News-Redaktion / 08.10.2021 / 06:45 / 0 / Seite ausdrucken

Geld für Fluthilfeprojekte reicht nicht

In Sachsen-Anhalt stehen große Fluthilfeprojekte auf der Kippe, weil die Baukosten in den vergangenen Jahren explodiert sind, meldet presseportal.de. Wie das Finanzministerium der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) bestätigt habe, reiche das Geld aus dem Fluthilfetopf des Bundes nicht aus, um die Mehrbedarfe zu decken.

Nach der Jahrhundertflut 2013 seien im Land Schäden in Höhe von 953 Millionen Euro an öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsanlagen festgestellt worden. Daran hätte sich auch die Bemessung der Fluthilfe orientiert. Bis 2016 hätten die betroffenen Kommunen ihre Anträge auf Fluthilfe stellen müssen. Preissteigerungen seien seinerzeit nicht bedacht worden. Wie das Finanzministerium jetzt der MZ auf Anfrage mitgeteilt habe, würde das Sondervermögen des Bundes zur Fluthilfe nicht über Mittel verfügen, die den Ländern zur Ausfinanzierung der Mehrbedarfe zur Verfügung gestellt werden könnten. Wie viele Projekte in Gefahr seien, habe das Finanzministerium nicht sagen können.

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