
„... dass viele Menschen Angst davor haben, die AfD könne bei einer gewonnenen Wahl genau das tun, was die anderen Parteien in Regierungsverantwortung bereits getan haben.“ Was denn? Lockdowns, Impfzwang, zügellose Messereinwanderung, Kriegsbeteiligung, Deindustrialisierung, Verbrennerverbot, Flugscham, Verweigerung von Volksabstimmungen, Straßenblockaden, Schlägertrupps, Hammerbande gegen linke Lokale oder Polizisten? Im Wahlprogramm 2017 der AfD haben wir uns noch um die Begriffe Wiederherstellung oder Verteidigung der Demokratie gestritten, Verteidigung setzte sich durch. Im Vergleich zu Nordkorea, Weiß- oder Russland sind wir vielleicht noch eine Demokratie, aber im Vergleich zu Dänemark, der Schweiz, Ungarn? Laut Kontrafunk aktuell von heute landet Deutschland im Democracy Index sogar hinter Taiwan!
Gäbe es in diesem Land eine funktionierende Bürger nahe Demokratie, dann wären ein Söder, Spahn, Lauterbach u. A.(siehe : Ich war dabei) längst auf dem grünen/roten/schwarzen/gelben politischen Misthaufen der Geschichte gelandet. Einer IM Erika würden dann statt Orden, politisch korrekte Aufarbeitung, mediale Verachtung und Ausgrenzung um die Ohren fliegen. Staatsfunk und Presse wären gezwungen, ihren originären Auftrag zu erfüllen, oder mit den o. E. den politischen Misthaufen zu bekrönen. Diesbzgl. gibt es aber Hoffnung: Staatsfunk und Presse verlieren im monatlichen Rythmus sowohl Abos als auch Reichweite. Soziale Medien haben bereits eine Abdeckung von fast 40 Mio Usern. Bei 45-50 Mio dürfte der Brake Event erreicht sein. Unzensierte politische Fakten, für alle sichtbar- in epischer Breite- tun not. Nicht nur den Finger in die politische Wunde drücken, sondern den noch rumdrehen.
@Helmut Driesel Landräte, selbst wenn sie direkt “vom Volk gewählt” wurden, haben nun mal aufgrund der bestehenden Rechtsordnung keine Macht. Landräte sind gezwungenermaßen in der Situation nahezu komplett die gesetzlichen und politischen Vorgaben des Bundes, des Bundeslandes und der EU zu exekutieren. Die Dienstaufsichtsbehörden des Bundeslandes können den Landrat jederzeit, aus welchen Gründen auch immer, mit Diziplinarverfahren überziehen, ihn vom Dienst suspendieren oder ihm einen Beauftragten der Landesregierung als de facto Vorgesetzten beiordnen, der seine Tätigkeit überwacht, kontrolliert und ihm auch Weisungen erteilt, die er aufgrund der bestehenden Rechtsordnung zu befolgen hat- ansonsten Diziplinarverfahren, Suspendierung und Strafverfahren. Insoweit ist die Direktwahl von Landräten “durch das Volk” lediglich eine Randnotiz zum Thema SCHEINDEMOKRATIE. Den Herrn Sesselmann kann man zu seiner Wahl als Landrat lediglich kondolieren, als Landrat untersteht Sesselmann nämlich nun der Dienstaufsicht durch die Regierung Ramelow mit all den daraus verbundenen politischen Konsequenzen. Ramelow und die Linken in Thüringen reiben sich vor Vergnügen die Pfötchen und der SPD Innenminister von Thüringen auch, weil er als Innenminister die Dienstaufsicht über den Landrat Sesselmann ausüben wird. Ein AFD Landrat muss nun in Thüringen die Weisungen der Regierung Ramelow ausführen und unterliegt der Dienstaufsicht durch die Regierung Ramelow. Hätte besser für die Regierung Ramelow nicht kommen können, muss man neidlos anerkennen.
Interessant ist jetzt, die Reaktionen der Mainstreammedien zur Wahl des ersten AfD Landrates zu lesen. So schwadroniert ein Kommentator in der “ZEIT”, dies sein eine Schande und einem Tiefpunkt in der Demokratie. Welches Demokratieverständnis hat er? Ist es nicht eine Schande erster Ordnung und ein Armutszeugnis obendrein, dass sich sämtliche “demokratischen” Parteien zum einem “Block” vereinigen und zur Wahl des CDU Kandidaten aufrufen, einzig aus dem Grund, den Sieg des AfD-Kandidaten in letzter Sekunde noch zu verhindern. Gerade bei den Älteren in Ostdeutschland muss dies ungute Erinnerungen an die “Blockparteien” unseligen Angedenkens hervorrufen. Damit erst eigentlich (sind die “Demokraten” eigentlich zu blöd, das zu begreifen?) machen sie die AfD zu dem, als was sie sich gemäß ihres Namens sieht - zu einer ECHTEN Alternative.
Gefährlich sind die Parteien, die dauernd von Demokratie reden, und jetzt die Wähler in Sonneberg beschimpfen und beleidigen.
ich sehe in der AFD absolut kein Problem,noch nicht einmal in der thüringischen AFD-Landesgruppe,die bewusst diffamiert wird,von einem alibi Extremismusbeauftragten der linken zb. ich sehe diesen meinen Staat durch ganz Andere in Gefahr,naemlich durch die NEF, die sich bildende neue Einheitsfront der angeblichen Demokraten,deren überparteiliches Handeln in der Zeit seit 2015,im Gleichschritt mit Judikative und Verwaltung,mir gezeigt haben,das unsere Demokratie schon längst halbtot ist
Die größte Gefahr lauert m. E. doch dort, wo die AfD Einblick in Dokumente und Unterlagen - in verschleierte Zahlungsströme und in nie veröffentlichte Unterlagen - erhalten könnte. # DAS ist m.E. der Antrieb “der Altparteien”, nicht mit der AfD koalieren zu wollen. Der Schmutz von 25 Jahren permanent zunehmender Neo-SED-Herrschaft könnte an’s Licht gezerrt werden. Die Verquickung der SPD mit AWO und Antifa - der Grünen mit Agora und allen möglichen NGO und auch der Antifa, der Merkel-CDU mit “Grün”, der Merz-CDU mit Blackrock, aller Altparteien mit “den Medien” - scheint mir nur die Spitze des Eisbergs zu sein. # Ja, ich weiß: alles nur Verschwörungstheorie. Die Indizienkette scheint mir aber endlos. Daß diese tatsächlich überprüft werden könnte, sollte die AfD jemals Teil einer Regierung werden, sollte allen Großkopferten der Altparteien unruhige Nächte bescheren. Vielleicht beginnen die ja schon bei einem so unbedeutendem Landkreis wie Sonneberg. # Seit Merkel halte ich Alles für möglich. Auch das Gegenteil davon.
Sehen wir den Tatsachen ins Auge, eine Schwalbe, macht noch keinen Sommer und ein einzelner Afd Landrat, ist vielleicht ein “Zeichen” dafür, daß noch nicht alle Menschen in diesem Land, sich gerne wie geistig beeinträchtigte Teletubbys durch die Manege treiben lassen, während man ihnen eine Angststörung einredet, um ihnen im selben Atemzug die letzten roten Heller aus der Tasche zu mopsen. Hier, endet nicht die “Ampel” hier stirbt das System Merkel, was lange überfällig war, sei hier angemerkt. Es ist dieses unerträglich gewordene Verhalten, gepaart mit einer arroganten Hybris, die jeden Tag mehr dem Habitus einer Diktatur gleicht. Über 80 Millionen Deutsche, haben keine Lobby mehr im eigenen Land. Politik und Medien, haben erfolgreich, die Gewaltenteilung aufgeweicht und “bestimmen” nach tagesform, was “richtig” und “falsch” ist - nur, und das ist wahrscheinlich unser aller Glück, erdolcht die strukturelle Inkompetenz, die sich in Merkels Gefolge, an seine Stühle geklebt hat,nach und nach ihre Kinder - es ist Arbeit zu tun, wie es ja aus so manch hysterischer Meldung der letzten Wochen herauszulesen war. Ah…man hat also begriffen, das von europäischen Lösungen zu faseln und Eulen nach Athen, oder besser Brüssel zu tragen, hier keinen Hund mehr hinter dem Ofen hervorlockt. Aber, man kann nicht aus seiner Haut, oder glaubt irgendjemand, daran eine Riccarda Lang, würde plötzlich über Nacht kompetente Volkszentrierte Politik machen, weil man mit institutionalisierter Diskursverweigerung, Cancel-Kultur und handfester Diffamierung, nicht mehr weiter kommt? Ich glaube nicht Tim… Man tut, was man immer tut, man macht es schlimmer - indem man mehr tut, von dem man weiß, das es nicht funktioniert. Weil alles andere einem Schuldeingeständnis, gleichkäme. Gleichwohl, fürchtet man die Abrechnung - die Afd, so sie in Regierungsverantwortung gelangt, wird mit Freuden, von Rechtsstaatlichen Mitteln Gebrauch machen um ihre Gegner zur Verantwortung zu ziehen.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.