Das Phänomen, das hier beschrieben wird, wurde bereits im 19. Jahrhundert von Edgar Allan Poe dargestellt. Lesen Sie die Geschichte von Dr. Tarr und Professor Fether.
@ Karla Kuhn: Es ist nutzlos, auf Herrn Wieler herumzuhacken, der mir sehr qualifiziert scheint. Wenn dort eine “echte Koryphäe” sitzen würde, wäre es doch ganz genauso. Es ist ein staatliches Institut, und wes Brot ich esse… Dann wurde etwas nie explizit ausgeschlossen: Dass es sich um eine Biowaffe handeln könnte. Die Rumeierei ist dann besser verständlich. Und kürzlich fiel mir auf, wie viel Hysterie gleich über die mutierte Variante aufkam. Ich will nicht sagen, dass es so ist. Ich nehme es eher als langsam harmloser (außer für sehr Alte bzw. Multimorbide) werdendes typisches Coronavirus wahr. Aber dass unter Frau Merkel eine klar beobachtende Person anderer Einstellung sich durchsetzt, gibt es nicht, und wir sehen das extrem gut an der Geschichte von Herrn Maaßen. Und wir sehen das genauso an dem verlogenen Klatschen der sog. Klatschhasen. Sie hat diese Partei auf Grundeis gefahren, und wenn sie mit all den Verbrannten weitermachen, werden sie vielleicht nicht stärkste Partei, und das dürfte Merkels Absicht sein.
“Brockmann hat erkennbar von Grundrechten und vom Verhältnismäßigkeitsgrundsatz so viel Ahnung, wie ein Medizinmann aus dem Busch Kenntnis hat von moderner Herzchirurgie: nämlich gar keine. “ Ein verhältnismäßig schöner Vergleich, der aber besser auf die hier grassierende Ahnungslosigkeit zutrifft. Derart notdürftiges Abarbeiten an einem verhältnismäßig schlichten Worte ist offenbar Ausdruck kompletter Langeweile oder partieller Blindheit.
Einen großen Dank für die fachmännische Aufklärung über den juristischen Begriff der “Verhältnismäßigkeit”. So präzise habe ich das noch nirgendwo gelesen. Und so präzise scheint es in den letzten Jahren kein amtierender Politiker mehr umsetzen zu wollen. Den Fokus der Kritik auf Brockmann zu legen, halte ich deshalb aber für am Ziel vorbei, denn wenn man Brockmanns Vita studiert, wird ersichtlich, dass er in erster Linie Physiker mit Schnittstellen zur Informatik ist. In diesen Bereichen geht es nirgendwo um Verhältnismäßigkeit, sondern nur um naturwissenschaftliche Fakten. Gesellschaftliches Zusammenleben und Gesetze, die dies regeln sollen, kommen dort nicht vor. Einzig Naturgesetze spielen in diesen Bereichen eine Rolle. Und Naturgesetze sind unabänderbare Fakten und keine Regeln die sich die Menschheit zwecks Harmonisierung des Miteinanders selbst auferlegt. Man mag ihm also zugestehen, eine naturwissenschaftlich und nicht juristisch fokussierte Sicht auf die Dinge an den Tag zu legen. Er ist Fachmann für seinen speziellen Bereich. Er ist in der jetzigen Situation kein(!) Entscheidungsträger (er ist meines Wissens weder Politiker noch Amtsträger), sondern nur Ratgeber. Und genau hier kommen wir zum eigentlichen Problem der jetzigen Situation: Was für Brockmann somit nicht gilt, gilt jedoch für amtierende Politiker. Amtsträger müssen zwingend Kenntnis der das jeweilige Problem betreffenden Gesetzeslage vorweisen können und zudem den juristischen Begriff der Verhältnismäßigkeit verinnerlicht haben, sonst können sie ihren Job gar nicht ausfüllen. Politische Entscheidungsträger definieren sich in ihrer Funktion dadurch, dass sie Gesetze und damit gesellschaftliche Regeln erlassen. Wer die Grundlage dieses Prozesses gar nicht verstanden hat und die Ratschläge eines sachfremden Physikers einfach unverändert in die Gesetzgebung übernimmt, der bricht deshalb mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit geltendes Recht. Und das sollte gerade dem Gesetzgeber nicht passieren.
@ Prof. V. Meyer / 11.01.2021 : ” Hoffentlich klagen möglichst viele betroffene Bürger.” Am besten Fleischereifachverkäuferinnen und Fliesenleger , denn die Juristen mit drei Staatsexamen und akademischen Titeln samt Mortarboard und Talar ( alles erworben auf Kosten der erstgenannten ) sind mit dem Schreiben empörter Blogbeiträge unter Pseudonym und klugen Kommentaren dazu vollauf und erschöpfend ausgelastet . Warum muß ich jetzt an Waldorf und Statler denken ?
@ an alle hier, die die “Juristen” dazu auffordern, Klage zu erheben: Unserem Recht ist die Popularklage fremd. Normenkontrollklagen gibt es nur gegen Satzungen, nicht gegen Rechtsverordnungen. Da bleibt nur der Weg, einen Bußgeldbescheid gegen sich zu erwirken, um dann den Verwaltungsrechtsweg zu Ende zu gehen - dann, Jahre später, hat man vielleicht die Chance, das BVerfG zu bemühen. Leider hat das BVerfG Verfassungsbeschwerden, die unmittelbar gegen die Verordnungen vorgegangen sind, nicht zur Entscheidung angenommen, wegen fehlender Rechtswegerschöpfung. Diesen Grundsatz hebelt das BVerfG nur dann aus, wenn eine sofortige Entscheidungen wegen der Schwere des Grundrechtseingriffs geboten ist, insbesondere nicht wieder gut zu machende Nachteile dem Betroffenen entstehen (DAS übrigens war der Grund, warum die Beschwerde im Rahmen eines Eilantrags der ö-rechtlichen Rundfunkanstalten gegen die Gebührenerhöhung nicht angenommen wurde). Das BVerfG also kommt erst zum Zug, wenn alles unternommen wurde, um den Grundrechtseingriff auf dem normalen Verwaltungsrechtsweg abzuwehren. Das bedeutet aber unter anderem, dass nicht jeder “Jurist” einfach so herumklagen kann: Er muss durch die Verordnung selbst “betroffen” sein in seinen Grundrechten. Bei der 15 km Regelung ist das nur dann der Fall, wenn der Betroffene durch die Verordnung tatsächlich eingeengt wird. Da es gefühlt 2000 Ausnahmen gibt, ist das eigentlich nur dann der Fall, wenn der Betroffene in den Urlaub fahren will (Verwandtenbesuche, Arbeit etc pp ist ja alles erlaubt). Also nicht einfach dummes Zeug schreiben, sondern sich vorher informieren, selbst die Wiki-Seiten zur Verfassungsbeschwerde geben hinreichend Auskunft.
Ich erlaube mir, mit meinen 60 Jahren als Lebenserfahrung zu verbuchen, dass es - völlig unabhängig von messbarer Intelligenz und Bildung, mitunter in Kombination - eine Form von Blödheit gibt, von der man eigentlich erwarten würde, dass sie so weh tut, dass der Betroffene vor Schmerzen schreien müsste. Häufig habe ich für mich ausgemacht, dass sie gerne auch mit Charakterdefiziten einhergeht. Wie kam ich denn jetzt noch mal darauf? Ach ja: Der Herr Brockmann! Ich könnte mir vorstellen, dass, wenn man das Reiseverhalten des Herrn Brockmann betrachtet, nur noch mit offenem Mund staunend feststellt, welche Schäden zu verursachen er so bereit ist! In mehr als 15 km Umkreis! Aber wenn man so wichtig ist, wie der Herr Professor, relativiert sich sowas ja auch! Grundsätzlich gelten solche Einschränkungen ja sowieso nur für die Anderen, das Pack und alle, die irgendwas “leugnen”! Rechtsstaat, Menschenrechte, Vertragstreue - wird alles überschätzt, Herr Justus Lex! Es kommt nur darauf an, dass man in unglaublicher Arroganz glaubt, besser zu sein als alle anderen und sich bei dem Stuss, den man von sich gibt, “gut” zu fühlen! Das ist es, was unser Land zu dem macht, was es mittlerweile ist! Dann macht man so eine Corona-Politik, wie sie stattfindet, lässt sich von solchen Subjekten beraten oder - in anderen Politikfeldern: bricht mit einem Tweet mal eben so Europarecht, um dann jahrelang von einer (zu fordernden) “europäischen Lösung” zu schwafeln - und alles nur für ein freundliches Gesicht! Oder man verlängert AKW-Laufzeiten, um sie dann anschließend in noch kürzerer Zeit platt zu machen, oder, oder, oder ... So geht “postfaktisch”! (Bis vor ein paar Tagen hätte ich noch dazugesagt: Aber über Trump lästern! Das verbietet sich inzwischen dann leider doch! Den kann man mit klarem Verstand einfach nicht mehr in Schutz nehmen!)
Wundert das irgendwen hier oder den Autor? Es gibt keine Infektionszahlen- es gibt keine Pandemie- es gab sehr wohl im März ausreichend Wissen , um nicht zu tun, was man tat- es gibt Kriminelle Absichten. Die Politiker wollen gar nichts von Jura verstehen und noch viel weniger von Medizin. Inzidenz ist definiert als Zahl von Erkrankungen in der Epidemiologie, die wird nicht festgestellt. Wie die Statistiken klar zeigen, gibt es jedenfalls weder mehr akute Atemwegsinfekte noch Mortalität im ganzen Jahr 2020 als in den 10 Jahren zuvor- in Deutschland und ganz Europa. Schweden hat super Zahlen. Nur Spanien und UK hatten 2020 ein schlimmeres Jahr, als die 10 Jahre zuvor- wegen der harten Maßnahmen! Das alles ist ein Riesen Lügengabäude und zwar nachweislich ohne jeden vernünftigen Zweifel. Wer das nicht sieht oder sehen will, ist ein Idiot oder ein Krimineller. Punkt. Weniger Radikal wäre Verharmlosung.
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