Joachim Nikolaus Steinhöfel / 02.09.2020 / 14:44 / Foto: Achgut.com / 37 / Seite ausdrucken

Gesperrte “Erklärung 2018”: Die nächste Klatsche für Facebook

Die Löschung der auch auf der Seite des Deutschen Bundestages veröffentlichten und von 160.000 Bürgern unterzeichneten „Erklärung 2018“ durch Facebook als „Hassrede“ und die Sperrung des Nutzers für 30 Tage im Sommer 2018 war die Geburtsstunde der Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“. Die Initiative finanziert Prozesse gegen Facebook und Co. durch Spenden, wenn in die Meinungsfreiheit eingegriffen wird. Nachdem schon 2018 eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt wurde („Ist das Hassrede? Facebook löscht mit politischer Schlagseite“, FAZ vom 13.09.2018) hat das Landgericht Bamberg heute das Urteil im Klageverfahren verkündet. Löschung und Sperrung wurden unter Androhung von Ordnungsgeld oder Ordnungshaft verboten, Facebook hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Dieser Erfolg, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, reiht sich nahtlos in die beispiellose prozessuale Erfolgsgeschichte des Fonds ein.

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Marc Greiner / 02.09.2020

Bankrott-Klagen! Solange die Gerichte einigermassen unabhängig sind.

Harald Unger / 02.09.2020

Die Arbeit von Joachim Steinhöfel ist schon heute legendär. Sie ist Ausdruck einer wahren Zivilgesellschaft und zeigt, wie tief die Merkel Blockflöten gesunken sind. - - - Das GAFAT Kartell: Sundar Pichai, Tim Cook, Mark Zuckerberg, Jeff Bezos und Jack Dorsey - halten sich allein für auserwählt, zu entscheiden, was die Menschen denken und sagen dürfen. Sie sind die Feudalherren des Neuen Absolutismus. Angetreten, die Gesellschaften der Freien Welt nach chinesischem Vorbild zu unterdrücken, gleichzuschalten und umfassend zu überwachen. Das GAFAT Kartell hält sich für selbstverständlich berechtigt, zu entscheiden, welche Zusammensetzung eine Regierung hat. - - - Als Großspender für BLM, ab $100 Mio aufwärts, finanzieren sie den militanten, eliminatorischen Rassismus gegen die kleine globale Minderheit von Weißen in den USA und Westeuropa. Insbesondere deren kleinen und mittleren Unternehmen sind dem Kartell ein Dorn im Auge. Sind diese doch das Fundament einer freien und selbstbewussten Bürgergesellschaft.

Bernd Braun / 02.09.2020

Lieber Herr Steinhöfel, vielen herzlichen Dank an Sie und Ihre Mitstreiter für Ihren Einsatz, herzlichen Glückwunsch zum Erfolg und bravo!

Markus Kranz / 02.09.2020

Bei so was immer gleich ein kleines Spendenkonto darunter. Ich hätte gerade nen Euro übrig.

Robert Jankowski / 02.09.2020

Diese Manie, Alles an abweichenden Meinungen im Netz zu unterdrücken scheint von China auf Europa und auch auf Teile der USA über zu schwappen. Ich habe die Erklärung 2018 ebenfalls unterzeichnet und an den Fond gespendet. Macht bitte weiter so, die Demokratie und die freie Meinungsäußerung brauchen euch immer mehr!

Ilona Grimm / 02.09.2020

Herzlichen Glückwunsch! Ich hatte auch unterschrieben und unterstütze den Fonds. Weiter so. Die hören nämlich garantiert nicht auf, nicht genehme Meinungsäußerungen zu blockieren.

Gudrun Meyer / 02.09.2020

Das Silicon Valley ist identitätslinks gesonnen, schließlich ist diese neue, linke Bewegung ein Produkt, das ausschließlich einer gutsituierten halb-intellektuellen Schickeria entstammt. Noch heute haben typische Identitätslinke Soziologie oder “was mit Medien” studiert und leben gut und gerne von staatlichen Gehältern und/oder Zuwendungen für identitätslinke Projekte. Die ärmere Bevölkerung ist ihnen so fremd wie das Klima oder der Klimawandel auf dem Saturn. Natürlich macht diese Fremdheit es den sogenannte Kulturmarxisten besonders einfach, salonlinks zu sein. Milliardär darf man sein, bloß falsche Gesinnungen sind verboten. Aber trotz der inquisitorischen Neigungen der Identitätslinken habe ich immer wieder das Gefühl, dass eben nicht Facebook & Co. das Problem sind, sondern staatliche und halbstaatliche Zensureinrichtungen. Ein paar “Gemeinschaftsstandards” braucht eine Riesenplattform dringend, damit Internetkontakte nicht auch noch zu Kriegsgründen werden. Diese Tatsache trifft sich mit dem Streben nach Zensur, die wiederum überlebensnotwendig für Regime ist, die einerseits noch echte Wahlen und eine echte Öffentlichkeit berücksichtigen müssen, aber andererseits schwerstwiegende Entscheidungen treffen, die dem Demos zu Recht missfallen und die dann aus politmoralischen Gründen nicht diskutiert werden dürfen. Das Paradeexemplar einer solchen Entscheidung war und ist die der offenen Grenzen in D. Über die hätte die indigene Bevölkerung entscheiden müssen; stattdessen brüllt die Obrigkeit uns bis heute die Ohren voll, ihre Verantwortungslosigkeit sei ein alternatives Unternehmen, das die Menschlichkeit gebiete und jede noch so folgenlose Kritik an ihrer “Politik” sei unmenschlich und “rechtspopulistisch”. Es ist die totalitäre Tendenz dieser Obrigkeit, die Facebook herumkommandiert, nicht umgekehrt.

Rupert Reiger / 02.09.2020

Demonstrationsrecht, Meinungsfreiheit, Münchner Bier: Man verbeugt sich vor der Justiz. Die Menschen hier scheinen im Gegensatz zur Politik eine eigene Klasse zu haben. Sind sie die letzte Hoffnung?

Reinhard Westphal / 02.09.2020

Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für das Engagement von ‘Meinungsfreiheit im Netz’. Hätte man mir vor 10 Jahren gesagt, in Deutschland würde bald die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten und harmloseste Kommentare/Beiträge von größenwahnsinnigen Blockwarten unterdrückt, hätte ich Ihnen einen Psychiater empfohlen. So kann man sich täuschen! Weiterhin viel Erfolg um unser aller Wohlergehen willen! Mein kleiner finanzieller Beitrag ist abgeschickt.

Torsten Hopp / 02.09.2020

Bravo.

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