Dass sich die Ukraine seit dem 24. Februar 2022 einer russischen Invasion erwehren muss, täuscht leicht darüber hinweg, dass Kiew auch interne Probleme bewältigen muss. Neben Spionen und Kollaborateuren stehen neuerdings auch hochrangige Politiker und Beamte im Fokus. Ein Blick auf den Fall Resnikow. 

Der 1968 verstorbene Literaturnobelpreisträger John Steinbeck hatte einst Weisheit geprägt, die man sich im politischen Kiew gegenwärtig offenbar zu Herzen nimmt. Sie lautet: „Es ist besser, sich mit zuverlässigen Feinden zu umgeben, als mit unzuverlässigen Freunden“. Was im zivilen Leben als gut gemeinter Rat zu verstehen ist, hat für Präsident Selenskyj eine überaus ernste Bedeutung gewonnen. In den eigenen Reihen wimmelt es von Personen, die die Arbeit der Regierung unterminieren und dem Ansehen der Ukraine schaden.

Nicht zufällig hat Selenskyj seit Jahresbeginn tiefreichende personelle Veränderungen in seinem Kabinett vorgenommen. Davon betroffen war auch Oleksij Arestowytsch. Obwohl er einer der profiliertesten Persönlichkeiten im Umfeld der Regierung ist, musste er gehen. Seine Entfernung war jedoch nur eine von mehreren Personalentscheidungen. Neben ihm mussten insgesamt elf hochrangige Beamte und Regionalleiter den Hut nehmen. Unter ihnen befanden sich der stellvertretende Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow und der stellvertretende Leiter des Präsidialamtes, Kyrylo Tymoschenko. 

Anfang Februar kam dann ein Gerücht auf, das wie eine Bombe einschlagen sollte. Demnach stand nun auch Verteidigungsminister Aleksej Resnikow kurz vor dem Abgang. Der gegen ihn im Raum stehende Vorwurf war hochbrisant. Es geht um Machtmissbrauch in seinem Ministerium. Was sich hinter dieser kryptischen Formulierung verbirgt, blieb zunächst unklar. Fest steht lediglich, dass Resnikow wohl nicht direkt in Korruption verwickelt ist – ein Gefilde, in dessen Sümpfen ukrainische Spitzenpolitiker in der Vergangenheit schon versunken sind. Wer aber ist Alexej Resnikow, der die für die Ukraine so bedeutenden Waffendeals mit westlichen Staaten ausgehandelt und damit einen nennenswerten Beitrag zur Aufrechterhaltung der Landesverteidigung geleistet hat?

Der aus Lemberg stammende Resnikow ist studierter Jurist und startete seine berufliche Karriere als Rechtsanwalt. In dieser Weise arbeitete er mit führenden ukrainischen Kanzleien zusammen und war unter anderem an Fällen beteiligt, die wegen ihrer großen Bedeutung für Staat und Gesellschaft große Aufmerksamkeit auf sich zogen. So gehörte Resnikow während des ersten Maidan von 2004 zu einer Gruppe von Anwälten, die die Interessen Viktor Juschtschenkos vor dem Obersten Gerichtshof vertraten. Juschtschenko war damals noch ein prowestlich orientierter Oppositionspolitiker. Nachdem die in jenen Tagen erfolgte Stichwahl um das Präsidentenamt für ungültig erklärt worden war, konnte Juschtschenko seinen Konkurrenten Viktor Janukowitsch schließlich mit einem Vorsprung von 8 Prozent besiegen und wurde daraufhin Präsident. 

Vergleichbar rasanter Aufstieg

Nach dem Euromaidan von 2014 wurde Resnikow sodann zum stellvertretenden Bürgermeister von Kiew ernannt. Damit stand er nun eng an der Seite von Witalij Klitschko und konnte sich hier unter anderem 2017 als Organisator des in Kiew stattfindenden Eurovision Song Contests einen Namen machen. Nachdem Wolodymyr Selenskij 2019 die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, schloss sich Resnikow unverzüglich dem Team des Präsidialadjutanten und künftigen Leiters von Selenskyjs Büros, Andrij Jermak, an. In den folgenden zwei Jahren fungierte Resnikow dann als Abgesandter der Ukraine in der trilateralen Kontaktgruppe zu den Minsker Vereinbarungen und agierte zwischen 2020 und 2021 als stellvertretender Ministerpräsident für die Reintegration der von Russland in Besitz genommenen Krim und des Donbass. Im November 2021 wurde Resnikow schließlich zum Verteidigungsminister ernannt. 

Obwohl oder vielleicht gerade weil Resnikow keinen politischen Hintergrund hatte, gelang ihm sein rasanter Aufstieg an die Spitze der Machtpyramide. Damit erweist er sich als derselbe Politikertyp wie Wolodomyr Selenskyj, der als gelernter Schauspieler und Komödiant 2019 bei seiner ersten Berührung mit der Politik direkt ins Präsidentenamt gelangte. 

Resnikow wiederum machte als Verteidigungsminister eines im Krieg befindlichen Landes eine gute Figur. Sein Hauptverdienst besteht darin, die für die Ukraine überlebenswichtigen Kontakte zu den westlichen Verbündeten zu pflegen und die Lieferung der gewährten Militärhilfe effizient zu organisieren. In diesem Zusammenhang etwa gelang es ihm, bei den Verhandlungen auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Ramstein einen durchschlagenden Erfolg zu erzielen. Trotz langem Zaudern erklärten sich im Ergebnis Deutschland, Polen und andere NATO-Länder bereit, die Ukraine künftig mit modernen Kampfpanzern des Typs Leopard 2 zu beliefern. 

Aber auch im Inneren des ukrainischen Machtapparats verfügt Resnikow über ein hervorragendes Netzwerk, deren Verästelungen bis tief in die ukrainische Militärführung hineinreichen. Laut dem Militärexperten Iwan Stupak betraf das sogar hochrangige westliche Spitzenpolitiker wie US- Verteidigungsminister Lloyd Austin. Zu ihm habe Resnikow ein überaus vertrautes Verhältnis gepflegt und ihn jederzeit anrufen können. Sein hohes Ansehen bei ukrainischen Militärs wiederum dürfte damit zu tun haben, dass er sich grundsätzlich nicht in operative Fragen der Kriegführung einmischte, sondern den Experten ihren Freiraum ließ. 

Taktisches „Kommunikationsversagen“

Trotz Resnikows zahlreicher Verdienste wurde seine Karriere von Korruptionsskandalen überschattet. Am 21. Januar 2023 veröffentlichte die Zeitung „Dzerkalo Tyzhnya“ (der Wochenspiegel) die Ergebnisse einer Untersuchung, wonach das Verteidigungsministerium überteuerte Lebensmittel für die Armee beschafft hatte. Zwei Tage nach der Veröffentlichung des Berichts reagierte Resnikow, indem er die verantwortlichen Journalisten der „Manipulation“ und eines „Angriffs auf die Informationen“ bezichtigte. Dies habe die Verhandlungen über die Militärhilfe behindern können. Kurze Zeit später jedoch machte Resnikow einen Rückzieher und räumte gegenüber der Presse ein „Kommunikationsversagen“ ein. Beobachter argumentieren, Resnikow habe hier rein taktisch operiert und halte seine schützende Hand nach wie vor über die dubiosen Hintermänner der Affäre. 

Ab dem 24. Januar 2023 begannen sich die Ereignisse dann zu überschlagen. Zunächst trat Resnikows Stellvertreter für Logistik, Wjatscheslaw Schapowalow, zurück. Danach verhaftete der ukrainische Geheimdienst am 3. Februar auch zwei Geschäftsleute, die überteuerte Lebensmittel an die Armee verkauft hatten. Zwei weitere hochrangige Beamte des Verteidigungsministeriums – der ehemalige stellvertretende Leiter der staatlichen Beschaffungsabteilung Bogdan Chmelnyzkyj und der stellvertretende Leiter der Abteilung für die Koordinierung außenwirtschaftlicher Aktivitäten Wolodymyr Tereschtschenko – gerieten jetzt ebenfalls ins Fadenkreuz der Ermittler. Chmelnyzkyj steht im Verdacht, fast drei Millionen Dollar veruntreut und tausendfach minderwertige Schutzwesten geliefert zu haben, während Tereschtschenko vorgeworden wird, insgesamt 1,3 Millionen Dollar veruntreut zu haben. 

Wer angesichts dieser Vorfälle überrascht ist, sollte sich klarmachen, dass die Ukraine seit ihrer Gründung 1991 einer der korruptesten Staaten Europas ist. Veruntreuungen, Vetternwirtschaft und der Diebstahl staatlicher Gelder sind hier regelmäßig zu beobachten gewesen. Gemäß dem Korruptionsindex von „Transparency International“ hat die Ukraine für das Jahr 2022 einen Score von 33, wobei ein Wert von 100 die nahezu vollständige Abwesenheit von Korruption im öffentlichen Sektor bedeutet. 

Ein besonders schillerndes Beispiel dafür ist die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko. 2011 wurde die ehrgeizige Politikerin und Unternehmerin zum dritten Mal der Korruption angeklagt und am 11. Oktober desselben Jahres schließlich zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt, nachdem ihr die Staatsanwaltschaft u.a. Amtsmissbrauch bei der Aushandlung von Verträgen mit Russland über den Bezug von Erdgas nachgewiesen hatte. Moskau mag 756 Kilometer von Kiew entfernt liegen. Wenn es jedoch um das Abgreifen von Summen in Millionenhöhe ging, sind ukrainische Spitzenpolitiker dem Kreml jedoch immer wieder sehr nahegekommen.

Kaum noch Handlungsmöglichkeiten?

Gegen Resnikow selbst ist bislang keine Anklage erhoben worden. Er gibt jedoch zu, dass er für die Handlungen seiner Mitarbeiter verantwortlich ist, und hat angekündigt, seinen Posten zu räumen, sollte Selenskyj dies von ihm erwarten. Die Wahrscheinlichkeit, dass der in Ungnade zu fallen drohende Minister letztlich seinen Hut wird nehmen müssen, ist derzeit als sehr groß einzuschätzen. In dem von ihm geleiteten Ministerium sind entsprechende Fälle keine unbekannten Phänomene. Die letzten von ihnen liegen zudem noch nicht lange zurück. 

Erst 2017 war das Verteidigungsministerium von den Skandalen um Ukroboronprom und Gladkovskyj-Svynarchuk erschüttert worden, die Petro Poroschenko letztlich die Präsidentschaft kosteten. Selenskyj gab daraufhin ein vollmundiges Wahlversprechen ab: Er kündigte an, als Präsident keine neuen Entgleisungen dieser Art mehr zuzulassen. Aus diesem Grund bleibt ihm jetzt nichts anderes übrig, als seinen Worten Taten folgen zu lassen. Im Falle Resnikows bleiben ihm daher kaum Handlungsmöglichkeiten.

Dass der ukrainische Verteidigungsminister trotzdem noch im Amt ist, könnte mit seinem einflussreichen Gönner zu tun haben. Als Leiter des Präsidialamtes versucht Andrij Jermak alles in seiner Macht Stehende, um die Entlassung des Verteidigungsministers zu verzögern. Dass ihm dies jedoch noch lange gelingen wird, darf bezweifelt werden. Denn Machtmissbrauch ist ein Vergehen, das insbesondere in Krisenzeiten nicht hinzunehmen ist. Als Präsident der Ukraine muss Selenskyj unter allen Umständen darauf achten, dass die Legitimität seiner Regierung nicht durch Skandale unterminiert wird. Solange der Krieg andauert, ist es unabdingbar, die eigenen Reihen geschlossen zu halten. Selbst kleinste Risse in der im Krieg gegen Russland so dringend benötigten Phalanx könnten sich zu Bruchstellen ausweiten, die Moskau ausnutzen könnte.

Was aber wäre, wenn Resnikow abgesetzt würde? Im Falle eines Rücktritts wäre Kirill Budanow ein heißer Kandidat für seine Nachfolge. Budanow ist aktuell Leiter des militärischen Nachrichtendienstes. Nach dem Beginn der russischen Invasion wurde er in der Ukraine landesweit bekannt. Der 37-jährige Geheimdienstoffizier hat praktische Erfahrung im Kampf gegen Russland. Mehrfach hat er an Sondereinsätzen in den von Moskau besetzten Gebieten teilgenommen, darunter auch 2016 auf der Krim. Im August 2020 wurde er zum Leiter der Hauptnachrichtendirektion des ukrainischen Verteidigungsministeriums berufen. 

Darüber hinaus ist Resnikow immer wieder durch lautstarke Aussagen aufgefallen. Im November 2021 erklärte er, Russland werde die Ukraine Ende Januar 2022 angreifen. Obwohl zahlreiche Beobachter dieser Meinung skeptisch gegenüberstanden, vertraut die Führung des Landes seiner Meinung nahezu vollkommen. Dies zeigt sich auch daran, dass die größte Zeitung der Ukraine „Nowoje wremja“ Budanow als einen der einflussreichsten Militärs des Landes bezeichnet. 

Kandidat mit Komplikationen

Darüber hinaus genießt Budanow auch im Westen hohes Ansehen, wo er regelmäßig als zuverlässiger Gewährsmann für Einschätzungen des aktuellen Geschehens zitiert wird. Seine Interviews, in denen er die Lage an der Front beurteilt, sind vielfach in der westlichen Presse zu finden. In den USA berufen sich vor allem die Washington Post und ABC News auf Budanow. Aus all dem folgt eindeutig, dass Budanow ein überaus veritabler Kandidat für die Nachfolge von Resnikow ist. 

Gleichwohl wäre seine Ernennung aber auch mit Komplikationen verbunden. Gemäß der seit 2018 geltenden Rechtslage zur nationalen Sicherheit ist das Amt des Verteidigungsministers grundsätzlich nur zivilen Beamten vorbehalten. Wollte Budanow also einen Wechsel dorthin vollziehen, müsste er sowohl als Geheimdienstchef zurücktreten als auch aus der Armee austreten. Andernfalls müsste eine Gesetzesänderung erfolgen. Alle der genannten Maßnahmen benötigen Zeit und wären daher in der aktuellen Lage sehr ungünstig. Schließlich befürchten einige Beobachter, dass es zwischen Budanow und Generalstabschef Walerij Saluschnyj, deren Profil einander ähnelt, zu einem bitteren Konkurrenzkampf kommen könnte. Beide Männer verbindet die Teilnahme an Kampfeinsätzen ebenso wie eine aktive Medienpräsenz.

Infolge des zunehmenden Drucks auf das Verteidigungsministerium ist es im Umfeld des ukrainischen Präsidenten zu Konflikten gekommen. Andrij Jermak möchte an Resnikow festhalten. Kirill Budanow wiederum wird vom Vorsitzenden der Partei „Diener des Volkes“, der auch Selenskyj angehört, unterstützt. Ihrem Fraktionsvorsitzenden, dem georgischsstämmigen David Arachamia, gelang es zwischenzeitlich sogar, den Wechsel des Verteidigungsministers als vollendete Tatsache darzustellen. 

Für dieses Verhalten hat Arachamia hat seine ganz eigenen Motive: Durch eine zunehmende Einflussnahme auf die Personalpolitik will er sein Gewicht im Präsidententeam erhöhen. Das ist kein Zufall. Seit dem Beginn der russischen Invasion hat die Bedeutung des Parlaments als zentrale willensbildende Institution des politischen Systems abgenommen. Das gilt auch und gerade für die dort vertretenen Fraktionen. Der ukrainische Politologe Jurij Romanenko weist auch darauf hin, dass der Abgeordnete bei der Auseinandersetzung im Verteidigungsministerium seine eigenen Interessen verfolgt: Juri Husew, der Chef des wichtigen Rüstungskonzerns Ukroboronprom, der zugleich auch ein Schützling Arachamias ist, hat nicht die gerade besten Beziehungen zu Alexej Resnikow. 

In jedem Fall deutet der Konflikt um den Rücktritt des Verteidigungsministers auf ernsthafte Turbulenzen im Team von Selenskyj hin. Die bei Kriegsbeginn bestehende Konsolidierung ist zunehmend dem Kampf miteinander in Konkurrenz stehender Gruppen gewichen, der dem Ansehen der Regierung schaden könnte. Jetzt liegt es an Selenskyj, dies daraus resultierenden Probleme in den Griff zu bekommen. Dies versucht er unter anderem mit einer Antikorruptionskampagne zu erreichen. Für die Ukraine selbst ist es sehr wichtig, die Gunst ihrer Unterstützer im Westen nicht zu verspielen. In Kiew ist man sich wohl bewusst, dass ausufernde Fälle von Korruption die Bereitschaft der dortigen Gesellschaften zur Unterstützung seines Landes schmälern und sie auch politisch stark erschweren. 

In den kommenden Wochen wird sich zeigen, inwieweit Selenskyjs Kurs erfolgreich sein wird. In Zeiten, da der von Russland ausgeübte militärische Druck wieder zunimmt, kann er sich dabei jedenfalls nicht allzu viel Zeit lassen.