Roger Letsch / 26.06.2020 / 10:00 / Foto: Michael Schilling / 96 / Seite ausdrucken

Gesinnungswächter für Pressefreiheit

Was ist eigentlich aus der folgenden Formulierung geworden, die wohl jedem schon mal um die Ohren geschlagen wurde, der sich kritisch mit Regierungshandeln oder dem Zustand unserer Medien beschäftigt hat: „Natürlich hast du das Recht, deine Meinung zu sagen. Das heißt aber nicht, dass das keine Konsequenzen für dich hat.“ Natürlich muss man die Konsequenzen in Relation zum Fall sehen. Es ist schon ein Unterschied, ob es vielleicht um die Antwort auf die Frage „Schatz, wie steht mir dieses Kleid?“ geht, oder darum, jemanden bei Bank, Arbeitgeber oder Verein anzuschwärzen, weil die doch sicher gerne wissen wollen, „mit was für Leuten“ sich manche so abgeben und ob das wohl gut für den Ruf sei.

Für Konsequenzen jenseits von Streit und Denunziation gibt es jedoch Gerichte, die Vorgehensweise nennt sich Klageweg und ist in Deutschland klar geregelt. Jemandem den Klageweg zu verbieten und sich so die Gelegenheit entgehen zu lassen, den Kläger scheitern zu sehen, ist schon ein starkes Stück. Zumal wenn man glaubt, im Recht oder gar unschuldig zu sein.

Die Konsequenzen für die Äußerung einer Meinung sind für Journalisten prinzipiell keine anderen, selbst wenn sich einige Journalisten für durchaus bessere, ja edlere Menschen halten mögen und ihre geäußerten Meinungen für konstituierend für die Demokratie … sie sind es nicht. Stellen wir uns also vor, eine Journalistin schreibt einen Artikel, sagen wir, über die Polizei im Allgemeinen und die Letztverwendung der Polizisten im Speziellen und Lesern wie Polizisten verschlägt es vor Entsetzen die Sprache. Sie wissen natürlich, von welchem Artikel ich hier rede, sie kennen die Reaktionen in den Medien, die der Autorin mit einem rasch ausgedruckten Satire-Etikett aushelfen wollten. Von Bahners (FAZ) bis Stokowski (Spiegel) eilten alle zu Hilfe, weil man die Pressefreiheit in Gefahr sah.

TAZ-Autorin mit mangelhafter Impulskontrolle

Willkommener Anlass dieser Täter-Opfer-Umkehr mit dem Beigeschmack der Kumpanei waren indes nicht die Reaktionen der Leser, der Polizisten oder die Klage, welche der Chef der Polizeigewerkschaft ankündigte. Selbst unter den Verteidigern ging kaum jemand so weit, den Artikel inhaltlich zu verteidigen – außer Bahners und Stokowski natürlich. Meinungsfreiheit gelte auch für schlecht dargebrachte oder leicht irre Meinungen, so die moderateren Hengamehianer. Einer Einschätzung, der ich mich schweren Herzens anschließen müsste. Erst die Ankündigung der Klage von Innenminister Seehofer änderte die Lage. Nun ging es um’s Prinzip!

Der Pragmatiker in mir würde empfehlen, die Sache auf kleinerer Flamme zu kochen, denn das härteste, in das dieser Innenminister erfolgreich seine politischen Zähne geschlagen hat, muss eine Weißwurst gewesen sein. Seine Klagen bleiben seit jeher in der Ankündigung stecken. Seinen Ruf als Bettvorleger hat der Schorsch nicht zufällig, er pflegt ihn hingebungsvoll. Erreicht hat er mit der aktuellen leeren Drohung, dass es nun nicht mehr um den Inhalt eines abscheulichen Artikels geht, sondern der Kampf um den Erhalt der Pressefreiheit ausgerufen wurde. Und wer sich da in einem offenen Brief für diese Schlacht zur Verteidigung der Freiheit in die erste Reihe stellt, ist weit bessere Satire als das Geschreibsel einer TAZ-Autorin mit mangelhafter Impulskontrolle, die in ihrem ganzen Leben noch keinen satirischen Satz zustande gebracht hat.

Auftritt der Gouvernanten

Die „friends of hengameh“ veröffentlichten einen offenen Brief an die Kanzlerin und fordern, diese möge doch den „massiven Angriff gegen die Meinungs- und Pressefreiheit“ beenden, den ihr Innenminister gegen die TAZ gestartet habe.

„Die gefährliche Instrumentalisierung dieser Debatte durch den Innenminister spaltet die Gesellschaft, sie führt auch dazu, dass Autor_innen wie Hengameh Yaghoobifarah von anderen Rechtspopulisten und Rechtsextremen massiv angefeindet, angegriffen und bedroht werden.“

Merke: Seehofer spaltet die Gesellschaft, TAZ-Autorinnen tun sowas nicht. Doch wie Moses das Rote Meer, glaubt Hengameh die Menschheit in nützliche Menschen und Polizisten teilen zu können. Was bitte spaltet die Gesellschaft mehr als dies? Natürlich ergreift der Brief wie jedes Gewächs aus dem ideologisierten linken Kräutergarten die Gelegenheit, im ewigen Kampf gegen Rechts die Glocke zu läuten. Ist man sich wirklich sicher, dass bei den „Angriffen und Drohungen“ keine Satire im Spiel ist, die die Autorin nur nicht verstanden hat? Kann es nicht auch sein, dass einigen einfach auch mal die Hutschnur riss?

Sätze wie „Halten sie bitte die Fresse, wir sind hier in Deutschland“ entfleuchen ja bekanntlich sogar grünen Erzengeln wie Cem Özdemir, der nebenbei bemerkt an dieser Stelle sogar richtig menschlich rüberkam, nachdem er vorher im Interview nur belanglose Textbausteine apportierte. Und wieso eigentlich ist im Brief „von anderen Rechtspopulisten“ die Rede? Zählen die Unterzeichner des Briefes etwa die TAZ-Autorin dazu? Oder den Minister? Wollte das Lektorat bei diesem Brief nicht mitmachen?

Das mächtigste Werkzeug in den Händen der öffentlichen Meinung

„Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wissen genau wie wir, dass die Kolumne durch die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit gedeckt ist.“

Halten wir uns hier nicht mit der Frage auf, ob die Unterzeichner wissen können, was sie nur zu wissen glauben oder gar wissen, was, wie und ob die Kanzlerin denkt. Wissensanmaßung ist dort, wo TAZ & Co gemeinsam Stallgeruch verströmen, an der Tagesordnung. Entscheidend ist, dass die Kolumne tatsächlich vom Grundgesetz geschützt ist. Auch wenn der Brief Presse- und Meinungsfreiheit durcheinanderbringt. Und daraus ergeben sich zwei Fragen.

Erstens: Was ist eigentlich noch alles von der Meinungs- oder Pressefreiheit gedeckt, ohne dass dies die Briefeschreiber interessiert?

Zweitens: Wie verhält es sich in dem Fall mit dem Postulat vom Anfang dieses Artikels, was sind die Konsequenzen?

Antwort zu eins: So einiges, von dem uns viele der Unterzeichner des offenen Briefes immer wieder sagen, es gehöre abgeschafft, kriminalisiert, verboten und ausgerottet.

Antwort zu zwei: Hier teilen sich die Zuständigkeiten. Da die Meinungsfreiheit nicht verletzt ist, weil es sich bei dem Artikel klar um Meinung handelt, ist der Innenministers hier nicht zuständig. Hinz und Kunz und natürlich die Polizeigewerkschaft dürfen klagen und meiner Meinung nach sollten sie dies auch tun. Alles andere hätten die Leser erledigt, die sich in Scharen und mit Grausen von solchen Stürmereien abwenden. Und die Leser hätten den Job auch zu Ende gebracht, wäre Seehofer der TAZ durch die Überreichung der Opferrolle nicht beigesprungen.

Es waren schließlich nicht die „Rechtspopulisten“, die die Autorin hart angingen, sondern zuerst mal die strammlinken TAZ-Leser in Briefen, Kommentaren und Abonnementkündigungen. Das ist das mächtigste Werkzeug in den Händen der öffentlichen Meinung, die einer Bewegung, einer Idee, einer Partei oder einem Medium Vertrauen und Aufmerksamkeit entziehen und dem Lauf der Dinge beim Vertrocknen und Absterben derselben zusehen kann. Wenn man sie nur ließe und sie nicht ständig in eine bestimmte Richtung zu schubsen versuchte.

Juristisch gesehen verkehrte Welt

„Wir möchten in Deutschland eine kritische, breite und faire Debatte über Rassismus, über Polizeigewalt und Machtmissbrauch führen. Was durch die Strafanzeige gegen Hengameh Yaghoobifarah passiert, ist eine politische Stimmungsmache gegen das Antidiskriminierungsgesetz in Berlin…“

Das ist eine glatte Lüge. Die Unterzeichner wollen, dass man ihre Vorstellung davon, was Rassismus, Polizeigewalt und Machtmissbrauch sind, widerspruchslos akzeptiert. Im konkreten Fall ging Gewalt zudem nicht von der Polizei aus, sondern in verbaler Form von der Autorin. Es ist schon dreist, sich auf diese Weise an die BLM-Bewegung „Unsere Stadt soll schöner werden“ anzuwanzen. Und was ist eigentlich aus der politischen Haudrauffloskel „aus Worten werden Taten“ geworden? Gilt die nur für Höcke-Reden?

Zum erwähnten Berliner Antidiskriminierungsgesetz nur so viel: es sorgt für eine Beweislastumkehr, weil nun ein beklagter Polizist beweisen muss, dass er nicht diskriminiert hat. Juristisch gesehen verkehrte Welt, die wir besser nicht bejubeln sollten, wenn wir nicht erleben wollen, wie sich eine amerikanische „blue flu” in Hamburg oder Köln anfühlt.

RAF-Rhetorik wie aus dem Lehrbuch

„Diese Strafanzeige ist eine Einschüchterungstaktik gegen all jene, die sich öffentlich für die Chancengleichheit aller Bürger_innen in diesem Land positionieren.“

Einschüchterungstaktik? Das ist RAF-Rhetorik wie aus dem Lehrbuch. Wenn Vorwürfe wie oben übrigens nicht gerade von linker Seite kommen, werden sie in unseren Medien stets genüsslich bis empört als Verschwörungstheorien bezeichnet. Chancengleichheit? Das ist echt der Brüller für Medien, die jeden Tag der Gleichheit der Ergebnisse das Wort reden.

„Wir fordern ein Bekenntnis zum Schutz von Journalist_innen, die kritisch die Arbeit politischer Entscheidungsträger_innen begleiten und wichtige Debatten anstoßen.“

Das ist mal ein Satz, der mir fast gefällt. Ich würde die zergenderten „Journalisten” jedoch durch „Bürger“ ersetzen, denn es ist kein journalistisches Privileg, die Arbeit politischer Entscheidungsträger kritisch zu begleiten – das ist gewissermaßen erste Bürgerpflicht. Aufgabe des Journalismus ist es eigentlich, dem Bürger dafür gut recherchierte und valide Fakten an die Hand zu geben und ihm als Souverän die Schlussfolgerungen zu überlassen. Das hat in letzter Zeit eher mittelprächtig funktioniert. Auch frage ich mich im Zusammenhang mit dem als Rohrkrepierer geendeten TAZ-Artikel, welche Debatte er wohl angestoßen haben mag. Etwa, wie weit man die verbale Gewalt gegen Teile der Exekutive (Polizei) eines Landes treiben kann, bis ein anderer Teil der Exekutive (der Innenminister) „genug“ ruft? Eine Debatte über Mülltrennung vielleicht?

Doppelstandards prominenter Unterzeichner

Die Angst vor der vorgeblichen Polizeigewalt kann jedoch bei der Presse ganz allgemein nicht sehr groß sein, besonders wenn man die Schnappatmung von heute mit der Leisetreterei von 2005 vergleicht, als die Meinungsfreiheit von ganz anderer Seite unter Gewalteinfluss geriet. Die TAZ druckte, soweit ich mich erinnere, letztlich zumindest einige der Mohammed-Karikaturen aus „Jyllands Posten“ nach – die Welt alle, Spiegel und Focus keine.

Die gewalttätigen „Konsequenzen“ aus unserem einführenden Satz waren mit Händen zu greifen gewesen und was der Preis unbequemer Meinungsfreiheit sein kann, wurde uns 2015 mit dem Massaker in der Redaktion von Charlie Hebdo deutlich vor Augen geführt. Die hasenfüßige Ableitung unseres Mottos von oben lautete 2005 für die Mehrheit der europäischen Presse, man habe zwar das Recht auf Pressefreiheit, müsse dieses aber verantwortungsvoll gebrauchen! Kein offener Brief, kein Wort von „wir fordern …“ oder „wir lassen nicht zu“ – im Gegensatz zu Seehofer machen die Adressaten der eingeschränkten Kunst- und Pressefreiheit von 2005 nämlich Hausbesuche.

Die Doppelstandards einiger der prominenten Unterzeichner des offenen Briefes, die sich hier ausgerechnet zur Verteidigung der Meinungs- und Pressefreiheit aufschwingen, welche sie an anderer Stelle gern durch Zensur, Verbote und deftige Strafen „ergänzen“ möchten, ist mit Händen zu greifen.

Bipolarer und hasserfüllter als der Kalte Krieg

Sybille Berg etwa bezeichnete die Petition der Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen gegen den Vandalismus auf der Frankfurter Buchmesse 2017 als eine Aktion „für das Recht der Rechten, ungestört Menschenhass zu verbreiten“. Dabei hatte Dagen nur etwas dagegen einzuwenden, dass flachhirnige Aktivisten falschen Gebrauch von Büchern machten, indem sie sie physisch statt im Feuilleton zerrissen. Menschenhass konnte Frau Berg in den Auslassungen besagter TAZ-Kolumne offenbar nicht erblicken, was die hengamehisch angehassten Polizisten gleichwohl anders empfinden dürften.

Mit an Bord des Briefes auch Leichtmatrosin Carola Rackete, der es nach eigener Aussage mittlerweile „zu voll“ in Deutschland ist, nachdem sie sich nach Kräften an der Füllung des ihr verhassten Landes beteiligte. Zu Böhmermann, Stokowski, Yücel und anderen Betschwestern, deren Geisteswelt bipolarer und hasserfüllter ist als der Kalte Krieg in der Kuba-Krise, ist ohnehin alles gesagt. Auch dass die halbe Belegschaft der TAZ, BLM Deutschland, die Chefredaktion von Titanic und sogar längst auf derselben kellnernde Bento-Autoren den Brief unterzeichnen … geschenkt.

Dass aber ausgerechnet ein leitender Mitarbeiter von CORRECTIV das Banner der Pressefreiheit schwenkt, obwohl dessen Laden doch wie die Mistel vom Saft anderer Publikationen lebt, indem man dort Meinungen „faktencheckt“ und deren Reichweite herunter drückt, ist einfach nur grotesk.

Die Briefeschreiber müssen aber keine Sorge haben, Mutti wird ihren Horst schon zurück in die Hütte pfeifen, von dem hat eure Hengameh nichts zu befürchten. Auch andere Klagen werden wohl ausgehen wie das Hornberger Schießen. Was sind schon die verachtenswerten Kritzeleien einer unbedeutenden Person gegen die physische Gewalt, der die Polizei mittlerweile tagtäglich in den Städten ausgesetzt ist.

Ich setze daher eher auf die praktische Intelligenz meiner Mitbürger, die sich bei der Alternative, ob sie lieber auf die Polizei oder auf die TAZ verzichten würden, wahrscheinlich für letzteres entscheiden werden. Und dem edelweißen Sören-Sojalatte-Kollektiv beim selbstbestimmten Verglimmen zuzusehen, wärmt nicht nur länger als ein Molotov-Cocktail, es ist auch besser für die Umwelt.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Roger Letschs Blog Unbesorgt.

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Leserpost

netiquette:

Wolfgang Richter / 26.06.2020

@ Markus Hahn - “Nachbarschaftshilfe” ? Und was ist mit den Nachbarn, die mehrheitlich dem Maskendiktat folgen, und entweder selbst Teddys geworfen haben oder Teddywerfer motivieren? Und diese Gefolgsleute der Obrigkeit dürften bis zu 87 % der “Truppe” ausmachen. Mit denen ist kein Blumentopf zu gewinnen, da sie noch nicht mal kapieren, für welchen ideologischen Blödsinn sie z.B. die 2.höchsten Strompreise weltweit zahlen. Diese ” Titanic ” in ihrem Lauf hält keiner mehr auf.

Bernd Poppenheger / 26.06.2020

Vielen Dank für diesen Text. Und noch mehr Dank für den link zu diesen friends of hega-etc. Bei den Berufsbezeichnungen der Unterzeichnerixe habe ich so gelacht .... ick bin dann mal Balkonaktivist, Machogesundheitsrechercheur und Familienmacher. Gott der Gerechte!

Detlef Dechant / 26.06.2020

Lieber Herr Letsch, Sie schreiben, dass der Innenminister nicht zuständig sei. Dies ist falsch! Der Bundes- und die Landesinnenminister sind die Dienstherren und obersten Vorgesetzten ihre jeweiligen Bundes- bzw. Landespolizeien. Als oberster Dienstherr bin ich verpflichtet, im Rahmen meiner Fürsorgepflicht Schaden von meinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen abzuwenden. Insofern ist a) es unverständlich, dass der Bundesinnenminister sein Klageversprechen nicht hält und b) kein anderer Innenminister Klage erhebt. Wie will ich die Polizei zu Loyalität veranlassen, wenn ich in der Fürsorge versage? Nicht der Mitarbeiter erwirbt den Anspruch der Fürsorge durch Loyalität, sondern der Dienstherr kann durch Fürsorge dafür zu sorgen, Loyalität der Mitarbeitenden zu erhalten.

HaJo Wolf / 26.06.2020

So sind sie, die linksgrünen Gutmenschen: tolerant gegenüber allen Gleichgesinnten, radikal gegen alle anderen Meinungen.

Gert Friederichs / 26.06.2020

Herr Letsch, geniessen sie das unbeschreibliche Glück, an der richtigen Stelle in ihrem Namen ein “t” zu haben.

Hans-Peter Dollhopf / 26.06.2020

Da ich bereits in Urzeiten, jenseits des aktuellen Zeit-Viertels, mein allerletztes Staatsfunk-Bewegtbild-Empfangsgerät beim zuständigen Recyclinghof verordnungsvorbildlich ausgemustert hatte, kannte ich Das GEZ-Böhmermann überhaupt nicht, bevor Es 2015 dann an mir im Internet zum allerersten Male mit Ich hab Polizei vorbei flew, was doch meine Merksamkeit erzeugte. “Ich hab Polizei ist ein Rapsong, den Jan Böhmermann im Jahr 2015 unter dem Pseudonym POL1Z1STENS0HN veröffentlichte.” Jan ist politrassistisch Bludsbruda von Deniz. Beide inspirierten sich künstlerisch am Augapfelrollen Erdogans aka Ada Super Türk. And Now for Something Completely Different. In meiner mittelbaren Nachbarschaft in der Straße hat die AfD ein Büro gemietet, das generalstabs- wie regelmäßig Opfer der politisch-kriminellen Energie der AntiFa*ktion ist. Die derweil politisch gefesselte lokale Staatsanwaltschaft entwickelt selbst mutmaßlich keine entsprechenden Strafverfolgungsabsichten. Die Straftaten wurden “zivilgesellschaftlich” von der K.I.B. mutmaßlich begangen. Die Hausfront gegenüber dem AfD-Büro wurde kürzlich großdimensional durch lokalisierbare Wohnungsmieter entsprechend mit primitivsten politischen Parolen vom privaten Balkon aus dekoriert, bis wohl die zuständige ebenfalls private Hausverwaltung einschritt. Da heute, dokumentiert, bauchgefühlverdächtige Aktivitäten auf dem besagten Balkon gegenüber dem Büro der AfD unübersehbar waren, kann sich in Kürze an besagtem AfD-Büro erneut “etwas” ereignen. antidpa/holzauge

Ulrike Rotter / 26.06.2020

Viel zu viel Aufmerksamkeit für die Trulla. Bemerkenswert an dem ganzen Stürmchen im wasserglas ist eigentlich nur der Masochismus von Herrn Seehofer. Anders kann man sein wiederkehrendes Bedürfnis, sich von Frau Merkel en canaille behandeln zu lassen, nicht nennen.

Sabine Schönfelder / 26.06.2020

Markus@Hahn, das sind doch mal exzellente Nachrichten. Vielleicht ist doch was dran an dem viel zitierten Spruch: Alles wird gut.

Sascha Hill / 26.06.2020

Ich habe testweise mal bei Welt.de den gleichen Text, leicht abgeändert gepostet. Der Artikel war übrigens ein Artikel über Greta, also hab ich wie schon erwähnt, leicht abgewandelt geschrieben, das die Greta-Fans auf den Müll gehören. Ich hab sogar explizit darauf hingewiesen, das es sich um Satire, ja sogar um eine nahezu 1:1 Kopie von einer sogenannten Taz “Autorin” handelt. Dreimal darf geraten werden, was passiert ist…?! Ich wurde, warum auch immer zweimal verwarnt und für eine Woche gesperrt. Ob sich Böhmermann & Konsorten auch für mich einsetzen?

Karl Neumann / 26.06.2020

Darf man die Ergüsse solch einer geistigen Minderkonfiguration eigentlich ungestraft unter das Volk bringen ? Wäre es nicht angebracht, dieser Tüte Nichts einmal zu zeigen wo der Bartel den Most holt ?

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