Peter Grimm / 23.04.2018 / 12:01 / 0 / Seite ausdrucken

Wickeltischpflicht in der Schankwirtschaft

Matthias Oomen ist als engagierter Grüner offenbar nicht nur darum bemüht, Menschen, die ihn kritisieren, mit einer Denunziation bei den Kämpfern der Antifa einzuschüchtern. Er kümmert sich selbstverständlich auch um die Verbesserung der Welt. Am Samstag sorgte er beispielsweise mit einem von ihm eingereichten Antrag für einen wegweisenden Beschluss des Landesparteitags der Berliner Grünen:

1. In öffentlichen Gebäuden des Landes und der Bezirke, in denen Publikumsverkehr herrscht, wollen wir zukünftig einen für alle Geschlechter zugänglichen Wickeltisch (inkl. angemessener Beleuchtung und säuglingsgerechter Temperierung bzw. mit Wärmelampe) zur Verfügung stellen. Dies werden wir in einer gesetzlichen Selbstverpflichtung verbindlich regeln.

2. In der Gastronomie wollen wir sicherstellen, dass Babys zukünftig zuverlässig gewickelt werden können und Eltern dadurch beruhigt zu Gast sein können. Deshalb werden wir die Verordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes ändern und zukünftig jene Gastronomiebetriebe in die Pflicht nehmen, die auch heute schon einer Toilettenpflicht unterliegen:

a) Für Gastronomiebetriebe über 50 m² Schank- und Speiseraumgrundfläche oder mit 10 bis 149 Sitzplätzen sehen wir zukünftig einen Wickeltisch in angemessener Beleuchtung und säuglingsgerechter Temperierung bzw. mit Wärmelampe vor. Der Wickeltisch kann als platzsparender Klapptisch ausgeführt werden. Dieser Wickeltisch kann in einem sanitären Multifunktionsraum ohne Geschlechtertrennung erfüllt werden. Sollte diese Erfüllung in einem Raum mit Geschlechtertrennung stattfinden, so ist jeweils ein Wickeltisch in den Räumlichkeiten aller Geschlechter zu erfüllen.

Bei mehr Plätzen müssen entsprechend mehr Wickeltische angeboten werden, ohne dass die dann „als platzsparender Klapptisch ausgeführt werden“ können.

Nach dem Parteitag machte sich Oomen auf den Weg nach Dresden und hatte das Pech, die Tür der Zugtoilette nicht mehr öffnen zu können. Per Twitter rief er um Hilfe, damit er aus dem WC befreit werde. Womit sich Oomens nächster Antrag zur Verbesserung der Welt wohl beschäftigen wird?



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