Besucht man in diesen Tagen die Homepage des Auswärtigen Amtes in Berlin, fällt einem als Erstes eine Erklärung zur Lage in Libyen auf: «Transformation in Libyen unterstützen». Darin heisst es, Libyen stehe «am Anfang eines langen und auch eines sehr schwierigen Weges», jetzt komme es darauf an, sich für eine «kraftvolle Antwort Europas auf die Umbrüche südlich des Mittelmeers» einzusetzen. In diesem Zusammenhang habe der Aussenminister, i.?e. Guido Westerwelle, «Frankreich und den übrigen Verbündeten seinen Respekt für ihren Beitrag bei der Durchsetzung der Sicherheitsratsresolution 1973» ausgesprochen. Was in der Erklärung ungesagt bleibt, ist die Tatsache, dass Deutschland sich bei der Abstimmung über die Resolution 1973 im Sicherheitsrat der Stimme enthalten hat.
Nun, da in Tripolis die Entscheidung ge- fallen ist, gratuliert der deutsche Aussenminister den Verbündeten und stellt sich quasi bei den Siegern hinten an. Wie ein Bremser, der sich bei der Ankunft am Zielbahnhof zusammen mit dem Lokführer fotografieren lässt. Deswegen sieht es derzeit danach aus, als könnte die «Transformation» des amtierenden deutschen Aussenministers zum ehemaligen deutschen Aussenminister abgeschlossen sein, noch bevor die «Transformation in Libyen» in die Gänge gekommen ist.
Die Rücktrittsforderungen an Westerwelle häufen sich, auch in seiner eigenen Partei verliert er an Rückhalt. Er ist nur noch ein Aussenminister auf Abruf. Das wäre der richtige Zeitpunkt, um eine andere Frage zu stellen: Brauchen wir überhaupt noch ein Auswärtiges Amt, das 6750 Mitarbeiter beschäftigt, davon allein 2100 in der Zentrale, 226 Auslandsvertretungen («Augen, Ohren und Stimme der Bundesregierung») unterhält und den Steuerzahler jährlich mehr als drei Milliarden Euro kostet? Die Richtlinien der Aussenpolitik werden im Kanzleramt festgelegt, alles Übrige lässt sich per E-Mail und Fax regeln. Der Aus senminister ist kaum mehr als der Grüssaugust der Bundesregierung. Unter dem Druck des Finanzministers musste er seinen Etat in diesem Jahr um 96 Millionen Euro kürzen. Das ist nicht viel, aber immerhin ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Die Weltwoche, 1.9.11
