Da kömmt Corona für mich zu spät, hätte meine 140 Tage Haft vom 16. August bis Anfang Januar ‘20 bereits abgesessen gehabt - so habe ich dummerweise schon nach zwei Wochen gezahlt. Mein Verbrechen: Kritik an Kinderehen beim Moslem. Kostenpunkt: 20.000,00 Euro. Erst gestern bin ich mit dem Urteil bei einem Strafverteidiger gewesen zwecks Beratung zum weiteren Vorgehen. Der hat das gelesen, bloß den Kopf geschüttelt und gemeint: So ein falsches Urteil habe er lange nicht gesehen, ich dürfe doch tatsächlich eine solche Kritik üben! Und zwar straffrei. Wer hätte das gedacht. Er wird mir ein Rechtsgutachten erstellen, von einem Weitergehen des Rechtsweges zum OLG München hat er mir abgeraten, weil er die Richter kennt. Als er sah, wer das Urteil gefällt hat (Dr. Bonkamp) vom AG München, hat er gemeint: DA sind Sie auf den richtigen getroffen - der Kerl ist bekannt. Rechtsbeugung ist schwer zu machen, wegen der Krähen, die überall hocken, klar. Hat mir eine Oberstaatsanwältin von der Generalstaatsanwaltschaft München auch schon geschrieben, die machen nix. Für mich gilt: Das ist politisch zu sehen, wird denen noch auf die Füsse fallen, auch wenn ich juristisch wenig machen kann gegen das seit längerem rechtskräftige Urteil. Das geht auch allesamt an den Deutschen Richterbund, an die Bundesgeneralstaatsanwaltschaft, das Institut für Zeitgeschichte in München und die Parteien im Münchner Stadtrat, den Petitionsausschuss des Bayrischen Landtags und viele andere mehr - einige Mühe und jede Menge Kopien, aber was tut man nicht alles für ein Land, bei dem man sich schon fragt: Sind die es wert? Die Antwort ist natürlich: Einige schon - und wenn es bloß meine Kinder sind.
Das scheint mir “passend” zur Rückkehr der tribalistisch/archaischen Zustände in diesem Land auf dem Weg nach unten zu sein. Wenn schon geplündert wird, sollten die Taeter nicht nur möglichst wenig gehindert, sondern auch nicht dafuer bestraft werden. Sie wissen es ja auch nicht anders. Der Hinweis auf die Dauer der Anarchie bzw. deren Aufhebung ist vor der aktuellen Verfassung von Staat und Gesellschaft angebracht. Berlin liefert aktuell dafuer sogar Anschauungsmateriel. Ob Intellekt und Charakter der Verantwortlichen dafuer ausreichen, sich die Folgen fuer den “normalen” Bürger vorzustellen, erscheint zweifelhaft. Der geistbefreite Aktionismus wiederholt sich und erzeugt ständig neue Blüten. Aber die Aussetzung der Rechtsanwendung, nicht natürlich fuer Biodeutsche, fuegt sich in die zunehmende Aussetzung der Grundrechte und die Schaffung von Rechten der Exekutive. Was davon wann auch immer korrigiert wird und was dann als desastroeses Ergebnis zu behandeln waere, wird in Anbetracht der sehr speziellen Politakteure und des Jubelns den Medien interessant. An die mutmaßliche Laufzeit des Virus und seines Wirkens sei erinnert. Manche sprechen von bis zu 2 Jahren. Erste Probleme zeigen sich bereits nach 1 Woche. Hoffentlich erfolgt die Zuteilung des irgendwann vorhandenen Impstoffes in den Anfängen halbwegs zivilisatorisch/rational und nicht a la linksgruen oder Afghanistan. Alte weiße Männer und AfD - Wähler kommen zuletzt dran.
Man sollte für eine gewisse Zeit die Verjährungsfristen verlängern, um den Druck von den Gerichten zu nehmen.
Es ist nur noch Wirr und ich hätte nie geglaubt, dass diese offiziellen Verantwortungsträger, dermassen ignorant, gefährlich und diktatorisch agieren dürfen. dass sie von nichts eine Ahnung haben und davon dafür sehr viel, das wusste ich, dass es aber so weit gehen kann? Ich warte darauf, wo die nächste Schwachstelle bricht um zum Faustrecht zu kommen. b.schaller
Das wäre doch mal eine Gelegenheit Verhandlungen online durchzuführen. Der Delinquent bekommt eine Webcam in die Zelle. Anwälte, Richter, ggf. Schöffen arbeiten im Home-Office. Zeugenaussagen werden aufgezeichnet . Das würde auch für die Nachcoronazeit besstimmt einige praktische Erkenntnisse liefern, wie man Zeit und Konsten sparen kann….
Die „Demokratie“-Abgabe-Verweigerung verjährt wahrscheinlich nie. Davor steht die real existierende Zwangspropaganda-Diktatur und dahinter gepamperte Steinewerfer.
Ich werde in Zukunft keinen Zwangsbeitrag für die Staatspropaganda mehr überweisen und bin mal gespannt, ob dann die Justiz ihren Corona-Urlaub für diesen besonderen “Härtefall” unterbricht.
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