Geldanlegen? Die EU macht das für Sie!

Die EU sorgt sich angeblich um das geringe Finanzwissen ihrer Bürger und will sie dazu bringen, in todsichere Anlagen wie Energiewende und Aufrüstung zu investieren. Dies ist aber nicht die einzige Übergriffigkeit, die derzeit in Brüssel ausbaldowert wird.

Wer glaubt, dass die EU-Kommission alle denkbaren Verrücktheiten allmählich durchexerziert hat, wird prompt eines Besseren belehrt. Ein Überblick über ihre neuesten Coups: Bereits am 30. September veröffentlichte die Kommission ihre „Strategie für Finanzkompetenz“. Damit will sie „den Bürgerinnen und Bürgern dabei helfen, solide finanzielle Entscheidungen zu treffen“ sowie „ihr Wohlergehen, ihre finanzielle Sicherheit und ihre Unabhängigkeit“ zu steigern.

Das EU-Paket konzentriert sich auf „die Verbesserung der Finanzkompetenz für alle und in allen Lebensphasen“ und führt ein Konzept für Spar- und Investitionskonten (Savings and Investment Accounts, kurz: SIAs) ein, durch die Investitionen einfacher gemacht werden sollen. Zur Begründung gibt die Kommission an, dass die Finanzkompetenz in der EU niedrig sei.

So verfügt laut dem Eurobarometer 2023 weniger als ein Fünftel der EU-Bürger über ein hohes Maß an Finanzwissen. Bestimmte Gruppen wie Frauen, junge Menschen, Geringverdiener und weniger Gebildete seien dabei besonders „gefährdet“. Daher will die Kommission nun eine EU-weite Kampagne zur Sensibilisierung der Bürger für Finanzfragen starten.

Die Bürger sollen nämlich ihre Ersparnisse „besser verwalten“ – unter anderem durch Investitionen in die Kapitalmärkte mit Hilfe der neuen Spar- und Investitionskonten (SIAs). Diese Konten von zugelassenen Finanzdienstleistern (Banken, Wertpapierfirmen oder Neobroker) sollen mit Steueranreizen und vereinfachten Steuerverfahren verbunden werden. Dabei geht es um Finanzprodukte wie etwa Darlehen, Hypotheken oder die Altersvorsorge.

Im Klartext heißt das: Die EU will die Ersparnisse ihrer Bürger für ihre politischen Ziele wie militärische Aufrüstung und „Energiewende“ nutzen und gleichzeitig ihre Spar- und Investitionsunion (Savings and Investments Union, kurz: SIU) voranbringen. Denn nach Schätzungen der EU-Kommission hat die EU bis 2030 einen Investitionsbedarf von weiteren 750 bis 800 Milliarden Euro jährlich in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung und Verteidigung. 

Und dieses Geld muss ja irgendwo herkommen. Für die EU-Kommission ist auch klar, woher: direkt von den Konten ihrer Bürger. Noch versucht es die EU mit Anreiz-Politik wie Steuervergünstigungen. Sobald der digitale Euro etabliert worden ist, der sich prinzipiell mit einem Ablaufdatum und bestimmten Verwendungszwecken verbinden ließe, könnte das auch anders aussehen. Zum Glück gibt es bei der Einführung des digitalen Zentralbankgelds allerdings Verzögerungen, sodass der ursprüngliche straffe Fahrplan der Europäischen Zentralbank (EZB) nun doch nicht eingehalten werden kann: Die EZB hatte darauf gesetzt, dass der EU-Gesetzgebungsprozess bereits im Oktober 2025 abgeschlossen sein wird. Eine Fehlannahme.

Strafverschärfung bei LGBTQ-„Diskriminierung“

Aber nicht nur um die finanziellen Angelegenheiten ihrer Bürger kümmert sich die EU-Kommission, sondern auch um ihre Geschlechtsidentität. Die Kommission merkt dazu an, dass LGBTIQ+-Personen nach wie vor ein inakzeptables Maß an Hass, Gewalt und Diskriminierung erleben würden: Etwa jeder dritte LQBTIQ+-Betroffene habe in den letzten 12 Monaten von Diskriminierung berichtet. Am 8. Oktober legte die Kommission daher ihre neue LGBTIQ+-Strategie für den Zeitraum 2026 bis 2030 vor. Darin geht es unter anderem um die Finanzierung „zivilgesellschaftlicher Organisationen“ (also am staatlichen Tropf hängenden NGOs und Stiftungen), die die Rechte von LGBTIQ+-Personen verteidigen, und um „Cybermobbing“. Und genau hier wird es problematisch:

Die Kommission plant nämlich eine Gesetzgebungsinitiative auf der Grundlage der bestehenden Straftatbestände gemäß Artikel 83 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV, in dem besonders schwere Kriminalität definiert wird. Diese umfasste bislang Terrorismus, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, illegalen Drogenhandel, illegalen Waffenhandel, Geldwäsche, Korruption, Fälschung von Zahlungsmitteln, Computerkriminalität und organisierte Kriminalität.

Nun will die EU-Kommission die Definition um Hassdelikte, die online begangen werden, erweitern. Bereits im Januar 2024 hatte das EU-Parlament einen Berichtsentwurf veröffentlicht, in dem es den Europäischen Rat mit Nachdruck auffordert, einen entsprechenden Beschluss zu verabschieden. Außerdem hatte das Parlament der Kommission nahegelegt, einen „offenen“ Ansatz zu erwägen, sodass die Gründe für eine strafbare Diskriminierung stetig zunehmen und weitere Opfergruppen ergänzt werden könnten. Demnach wäre es künftig beispielsweise strafbar, Transfrauen als Männer zu bezeichnen. In Zeiten, in denen einmal im Jahr das Geschlecht gewechselt werden kann, könnte es dadurch leicht zu justiziablen Irrtümern kommen, sodass sich die EU-Bürger vermutlich lieber selbst zensieren würden, als Strafen zu riskieren (Achgut berichtete).

Da sich der Rat bislang jedoch nicht einigen konnte, versucht die Kommission nun, über ihre LGBTIQ+-Strategie Druck zu machen. (Nachzulesen ist das auf Seite 6 der pdf-Version der Strategie.) Außerdem will sie die EU-weite Zusammenarbeit von Justiz- und Strafverfolgungsbehörden verstärken und zum Beispiel Schulungsprogramme für Polizeibeamte anbieten. Um die korrekte Anwendung der EU-Rechtsvorschriften zur Nichtdiskriminierung sicherzustellen, will die Kommission schließlich im Rahmen ihrer „Strategie für die Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten“ („European Judicial Training Strategy“) aktiv die juristische Fortbildung zu diesem Thema unterstützen. 

EU als Vorreiter in Sachen KI?

Dabei ist insbesondere der digitale Raum betroffen. Hier soll nach Vorstellungen der Kommission die EU „Weltspitze“ werden. Deswegen verkündete sie am 8. Oktober zwei weitere Strategien: die Strategie zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) und die KI-Strategie für die Wissenschaft. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte dazu: „Ich möchte, dass die Zukunft der KI in Europa gestaltet wird. Denn wenn KI eingesetzt wird, können wir intelligentere, schnellere und erschwinglichere Lösungen finden. Die Einführung von KI muss weit verbreitet sein, und mit diesen Strategien werden wir dazu beitragen, den Prozess zu beschleunigen. KI an die erste Stelle zu setzen, bedeutet auch, Sicherheit an die erste Stelle zu setzen.“ Die KI-First-Denkweise soll nun in allen Schlüsselsektoren vorangetrieben werden, von der Robotik über das Gesundheitswesen bis hin zu Energie und Automobilindustrie. 

Zu den konkreten Maßnahmen gehört zum Beispiel die Einrichtung von KI-gestützten Screening-Zentren für genauere Diagnosen im Gesundheitswesen. Mit anderen Worten: Ärztliche Erfahrung soll zunehmend durch KI ersetzt werden. Apropos Gesundheit: Im Moment ist ein Verfahren für Rückmeldungen zum EU-Präventions-, Vorsorge- und Reaktionsplan für Gesundheitskrisen eröffnet. Noch bis zum 29. Oktober können EU-Bürger der Kommission mitteilen, was sie davon halten. Zur Koordinierung ihrer Maßnahmen richtet die Kommission übrigens noch die Apply AI Alliance ein: ein Forum, das den öffentlichen Sektor, Industrie, Wissenschaft, Sozialpartner und Zivilgesellschaft zusammenbringen soll. Außerdem will sie Wissenschaftler bei der Identifizierung strategischer Datenlücken unterstützen und dazu Ende Oktober eine Datenunion-Strategie vorstellen.

Zum sogenannten Global-Gateway-Forum am 9. und 10. Oktober in Brüssel, bei dem es um „die Förderung der globalen Konnektivität angesichts geopolitischer und geoökonomischer Herausforderungen“ ging, veröffentlichte die EU-Kommission dann die Freudennachricht, dass „Global Gateway“ sein Ziel früher als geplant erreicht habe. Das usrprüngliche Ziel dieser EU-Strategie für weltweite Investitionen, die am 1. Dezember 2021 ins Leben gerufen wurde, war es nämlich, zwischen 2021 und 2027 eine Summe von bis zu 300 Milliarden Euro in den Bereichen Digitales, Energie und Verkehr zu investieren sowie Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme weltweit zu stärken. Doch nun kann die Kommission stolz vermelden, dass sie in nur vier Jahren schon über 306 Milliarden Euro mobilisiert hat. 

Übereifrig in der Entwicklungshilfe

So hat die EU beispielsweise mehr als zwei Milliarden Euro für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur entlang der „Solidaritätsrouten“ zwischen der Ukraine, der Republik Moldau und den Mitgliedstaaten bereitgestellt, damit die Ukraine Waren wie Getreide auf die internationalen Märkte exportieren kann. Außerdem hat sie den Lobito-Korridor in Zentralafrika unterstützt, der die Atlantikküste Angolas mit Sambia und der Demokratischen Republik Kongo verbinden soll. Die Verkürzung der Transportzeiten von 45 Tagen auf nur eine Woche soll die Emissionen senken und Chancen für die lokale Industrie eröffnen. Von der digitalen Transformation in Kolumbien bis hin zum MEDUSA-Untersee-Glasfaserkabel oder der Wasserentsalzungsanlage Aqaba-Amman: Die EU-Kommission ist rege um neue Märkte bemüht. Dazu gehört auch die Entwicklung neuer „Wertschöpfungsketten“ in den Bereichen Lebensmittel und Gesundheit in Afrika und der Karibik.

Kommissionspräsidentin von der Leyen hob in Brüssel allerdings hervor, dass öffentliche Mittel allein den weltweiten Investitionsbedarf nicht decken könnten und kündigte die Mobilisierung von Privatkapital an. Dafür soll ein neues „Global Gateway Investment Hub“ Anlaufstelle für Unternehmen werden, die nach EU-Investitionshilfen suchen. Um das Risiko zu teilen und Projekte für Unternehmen rentabel zu machen, sollen dann Zuschüsse, Darlehen zu Vorzugsbedingungen und Garantien vergeben werden. An dem diesjährigen Global Gateway Forum nahmen übrigens zwölf Staats- und Regierungschefs und über 70 Minister aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik teil. Außerdem wurde ein Kooperationsabkommen zwischen der EU-Kommission und der Weltbankgruppe unterzeichnet.

Zuvor, nämlich am 7. Oktober, hatte die Kommission mitgeteilt, dass sie die EU-Stahlindustrie vor Auswirkungen globaler Überkapazitäten schützen will, indem sie zum Beispiel die zollfreien Einfuhrmengen auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr begrenzen wird – was einer Verringerung um 47 Prozent gegenüber den Stahlkontingenten für 2024 entspricht. Ursula von der Leyen brachte die geplante Maßnahme mit den Worten auf den Punkt: „Ein starker, dekarbonisierter Stahlsektor ist für die Wettbewerbsfähigkeit, die wirtschaftliche Sicherheit und die strategische Autonomie der Europäischen Union unerlässlich. Globale Überkapazitäten schaden unserer Industrie.“

Auf die Idee, dass ein „dekarbonisierter Stahlsektor“ und „Wettbewerbsfähigkeit“ einander eher ausschließen, will sie offenbar nicht kommen. Nach einem aktuellen Gutachten des Mannheimer Leibniz-Zentrums hat insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen energieintensiven Industrien, zu denen die Metallbranche gehört, durch die Gasversorgungskrise 2022 stark gelitten: Im Frühjahr 2025 lag deren Produktion fast 20 Prozent unter dem Wert von 2022, während in den USA die Strompreise in den Krisenjahren nur geringfügig gestiegen und die Gaspreise sogar weiter gefallen sind.

Allerlei Unfug

Und am 10. Oktober veröffentlichte die Kommission dann ihre Bedingungen für die erste Pilotauktion zur Dekarbonisierung industrieller Prozesswärme mit einem Budget von einer Milliarde Euro. Damit will sie Subventionen im Zusammenhang mit der Verringerung des CO2-Ausstoßes vergeben und den Weg für eine neue „Bank für industrielle Dekarbonisierung“ ebnen. Prozesswärme ist die Energie, die verwendet wird, um hohe Temperaturen für Fertigungstätigkeiten in Sektoren wie Chemie, Stahl oder Zement zu erzeugen: vom Schmelzen von Kunststoffen und Metallen bis hin zum Antreiben chemischer Reaktionen. Auch hier geht es der Kommission ausdrücklich darum, etwa durch den Einsatz von Wärmepumpen oder erneuerbarem Wasserstoff die Dekarbonisierung der europäischen Industrie voranzutreiben.  

Es ist kaum möglich, sämtliche aktuellen Projekte der umtriebigen EU-Kommission aufzuzählen. Wer möchte, kann sich täglich durch zahlreiche Pressemitteilungen der EU-Kommission klicken. Zu nennen wären etwa noch die Einweihung des neuen, von der Europäischen Kommission finanzierten Pandemie-Simulators, die neuen Leitlinien für die Umsetzung des Klima-Sozialfonds, die neue Verordnung zur Transparenz von politischer Werbung oder das neue digitale Grenzsystem (Entry/Exit System, kurz: EES), das am 12. Oktober 2025 in Betrieb genommen wurde. Das EES umfasst unter anderem die Erhebung der biometrischen Daten von Drittstaatsangehörigen bei der Einreise in die EU. Immerhin wurde gerade die sogenannte „Chatkontrolle“ – also die anlasslose Dauerüberwachung von Chat-Nutzern – auf Eis gelegt (Achgut berichtete).

Auch die Abschwächung der EU-Vorgaben, die Unternehmen zum Nachweis von umwelt- und menschenrechtskonformen Lieferketten verpflichten, hat just einen wichtigen Parlamentsausschuss passiert. Zumindest in den Ausschüssen regt sich also immer mehr Widerstand gegen die zerstörerische EU-Politik. Für Protest sorgte auch nicht zuletzt der von der Kommission vorgestellte kommende Haushalt ab 2027: Bei einer Debatte am 7. Oktober im Europäischen Ausschuss der Regionen wurde die Kritik aufgeworfen, der nächste mehrjährige Finanzrahmen (MFR) habe zur Folge, dass die EU ihrer regionalen und lokalen Dimension enthoben würde, da mehrere Bereiche wie etwa die Agrarpolitik zu einem einzigen großen Fonds zusammengeführt – sprich: weiter zentralisiert – würden.

Es könnte durchaus einmal brenzlig werden

Da wirkt es auf den ersten Blick weitaus unbedenklicher, dass die EU-Kommission die Verwendung von sogenannten „Ewigen Chemikalien“ in Brandbekämpfungsschäumen eingeschränkt hat. Als „Ewige Chemikalien“ oder PFAS werden Substanzen bezeichnet, die in der natürlichen Umwelt nicht abgebaut werden. Da Feuerlöschschäume nach EU-Angaben eine der Hauptursachen für Umweltverschmutzung durch Ewigkeitschemikalien sind, hat die Kommission nun hier angesetzt. Allerdings ist die Wirksamkeit von fluorfreien Schäumen in bestimmten Hochrisikosituationen wie starken Flüssigkeitsbränden noch begrenzt. Wenn der Brandschutz jedoch der vermeintlichen Klimafreundlichkeit untergeordnet wird, könnte es auf den zweiten Blick durchaus einmal brenzlig werden.

Doch nicht nur die EU-Kommission, die als einzige EU-Institution Gesetzesiniativen vorbringen kann und daher besonders einflussreich ist, sondert Pressemitteilungen am laufenden Band ab, auch der Rat hat immer etwas zu berichten. Sei es, dass er beschlossen hat, eine UN-Konvention gegen Cyber-Kriminalität zu unterzeichnen, sei es, dass er ein Vertragswerk für gesündere Böden in der EU angenommen hat oder sei es, dass er sich um harmonisierte Anforderungen an Messgeräte kümmert, die für die Verwirklichung der Ziele des „Grünen Deals“ von entscheidender Bedeutung sind – wie etwa Ladegeräte für Elektrofahrzeuge oder Zähler für Strom, Gas und Wärmeenergie.

Immerhin hat der Rat auch die Vereinfachung des CO2‑Grenzausgleichssystems (CBAM) beschlossen, das eine CO2-Bepreisung für importierte Waren aus Nicht-EU-Ländern vorsieht und zu einem ausufernden Verwaltungsaufwand geführt hat, da Importeure die in ihren Waren enthaltenen direkten und indirekten Emissionen melden müssen. Allerdings wird der in die EU importierte Stickstoffdünger ab 2026 dennoch deutlich teurer werden, sodass Landwirte mit einer gewaltigen Kostenerhöhung rechnen.

Und was macht derweil das EU-Parlament? Es hat zum Beispiel dafür gestimmt, Bezeichnungen wie „Soja-Schnitzel“ und „Veggie-Burger“ zu verbieten, um ein Verwechslungsrisiko auszuschließen. Während Deutschland wiederum der EU-Kommission brav den „günstigen Erhaltungszustand“ des Wolfs in der kontinentalen Region übermittelt hat. Es gibt eben nichts, um das sich die EU-Kommission nicht kümmert. Eine Herrschaftsform, die in alle Lebensbereiche hineinwirkt, nennt man aber gemeinhin auch totalitär.

Martina Binnig lebt in Köln und arbeitet u.a. als Musikwissenschaftlerin (Historische Musikwissenschaft). Außerdem ist sie als freie Journalistin tätig.