelt, sollten Sie aufhören, sich Demokrat zu nennen.

Noch immer denken zu viele Bürger, dass es zwischen Rechtsstaat und Barbarei eine rosafarbene Zauberzone gäbe, das magische Gutmenschland, wo man sich beständig ins eigene Fleisch schneidet und doch nicht blutet. Diese magische Feenwelt existiert nicht.

Merkel und ihre Zuarbeiter zwingen Deutschland in die Entscheidung: Rechtsstaat oder Barbarei – ein Drittes gibt es nicht. Die Lehre von Ellwangen: Gutmenschland ist abgebrannt.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf dushanwegner.com.

Dushan Wegner (geb. 1974 in Tschechien, Mag. Philosophie 2008 in Köln) pendelt als Publizist zwischen Berlin, Bayern und den Kanaren. In seinem Buch „Relevante Strukturen“ erklärt Wegner, wie er ethische Vorhersagen trifft und warum Glück immer Ordnung braucht.

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Gudrun Meyer / 08.05.2018

Erste Frage: Was hätte die überforderte Staats"macht” denn tun sollen, wenn nicht kapitulieren? Es gab nur eine Möglichkeit, nämlich die, ein paar Angreifer kampfunfähig zu schießen - die anderen wären abgehauen, vor stärkeren Muskeln haben sie ja Respekt - und den Togolesen abzuschieben.  Natürlich hätten der Staatsfunke und das Gros der “unabhängigen” Zeitungen daraus ebenso brutale wie grundlose Schüsse auf einen stockfriedlichen Demonstrationszug gemacht, und die “Täter” wären sofort aus dem Polizeidienst geflogen. In richtiger Einschätzung der Folgen gaben sie nach und werden es in jedem ähnlichen Fall weiter tun . Ein auch aus anderen Gründen zerfallender demokratischer Rechtsstaat. der solche Medien hat, braucht keine Feinde! Zweite Frage: Wie wollen Sie Scharen von gut gehirngewaschenen Menschen davon überzeugen, dass eine rechtsstaatliche Demokratie sich aufgibt, wenn sie in Willkür versinkt, auch ohne dass dabei klare Gewaltakte vorkommen? Nur die offene und diktatorische Gewalt im Kontext mit der Willkür ist für diese Menschen überzeugend. Anarchische, nach außen hin gewaltfreie Handlungen (es ist auch Anarchie, wenn Polizeibeamte einem Mob nachgeben, obwohl sie bewaffnet sind) werden in unserer erleuchteten Öffentlichkeit (siehe oben) einfach nicht verstanden. Wenn ich im Polizeiwagen gesessen hätte, wäre mir das alles klar gewesen, ich hätte an mein Gehalt, meine spätere Pension, meine Familie und an die entfernte Möglichkeit gedacht, es später mal richtig zu machen - und so hätte ich nachgegeben. Die meisten dt. Polizisten der Nazizeit dachten nicht anders. Die Folgen sind bekannt.

Stefan Schlitt / 08.05.2018

Herr Wegner, Sie treffen die Sache auf den Punkt. Was aber eben auch eine funktionierende Demokratie ausmacht, ist doch die Bestimmung der Regierung nach einer Mehrheitswahl. Es wurden im Herbst 2017 Parteien mehrheitlich gewählt, die dieses Land führen sollen, ob uns anders denken Menschen dies nun passt oder nicht. Es bleibt uns ja nichts übrig, als die Sache so zu akzeptieren und bei der nächsten Wahl erneut zu hoffen, dass sich eine andere Mehrheit bildet. Das und zwar maßgeblich das ist eine Demokratie. Der gesetzestreue und rechtschaffene Bürger geht eben nicht mit brennenden Fahnen und Pflastersteinen auf die Straße und auf Polizisten los, sondern an die Arbeit, zahlt Steuern, begeht möglichst gar keine oder nur mal ein kleines Verbrechen aus Not in seinem Leben und lacht, da es zum Weinen nicht reicht.

Manfred Duda / 08.05.2018

@Jörg Messerschmidt. Sehr geehrter Herr Messerschmidt, wissen Sie, was mich traurig macht: die unsäglich aggressive und arrogante Kritik Ihrerseits, die keinerlei direkten Bezug zum eigentlichen Thema des Beitrags hat und insofern irrelevant ist und außerdem versucht, den Autor in einer ungerechtfertigten und anmaßenden Weise zu diskreditieren. Ich möchte diesbezüglich zwei Dinge anmerken. Erstens: Wenn hier zum Zwecke einer (sicherlich vereinfachten) Gegenüberstellung eine Zuordnung zu einem Kontrapart vorgenommen wird, bedeutet dies noch lange keine Gleichstellung der einzelnen Bestandteile dieses Gegenpols, was Ihrerseits geradezu obszessiv verurteilt, aber vom Autor wohl keineswegs beabsichtigt war. Zweitens: Mich würde in diesem Zusammenhang einmal brennend Ihre Interpretation von Anarchie interessieren. Vielleicht beglücken Sie uns dahingehend mit einem etwas ausführlicheren Folgebeitrag, denn die Reduktion auf ein Zusammenleben ohne Herrscher ist wohl doch etwas arg simplifiziert. Wie sieht es grundsätzlich mit strukturellen Ordnungsprinzipien aus? Und was ist denn eigentlich für Sie „das reine Menschsein“? Fragen über Fragen ... erhellen Sie uns! Gruß Manfred Duda

F.Jung / 08.05.2018

Manchmal nach 17 Jahren im Ausland sehne ich mich zurück nach den einfachen, rechtlich ziemlich geordneten Verfahren, nach denen ganz gewöhnliche Vorgänge des Lebens in Deutschland abgewickelt werden können. Woanders ist es eben anders, da zählen Verbindungen oder ein paar Geschenke, um was “zu klären”. Andererseits bin ich froh, diesem Faktum “Die Staatsmacht zieht sich zurück” entronnen zu sein. Denn das ist so ein Satz, der mir Assoziationen aufzwingt zu Begriffen aus früheren Zeiten. Die da z.B. hießen “Frontbegradigung”. Das Ende der Front befand sich dann ein paar 100 Meter um ein paar Gebäude im Zentrum Berlins. Da lebe ich lieber in einer exotischen und bisweilen unwirtlichen Gegend, wo dem Zuziehenden alles mögliche abverlangt wird, um das Recht zu erhalten, die Gastfreundschaft eines Volkes zu erhalten. Danke, Herr Wegner, für den Beitrag.

Belo Zibé / 08.05.2018

Die rosafarbene Zauberzone , magisches Gutmenschland existiert in Form von noch öffentlich zugänglichen »Waldsiedlungen« ,aus deren Perspektive »alle Ängste,alle Sorgen nichtig und klein« erscheinen.Das es neben »Scheinriesen« auch Scheinzwerge gibt,kommt dem besseren Menschen nicht in den Sinn.

A.Kaltenhauser / 08.05.2018

Kleine Geschichte: Mein Großvater wurde vor 99 Jahren nach fünfeinhalb Jahren aus japanischer Kriegsgefangenschaft entlassen. Es hatte als Zivilist mit Aufenthalt Ostasien einfach Pech in die Mobilmachung 1914 (Tsingtau) zu geraten. Mit ihm übrigens auch der Sohn des BASF-Gründers Engelhorn, der sich nach erreichtem Doktorgrad auf wohlverdienter Weltreise befand. Bei Ankunft in Deutschland erwarteten die Heimkehrer nicht nur hungernde Kinder die um Brot bettelten, sondern auch ein zerstörtes Heimatland. Daher sah man sich hier genötigt ein Flugblatt > Erste Ratschläge an die Heimkehrer < zu erstellen: > Kameraden! Ihr kommt in ein Deutschland, das ihr nicht wiedererkennt! Urteilt nicht nach gewohnten Begriffen, seid vorsichtig und zurückhaltend. Mißtraut jedem, der Eurer Unkenntnis Belehrung und Rat aufdrängen will. < Was für ein Bild würde sich “Heimkehrern” heute wohl bieten und würde deren Heimkehr überhaupt noch beachten werden. Von Verhaltensempfehlungen mal ganz zu sschweigen .....

Michael Scheffler / 08.05.2018

Lieber Herr Messerschmidt, es mag sein, dass wir Ihre Definition von Anarchie nicht kennen, aber wir benutzen halt die landläufige und jeder versteht uns.

C. Honigmann / 08.05.2018

Es drängt sich mehr und mehr der Verdacht auf, dass die Staatsmacht weder willens noch in der Lage ist, Recht und Gesetz wirklich für ALLE durchzusetzen. Mein erster Gedanke zu den Vorfällen in Ellwangen war: “Wenn das Schule macht, wird demnächst niemand mehr abgeschoben.” Das war eine einzige Bankrotterklärung eines zunehmend hilflosen Staates, der nicht mehr in der Lage ist, Recht und Gesetz durchzusetzen. Deutschland hat fertig.

Marc Stark / 08.05.2018

1. Ich glaube das Fälle wie die 15jährige Bivsi Methode hatten.  Es war einkalkuliert das sich hier Menschen breitflächig solidarisieren. In diesem Fall und bei weiteren gut bis integrierten Migranten vollkommen zu Recht. Das Kalkül war aber eine breite Ablehnungsfront gegen JEDE Abschiebung zu etablieren. Speziell bei gefühlsgeleiteten differenzierungs-unfähigen GrünINNEN funzt dergleichen auch hervorragend. 2. Lenin hat Recht. Die Germanen gibt es, ähnlich wie die Wikinger schon seit Dutzenden von Generationen nicht mehr. Scheinbar gibt es so etwas wie ein immer-wieder-neu vererbtes Obrigkeits-Hörigkeit-“Gen”. Eine solide Mitte die stolz und stark rechtzeitig gegen Unrecht aufsteht hat es in keinem Deutschland gegeben. Es gab immer radikale Gruppen oder ne kleine Avantgarde aber in JEDEM Deutschland ist das stets etwas exotisches geblieben. Solange die Misstände nicht persönlich and deine Haustür klopfen, die Einschränkungen und Einbussen nicht drastisch am eigenen Leib erfahren werden, erhebt sich der Michel nicht. Sorge oder Solidarität bleibt in Deutschland ein Randphänomen, das kaum jemanden vom gemütlichen Ofen weglockt. Man WILL Beschwichtigungen glauben! Erst wenn die Zustände Katastrophen-Niveau erreicht haben, erheben sich Deutsche. Aber erst wenn ne kritische Masse überschritten ist, erheben sich VIELE Deutsche. Wenn das Pendel aber erstmal in Bewegung ist, schlägt es nicht selten in das andere Extrem. Die nicht stattgefundende Entnazifizierung und das extrem autoritäre System der 50er hat eben nicht im moderaten Liberalismus der 80er geendet sondern ist weitergependelt zum anderen Extrem, einem Nihilismus, der im Endziel alle Werte die eine Gemeinschaft zum Zusammenhalt und alle nötigen Grenzen für den inneren Frieden benötigt, abschaffen will. “Deutschland muss sterben, damit wir leben können!” Der Denkfehler ist: Deutschland wird möglicherweise sterben, aber leben können werden die Apologeten dieser These in diesem Erbe erst Recht nicht.

Peter Sticherling / 08.05.2018

“Merkel und ihre Zuarbeiter zwingen Deutschland in die Entscheidung: Rechtsstaat oder Barbarei – ein Drittes gibt es nicht.” Ich möchte diesem Satz zustimmen, doch ich weiß nicht, wer hier mit Deutschland gemeint ist. Merkel und ihre Zuarbeiter, die verantwortlich dafür sind und weiter daran arbeiten,  dass Deutschland im Chaos versinken wird, sind ja von der leider immer noch überwiegenden Mehrheit der Wähler in ihren Ämtern bestätigt worden. Und wie es aussieht, wird sich auch bei der nächsten Wahl nichts ändern. Wie soll es da zu einer Entscheidung für den Rechtsstaat und gegen die Barbarei kommen?

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